AfD Alternative für Deutschland

Beiträge zum Thema AfD Alternative für Deutschland

Politik

Erste BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr am 16. Januar 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr findet am Donnerstag, 16. Januar, 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion soll sich die Verwaltung zum Thema Preußenpark äußern, vor allem dazu, wie der Planungsstand im Hinblick auf die Einarbeitung der studentischen Entwürfe zur Umgestaltung der Grünanlage ist. Die AfD fordert in einem Antrag, die Schulen auch sonnabends zu öffnen, um Klimaaktivisten, die an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.20
  • 68× gelesen
Politik

Noch zwei Sprechstunden in diesem Jahr

Treptow-Köpenick. Zwei Stadträte bieten in diesem Jahr noch Bürgersprechstunden an. Rainer Hölmer (SPD), zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 18. Dezember von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 22 02. Die letzte Sprechstunde des Jahres hält Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) am 27. Dezember von 10 bis 12 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, ab. Geschanowski ist für...

  • Treptow-Köpenick
  • 05.12.19
  • 40× gelesen
Politik

Verwaltungsgerichte bestätigen Bezirksentscheidung
Kein AfD-Landesparteitag in Lichtenrade

Die Berliner AfD wollte ihren für den 1. September angekündigten Landesparteitag im Gemeinschaftshaus Lichtenrade durchführen. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne), zuständig für die Immobilien des Bezirks, hatte dies abgelehnt. Die Verwaltungsgerichte bestätigten nun seine Entscheidung. Offenbar hat die Partei das Bezirksamt nicht über ihre genauen Absichten informiert. Der AfD-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg hatte mit dem Bezirksamt eine entsprechende Nutzungsvereinbarung für die Räume des...

  • Lichtenrade
  • 03.09.19
  • 236× gelesen
Politik
Wann der Ratskeller an der Otto-Suhr-Allee wieder eröffnet wird, hängt vom Ergebnis der Räumungsklage gegen die ehemalige Pächterin ab.

Folgenschwere Kündigung
Räumungsklage: Wiedereröffnung des Ratskellers liegt auf Eis

Es steht in den Sternen, wann der zum Jahreswechsel geschlossene Ratskeller am Rathaus Charlottenburg wieder eröffnen wird. Gegen die letzte Pächterin des Lokals läuft seit Februar eine Räumungsklage. Der Ratskeller war zugleich auch die Kantine für das Verwaltungspersonal, und die erfreute sich überdies bei den Senioren des Kiezes großer Beliebtheit. Das Berliner Kabarett „Klimperkasten“ hatte in dem Restaurant seine Spielstätte und die Menschen trafen sich an vielen Stammtischen – auch an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.09.19
  • 431× gelesen
Politik

Sprechstunde beim Stadtrat

Adlershof. Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, hält am 7. August eine Bürgersprechstunde ab. Der Stadtrat ist von 10 bis 12 Uhr in seinen Diensträumen in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung bitte unter der Rufnummer 902 97 32 66. RD

  • Adlershof
  • 24.07.19
  • 23× gelesen
Politik

Falsches Signal?
AfD will Denkmal für Gefallene in die Denkmalliste aufnehmen lassen

Wofür steht das Denkmal für Gefallene des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der evangelischen Versöhnungskirchengemeinde? Darüber gab es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung eine Kontroverse zwischen den Fraktionen. Die AfD hatte in einem Antrag gefordert, das Denkmal für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges auf dem Gelände der Biesdorfer Kirche, Alt-Biesdorf 59, in die Denkmalliste des Landes Berlins aufzunehmen und zu restaurieren. Der AfD-Verordnete Werner Wiemann...

