Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Blaulicht
Landesbranddirektor Karsten Homrighausen bei einem früheren Pressetermin in der Feuerwache Charlottenburg-Nord. Auf dem 47 500 Quadratmeter großen Gelände wurde bisher das meiste geklaut. Auf dem Areal mit Werkstätten und Lagern stehen besonders viele Fahrzeuge. | Foto:  Dirk Jericho
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Raubzüge bei den Rettern
Kriminelle brechen immer öfter in Feuerwachen ein

Feuerwehrleute werden nicht nur bei Einsätzen wie in der Silvesternacht angegriffen, sie werden auch immer öfter beklaut. Denn für Kriminelle sind die Feuerwachen lohnendes Ziel für Einbrüche und Diebstähle. Erst am 13. Dezember haben Einbrecher Ausrüstung im Wert von 28.888 Euro aus den Hallen der Freiwilligen Feuerwehr (FF) Mahlsdorf gestohlen. Das Tor wurde dabei stark beschädigt. In der Chaosnacht Silvester wurden Einsatzwagen geplündert. Täter rissen die Rollläden auf und entwendeten...

  • Charlottenburg-Nord
  • 11.01.23
  • 706× gelesen
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Blaulicht
Ganz schön eng in Berlin: Da überholt kaum einer mit ausreichendem Seitenabstand. Geahndet wird das aber nicht. | Foto:  Dirk Jericho

Gefährliche Überholmanöver
Polizei kann Verstöße gegen Abstandsregel nicht ahnden

Laut Straßenverkehrsordnung (StVO) müssen Autos beim Überholen von Radfahrern mindestens anderthalb Meter Seitenabstand einhalten, anderenfalls drohen Bußgelder bis zu 100 Euro und ein Punkt in Flensburg. Gerichtsfest messen lässt sich das aber nicht. „Eine Pseudoregel“ nennt der Abgeordnete Felix Reifschneider (FDP) den Seitenabstand-Paragraphen. Die Antwort auf seine Anfrage von Innenstaatssekretär Torsten Akmann ist für ihn „frustrierend“. Denn daraus geht hervor, dass die Polizei...

  • Mitte
  • 21.12.22
  • 1.224× gelesen
Blaulicht
Die Fahrradstaffel der Polizei wächst und ahndet immer mehr Verstöße. | Foto:  Dirk Jericho

Rotsünder und Falschparker an erster Stelle
Fahrradstaffel ahndet immer mehr Verstöße und spült 1,85 Millionen Euro in die Kasse

Mittlerweile radeln 57 Beamte in der 2014 gegründeten Fahrradstaffel der Polizei. Die gleiche Anzahl Polizisten ist bei den „Streifendiensten Verkehrsüberwachung Rad“ auf den Abschnitten unterwegs. Die Kollegen in ihren neongelben Jacken ahnden immer mehr Verstöße. Waren es 2018 noch 19.985, sind es bis Ende September 2022 schon 19.041 Verstöße. Das geht aus den Datenkolonnen auf 35 Seiten von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Karsten Woldeit (AfD) zum Thema...

  • Mitte
  • 12.12.22
  • 736× gelesen
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Blaulicht

24-mal ausgebremst
Rettungsdienste dokumentieren erst seit Juni Blockaden der „Letzten Generation“

Rettungsdienste sind seit Juni 2022 bei 24 dokumentierten Einsätzen durch Straßenblockaden von Klimaaktivisten der "Letzten Generation" zu spät an der Einsatzstelle oder im Krankenhaus angekommen. Das geht aus den Antworten von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Vasili Franco (Grüne) zum Thema „Behinderung von Einsatzfahrten von Feuerwehr und Rettungsdienst“ hervor. Der Politiker hatte nach einer Statistik über erfasste Behinderungen durch alle möglichen...

  • Mitte
  • 12.12.22
  • 244× gelesen
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Blaulicht

1857 Strafanzeigen bis Ende Oktober
Aktionen der „Letzten Generation“ verursachen bei Polizei über 130.000 Einsatzstunden

Seit den ersten Straßenblockaden der Klimabewegung „Aufstand der letzten Generation“ im Januar 2022 hat die Polizei bis Ende Oktober 131.685 Einsatzstunden wegen der Blockierer erbracht. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) zum Thema „Kosten, Kommunikation und Folgen der Straftaten der sogenannten Klimaaktivisten für das Land Berlin“ hervor. Zu den Kosten der Polizeieinsätze macht Akmann keine Angaben....

