Abstimmung

Politik

Mit diesen Geräten stimmen die Bezirksverordneten ab. | Foto: IVS

Karten bleiben stecken
BVV-Abstimmungen in Mitte ab Januar mit elektronischem System

Bei der ersten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im neuen Jahr werden die Bezirksverordneten erstmals mit kleinen Abstimmungsgeräten ihre Stimme abgeben. Um das Tele-Dialog (TED) Abstimmungssystem zu nutzen, musste die Geschäftsordnung dementsprechend geändert werden. Auf der Dezember-BVV stellte Vorsteher Frank Bertermann (Grüne) die TED-Einführung zur Abstimmung. Bis auf drei Verordnete der Grünen reckten alle BVV-Mitglieder ihre gelbe Pappkarte nach oben. Die gelben Kärtchen stehen seit...

Bezirk Mitte
03.01.20
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Dirk Jericho

Bauen

Vor der Hochschule für Technik undWirtschaft steht die Skulptur Völkerfreundschaft, die am Tag der Abstimmung über die Rummelsburger Bucht mit Protestplakaten versehen wurde. | Foto: Berit Müller

Plan unter Protesten beschlossen
Bezirksverordnete entscheiden über Rummelsburger Bucht

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

Lichtenberg
02.05.19
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Berit Müller

Politik

Die Bürger in Marzahn-Süd wünschen sich eine Nachnutzung des früheren Kinos "Sojus". Der Vorschlag erhielt in Marzahn-Süd die größte Unterstützung. | Foto: hari

Freibad steht ganz oben auf der Wunschliste

Marzahn-Hellersdorf. Die Menschen im Bezirk wünschen sich ein Freibad. Das ist eine Botschaft aus der Abstimmung zum Bürgerhaushalt vom 19. Januar bis 1. Februar.Der Bürgerhaushalt war in drei Kategorien (Vorschläge für den Bezirk, Vorschläge für jeden Stadtteil und Einsparvorschläge für den Bezirk) unterteilt. Der Vorschlag, ein Freibad in Marzahn-Hellersdorf zu schaffen erhielt 211 Punkte aus allen Stadtteilen und 36 Stimmen im Internet. An zweiter Stelle folgt der Ausbau des Wuhlerad- und...