  • Biesdorf
  • 28.06.19
  • 94× gelesen
Blaulicht

AfD-Politikerin verliert Prozess

Neukölln. Die fraktionslose AfD-Bezirksverordnete Anne Zielisch musste vor wenigen Tagen eine Niederlage vor dem Amtsgericht Tiergarten einstecken. Im September 2018 hatte sie einen Reporter wegen Körperverletzung angezeigt. Der hatte eine Abwehrbewegung gemacht, als sie während einer Bezirksverordnetenversammlung mit erhobenem Zeigefinger auf ihn zugeschossen kam, weil sie sich von ihm gestört fühlte. Dabei traf er Zielischs Handgelenk. Die Richterin sprach den Reporter frei. sus

  • Neukölln
  • 20.06.19
  • 44× gelesen
Politik

Parteien von Schulen fernhalten
Bündnisgrüne üben Kritik an Vergabe des Hausrechts

Der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung entscheidet an diesem Mittwoch, 19. Juni darüber, ob Parteien weiterhin Veranstaltungen in Schulen organisieren können. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Bezirksamt dazu verpflichten, künftig Parteien oder deren Fraktionen keine Schulräume mehr zu überlassen. Dies war bisher über Mietverträge möglich. Begründet wird der Antrag damit, dass parteipolitische Veranstaltungen den Schulfrieden erheblich stören könnten....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.06.19
  • 63× gelesen
Verkehr

Rücksichtslos beim Parken

Reinickendorf. Das Ordnungsamt hat sich in der ersten Juni-Woche an einer gemeinsamen Aktion mit Polizei und BVG beteiligt mit dem Ziel der Ahndung des verkehrswidrigen Haltens oder Parkens von Fahrzeugen auf Radverkehrsanlagen, Bussonderfahrstreifen und in zweiter Reihe. Dabei wurden folgende Verstöße geahndet: Parken in 2. Reihe: 191; Parken auf einer Bus-Spur: 17; Parken auf Radwegen und Fahrradstreifen: 39; Parken an Haltestellen der BVG: 64. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 13.06.19
  • 69× gelesen
Politik
Auch viele sehr kleine Parteien machten zur Europawahl im Bezirk Wahlwerbung. Und tatsächlich gab jeder sechste Wähler ihnen seine Stimme.

Grüne sind die Wahlgewinner:
Die Ergebnisse der Europawahl in Marzahn-Hellersdorf

Europa hat gewählt und Deutschland und Berlin mit. Das Ergebnis in Marzahn-Hellersdorf weist einige Besonderheiten auf und bestätigt zugleich Trends. Mehr als jeder vierte Berliner, 27,8 Prozent, machte sein Kreuz bei den Grünen. Im Berliner Vergleich waren es in Marzahn-Hellersdorf aber die wenigsten. Dennoch konnte die Ökopartei auch am östlichen Stadtrand mit einem Plus von 6,6 Prozent im Vergleich zur Europawahl 2014 kräftig wachsen. Sie verdoppelte damit ihr Ergebnis auf jetzt 13,1...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.05.19
  • 271× gelesen
Politik

Der Umzug ist verschoben

Prenzlauer Berg. Der Umzug des Umwelt- und Naturschutzamtes aus der Berliner Allee in neue Räume an der Storkower Straße verschiebt sich. Das teilt der dafür zuständige Stadtrat Daniel Krüger (für AfD) nach Erscheinen der Nachricht zum Umzug in der Berliner Woche in der Ausgabe 21/2019 mit. Geplant ist nun, dass die etwa 30 Mitarbeiter im August an den neuen Standort umziehen. Sobald der Termin feststeht, wird Krüger über weitere Einzelheiten informieren. BW

  • Bezirk Pankow
  • 28.05.19
  • 16× gelesen
Politik

Sprechstunde von Stadtrat Daniel Krüger

Pankow. Der Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD), lädt zu seiner Bürgersprechstunde am Donnerstag, 2. Mai, 16 bis 18 Uhr in sein Büro, Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 224, ein. Um Anmeldung unter der Rufnummer 902 95 63 01 oder E-Mail: Anja.Bartylla@ba-pankow.berlin.de wird gebeten. my

  • Bezirk Pankow
  • 24.04.19
  • 29× gelesen
Umwelt
Am Schäfersee interessierte sich auch ein Schwan für die Sperrmüllaktion am 9. März.

