Alles zum Thema AfD Alternative für Deutschland

Beiträge zum Thema AfD Alternative für Deutschland

Verkehr

Rücksichtslos beim Parken

Reinickendorf. Das Ordnungsamt hat sich in der ersten Juni-Woche an einer gemeinsamen Aktion mit Polizei und BVG beteiligt mit dem Ziel der Ahndung des verkehrswidrigen Haltens oder Parkens von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderfahrstreifen und in zweiter Reihe. Dabei wurden folgende Verstöße geahndet: Parken in 2. Reihe: 191; Parken auf einer Bus-Spur: 17; Parken auf Radwegen und Fahrradstreifen: 39; Parken an Haltestellen der BVG: 64. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.06.19
  • 28× gelesen
Politik
Auch viele sehr kleine Parteien machten zur Europawahl im Bezirk Wahlwerbung. Und tatsächlich gab jeder sechste Wähler ihnen seine Stimme.

Grüne sind die Wahlgewinner:
Die Ergebnisse der Europawahl in Marzahn-Hellersdorf

Europa hat gewählt und Deutschland und Berlin mit. Das Ergebnis in Marzahn-Hellersdorf weist einige Besonderheiten auf und bestätigt zugleich Trends. Mehr als jeder vierte Berliner, 27,8 Prozent, machte sein Kreuz bei den Grünen. Im Berliner Vergleich waren es in Marzahn-Hellersdorf aber die wenigsten. Dennoch konnte die Ökopartei auch am östlichen Stadtrand mit einem Plus von 6,6 Prozent im Vergleich zur Europawahl 2014 kräftig wachsen. Sie verdoppelte damit ihr Ergebnis auf jetzt 13,1...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.05.19
  • 190× gelesen
Politik

Der Umzug ist verschoben

Prenzlauer Berg. Der Umzug des Umwelt- und Naturschutzamtes aus der Berliner Allee in neue Räume an der Storkower Straße verschiebt sich. Das teilt der dafür zuständige Stadtrat Daniel Krüger (für AfD) nach Erscheinen der Nachricht zum Umzug in der Berliner Woche in der Ausgabe 21/2019 mit. Geplant ist nun, dass die etwa 30 Mitarbeiter im August an den neuen Standort umziehen. Sobald der Termin feststeht, wird Krüger über weitere Einzelheiten informieren. BW

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.19
  • 14× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stadtrat Daniel Krüger

Pankow. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 2. Mai, 16 bis 18 Uhr in sein Büro, Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, ein. Um Anmeldung unter der Rufnummer 902 95 63 01 oder E-Mail: Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. my

  • Bezirk Pankow
  • 24.04.19
  • 27× gelesen
Umwelt
Am Schäfersee interessierte sich auch ein Schwan für die Sperrmüllaktion am 9. März.

Ausweitung wird geprüft
Weniger Müll bei zweiter Sammelaktion

Bis Anfang April will der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) entscheiden, ob die bisherigen Sperrmüllaktionen in Reinickendorf-Ost auf den gesamten Bezirk ausgeweitet werden. Insbesondere in Reinickendorf-Ost gibt es immer wieder Beschwerden über Müll auf öffentlichem Straßenland. Schon im vergangenen Jahr versuchte Stadtrat Maack mit einer Sperrmüllaktion gegenzusteuern. Dabei konnte an zwei Stellen in Reinickendorf-Ost Müll an Fahrzeugen der Berliner...

  • Reinickendorf
  • 12.03.19
  • 36× gelesen
Politik

"Wir wollen Lehrer mit Haltung"
BVV erteilt mir einer Resolution dem AfD-Meldeportal eine klare Abfuhr

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.02.19
  • 67× gelesen
Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 150× gelesen
Verkehr
Die AfD-Fraktion hat im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die S5 bis Strausberg-Nord durchgängig zweigleisig ausbauen zu lassen.

Verschiedene Konzepte zur Zweigleisigkeit
Parteien diskutieren über Ausbau der S-Bahnlinie S5 ins Umland

In Berlin und Brandenburg wird intensiv über die weitere Entwicklung des Nahverkehrs diskutiert. Dabei geht es auch um die S-Bahn- und Regionalbahnverbindungen zwischen den beiden wirtschaftlich eng miteinander verwobenen Ländern. Im Berliner Abgeordnetenhaus stellte die AfD-Fraktion den Antrag, die S-Bahnstrecke nach Strausberg-Nord durchgängig zweigleisig auszubauen. Bisher endet die zweigleisige S-Bahn-Strecke in Hoppegarten. Zwischen Mahlsdorf und Strausberg fahren die S-Bahnen nur alle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.01.19
  • 420× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 54× gelesen
Verkehr

U-Bahn bis Turmstraße?

