Alles zum Thema AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Sprechstunde von Stadtrat Daniel Krüger

Pankow. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 2. Mai, 16 bis 18 Uhr in sein Büro, Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, ein. Um Anmeldung unter der Rufnummer 902 95 63 01 oder E-Mail: Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. my

  • Bezirk Pankow
  • 24.04.19
  • 25× gelesen
Politik
Das Rathaus Neukölln.

Vorwurf der Erpressung
Neuköllner Bezirksverordnete sehen sich von AfD in ihrer Arbeit behindert

Bei den jüngsten Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) hat die AfD wieder die Konsensliste blockiert. Die anderen Fraktionen werfen ihr Erpressung vor. Auf der Konsensliste werden Tagesordnungspunkte gesammelt, über die Einigkeit besteht. So können Anträge en bloc beschlossen oder in Ausschüsse überwiesen werden. Ein zeitsparendes Verfahren, dem aber alle zustimmen müssen. Genau das haben die AfD und die fraktionslose Anne Zielisch (aufgestellt von der AfD) aber mehrfach verweigert. Die...

  • Neukölln
  • 21.03.19
  • 237× gelesen
Umwelt
Am Schäfersee interessierte sich auch ein Schwan für die Sperrmüllaktion am 9. März.

Ausweitung wird geprüft
Weniger Müll bei zweiter Sammelaktion

Bis Anfang April will der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) entscheiden, ob die bisherigen Sperrmüllaktionen in Reinickendorf-Ost auf den gesamten Bezirk ausgeweitet werden. Insbesondere in Reinickendorf-Ost gibt es immer wieder Beschwerden über Müll auf öffentlichem Straßenland. Schon im vergangenen Jahr versuchte Stadtrat Maack mit einer Sperrmüllaktion gegenzusteuern. Dabei konnte an zwei Stellen in Reinickendorf-Ost Müll an Fahrzeugen der Berliner...

  • Reinickendorf
  • 12.03.19
  • 32× gelesen
Politik

Eklat bei stillem Gedenken auf Parkfriedhof
AfD-Politikern wird Zugang zu Denkmal für die Zwangsarbeiter verwehrt

Das Gedenken für die Opfer des Nationalsozialismus am Sonnabend, 26. Januar, wurde von politischen Auseinandersetzungen überschattet. Streitpunkt war die Teilnahme von AfD-Politikern. Der Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hatten anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus zu einem stillen Gedenken am Denkmal für die Zwangsarbeiter auf den Parkfriedhof eingeladen. Dabei kam es zu erheblichen Störungen. Die Berliner...

  • Marzahn
  • 31.01.19
  • 45× gelesen
Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 48× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 47× gelesen
Politik

Protestdemo gegen AfD

Spandau. Unter dem Motto „'Weihnachts'märchen AfD entzaubern“ rufen das Spandauer Bündnis gegen Rechts und die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN/BdA) am 15. Dezember zu einer Demonstration vor der Zitadelle auf. Hintergrund ist die wiederholte Vermietung von Veranstaltungsräumen der Zitadellenverwaltung an die rechtspopulistische AfD – unter anderem für Parteitage. „Nichts und niemand verpflichtet die Verwaltung der...

  • Spandau
  • 10.12.18
  • 226× gelesen
Umwelt
Jürgen Koglin und Cordula Klein pflanzten gemeinsam mit Mitarbeitern des Gartenbauamts eine Hainbuche.

AfD für hohen Papierverbrauch verantwortlich gemacht
SPD spendet Stadtbaum

Mit einer ungewöhnlichen Aktion protestiert die Neuköllner SPD gegen das Verhalten der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung: Sie hat einen Baum gespendet. Hintergrund: Wie berichtet, haben die beiden AfD-Fraktionen in den vergangenen Monaten die anderen Bezirksverordneten wiederholt mit ihrer Blockadehaltung verärgert. Sie verweigerten sich Konsenslisten, in denen Anträge zeitsparend im Block abgestimmt werden, beantragten bei nichtigen Anlässen Sitzungsunterbrechungen und anderes...

  • Neukölln
  • 22.11.18
  • 17× gelesen
Politik

Sprechstunden für Bürger

Adlershof. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), lädt am 3. Dezember zwischen 14 und 15 Uhr zur Bürgersprechstunde ein. Wer den Termin in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Zimmer 209, wahrnehmen möchte, meldet sich dazu unter Telefon 902 97 42 71 an. Cornelia Flader ist zuständig für Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport. Eine weitere Sprechstunde bietet Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) am 6. Dezember zwischen 14 und 16 Uhr an. Für den Termin in der Hans-Schmidt-Straße 16, Zimmer 134, können sich...

  • Adlershof
  • 22.11.18
  • 9× gelesen
Politik
Rund 150 Gegendemonstranten kamen am 29. September an die Rudower Straße.
2 Bilder

"Völlig abwegige Behauptungen"
Neuer Standort für Flüchtlingsunterkunft gefunden, die AfD protestiert

Am Haewererweg 35 wird es keine Flüchtlingsunterkunft geben. Darauf hat sich der Bezirk mit dem Senat geeinigt. Doch auch mit dem neuen Standort am Lise-Meitner-Oberstufenzentrum ist die AfD unzufrieden. Sie rief deshalb zu einer Demonstration auf. Hintergrund: Im Februar hatte der Senat eine Liste für 25 neue Standorte in ganz Berlin vorgelegt, davon drei „Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge“ (MUF) in Neukölln, genauer: im südwestlichen Buckow. Ganz in der Nähe, an der Gerlinger Straße,...

