Abwahl

Beiträge zum Thema Abwahl

Politik

"Die Fraktionen benötigen Zeit"
Erste BVV-Sitzung in Charlottenburg-Wilmersdorf abgesagt

Bis das neue Bezirksamt steht, dauert es noch. Ende März konstituiert sich erstmal die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neu. Die erste Sitzung wurde abgesagt. Dort wollte die FDP eigentlich die Abwahl der Stadträte beantragen. Die CDU, der das Bürgermeisteramt zusteht, wartet die Gesetzesänderung zur Neuwahl der Bezirksämter ab. Die Wahlwiederholung macht es auch dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf schwer. Vieles ist abschließend noch nicht geklärt. Welche Parteien stellen die künftige...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 13.03.23
  • 328× gelesen
Leute

Bürgermeister muss Amt abgeben

Mitte. Bezirksbürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Grüne) muss sein Amt abgeben und wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. September kam mit 43 Ja-Stimmen, vier Enthaltungen und ohne Nein-Stimmen die nötige Zweidrittelmehrheit für die Abwahl zusammen. Hintergrund ist ein Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt, bei dem von Dassel einem abgelehnten Bewerber Geld aus seiner eigenen Tasche angeboten haben soll, um eine...

  • Mitte
  • 12.09.22
  • 117× gelesen
Politik
Ritva Harju, Brigitte Apel-Sielemann, Sieglinde Müller, Christoph Sonnenberg-Westeson, Franz-J.Beyer. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Paukenschlag bei den Spandauer Grünen: Basis wählt Fraktion ab

Spandau. Grüne Fraktionschefin Ritva Harju hat sich nach zehn Jahren von den Bezirksverordneten verabschiedet. Die „alte“ GAL wird zur Wahl am 18. September nicht mehr antreten. Die Basis hat sie fast komplett abgewählt. Ritva Harju wirkt ein wenig angestrengt, als sie vor das Mikro tritt. Es wird ein emotionaler Abschied. Anfangs gibt sich die Fraktionschefin der GAL noch milde. Doch dann setzt es ein verbales Donnerwetter. Viele hämische, ja unterirdische Kommentare habe sie über die GAL...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 1.491× gelesen
  • 2
Politik
Eine Stunde Rechtfertigung. Stadtrat Hans Panhoff am Rednerpult der BVV-Sitzung. | Foto: Frey

Stadtrat verteidigt sein Vorgehen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 8. Juli kam die BVV zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund dafür: Der Abwahlantrag gegen Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne).Panhoff hatte wegen der verfahrenen Situation in der Gerhart-Hauptmann-Schule am 1. Juli ein Räumungsersuchen bei der Polizei gestellt. Rund 40 Flüchtlinge weigerten sich nach dem Auszug der übrigen rund 200 Bewohner ab dem 24. Juni das Gebäude zu verlassen. Nach Panhoffs Vorstoß gab es eine Vereinbarung, nach der die Besetzer erst...

  • Friedrichshain
  • 10.07.14
  • 142× gelesen
Politik

Vorgänge um besetzte Schule sorgen für Konfusion in der Bezirkspolitik

Kreuzberg. Der Alleingang eines Stadtrats. Ein Abwahlantrag und gegenseitige Vorwürfe. Die Verantwortlichen in Friedrichshain-Kreuzberg haben zuletzt ein ziemlich chaotisches Bild abgegeben.Schuld daran waren die Auseinandersetzungen um die Gerhart-Hauptmann-Schule. Seit sich am 24. Juni rund 40 der zuvor mehr als 200 Besetzer weigerten, das Gebäude zu verlassen, herrschte dort eine Woche der Ausnahmezustand. Weite Teile des Gebiets wurden abgesperrt, Anwohner kamen nur nach Kontrollen zu ihren...

  • Kreuzberg
  • 07.07.14
  • 54× gelesen
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