Moabit. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses haben die Baustelle der U5-Verlängerung zum Hauptbahnhof in Augenschein genommen. Nach der Besichtigung fordert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Gunnar N. Lindemann, die Verlängerung der U-Bahnlinie vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße mit der Möglichkeit zum Umsteigen in die U9. Den Bau einer Straßenbahn nach Moabit ohne eigene Trasse bezeichnete er als...

  • Moabit
  • 18.11.18
  • 223× gelesen
Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger.

Vielfalt versus Leitkultur
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 2.466× gelesen
Soziales

Ersatzort für den Straßenstrich?

Tiergarten. Eine Haushaltsbefragung, die das Bezirksamt Mitte vor einiger Zeit im Kurfürstenkiez unternommen hat, ergab, dass eine Mehrheit der Anwohner genug hat vom Straßenstrich und seinen lästigen Nebenerscheinungen. Geplant ist zunächst, wie berichtet, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Die AfD kritisiert, dies könne die Straßenprostitution ungewollt noch fördern beziehungsweise verfestigen, und hat den Antrag in die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause eingebracht,...

  • Tiergarten
  • 27.06.18
  • 236× gelesen
Politik
7 Bilder

Think Tank am Georg Büchner Gymnasium
Michael Müller zum Umgang mit der AfD an Schulen

12,6% der Deutschen haben bei den Bundestagswahlen die AfD gewählt. Was nun? Sollen wir als Schule mit AfD Sympathisant*innen um die Demokratie streiten und Vertreter*innen der Partei gar ins Büchner einladen - oder wollen wir lieber „klare Kante zeigen“ und den Schutzraum Schule bewusst gegen sie verteidigen? Diese Frage stellte sich der Politik Leistungskurs der Schule und lud am 13. Juni die Schulgemeinschaft zum Meinungsaustausch ein. Als ExpertInnen auf der Bühne diskutierten der...

  • Lichtenrade
  • 21.06.18
  • 231× gelesen
  •  2
Politik

Zwei Stadträte im Gespräch 

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

  • Friedrichshagen
  • 10.05.18
  • 35× gelesen
Bauen
Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen.
3 Bilder

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...

  • Mariendorf
  • 29.03.18
  • 778× gelesen
Politik

Anstieg rechtsextremer Vorfälle: Oft werden Roma diskriminiert

Im Bezirk ist die Zahl extrem rechter und diskriminierender Vorfälle von 68 im Jahr 2016 auf 107 im vergangenen Jahr gestiegen. Berlinweit werden solche Vorfälle von Registern erfasst, die von unterschiedlichen Trägern in den Bezirken organisiert werden. Die Steigerung in Reinickendorf könnte hier auch mit einem Wechsel zusammenhängen. Ursprünglich wurde das Reinickendorfer Register von der Verdi-Jugend-Bildungsstätte in Konradshöhe geführt, die jedoch geschlossen wurde. Seit April 2017...

  • Reinickendorf
  • 27.03.18
  • 99× gelesen
Kultur

Mitsprache beim Hafenfest

Tegel. Noch bis zum 31. März können Bürger Vorschläge zum Tegeler Hafenfest auf der Internetseite www.mein.berlin.de einbringen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) will diese dann in Gesprächen mit dem Veranstalter für das Fest an der Greenwichpromenade in diesem Sommer einbringen. Im vergangenen Jahr war die Ausdehnung des Festes auf zwei Wochen insbesondere bei Anwohnern stark umstritten. In diesem Jahr wird es wieder nur ein Wochenende umfassen. CS

  • Tegel
  • 14.03.18
  • 42× gelesen
Politik

Politiker laden zu Sprechstunden

In den nächsten Tagen laden gleich drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt. Er ist am 8. März von 15 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung unter 902 97 32 66. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Sport und Schule, hält ihre Sprechstunde am 12. März von 14 bis 15 Uhr in der Musikschule Köpenick, Freiheit 15, ab, Anmeldung...