Ausweitung wird geprüft
Weniger Müll bei zweiter Sammelaktion

Bis Anfang April will der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Sebastian Maack (AfD) entscheiden, ob die bisherigen Sperrmüllaktionen in Reinickendorf-Ost auf den gesamten Bezirk ausgeweitet werden. Insbesondere in Reinickendorf-Ost gibt es immer wieder Beschwerden über Müll auf öffentlichem Straßenland. Schon im vergangenen Jahr versuchte Stadtrat Maack mit einer Sperrmüllaktion gegenzusteuern. Dabei konnte an zwei Stellen in Reinickendorf-Ost Müll an Fahrzeugen der Berliner...

  • Reinickendorf
  • 12.03.19
  • 49× gelesen
Politik

"Wir wollen Lehrer mit Haltung"
BVV erteilt mir einer Resolution dem AfD-Meldeportal eine klare Abfuhr

Mit einer Resolution hat sich die BVV per Beschluss mit Schulen solidarisiert, die sich gegen das bundesweit umstrittene Meldeportal der AfD wenden. Dem Versuch, den „Lehrerpranger“ zu rechtfertigen, erteilte der Rest des Parlaments eine klare Abfuhr. Das Portal sei in keiner Weise rechtswidrig oder problematisch, sagte der AfD-Verordnete Jan von Ertzdorff-Kupffer. Die AfD habe die Erfahrung gemacht, dass eine politische Sicht über das Bildungsziel hinaus in die Schulen transportiert werde...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 07.02.19
  • 98× gelesen
Politik

"Peinliches Kasperletheater"
Austritt von Steffen Schröter – aus zwei AfD-Fraktionen in Neukölln wird wieder eine

Öfter mal was Neues bei der AfD: Nachdem sich die Bezirksverordneten vor neun Monaten in zwei Fraktionen gespalten haben, gibt es nun wieder eine – plus vier Fraktionslose. Auslöser war Steffen Schröter, der die BN-AfD (BN = Bezirksverband Neukölln) verlassen hat. 2016 zog die AfD mit acht Mitgliedern in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Bereits zwei Monate später trat Anne Zielisch aus der Fraktion aus und gilt seitdem als fraktionslos. Im April 2018 gründeten dann drei...

  • Neukölln
  • 18.01.19
  • 258× gelesen
Verkehr
Die AfD-Fraktion hat im Abgeordnetenhaus den Antrag gestellt, die S5 bis Strausberg-Nord durchgängig zweigleisig ausbauen zu lassen.

Verschiedene Konzepte zur Zweigleisigkeit
Parteien diskutieren über Ausbau der S-Bahnlinie S5 ins Umland

In Berlin und Brandenburg wird intensiv über die weitere Entwicklung des Nahverkehrs diskutiert. Dabei geht es auch um die S-Bahn- und Regionalbahnverbindungen zwischen den beiden wirtschaftlich eng miteinander verwobenen Ländern. Im Berliner Abgeordnetenhaus stellte die AfD-Fraktion den Antrag, die S-Bahnstrecke nach Strausberg-Nord durchgängig zweigleisig auszubauen. Bisher endet die zweigleisige S-Bahn-Strecke in Hoppegarten. Zwischen Mahlsdorf und Strausberg fahren die S-Bahnen nur alle...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 11.01.19
  • 817× gelesen
Politik

Für ein schnelleres Arbeiten
Bezirksverordnete ändern Geschäftsordnung - Linke und AfD stimmen dagegen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat bei der Sitzung am 5. Dezember ihre Geschäftsordnung geändert. So wollen die Mitglieder dafür sorgen, dass Tagesordnungspunkte schneller bearbeitet werden. Wie berichtet, sind in der Vergangenheit Entscheidungen über Monate verschleppt worden. Etliche Male deshalb, weil vor allem die AfD, aber auch die FDP Konsenslisten verweigert hatten. In diesen fasst der Ältestenrat, der unter anderem aus dem Vorsteher und den Fraktionsvorsitzenden besteht, vor...

  • Neukölln
  • 17.12.18
  • 95× gelesen
Verkehr

U-Bahn bis Turmstraße?

Moabit. Die Mitglieder des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses haben die Baustelle der U5-Verlängerung zum Hauptbahnhof in Augenschein genommen. Nach der Besichtigung fordert der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Gunnar N. Lindemann, die Verlängerung der U-Bahnlinie vom Hauptbahnhof bis zur Turmstraße mit der Möglichkeit zum Umsteigen in die U9. Den Bau einer Straßenbahn nach Moabit ohne eigene Trasse bezeichnete er als...

