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Alles zum Thema AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik

Zwei Stadträte im Gespräch 

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

  • Friedrichshagen
  • 10.05.18
  • 20× gelesen
Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“, heißt es in der Erklärung der Neu-Fraktionäre Roland Babilon, Jörg...

  • Neukölln
  • 19.04.18
  • 337× gelesen
Bauen
Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen.
3 Bilder

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...

  • Mariendorf
  • 29.03.18
  • 526× gelesen
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Politik
Bernward Eberenz (l.) ist am 20. März in die CDU eingetreten. Darüber ist Falko Liecke erfreut.

Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD verlassen. Anlass war die Nominierung von Andreas Wild als Kandidat zur...

  • Neukölln
  • 23.03.18
  • 176× gelesen
Kultur

Mitsprache beim Hafenfest

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

  • Tegel
  • 14.03.18
  • 28× gelesen
Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion....

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 572× gelesen
  • 3
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Politik
Foto: Katrin Becker

Silvio-Meier-Preis vergeben

Friedrichshain:Am 21. November fand im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße die Verleihung des Silvio-Meier-Preises statt. Sie ging in diesem Jahr an Edeltraut Pohl von der Samaritergemeinde sowie an die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Vor allem die Vergabe an letztere hatte die AfD versucht, mit einer einstweiligen Anordnung zu unterbinden. Sie wurde aber am 20. November vom Berliner Verwaltungsgericht abgewiesen.

  • Friedrichshain
  • 23.11.17
  • 39× gelesen
Kultur
Bernd Schmidt im Besuchersaal.

Zehn Jahre Friedrichstadt-Palast: Jubiläum für Intendant Bernd Schmidt

Mitte.Seinen ersten Arbeitstag im Friedrichstadt-Palast hatte Bernd Schmidt am 1. November 2007. Damals war das Kulturhaus wenig profitabel. Also traf der neue Intendant einige Entscheidungen, die bei vielen Kollegen aneckten. Doch der Erfolg gab ihm Recht. Heute liegt der Ticketumsatz zeitweise dreimal so hoch wie damals. Seine wichtigste Aufgabe sei die Modernisierung des Hauses gewesen, sagt Schmidt. Vor zehn Jahren kamen kaum junge Leute zu den Aufführungen im Friedrichstadt-Palast. Die...

  • Mitte
  • 31.10.17
  • 108× gelesen
Politik

AfD unterliegt im Kampf um den Rathaussaal

Hellersdorf. Das Bezirksamt vermietet eine Reihe seiner Räume nicht mehr an Dritte. Besonders gegen die Sperrung des Rathaussaales in Helle Mitte hat die Fraktion der AfD Protest eingelegt. Ende September beschloss das Bezirksamt neue Regeln zur Vermietung bezirkseigener Räume. Es begründete den Beschluss mit dem erhöhten Eigenbedarf der Verwaltung. Während die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne die Neuregelungen auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung aktzeptieren, wurden...

  • Hellersdorf
  • 25.10.17
  • 75× gelesen
Politik

Kein Palast für AfD-Wähler

Mitte. Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Berndt Schmidt, hat in einer E-Mail an sein Ensemble seinen Unmut über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD geäußert. Rechtspopulismus sei nicht nur ein Problem im Osten, „aber bei uns im Osten ist das Problem am größten", schreibt er. Schmidt will keine AfD-Sympathisanten in seinem Haus haben. „Wie werden uns künftig noch deutlicher als bisher von 20 oder 25 Prozent unserer potenziellen Kunden im Osten abgrenzen und von Hohlköpfen mit...

  • Mitte
  • 05.10.17
  • 32× gelesen
Politik
Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) gewann zum vierten Mal in Folge das Direktmandat für den Bundestag im Bezirk.

Petra Pau holt in Marzahn-Hellersdorf das Direktmandat

Marzahn-Hellersdorf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl lassen auch im Bezirk die Wellen hochschlagen. Doch im Unterschied zum Bund hat sich in Marzahn-Hellersdorf selbst nicht viel verändert, zumindest seit der Berliner Wahl im Herbst 2016. Die AfD hat im Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf mit 21,6 Prozent im Land Berlin ihr bestes Ergebnis eingefahren und ist im Vergleich der Parteien im Bezirk die zweitstärkste Partei. Das sind, wen das trösten mag, allerdings zwei Prozentpunkte weniger als bei...

