Alles zum Thema Abschiebung

Beiträge zum Thema Abschiebung

Blaulicht

Diskussion auf dem Gutshof
CDU-Antrag zum Thema "kriminelle Großfamilien"

Kriminellen Großfamilien das Leben schwer machen: Darum geht es der Neuköllner CDU bei dem Antrag, den sie Anfang Dezember beim Bundesparteitag stellen will. Der Vorschlag: ein deutschlandweites „Clankonzept“. Das teilt Kreisvorsitzender Falko Liecke mit. Ein Punkt des Neuköllner Forderungskatalogs ist, unter Federführung des Bundeskriminalamtes (BKA) „Clankriminalität“ einheitlich zu definieren und ein Lagebild zu erstellen. Die Herkunft der Großfamilienmitglieder sei genau zu klären, damit...

  • Neukölln
  • 21.11.18
  • 28× gelesen
Politik
Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm wird für drei bis fünf Jahre zum Abschiebeknast.
3 Bilder

Islamistische Gefährder kommen im Herbst

Die Jugendarrestanstalt am Kirchhainer Damm ist ein unscheinbares Gebäude. Von außen sieht sie aus wie eine in die Jahre gekommene Lagerhalle. Bei einem Infoabend am 19. März wurde den Anwohnern mitgeteilt, dass dort ab Herbst Personen untergebracht werden, die als äußerst gefährlich gelten. Islamistische Gefährder werden hier einquartiert, bevor sie ins Ausland abgeschoben werden. Als solche gelten Personen, die laut Prognose kurz vor der Ausführung einer schweren Straftat stehen. „In...

  • Lichtenrade
  • 22.03.18
  • 317× gelesen
Blaulicht
An der Warschauer Brücke ging der Polizei ein Mann ins Netz, der anscheinend irrtümlicherweise als Gefährder eingestuft wurde.

Keinen Gefährder laufen gelassen: Polizei dementiert Vorwürfe

Die Polizei hat Meldungen zurückgewiesen, wonach sie einen verdächtigen Gefährder nicht in Gewahrsam genommen hat. Unter dieser Bezeichnung "Gefährder"führen Ermittlungsbehörden Personen, von denen möglicherweise terroristische Anschläge ausgehen könnten. Der betreffende Mann sei aber weder in Berlin noch in einem anderen Bundesland in dieser Kategorie eingestuft, heißt es in einer Stellungnahme. Die ausländerrechtliche Zuständigkeit für ihn liege allein in Sachsen. Zum Hintergrund: Am...

  • Friedrichshain
  • 08.02.18
  • 49× gelesen
Soziales
Wenn sein einziger Schweißer gehen müsste, wäre es schwierig für Carsten Henze (rechts), Ersatz für ihn zu finden.

So sieht gelungene Integration aus: Ein kleiner Betrieb kämpft für seinen Mitarbeiter

Reinickendorf. Weil einer seiner Angestellten von Abschiebung bedroht ist, macht sich Firmeninhaber Carsten Henze Sorgen. Ihm würde ein wichtiger Facharbeiter fehlen, denn gute Schweißer sind schwer zu finden. Deshalb setzt er alle Hebel in Bewegung, um ihm zu helfen. Koptische Christen leben gefährlich in Ägypten. Das hatte auch Herr S. am eigenen Leib erfahren. Islamistische Extremisten verprügelten seine Frau, plünderten die Wohnung und drohten: Verschwindet, sonst seid Ihr tot! Er floh...

  • Tegel
  • 03.08.17
  • 834× gelesen
Politik
Die Gemeinde der Afghanen hört Innensenator Geisel (hinten rechts) zu.

Zu Gast bei Afghanen: Innensenator kam zum Fastenbrechen

Reinickendorf. Eine gute Nachricht überbrachte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am 22. Juni der Afghanischen Gemeinde in Berlin: Es gibt keine Abschiebungen in das Bürgerkriegsland. Geisel war vom Kulturzentrum der Afghanen in Berlin zum Fastenbrechen eingeladen worden. Begleitet wurde er vom SPD-Bundestagskandidaten Thorsten Karge und der SPD-Abgeordneten Bettina König. Später stieß noch der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger hinzu. Alle drei Politiker schätzen das Engagement der...

  • Reinickendorf
  • 26.06.17
  • 72× gelesen
Politik

Appell gegen Abschiebung

Spandau. Die Unterstützer der monatlichen Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander gegen Rassismus, Antisemitismus und Islam-Feindlichkeit schließen sich dem Appell an, den der Verein „Asyl in der Kirche Berlin“ an den Senat von Berlin gegen Abschiebungen nach Afghanistan gerichtet hat. Sie sehen in Abschiebungen in Kriegsgebiete eine Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der Menschenrechtscharta. Sie verweisen auf den Paragraphen 60a des Aufenthaltsgesetzes,...