  • Moabit
  • 18.11.18
  • 324× gelesen
Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger.

Vielfalt versus Leitkultur
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 2.750× gelesen
Soziales

Ersatzort für den Straßenstrich?

Tiergarten. Eine Haushaltsbefragung, die das Bezirksamt Mitte vor einiger Zeit im Kurfürstenkiez unternommen hat, ergab, dass eine Mehrheit der Anwohner genug hat vom Straßenstrich und seinen lästigen Nebenerscheinungen. Geplant ist zunächst, wie berichtet, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Die AfD kritisiert, dies könne die Straßenprostitution ungewollt noch fördern beziehungsweise verfestigen, und hat den Antrag in die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause eingebracht,...

  • Tiergarten
  • 27.06.18
  • 313× gelesen
Politik
7 Bilder

Think Tank am Georg Büchner Gymnasium
Michael Müller zum Umgang mit der AfD an Schulen

12,6% der Deutschen haben bei den Bundestagswahlen die AfD gewählt. Was nun? Sollen wir als Schule mit AfD Sympathisant*innen um die Demokratie streiten und Vertreter*innen der Partei gar ins Büchner einladen - oder wollen wir lieber „klare Kante zeigen“ und den Schutzraum Schule bewusst gegen sie verteidigen? Diese Frage stellte sich der Politik Leistungskurs der Schule und lud am 13. Juni die Schulgemeinschaft zum Meinungsaustausch ein. Als ExpertInnen auf der Bühne diskutierten der...

  • Lichtenrade
  • 21.06.18
  • 301× gelesen
  •  2
Politik

Zwei Stadträte im Gespräch 

Treptow-Köpenick. In den nächsten Tagen laden gleich zwei Stadträte zu Bürgersprechstunden ein. Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Umwelt und Gesundheit, steht am 18. Mai von 12 bis 14 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, für Gespräche zur Verfügung. Anmeldung bitte unter 902 97 32 66. Cornelia Flader (CDU), verantwortlich für Bildung, Schule, Sport und Kultur, hat am 23. Mai von 14 bis 15 Uhr eine Vorort-Sprechstunde in der Johannes-Bobrowski-Bibliothek, Peter-Hille-Straße 1. Hier...

  • Friedrichshagen
  • 10.05.18
  • 39× gelesen
Bauen
Wildwuchs und Müll prägen das Grundstück in der Friedenstraße. Von der Planung einer Moschee ist hier nichts zu sehen.
3 Bilder

Von einer Moschee ist nichts zu sehen

Im Februar 2017 wurde bekannt, dass in Alt-Mariendorf ein neues Kulturzentrum inklusive Moschee und Kita entstehen soll. Es sollte auf dem Grundstück in der Friedenstraße 15-16 gegenüber der historischen Dorfkirche gebaut werden, ist jedoch bis heute keinen Schritt vorangekommen. Nach Informationen der Berliner Woche wird sich daran auch in absehbarer Zeit nichts ändern. Grund: der Bauherr, der religiöse Verein „Islam Vakfi“ mit Sitz in Kreuzberg, hat die Kritikpunkte des Bezirks am Bauplan...

  • Mariendorf
  • 29.03.18
  • 894× gelesen
Politik

Anstieg rechtsextremer Vorfälle: Oft werden Roma diskriminiert

Im Bezirk ist die Zahl extrem rechter und diskriminierender Vorfälle von 68 im Jahr 2016 auf 107 im vergangenen Jahr gestiegen. Berlinweit werden solche Vorfälle von Registern erfasst, die von unterschiedlichen Trägern in den Bezirken organisiert werden. Die Steigerung in Reinickendorf könnte hier auch mit einem Wechsel zusammenhängen. Ursprünglich wurde das Reinickendorfer Register von der Verdi-Jugend-Bildungsstätte in Konradshöhe geführt, die jedoch geschlossen wurde. Seit April 2017...

  • Reinickendorf
  • 27.03.18
  • 105× gelesen
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