  • Marzahn
  • 02.10.17
  • 280× gelesen
Politik

Sprechstunde bei Abgeordnetem

Altglienicke. Die nächsten Bürgersprechstunden von Abgeordnetenhausmitglied Frank Scholtysek (AfD) finden am 30. August und am 13. September statt. Jeweils von 15.30 bis 17.30 Uhr ist er dann im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, anzutreffen. sim

  • Altglienicke
  • 22.08.17
  • 9× gelesen
Politik
Bernward Eberenz ist seit Januar Stadtrat für Natur und Umwelt.

Stadtrat verlässt die AfD: Bernward Eberenz will im Amt bleiben

Neukölln. Bernward Eberenz, Stadtrat für Umwelt und Natur, ist aus der AfD ausgetreten. Seine Arbeit im Bezirksamt will er jedoch fortsetzen. Das teilte er am 5. Juli mit. Der Grund für seinen Austritt: Die Neuköllner AfD hat Andreas Wild als ihren Direktkandidaten für die Bundestagswahl nominiert. „Ich respektiere die Willensbildung der Partei. Allerdings werden durch den Direktkandidaten Positionen repräsentiert, die ich als unvereinbar mit meinen politischen Überzeugungen sehe“, so Eberenz....

  • Neukölln
  • 06.07.17
  • 155× gelesen
Politik

IGA enttäuscht Erwartungen

Marzahn-Hellersdorf. Die IGA Berlin 2017 GmbH hat bis Anfang Juni rund 450 000 Tagestickets und rund 30 000 Dauerkarten für die internationale Gartenausstellung in Marzahn verkauft. Dies teilte der Senat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit. Die Zahlen liegen unter den Erwartungen der IGA-Veranstalter. Das schlechte Wetter im April und Mai habe rund 20 Prozent weniger Besucher zur IGA gezogen als kalkuliert. Der Senat hält jedoch die prognostizierten rund zwei Millionen...

  • Marzahn
  • 05.07.17
  • 108× gelesen
Politik

Eklat um Politikgepräche des Roten Baums

Marzahn-Hellersdorf.Die Reihe „Politik isst Wurst“ des Vereins „Roter Baum“ ist kurz vor dem Start geplatzt. Linke Gruppierungen hatten gedroht, wegen der Teilnahme von AfD-Politikern die Veranstaltung zu stören. Darauhin sagte der Verein alle geplanten sieben Termine ab. Ende Juni kurz vor der ersten Veranstaltung sagte der Rote Baum die ganze Reihe ab. Da waren Einladungen und Informationen an Politiker aller im Bundestag, im Berliner Abgeordnetenhaus und in der...

  • Marzahn
  • 29.06.17
  • 229× gelesen
Politik

Ist das Bezirksamt bald komplett? AfD präsentiert neuen Kandidaten

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...

  • Pankow
  • 23.03.17
  • 162× gelesen
Bildung
Ori Wolff (80, rechts) reiste im November 2016 mit seinen drei Kindern und dem einjährigen Enkel aus Tel Aviv an. Er beantragte und bezahlte vor dem heutigen Haus Carl-Herz-Ufer 23 zwei Stolpersteine für seine Großtanten Emma und Friederike Wolff. Sie starben im Konzentrationslager Theresienstadt.
3 Bilder

Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt. Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten. Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die Nachfahren von Opfern des Nationalsozialismus bei der Verlegung von...

  • Friedrichshain
  • 03.03.17
  • 250× gelesen
Kultur
Georg Hermann und seine Frau 1908 auf einem Foto in der Zeitschrift „Berliner Leben“.

AfD will Straßenbenennung nach jüdischem Autor, Rot-Grün hält Antrag für unglaubwürdig

Friedenau. Der bis in die 1930er Jahre vielgelesene Georg Hermann ist heute so gut wie vergessen. Seit längerer Zeit ringen die Bezirksverordneten um ein angemessenes Gedenken an den jüdischen Romancier aus Friedenau, der in Auschwitz ermordet wurden. Einen neuerlichen Vorstoß hat Rot-Grün jetzt allerdings abgelehnt. Es gibt bereits einen Ort, der an den Dichter erinnert: der kleine Georg-Hermann-Garten an der Stubenrauchstraße 6 mit seinem 1962 enthüllten Gedenkstein. Nur, die Grünfläche ist...