  • Spandau
  • 13.03.17
  • 25× gelesen
Politik

Die kleine Ayla darf hierbleiben

Neukölln. Die kleine Ayla, die die zweite Klasse der Sonnen-Grundschule besucht, darf in Deutschland bleiben. Das teilte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am 25. Januar den Bezirksverordneten mit. Hintergrund: Im Frühjahr 2016 hatte es viele Proteste gegeben, weil das Mädchen gemeinsam mit ihrer aus Aserbaidschan stammenden Familie nach 16 Jahren Duldung abgeschoben werden sollte. Der Fall kam vor die Härtefallkommission. Nun habe Innensenator Andreas Geisel (SPD) entschieden, eine...

  • Neukölln
  • 29.01.17
  • 10× gelesen
Blaulicht

Illegal aus vielen Gründen: Beamte stoppten Auto

Reinickendorf. Einer ganzen Reihe von Strafermittlungsverfahren sieht ein 29-jähriger entgegen, der am 22. November illegal mit einem Auto unterwegs war. Beamten einer Zivilstreife des Polizeiabschnitts 12 fiel der Wagen gegen 18.45 Uhr in der Roedernallee auf, weil die Kennzeichen als gestohlen gemeldet waren. Die Fahnder folgten dem Auto und stoppten es an der Kreuzung Mark- Ecke Holländerstraße. Zunächst gab der Mann an, dass er die Schilder gestohlen habe, weil sein Fahrzeug derzeit...

  • Reinickendorf
  • 23.11.16
  • 36× gelesen
Politik
Mit Plakaten demonstrierten Schulleitung, Lehrer und Schüler der Sonnengrundschule gegen die Abschiebung der Erstklässlerin Ayla im März.

Ein Integrationsfeindliches Signal

Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Sitzung am 15. Juni den Appell „Ayla darf nicht aus ihrer Heimat Neukölln abgeschoben werden“ als Dringlichkeits-Entschließung mit den Stimmen von SPD, Grünen, Piraten und Linken beschlossen. Ist eine Entscheidung, die in einem rechtsstaatlichen Verfahren zustande gekommen ist, in jedem Fall zu respektieren oder sind auch Proteste dagegen angebracht? Über diese Frage stritten in der BVV am 15. Juni die Fraktionen der SPD, Grünen,...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 67× gelesen
Politik

Leben ohne Heimat: Zentrum für Demokratie zeigt den Film "Wadim"

Köpenick. Das Zentrum für Demokratie präsentiert in Kooperation mit dem Kreisjugendring am Donnerstag, 20. August, ab 20 Uhr den Dokumentarfilm „Wadim“. Carsten Rau und Hauke Wendler, die schon „Willkommen auf Deutsch“ produziert haben, setzen sich in ihrem Film mit der Geschichte einer Familie auseinander, die jahrelang mit einer Duldung in der Bundesrepublik lebte. Bei der geplanten Abschiebung 2005 begeht die Mutter einen Selbstmordversuch, der 18-jährige Wadim wird allein in die Heimat...

  • Köpenick
  • 12.08.15
  • 64× gelesen
Politik

Erst ausbilden, dann abschieben

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für geflüchtete Menschen einzusetzen. Die Ausländerbehörde soll ihre Ermessensspielräume nutzen, wenn es um Aussetzung der Abschiebung, Duldung oder Gewährung eines Aufenthaltstitels geht. Und zwar dann, wenn Flüchtlinge in Berlin gerade eine Berufsausbildung absolvieren oder kurz vor dem Schulabschluss an einer...

  • Schöneberg
  • 06.08.15
  • 104× gelesen
Politik

Kritik an Abschiebungen

Spandau. Der Vorsitzende des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung, Jürgen Kessling (SPD), fordert die Aussetzung der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber während der Wintermonate. Hier habe auch Innensenator Frank Henkel (CDU) eine humanitäre Verantwortung. Das gelte auch für die sogenannten Härtefälle: "Bei Minusgraden Familien mit kleinen Kindern zurück in die Balkanländer zu schicken, ist menschenunwürdig", so Kessling. Die deutsche Gesellschaft müsse sich der...

  • Spandau
  • 02.02.15
  • 108× gelesen
Soziales

Bleiberecht für syrische Flüchtlinge gefordert

Steglitz. Der angedrohten Abschiebung wollte ein syrischer Flüchtling durch Selbstmord entgehen. Der 25-Jährige Student versuchte aus dem Fenster eines Flüchtlingsheims in Steglitz zu springen, als in den Morgenstunden des 17. Juni die Polizei den jungen Mann abholen wollten.Nur mit Mühe konnte der Selbstmordversuch des jungen Syrers verhindert werden. Anlass war eine Polizeiaktion, bei der vier Polizeibeamte um 5 Uhr morgens das Zimmer des aus Damaskus stammenden Mannes gestürmt haben sollen....

  • Steglitz
  • 28.07.14
  • 128× gelesen