  • Mitte
  • 18.11.22
  • 502× gelesen
  • 1
Politik

Vorkommnisse am Herrentag

Berlin. Mit welchen ungewöhnlichen Anfragen von Abgeordneten der Senat manchmal beschäftigt wird, zeigen die Fragenkolonnen der Linke-Politikerin Anne Helm. Sie wollte von der für die Polizei zuständigen Innenverwaltung alle Details zu den Vorkommnissen am Männertag wissen. Unter dem Titel „Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe“ fragt Helm nach allen Delikten, aufgeschlüsselt nach Geschlecht (männlich, weiblich, divers). Am 26. Mai mussten 64 Männer und fünf Frauen...

  • Mitte
  • 11.07.22
  • 151× gelesen
Blaulicht

Sanitäter zahlen für Praktikum
Feuerwehr kassiert bei externen Auszubildenden 1456 Euro

Angehende Rettungssanitäter, die bei der Feuerwehr im Rahmen ihrer Ausbildung ein Praktikum in der Notfallrettung auf den Wachen absolvieren wollen, müssen dafür 1456 Euro bezahlen. Vitalwerte messen, Wunden versorgen, Intubation vorbereiten – angehende Rettungssanitäter machen seit Jahren bei der Feuerwehr ein Praktikum und fahren mit raus zu Einsätzen. Dafür kassiert die Feuerwehr 1456 Euro für 160 Stunden Praktikum. Das regelt der „Entgelterlass Feuerwehr“ der Senatsinnenverwaltung von 2020,...

  • Mitte
  • 20.06.22
  • 331× gelesen
Blaulicht

286 ungeklärte Tötungsdelikte

Berlin. Die Kriminalpolizei hat für den Zeitraum zwischen 1968 und 2021 insgesamt 286 unaufgeklärte Tötungsdelikte beziehungsweise mutmaßliche Tötungsdelikte in den Akten. Zu den Cold Cases, also „kalte Fälle", genannten Ermittlungen in einem bisher ungeklärten Kriminalfall gehören auch Vermisstenfälle, bei denen der Verdacht auf ein Gewaltverbrechen besteht. In Berlin befasst sich das Team Sonderermittlungen beim Landeskriminalamt (LKA) mit der Bearbeitung von ungeklärten Altfällen. In...

  • Mitte
  • 16.06.22
  • 395× gelesen
Blaulicht

Immer mehr Löschfahrzeuge

Berlin. Die Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren haben derzeit 218 Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge. Das sind 32 Löschautos mehr als vor zehn Jahren. Dazu kommen 45 sogenannte Hubrettungsfahrzeuge, wie die Feuerwehrautos mit Drehleiter und Korb genannt werden. 2012 waren es 41. Wie aus der nach Wachen sortierten Wagenliste von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine CDU-Anfrage hervorgeht, sind darunter auch einige Oldtimer. Die ältesten Löschfahrzeuge stehen bei den Freiwilligen...

  • Mitte
  • 06.05.22
  • 186× gelesen
Blaulicht

Polizei braucht weitere „Rufärzte“

Berlin. Wenn Polizisten Betrunkene oder verhaftete Straftäter in sogenannte Gefangenensammelstellen bringen, fordern die Beamten Honorarärzte für Untersuchungen an. Aktuell hat die Polizei mit 42 Ärzten Verträge für die Durchführung von Blutentnahmen und Untersuchungen für die Untersuchungshaft geschlossen, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Innenexperten Tom Schreiber (SPD) mitteilt. Die „Rufärzte“ reichen aber nicht mehr aus. „Um mögliche Vakanzen in Zukunft...

  • Mitte
  • 04.05.22
  • 182× gelesen
Blaulicht

Betrüger fälschen Wohnungsinserate

Berlin. Die Polizei hat im vergangenen Jahr 1186 Fälle von betrügerischen Wohnungsangeboten registriert. Wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) sagt, waren die Cyberkriminellen in 652 der angezeigten Fälle erfolgreich und ergaunerten über 1,1 Millionen Euro. 534 Fälle kamen über das Versuchsstadium nicht hinaus. Bei betrügerischen Wohnungsinseraten erstellen Kriminelle zum Beispiel falsche Inserate. Mit gefälschten Ausweisen und frei...

