AfD Alternative für Deutschland

Beiträge zum Thema AfD Alternative für Deutschland

Umwelt

231 Götterbäume gibt es im Bezirk

Treptow-Köpenick. Auf Anfrage des Abgeordneten Frank Scholtysek (AfD) hat die Senatsumweltverwaltung kürzlich über den aktuellen Stand zur Verbreitung des Götterbaums in den Bezirken informiert. Daraus lässt sich entnehmen, dass in Treptow-Köpenick insgesamt 231 Exemplare der invasiven Art aus Asien existieren, die aufgrund ihrer Schutzstellung mit einem Stammumfang von mehr als 80 Zentimetern nicht gefällt werden dürfen. „Es gibt mehrfach Situationen, wo sich der Wildaufwuchs von Götterbäumen...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.10.20
  • 48× gelesen
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 123× gelesen
Politik

Online-Diskussion mit Klaus-Dieter Gröhler

Charlottenburg-Wilmersdorf. Rechtspopulistisch motivierte Übergriffe nehmen zu, politische Verdrossenheit breitet sich aus und die AfD gewinnt an Wählergunst, sagt der CDU-Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (MdB). Wie gestaltet sich die aktuelle politische Situation im Osten Deutschlands – gerade auch im Hinblick auf die Coronakrise – und wie kann es gelingen, demokratische Strukturen zu festigen? Darüber diskutiert er mit dem Zwickauer Bundestagsabgeordneten Carsten Körber (CDU),...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.06.20
  • 218× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) rief auch im vergangenen Jahr beim Fest „Schöner leben ohne Nazis“ zum Kampf gegen Rechts auf.
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Koordinierungsstelle legt Bericht vor
Weniger rechte Vorfälle, aber Wahlerfolg für rechte Partei in Marzahn-Hellersdorf

Die Zahl rechtsextremer Vorfälle ist im Bezirk 2019 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Dennoch verlangt Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) mehr Engagement für die Demokratie. Das formuliert Pohle in ihrem Vorwort zum diesjährigen Bericht der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung. Sie wertet jährlich politische Entwicklungen im Bezirk im Auftag des Bezirksamts aus. Die wichtigste Grundlage ist hierbei das Verzeichnis des Registers rechtsextremer und diskriminierender Vorfälle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 20.05.20
  • 99× gelesen
Politik

Zur AfD-Fraktion übergetreten

Marzahn-Hellersdorf. Der ehemalige CDU-Bezirksverordnete Sergej Henke (80) ist der Fraktion der AfD in der Bezirksverordnetenversammlung beigetreten. Die CDU-Fraktion hatte er bereits im Februar verlassen. Seine Entscheidung begründete er mit einer grundlegenden Kritik an der CDU sowohl im Bund als auch auf Bezirksebene. Diese sei von ihren ursprünglichen Werten abgerückt und ein strategisches Bündnis mit den linken Parteien eingegangen. Kern ist hierbei die Migrationspolitik. Henke hatte schon...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 07.05.20
  • 228× gelesen
Blaulicht

Attacke auf Restaurant am Eichborndamm

Wittenau. Unbekannte haben in der Nacht zum 10. März Scheiben eines Restaurants am Eichborndamm eingeschlagen. Auf einer linksextremen Internetseite wurde die Tat damit gerechtfertigt, dass in dem Lokal regelmäßig Veranstaltungen der AfD stattfinden. Im selben Zeitraum gab es in Charlottenburg einen Brandanschlag auf das Auto des Berliner AfD-Interims-Vorsitzenden und Europaabgeordneten Nicolaus Fest sowie in Zehlendorf einen Angriff mit Farbflaschen auf das Haus des AfD-Bundestagsabgeordneten...

  • Wittenau
  • 11.03.20
  • 79× gelesen
  • 1
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Politik

Neukölln
Kiez-Entdecker-Meinung: Gegen die AfD stemmt sich die gesamte Hufeisensiedlung

In Zeiten von Rechtem Terror steht die Demokratische Gesellschaft wieder überall geschlossen zusammen gegen Rechts. Nach dem Rassismus Anschlag eines Deutschen in Hanau relativiert die AfD das Attentat geschlossen als Tat eines verwirrten Einzeltäters. Zudem ist es auch gefährlich geworden in der BVV (Bezirksverordnetenversammlung) im Rathaus Neukölln. Hier spiegelt sich der Fall Thüringen wieder. Die AfD stellte immer wieder Christian Blank als BVV-Vorstand zur Wahl. Die Ungeheuerlichkeit ist...

  • Bezirk Neukölln
  • 22.02.20
  • 451× gelesen
Umwelt
Lärm und Dreck an den Rhin Tower’s haben zu Beschwerden von Nachbarn geführt. Der Vermieter versucht, die Probleme zu lösen.