  • Gropiusstadt
  • 04.10.18
  • 419× gelesen
Politik

AfD-Politikerin zeigt Reporter an
Anne Zielisch spricht von Körperverletzung / Viele glauben an Inszenierung

Eine nicht alltägliche Angelegenheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. September beschäftigt: eine Auseinandersetzung zwischen einem Reporter und der fraktionslosen AfD-Politikerin Anne Zielisch. Stattgefunden hatte sie drei Wochen zuvor. Zielisch, die im BVV-Saal nahe der Pressebank sitzt, schoss plötzlich mit erhobenem Zeigefinger auf einen Journalisten zu, der sich mit einer Kollegin unterhielt. Er wehrte sie ab, traf dabei ihr Handgelenk. Zielisch alarmierte die Polizei...

  • Neukölln
  • 29.09.18
  • 354× gelesen
  •  1
Politik

AfD will bessere Suizidprävention

Tempelhof-Schöneberg. Der 10. September ist der von der Weltgesundheitsorganisation initiierte „Welttag der Suizidprävention“. Diesen hat der AfD-Bezirksverordnete Sebastian Richter zum Anlass genommen, um das Bezirksamt zukünftig zur Schaffung eines eigenen, regelmäßig erscheinenden Informationsangebots aufzufordern. „Besonders berücksichtigt werden sollen hierbei die signifikant höheren Suizidraten bei Männern“, schreibt Richter. Er bezieht sich dabei auf einen statistischen Bericht, wonach...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 30.08.18
  • 69× gelesen
Politik

Zwei Stadträte im Gespräch 

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

  • Friedrichshagen
  • 10.05.18
  • 34× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 462× gelesen
Bauen
Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen.
3 Bilder

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...

  • Mariendorf
  • 29.03.18
  • 771× gelesen
Politik
Bernward Eberenz (l.) ist am 20. März in die CDU eingetreten. Darüber ist Falko Liecke erfreut.

Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

  • Neukölln
  • 23.03.18
  • 362× gelesen
Kultur

Mitsprache beim Hafenfest

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

  • Tegel
  • 14.03.18
  • 37× gelesen
Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion....

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 985× gelesen
  •  3
  •  1
Politik
Foto: Katrin Becker

Silvio-Meier-Preis vergeben

Friedrichshain:Am 21. November fand im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße die Verleihung des Silvio-Meier-Preises statt. Sie ging in diesem Jahr an Edeltraut Pohl von der Samaritergemeinde sowie an die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Vor allem die Vergabe an letztere hatte die AfD versucht, mit einer einstweiligen Anordnung zu unterbinden. Sie wurde aber am 20. November vom Berliner Verwaltungsgericht abgewiesen.

  • Friedrichshain
  • 23.11.17
  • 68× gelesen
Kultur
Bernd Schmidt im Besuchersaal.

Zehn Jahre Friedrichstadt-Palast: Jubiläum für Intendant Bernd Schmidt

Mitte.Seinen ersten Arbeitstag im Friedrichstadt-Palast hatte Bernd Schmidt am 1. November 2007. Damals war das Kulturhaus wenig profitabel. Also traf der neue Intendant einige Entscheidungen, die bei vielen Kollegen aneckten. Doch der Erfolg gab ihm Recht. Heute liegt der Ticketumsatz zeitweise dreimal so hoch wie damals. Seine wichtigste Aufgabe sei die Modernisierung des Hauses gewesen, sagt Schmidt. Vor zehn Jahren kamen kaum junge Leute zu den Aufführungen im Friedrichstadt-Palast. Die...

  • Mitte
  • 31.10.17
  • 218× gelesen
Politik

AfD unterliegt im Kampf um den Rathaussaal

Hellersdorf. Das Bezirksamt vermietet eine Reihe seiner Räume nicht mehr an Dritte. Besonders gegen die Sperrung des Rathaussaales in Helle Mitte hat die Fraktion der AfD Protest eingelegt. Ende September beschloss das Bezirksamt neue Regeln zur Vermietung bezirkseigener Räume. Es begründete den Beschluss mit dem erhöhten Eigenbedarf der Verwaltung. Während die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne die Neuregelungen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aktzeptieren, wurden...

  • Hellersdorf
  • 25.10.17
  • 84× gelesen
Politik

Kein Palast für AfD-Wähler

Mitte. Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Berndt Schmidt, hat in einer E-Mail an sein Ensemble seinen Unmut über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD geäußert. Rechtspopulismus sei nicht nur ein Problem im Osten, „aber bei uns im Osten ist das Problem am größten", schreibt er. Schmidt will keine AfD-Sympathisanten in seinem Haus haben. „Wie werden uns künftig noch deutlicher als bisher von 20 oder 25 Prozent unserer potenziellen Kunden im Osten abgrenzen und von Hohlköpfen mit...

  • Mitte
  • 05.10.17
  • 38× gelesen
Politik
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) gewann zum vierten Mal in Folge das Direktmandat für den Bundestag im Bezirk.

Petra Pau holt in Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat

Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen auch im Bezirk die Wellen hochschlagen. Doch im Unterschied zum Bund hat sich in Marzahn-Hellersdorf selbst nicht viel verändert, zumindest seit der Berliner Wahl im Herbst 2016. Die AfD hat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf mit 21,6 Prozent im Land Berlin ihr bestes Ergebnis eingefahren und ist im Vergleich der Parteien im Bezirk die zweitstärkste Partei. Das sind, wen das trösten mag, allerdings zwei Prozentpunkte weniger als bei...

  • Marzahn
  • 02.10.17
  • 333× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Altglienicke. Die nächsten Bürgersprechstunden von Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) finden am 30. August und am 13. September statt. Jeweils von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er dann im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim

  • Altglienicke
  • 22.08.17
  • 11× gelesen
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