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Alles zum Thema Ablehnung

Beiträge zum Thema Ablehnung

Bauen
Matthias Großkopf mit Hund Churchill vor der Fitness-Galerie. Gemeinsam mit seiner Frau möchte er auf den Nebengrundstücken Studentenwohnungen bauen.

Studentenwohnungen in Karow bauen? Noch sagt das Bauamt Nein zu dem Vorzeigeprojekt

Karow. Der Bau von Studentenwohnungen in der Hubertusstraße 44-48 schien eigentlich auf einem guten Weg. Doch das Pankower Bauamt legt den Projektentwicklern so große Steine in den Weg, dass das ganze Vorhaben ins Straucheln kommt. Dabei schien im Frühjahr eigentlich alles klar zu sein. Für dieses Vorhaben gab es im Stadtentwicklungsausschuss der BVV fraktionsübergreifend viel Zustimmung. Auch Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) hält dieses Projekt für wichtig....

  • Karow
  • 14.10.17
  • 511× gelesen
  • 1
Verkehr

Keine Ruhe für die Anwohner: Verkehrsmaßnahmen abgelehnt

Falkenberg. Für eine Verkehrsberuhigung in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße wollte die Lichtenberger CDU-Fraktion sorgen. Doch die anderen Parteien erteilten den Christdemokraten eine Absage. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte sich die CDU-Fraktion für bauliche und ordnungsrechtliche Maßnahmen in der Marie-Elisabeth-von-Humboldt-Straße im Ortsteil Falkenberg stark gemacht. Damit hoffte die Fraktion zu erreichen, dass sich das Verkehrsaufkommen im...

  • Falkenberg
  • 05.08.17
  • 43× gelesen
Bildung

Weg frei für Wunschschule : Hans-Carossa-Gymnasium bekommt weitere 7. Klasse

Kladow. Das Hans-Carossa-Gymnasium bekommt nun doch eine zusätzliche 7. Klasse. Sie soll im Sommer eröffnen. Zuvor hatte der Bürgermeister das noch abgelehnt. Wegen der enormen Nachfrage macht das Hans-Carossa-Gymnasium zum neuen Schuljahr eine sechste 7. Klasse auf. Das brachte eine Beratung mit der Schulaufsicht und der Leitung des Hans-Carossa-Gymnasiums, wie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt mitteilte. Trotz räumlicher Enge – am Gymnasium lernen bereits mehr als 1150 Schüler – habe...

  • Kladow
  • 10.07.17
  • 117× gelesen
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Politik

Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer Rechtsschutzversicherung oder der Mitgliedschaft in einem Mieterverein oder...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 83× gelesen
  • 1
Verkehr
Gefahrlos ist das Queren der Neuendorfer Straße auch für Autofahrer nicht. Fußgänger müssen länger warten.
2 Bilder

Flinke Füße nötig: Verkehrslenkung hält weitere Ampel auf Neuendorfer Straße für unnötig

Spandau. Auf der Neuendorfer Straße wird es in Höhe der Bismarckstraße keine Ampel geben. Die Verkehrslenkung Berlin hat geprüft und sagt Nein. Wer auf der Neuendorfer Straße zwischen Falkenseer Platz und Bismarckstraße über die sechsspurige Fahrbahn will, muss flinke Füße haben. Der Mittelstreifen ist zwar breit. Doch in Höhe der Bismarckstraße macht die Neuendorfer in Richtung Falkenseer Platz eine leichte Rechtskurve, weshalb Autos, die dort in der Regel zügig unterwegs sind, schnell...

  • Spandau
  • 07.01.17
  • 171× gelesen
  • 1
Soziales

Kein Kopierer im Jobcenter

Spandau. Wer im Jobcenter Spandau seine Kontoauszüge, Unterlagen oder Amtsbriefe kopieren will, wird im Haus an der Altonaer Straße 70 auch künftig keinen Kopierer finden. Die Behörde hat das Ansinnen der Bezirksverordneten abgelehnt. Da half auch das nachdrückliche Bitten aus dem Rathaus nicht. Das Jobcenter Spandau bleibt bei seiner Entscheidung, dass ein Kopierer nicht nötig ist. Schließlich bekämen die Kunden am Abgabetresen die nötigen Kopien von den Mitarbeitern und zwar kostenfrei,...