Eigentümer reagiert auf Klagen
Lärm und Dreck erregen den Unmut der Anwohner über die Rhin Tower’s

Dreck, Lärm und nächtliches Kindergeschrei an den Rhin Tower’s an der Hellersdorfer Straße erregen schon längere Zeit den Unmut der Anwohner. Der Eigentümer hat inzwischen Maßnahmen ergriffen, um die Gemüter zu beruhigen. Lange Zeit standen die Rhin Tower’s leer und verwahlosten. „Das Grauen von Hellersdorf“ ging als eine der volkstümlichen Bezeichnungen für den Zustand der Gebäude Anfang der 2000er-Jahre um. Andere sprachen später von den Twin Towers in Erinnerung an die beim Terrorakt am...

  • Hellersdorf
  • 19.02.20
  • 2.444× gelesen
Politik

BVV am 20. Februar: Themen, die polarisieren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kontroverse Diskussionen sind bei der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 20. Februar, im BVV-Saal zu erwarten. Auf der Tagesordnung stehen polarisierende Große Anfragen. Die Fraktion der Bündnisgrünen etwa fordert mehr Verkehrssicherheit an der Schlossbrücke. Erst im Dezember war eine Fußgängerin beim Queren der Straße überfahren worden und starb. Die AfD-Fraktion möchte wissen, wie es nach einem Jahr Leerstand um...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 14.02.20
  • 105× gelesen
Soziales

Dezentrale und stationäre Angebote durch Heimatverein und Berliner Mieterverein
Mieterberatung in Reinickendorf weiter zweigleisig

Der Bezirk setzt die vom Senat für die Mieterberatung vorgesehenen Mittel auch weiter für stationäre sowie für dezentrale Beratung ein. Der Heimatverein Reinickendorf und der Berliner Mieterverein sind weiter für die kostenlose Erstberatung von Mietern im Bezirk zuständig. Der Heimatverein berät weiter dezentral und zusätzlich im Komplex Teichstraße 65, der Berliner Miererverein im Rathaus sowie im Fontane-Haus. Die Verträge mit beiden Vereinen gelten bis ins kommende Jahr. Der für die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 11.02.20
  • 86× gelesen
Politik
Polizisten versperrten Demonstranten den Weg zum stillen Gedenken an der Säule für die Zwangsarbeiter des Zweiten Weltkrieges.
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Stilles Gedenken mit Tumulten
Feier auf dem Parkfriedhof von heftigen Protesten gegen die AfD begleitet

Die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus auf den Parkfriedhof war erneut von scharfen politischen Auseinandersetzungen begleitet. Die Polizei versuchte, das Aufeinandertreffen von Anhängern der AfD und deren Gegnern zu verhindern. Dabei kam es zu teils tumultartigen Szenen. Seit Januar 2017 nehmen Vertreter der AfD an dem stillen Gedenken teil. Gleichzeitig protestieren vor allem linke Gruppierungen gegen ihre Teilnahme. Im vergangenen Jahr blockierten Protestierer die...

  • Marzahn
  • 30.01.20
  • 229× gelesen
Politik

Erste BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr am 16. Januar 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr findet am Donnerstag, 16. Januar, 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion soll sich die Verwaltung zum Thema Preußenpark äußern, vor allem dazu, wie der Planungsstand im Hinblick auf die Einarbeitung der studentischen Entwürfe zur Umgestaltung der Grünanlage ist. Die AfD fordert in einem Antrag, die Schulen auch sonnabends zu öffnen, um Klimaaktivisten, die an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.20
  • 132× gelesen
Politik

Noch zwei Sprechstunden in diesem Jahr

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte bieten in diesem Jahr noch Bürgersprechstunden an. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 18. Dezember von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 22 02. Die letzte Sprechstunde des Jahres hält Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) am 27. Dezember von 10 bis 12 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, ab. Geschanowski ist für...

  • Treptow-Köpenick
  • 05.12.19
  • 42× gelesen
Politik

Verwaltungsgerichte bestätigen Bezirksentscheidung
Kein AfD-Landesparteitag in Lichtenrade

Die Berliner AfD wollte ihren für den 1. September angekündigten Landesparteitag im Gemeinschaftshaus Lichtenrade durchführen. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne), zuständig für die Immobilien des Bezirks, hatte dies abgelehnt. Die Verwaltungsgerichte bestätigten nun seine Entscheidung. Offenbar hat die Partei das Bezirksamt nicht über ihre genauen Absichten informiert. Der AfD-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg hatte mit dem Bezirksamt eine entsprechende Nutzungsvereinbarung für die Räume des...

  • Lichtenrade
  • 03.09.19
  • 251× gelesen
Politik
Wann der Ratskeller an der Otto-Suhr-Allee wieder eröffnet wird, hängt vom Ergebnis der Räumungsklage gegen die ehemalige Pächterin ab.

