AfD Alternative für Deutschland in Marzahn

Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

Mitte
01.07.20
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Dirk Jericho

Politik

Polizisten versperrten Demonstranten den Weg zum stillen Gedenken an der Säule für die Zwangsarbeiter des Zweiten Weltkrieges. | Foto: hari

Stilles Gedenken mit Tumulten
Feier auf dem Parkfriedhof von heftigen Protesten gegen die AfD begleitet

Die Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus auf den Parkfriedhof war erneut von scharfen politischen Auseinandersetzungen begleitet. Die Polizei versuchte, das Aufeinandertreffen von Anhängern der AfD und deren Gegnern zu verhindern. Dabei kam es zu teils tumultartigen Szenen. Seit Januar 2017 nehmen Vertreter der AfD an dem stillen Gedenken teil. Gleichzeitig protestieren vor allem linke Gruppierungen gegen ihre Teilnahme. Im vergangenen Jahr blockierten Protestierer die...

Marzahn
30.01.20
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Harald Ritter

Politik

Während der IGA setzt die BVG am U-Bahnhof Kienberg – Gärten der Welt“ auf die Präsenz von Sicherheitspersonal. An dem Bahnhof sind zudem die Zugänge bereits mit Videokameras ausgestattet. | Foto: hari

Parteien streiten um Einsatz von Videokameras an S- und U-Bahnhöfen

Marzahn-Hellersdorf. Die AfD will mehr Videoüberwachung an den S- und U-Bahnhöfen im Bezirk. Damit gibt sie einer bestehenden Diskussion zusätzlich Feuer. Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die Zugänge zu den Bahnhöfen der S 7 und S 5 und der U 5 mit Videokameras ausstatten. Als Begründung gibt sie eine insgesamt steigende Kriminalität an. Viele Menschen im Bezirk fühlten sich nicht mehr sicher. Viele Männer würden inzwischen aus Angst um ihre Partnerinnen diese...

Marzahn
14.07.17
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Harald Ritter

Politik

Kampagne der AWO zur Wahl

Berlin. Mit der Kampagne „Dein Kreuz ohne Haken“ haben der AWO Landesverband in Berlin und das Landesjugendwerk der AWO Berlin das Wahlprogramm der AfD analysiert. „Wir stellen uns den Forderungen der AfD mit Aufklärung entgegen“, sagt Claudius Lehmann, Landesvorsitzender des AWO-Jugendwerkes. „Toleranz, Solidarität, Gerechtigkeit, Freiheit und Gleichheit sind nicht nur seit fast 100 Jahren unsere Grundwerte, sondern auch die Pfeiler unserer Demokratie“, sagt Barbara König,...

Mitte
12.09.16
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Helmut Herold

Politik

Bezirk verbietet AfD-Veranstaltung im Freizeitforum

Marzahn. Das Freizeitforum Marzahn ist für Veranstaltungen politischer Parteien tabu. Die Alternative für Deutschland (AfD) wollte für eine Bürgerversammlung mit dem stellvertretenden Sprecher der Partei, Hans-Olaf Henkel, Ende März den Arndt-Bause-Saal mieten. Die Leitung des Hauses lehnte den Antrag ab.Die AfD kritisierte angesichts der Absage das Demokratieverständnis des Bezirksamtes. Es sei außerdem unverständlich, heißt es in einer Pressemitteilung weiter, dass der verschuldete Bezirk...