  • Mitte
  • 03.05.22
  • 249× gelesen
Blaulicht

Benzinklauen selten geahndet

Berlin. 23.151 Ermittlungsverfahren wegen Spritdiebstahl an Tankstellen listen die Datenbanken von Polizei und Staatsanwaltschaft für die vergangenen fünf Jahre auf. Die meisten wurden jedoch durch die Staatsanwaltschaften eingestellt. Verurteilt wurden nur 221 Tankstellendiebe, das ist gerade mal knapp ein Prozent. Fast alle Täter kamen mit einer Geldstrafe davon, nur sechs Gratistanker mussten in den Knast. Innenstaatssekretär Torsten Akmann listet in seiner Antwort auf die Anfrage des...

  • Mitte
  • 20.04.22
  • 179× gelesen
Blaulicht

Blitzer füllen Senatskasse
2021 kamen über 72 Millionen Euro an Geldbußen zusammen

Die Polizei hat immer mehr stationäre und mobile Blitzeranlagen im Einsatz. Der Senat hat 2021 über 72 Millionen Euro Verwarn- und Bußgelder eingenommen. Das geht aus einer Anfrage der Abgeordneten Vasili Franco und Oda Hassepaß (beide Grüne) hervor. Demnach gibt es in Berlin insgesamt 33 stationäre Rotlicht- und/oder Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. 2017 waren es nur 18 Blitzer, 2019 schon 29. Von den 33 Blitzkästen sind allerdings vier nicht in Betrieb. Zwei sind kaputt, einer steht in...

  • Mitte
  • 19.04.22
  • 158× gelesen
Politik

Kommissare kaum im Homeoffice

Berlin. Derzeit nutzen 156 Polizeibeamte die Möglichkeit der Telearbeit und arbeiten zu Hause im Homeoffice. Vor der Corona-Krise im März 2020 waren es noch 168 Polizisten. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Tobias Bauschke (FDP) über „Kommissar Homeoffice“ hervor. Für die knapp 20.000 Polizisten in den Direktionen, der Polizeiakademie und im Landeskriminalamt gibt es 1888 Notebooks und Tablets, die so eingerichtet sind, dass die...

  • Mitte
  • 06.02.22
  • 127× gelesen
Blaulicht

Mehr Straftaten mit Messern

Berlin. 2021 wurden in Berlin laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2783 Straftaten registriert, bei denen die Täter ein Messer benutzt haben. 2020 waren das laut PKS 2602 Fälle, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) zu „Messerattacken in Berlin“ mitteilt. Unter den erfassten Straftaten waren 2021 auch 33 Morde (2020: 36 Morde) und 21 Tötungen (2020: 23 Tötungen). 236 Täter waren Kinder, Jugendliche und Heranwachsende. 2020 waren 219...

  • Mitte
  • 05.02.22
  • 177× gelesen
Blaulicht

18.454 Polizisten in der Hauptstadt

Berlin. Bei der Polizei sind derzeit 18.454 Polizisten beschäftigt, wie aus der Integrierten Personalverwaltung (IPV) per Stichtag 31. Oktober 2021 hervorgeht. Das sind alle Beamten in den Direktionen und anderen Dienststellen wie Landeskriminalamt inklusive Polizeischüler. Von den 18.454 Beamten sind 4962 Frauen, wie aus der Statistik hervorgeht. Die Abgeordnete Jeannette Auricht (AfD) wollte in ihrer Anfrage „Freunde und Helfer - Wie hat sich die Diversität in der Berliner Polizei in den...

  • Mitte
  • 28.12.21
  • 175× gelesen
Blaulicht

Corona-Einsätze mit höherem Risiko
Polizisten bekamen für Leistungen in der Pandemie Prämie von jeweils 1000 Euro

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

  • Mitte
  • 01.10.21
  • 392× gelesen
Blaulicht

351 Schadensfälle an Polizeifahrzeugen
Zehn Prozent der 2850 Dienstwagen sind besonders gegen Angriffe geschützt

Der Anfrage-König im Abgeordnetenhaus, Marcel Luthe (fraktionslos), hat sich den kompletten Fuhrpark der Polizei auflisten lassen. In der Tabellenkolonne von Innenstaatssekretär Torsten Akmann zu Luthes Anfrage „Kraftfahrzeuge der Polizei VI“ werden auf 120 Seiten insgesamt 2850 Fahrzeuge – Transporter, Busse, Pkw und Motorräder – nach Zulassungsdatum, Kilometerstand, Marke und Modell, Fahrzeugtyp, Schadstoffklasse und Nummernschild aufgeführt. Ältestes Fahrzeug ist ein 1985-er Daimler-Lkw mit...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 266× gelesen
Umwelt