  • Friedenau
  • 13.02.17
  • 299× gelesen
  • 1
Politik
Abstimmung über die Kiezpaten der AfD.
2 Bilder

Wahlschlappe für die AfD: Bürgerdeputierte fielen durch

Plänterwald. Die erste BVV-Tagung des Jahres am 26. Januar war von mehreren Abstimmungen geprägt. Die Rechtspopulisten von der AfD erlitten dabei mehrere Schlappen. Obwohl es zwei Abstimmungen gab, konnte die AfD keinen ihrer vorgeschlagenen Bürgerdeputierten und deren Stellvertreter durchsetzen. Deputierte werden in die Ausschüsse der BVV gewählt und können dann mit Stimmrecht an Entscheidungen zu Bauvorhaben, Wirtschaft oder auch Integration von Flüchtlingen mitwirken. SPD und Linke hatten...

  • Plänterwald
  • 27.01.17
  • 348× gelesen
  • 8
Politik

Mit einer Stimme Mehrheit: Bezirksverordnete wählen Bernward Eberenz (AfD) zum Stadtrat

Neukölln. Er schaffte es im dritten Anlauf, aber es war denkbar knapp: Bernward Eberenz (AfD) wurde am 25. Januar von der Bezirksverordnetenversammlung zum neuen Stadtrat für Natur und Umwelt gewählt. Das Bezirksamt ist nun komplett. Nachdem er in zwei Wahlgängen gescheitert war, votierten schließlich 17 der 52 anwesenden Bezirksverordneten für Eberenz und 16 gegen ihn; 13 Verordnete enthielten sich, sechs Stimmen waren ungültig. Im Dezember war der AfD-Mann schon zweimal durchgefallen. Seiner...

  • Neukölln
  • 27.01.17
  • 59× gelesen
Politik
Frank Elischewski (AfD) ist Stadtrat für Regionalisierte Ordnungsaufgaben.

Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...

  • Lichtenberg
  • 21.01.17
  • 260× gelesen
Politik

Parolen gegen AfD-Vertreter

Neukölln. In der Nacht zum 16. Januar haben Unbekannte das Wohnhaus von Jörg Kapitän, dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, beschmiert. „Nazi-Sau“ sprühten sie und „Wir kriegen dich“. Der AfD-Landesvorsitzende Georg Pazderski reagierte empört: „Die ständigen Angriffe gegen Vertreter der Alternative für Deutschland in sozialen Brennpunktbezirken wie Friedrichshain-Kreuzberg und jetzt Neukölln sollen unsere gewählten Repräsentanten in diesen Stadtteilen...

  • Neukölln
  • 21.01.17
  • 25× gelesen
Politik

AfD-Fraktionsvize Bernd Pachal verherrlicht Nazi-Funktionär

Marzahn-Hellersdorf. Die AFD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung distanziert sich öffentlich von ihrem Fraktionsvize Bernd Pachal. Er hatte sich voll des Lobes über einen Nazi-Funktionär geäußert. Pachal hatte auf Facebook die Besetzung der Tschechei im Vorfeld des Zweiten Weltkrieges durch das Deutsche Reich am 1. Oktober 1938 kommentiert. Die Tschechen seien letztendlich mit der Besatzungsmacht zufrieden gewesen, was nicht zuletzt auf die „kluge Politik“ des Reichsprotektors...

  • Marzahn
  • 28.12.16
  • 368× gelesen
Politik

AfD reibt sich an arabischer Musik auf Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt

Kaulsdorf. Der Kaulsdorfer Weihnachtsmarkt zieht jedes Jahr viele Menschen an. Doch nicht die stimmungsvolle Atmosphäre, sondern ein von der AfD Marzahn-Hellersdorf auf Facebook gepostetes Video vom Auftritt einer Band am 3. Dezember sorgt für politisches Aufsehen. Das Video zeigt einen Ausschnitt vom Auftritt der Gruppe Habibi Pent auf dem Schilkin-Gelände. Zu hören ist arabisch oder türkisch klingende Musik der aus Syrern und Griechen bestehenden Gruppe. Den Auftritt hatten syrische...

  • Kaulsdorf
  • 16.12.16
  • 308× gelesen
  • 1
  • 2