  • Köpenick
  • 01.03.18
  • 48× gelesen
Politik

Frank Steffel holt Direktmandat

Reinickendorf. Nach 2009 und 2013 gewinnt CDU-Politiker Frank Steffel erneut das Direktmandat in Reinickendorf. Der Bezirk im Berliner Norden bleibt auch nach der Bundestagswahl fest in den Händen der Christdemokraten. Der bisherige Mandatsträger Frank Steffel konnte sein Direktmandat erfolgreich verteidigen. Obwohl Steffel gut acht Prozent weniger Erststimmen (36,8 Prozent) bekam als vor vier Jahren, reichte es zu einem klaren Sieg vor Thorsten Karge (23,7 Prozent) von der SPD. Auf Dieter...

  • Reinickendorf
  • 27.09.17
  • 27× gelesen
Politik
Nicolaus Fest (AfD).

"E-Mobilität ist bisher für viele keine Alternative": Interview mit Nicolaus Fest (AfD)

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bundestagswahl steht vor der Tür und längst haben die Direktkandidaten des Wahlkreises ihre Wahlplakate im Bezirk aufgehängt. Doch welche Position vertreten sie? Wo sollen die Wähler am 24. September ihr Kreuz machen? Die Kurzinterviews der Berliner Woche leisten Entscheidungshilfe. Auch Nicolaus Fest, AfD, 55, freier Publizist, hat Stellung bezogen. Wo sehen Sie innerhalb des Bezirks Handlungsbedarf? Nicolaus Fest: „Wenn, wie von der Regierung Merkel...

  • Charlottenburg
  • 11.09.17
  • 404× gelesen
Politik
Hundeauslauf am Seggeluchbecken. Foto: Bezirksamt Reinickendorf.

AfD will Tränken auf Hundespielplätzen

Reinickendorf. Geht es nach der Reinickendorfer AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), werden zukünftig alle drei ausgewiesenen Hundespielplätze mit einem Wasseranschluss versorgt. Der Gedanke dahinter ist recht simpel: Gerade in der Sommersaison leiden Hunde, wie ihre menschlichen Pendants, unter der Hitze und entsprechendem Wassermangel. Die Hundespielplätze in Reinickendorf werden zwar gut angenommen, aber die dort tobenden Hunde haben keinerlei Möglichkeiten zu trinken...

  • Reinickendorf
  • 11.09.17
  • 130× gelesen
Blaulicht

Beschuldigungen im Wahlkampf

Reinickendorf. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt in einem Fall gegenseitiger Beschuldigungen anlässlich des beginnenden Wahlkampfes. Ein 24-jähriger türkischstämmiger Mann alarmierte am 6. August die Polizei, weil er von zwei AfD-Plakatierern gegen 11.30 Uhr auf der Antonienstraße rassistisch beleidigt und dann fotografiert worden sei. Am Abend desselben Tages erstatteten die beiden AfD-Wahlhelfer Anzeige, weil der 24-Jährige sie bedroht und das Herunterreißen ihrer Plakate angekündigt...

  • Reinickendorf
  • 08.08.17
  • 29× gelesen
Blaulicht

Drogenproblem: Schöneberg-Nord sorgt weiter für Negativschlagzeilen

Schöneberg. Schönebergs Norden steht auf der Polizei-Liste der besonders gefährlichen Orte in Berlin. Durch eine Große Anfrage der AfD in der BVV wurde bekannt, dass Anwohner des Kulmerkiezes zunehmend mit Drogenhandel und -kriminalität konfrontiert sind. Als Versteck der Drogendealer und ihrer Kunden dienen dunkle Nischen und Hauseingänge. Gehandelt wird auch am S- und U-Bahnhof Yorck- und Großgörschenstraße. Zwischen dem 12. April und dem 20. Juni dieses Jahres gab es schon drei...

  • Schöneberg
  • 06.08.17
  • 814× gelesen
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Politik
Bunte Vielfalt, Jörg Steinert vom Lesben- und Schwulenverband (li.), BV-Vorsteherin Annegret Hansen und Bürgermeister Reinhard Naumann halten das Symbol der Homosexuellenbewegung hoch.
4 Bilder

Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei. Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem Party-Sahnehäubchen, der Christopher Street Day. Vor den Ministerien wehen...

  • Charlottenburg
  • 20.07.17
  • 97× gelesen