  • Wilhelmstadt
  • 04.01.17
  • 84× gelesen
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Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 109× gelesen
Politik
Kristine Jaath erreichte zwei Mal nicht die erforderliche Mehrheit für die Wahl zur BVV-Vorsteherin.

Beginn mit Paukenschlag: Kristine Jaath fällt bei der Wahl zur Vorsteherin durch

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahl eines BVV-Vorstehers ist eigentlich eine Routineangelegenheit bei der konstituierenden Sitzung eines neuen Bezirksparlaments. Nicht so in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhielt Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne), bisherige Vorsteherin und erneut Kandidatin ihrer Fraktion, in zwei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit. Zunächst sorgten die 51 anwesenden BVV-Mitglieder für ein Patt von 23 Ja- und ebenso vielen Nein-Stimmen sowie fünf Enthaltungen. Bei der...

  • Friedrichshain
  • 28.10.16
  • 450× gelesen
Kultur

Erneut kein Mieterfest in der „Schwalbensiedlung“: Veranstalter befürchtet Klagen

Staaken. Wochenlang ist Holger Merwitz im vergangenen Herbst in der „Schwalbensiedlung“ rund um die Pfarrer-Theile-Straße von Tür zu Tür gelaufen. Bei den rund 750 Mietparteien hat er dabei gut 500 Unterschriften für ein weiteres „Siedlungs- und Kinderfest in der Schwalbensiedlung“ gesammelt. Doch seine Mühen bleiben wohl erfolglos. Vier Mal hat die Siedlung von 2008 bis 2011 das Fest gefeiert. Veranstalter war in allen Jahren der „Spandauer Mieterverein für Verbraucherschutz“. Doch dessen...

  • Staaken
  • 03.08.15
  • 151× gelesen
Verkehr
Laut Straßenverkehrsordnung müssen sich die Anwohner der Alt-Marienfelder Dorfaue mit dem Durchgangsverkehr abfinden.

Verkehrsbehörde lehnt Neuregelung für Alt-Marienfelder Dorfaue ab

Marienfelde. Wie berichtet, hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang des Jahres beschlossen, den Verkehr durch die Marienfelder Dorfaue mittels einer Tempo-10-Regelung und anderen geeigneten Maßnahmen zu reduzieren. Daraus wird nichts.Der Durchgangsverkehr ist zwar längst offiziell untersagt aber offenbar unvermeidlich. Bei einem generellen Durchfahrverbot wären schließlich auch die Anwohner betroffen. Deshalb gilt für Autos im Bereich der Dorfaue schon seit zig Jahren Tempo 20....

  • Marienfelde
  • 27.05.15
  • 131× gelesen
Politik

Senat lehnt präventiven Lärmschutz an der Europacity ab

Moabit. Anwohner fühlen sich vom Lärm auf den Baustellen der Europacity belästigt. In Mitleidenschaft gezogen sind auch Bewohner der Scharnhorststraße. Der Verkehr in der Heidestraße weicht gerne dorthin aus.Die Bezirksverordnetenversammlung hatte deshalb schon im Winter darauf gepocht, dass sich der Bezirk bei der federführenden Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für Maßnahmen einsetzt, die den Krach wenigstens verringern. Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) schrieb an die...