Folgenschwere Kündigung
Räumungsklage: Wiedereröffnung des Ratskellers liegt auf Eis

Es steht in den Sternen, wann der zum Jahreswechsel geschlossene Ratskeller am Rathaus Charlottenburg wieder eröffnen wird. Gegen die letzte Pächterin des Lokals läuft seit Februar eine Räumungsklage. Der Ratskeller war zugleich auch die Kantine für das Verwaltungspersonal, und die erfreute sich überdies bei den Senioren des Kiezes großer Beliebtheit. Das Berliner Kabarett „Klimperkasten“ hatte in dem Restaurant seine Spielstätte und die Menschen trafen sich an vielen Stammtischen – auch an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.09.19
  • 722× gelesen
Politik

Sprechstunde beim Stadtrat

Adlershof. Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, hält am 7. August eine Bürgersprechstunde ab. Der Stadtrat ist von 10 bis 12 Uhr in seinen Diensträumen in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 32 66. RD

  • Adlershof
  • 24.07.19
  • 25× gelesen
Politik

Falsches Signal?
AfD will Denkmal für Gefallene in die Denkmalliste aufnehmen lassen

Wofür steht das Denkmal für Gefallene des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der evangelischen Versöhnungskirchengemeinde? Darüber gab es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Kontroverse zwischen den Fraktionen. Die AfD hatte in einem Antrag gefordert, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche, Alt-Biesdorf 59, in die Denkmalliste des Landes Berlins aufzunehmen und zu restaurieren. Der AfD-Verordnete Werner Wiemann...

  • Biesdorf
  • 28.06.19
  • 116× gelesen
Blaulicht

AfD-Politikerin verliert Prozess

Neukölln. Die fraktionslose AfD-Bezirksverordnete Anne Zielisch musste vor wenigen Tagen eine Niederlage vor dem Amtsgericht Tiergarten einstecken. Im September 2018 hatte sie einen Reporter wegen Körperverletzung angezeigt. Der hatte eine Abwehrbewegung gemacht, als sie während einer Bezirksverordnetenversammlung mit erhobenem Zeigefinger auf ihn zugeschossen kam, weil sie sich von ihm gestört fühlte. Dabei traf er Zielischs Handgelenk. Die Richterin sprach den Reporter frei. sus

  • Neukölln
  • 20.06.19
  • 47× gelesen
Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.06.19
  • 120× gelesen
Verkehr

Rücksichtslos beim Parken

Reinickendorf. Das Ordnungsamt hat sich in der ersten Juni-Woche an einer gemeinsamen Aktion mit Polizei und BVG beteiligt mit dem Ziel der Ahndung des verkehrswidrigen Haltens oder Parkens von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderfahrstreifen und in zweiter Reihe. Dabei wurden folgende Verstöße geahndet: Parken in 2. Reihe: 191; Parken auf einer Bus-Spur: 17; Parken auf Radwegen und Fahrradstreifen: 39; Parken an Haltestellen der BVG: 64. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.06.19
  • 74× gelesen
Politik
Auch viele sehr kleine Parteien machten zur Europawahl im Bezirk Wahlwerbung. Und tatsächlich gab jeder sechste Wähler ihnen seine Stimme.

Grüne sind die Wahlgewinner:
Die Ergebnisse der Europawahl in Marzahn-Hellersdorf

Europa hat gewählt und Deutschland und Berlin mit. Das Ergebnis in Marzahn-Hellersdorf weist einige Besonderheiten auf und bestätigt zugleich Trends. Mehr als jeder vierte Berliner, 27,8 Prozent, machte sein Kreuz bei den Grünen. Im Berliner Vergleich waren es in Marzahn-Hellersdorf aber die wenigsten. Dennoch konnte die Ökopartei auch am östlichen Stadtrand mit einem Plus von 6,6 Prozent im Vergleich zur Europawahl 2014 kräftig wachsen. Sie verdoppelte damit ihr Ergebnis auf jetzt 13,1...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.05.19
  • 328× gelesen
Politik

Der Umzug ist verschoben

Prenzlauer Berg. Der Umzug des Umwelt- und Naturschutzamtes aus der Berliner Allee in neue Räume an der Storkower Straße verschiebt sich. Das teilt der dafür zuständige Stadtrat Daniel Krüger (für AfD) nach Erscheinen der Nachricht zum Umzug in der Berliner Woche in der Ausgabe 21/2019 mit. Geplant ist nun, dass die etwa 30 Mitarbeiter im August an den neuen Standort umziehen. Sobald der Termin feststeht, wird Krüger über weitere Einzelheiten informieren. BW

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.19
  • 16× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stadtrat Daniel Krüger

Pankow. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 2. Mai, 16 bis 18 Uhr in sein Büro, Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, ein. Um Anmeldung unter der Rufnummer 902 95 63 01 oder E-Mail: Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. my

  • Bezirk Pankow
  • 24.04.19
  • 32× gelesen
Umwelt
Am Schäfersee interessierte sich auch ein Schwan für die Sperrmüllaktion am 9. März.

Ausweitung wird geprüft
Weniger Müll bei zweiter Sammelaktion

Bis Anfang April will der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) entscheiden, ob die bisherigen Sperrmüllaktionen in Reinickendorf-Ost auf den gesamten Bezirk ausgeweitet werden. Insbesondere in Reinickendorf-Ost gibt es immer wieder Beschwerden über Müll auf öffentlichem Straßenland. Schon im vergangenen Jahr versuchte Stadtrat Maack mit einer Sperrmüllaktion gegenzusteuern. Dabei konnte an zwei Stellen in Reinickendorf-Ost Müll an Fahrzeugen der Berliner...

  • Reinickendorf
  • 12.03.19
  • 56× gelesen
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