Hohe Kosten wegen Schäden
Senat zieht Bilanz zu den Corona-Partys in Grünanlagen

Polizei, Ordnungsämter und Parkdienste hatten im Sommer mit nächtlichen Parkpartys zu tun, die teilweise zu Räumungen und zu hohen Kosten führten. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz ( CDU) hervor. Der Bezirk Mitte hatte wegen Müllchaos, Lärm, Randale, Alkoholexzessen und gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen feiernden Jugendlichen und der Polizei im August den James-Simon-Park an der Museumsinsel nachts komplett...

  • Mitte
  • 22.09.21
  • 239× gelesen
  • 1
Politik

Immer mehr private Wachdienste

Berlin. Das Land beschäftigt immer mehr private Sicherheitsunternehmen. Waren es 2017 noch 109 Wachdienste, stieg die Zahl 2020 auf 136. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) hervor. Die Wachschützer werden meistens von der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beauftragt, die über 5000 landeseigene Immobilien wie Verwaltungsbauten, Gerichte, Finanzämter, Oberstufenzentren, Theater und Polizeigebäude verwaltet....

  • Mitte
  • 04.08.21
  • 210× gelesen
Blaulicht
Die Bereitschaftspolizei hat viel zu tun wie hier bei einer Demo von Gegnern der Corona-Maßnahmen im April auf der Friedrichstraße. | Foto: Dirk Jericho
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Bereitschaftspolizei im Dauerstress
Gewerkschaft kritisiert Personalmangel und fordert doppelte Vergütung bei Überstunden

Zu wenig Personal, immer mehr Überstunden und geplatzte freie Wochenenden – die Gewerkschaft der Polizei (GdP) spricht von „desolaten Zuständen, die eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf nahezu unmöglich machen“. Der Überstundenberg bei der Bereitschaftspolizei ist weiter angewachsen. Zum Stichtag 31. März 2021 stehen jetzt circa 366 225 Stunden auf der Überstundenliste. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf einen Fragenkatalog des SPD-Innenpolitikers Tom...

  • Mitte
  • 30.07.21
  • 867× gelesen
Blaulicht

Polizeihunde schnüffeln nach Festplatten

Berlin. Easy, Ösi, Ufo, Gigollo, Apollo, Bandit, Asterix, Cash, Hannes, Wotan und Gertrud – das sind Namen von Diensthunden, die bei der Polizei als Schutzhund, Zugriffshund oder als Leichen-, Rauschgift- und Sprengstoffspürhund arbeiten. Diese Informationen hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann veröffentlicht, weil der fraktionslose Anfragenweltmeister Marcel Luthe alles über die Polizeihunde wissen wollte. Aufgelistet werden in der Tabelle alle 86 einsatzfähigen und acht in Ausbildung...

  • Mitte
  • 29.07.21
  • 364× gelesen
Blaulicht

204 antisemitische Schmierereien

Berlin. Die Polizei hat von Anfang 2018 bis Mitte Mai 2021 204 antisemitische Schmierereien registriert. In 22 Fällen wurden Tatverdächtige ermittelt. Rechtskräftig verurteilt wurde lediglich einer. Das geht aus den Tabellenkolonnen hervor, die Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Paul Fresdorf zusammengestellt hat. Fresdorf wollte wissen, wie viele antisemitische Schmierereien es an öffentlichen Gebäuden gegeben hat. Doch so detailliert werden die Daten...

  • Mitte
  • 15.06.21
  • 153× gelesen
Blaulicht

Polizei will mehr mobile Blitzer

Berlin. Die Polizei will zukünftig noch mehr blitzen und zwei weitere mobile Radaranhänger anschaffen. Seit 2019 hat die Polizei vier dieser Blitzwagen, die am Straßenrand abgestellt werden können und automatisch blitzen, wenn man zu schnell fährt. Die „semistationären Geschwindigkeitsmessanhänger gelten als wesentlich effektiver als stationäre Anlagen“, sagt Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf eine Anfrage des SPD-Verkehrsexperten Tino Schopf. Autofahrer sollen „im Gegensatz zu fest...

  • Mitte
  • 14.05.21
  • 356× gelesen
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