  • Moabit
  • 21.05.15
  • 237× gelesen
Verkehr

BVG will nur in den Morgenstunden zwei zusätzliche 154er Busse einsetzen

Pankow. Die Busse der Linie 154 werden in Verkehrsspitzenzeiten weiterhin nur im 20-Minuten-Takt verkehren. Ein Ersuchen der Bezirksverordneten, die Busse zumindest in Spitzenzeiten alle zehn Minuten fahren zu lassen, lehnt die BVG ab.Seit mehr als einem Jahr fährt die Linie 154 durchgehend nur noch im 20-Minuten-Takt. Das hängt mit Änderungen der Buslinie X54 zusammen. Deren Takt ist nämlich verdichtet worden. Sie fährt ein Stückweit, nämlich von der Darßer Straße bis zum S-Bahnhof...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 383× gelesen
Politik

BVV-Mehrheit lehnt Verkaufsstellen von "weichen Drogen" ab

Steglitz-Zehlendorf. Ein Coffeeshop im Bezirk? Die Frage sorgte auch in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause für heftige Diskussionen.Bereits im Januar forderte die dreiköpfige Piraten-Fraktion das Bezirksamt auf, "geeignete Orte für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis-Produkten" zu benennen. Anwohner am Schlachtensee und am Hermann-Ehlers-Platz in Steglitz hatten über Drogenhandel geklagt. Für eine kontrollierte Abgabe sprächen mehrere Aspekte, begründete...

  • Zehlendorf
  • 30.06.14
  • 92× gelesen
Verkehr

Verkehrsbehörde lehnt Widmung als Sackgasse ab

Staaken. Seit mehr als 20 Jahren setzen Anwohner der südlichen Stichstraße des Gärtnereirings zur Bergstraße alles daran, den Durchgangsverkehr von ihrer nur einspurig mit Kopfsteinen gepflasterten Straße fernzuhalten. Doch im Juni scheiterte ihr Vorhaben erneut.Die Straßenverkehrsbehörde lehnte den Wunsch nach Widmung der Straße als Sackgasse ab. Grund für den erneuten Vorstoß der Anwohner war der Bau eines Kaufzentrums an der Ecke Heer- und Bergstraße. Im Gebäudekomplex befinden sich neben...

  • Staaken
  • 26.06.14
  • 65× gelesen
Politik
Die Grünen-Fraktion schlägt vor, den geplanten neuen S-Bahnhof-Zugang in die Machnower Straße zu verlegen.

S-Bahnhof Zehlendorf: Grüne lehnen Aufgang am Teltower Damm ab

Zehlendorf. Der Berliner Senat plant einen zweiten S-Bahn-Zugang am Bahnhof Zehlendorf. Er soll unter den Bahnbrücken am Teltower Damm entstehen. Die Fraktion B’90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf macht sich für einen alternativen Zugang stark.Laut Bernd Steinhoff, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, planen die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sowie die Deutsche Bahn AG einen "engen Zugang direkt unter den dunklen Bahnbrücken". Der Bürgersteig vor...

  • Zehlendorf
  • 24.06.14
  • 124× gelesen
Verkehr

Verordnete lehnen Pläne für zweite Zufahrt zum neuen Lebensmittelmarkt ab

Weißensee. Auf der Fläche der bisherigen Buswendeschleife an der Hansa-/Falkenberger Straße entsteht ein neuer Lebensmittelmarkt. Der Investor stellte vor wenigen Tagen das Vorhaben den Bezirksverordneten im Verkehrsausschuss vor.Das Grundstück ist bereits seit längerer Zeit als Einzelhandelsstandort im Gespräch. Nun möchte dort die MIBEG Investment International GmbH bauen. Der neue Markt soll unmittelbar auf der Buswendeschleife gebaut werden und eine neue Verbindung zur Hansastraße bekommen....

  • Weißensee
  • 15.05.14
  • 59× gelesen
Verkehr

Helmholtzkiez: EcoMobility Festival findet in geplanter Form nicht statt

Prenzlauer Berg. Das EcoMobility World Festival wird im Mai 2015 nicht wie angedacht im gesamten Helmholtzkiez stattfinden. Die Festivalmacher hatten im vergangenen Jahr mit großem Erfolg ein solches Festival in der Millionenmetropole Suwon in Südkorea veranstaltet. 2015 sollte es in Deutschland - und zwar direkt in Prenzlauer Berg - aufgelegt werden.Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) ließ sich von der Idee begeistern. Gemeinsam wurde der Helmholtzkiez...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.05.14
  • 67× gelesen