AfD Tempelhof-Schöneberg

Beiträge zum Thema AfD Tempelhof-Schöneberg

Umwelt

Glas soll nicht im Hausmüll landen
SPD und AfD sind gegen die zentrale Altglasentsorgung

In Tempelhof-Schöneberg sollen ab Ende September die Recyclingcontainer für Altglas abgebaut werden. Stattdessen soll die Entsorgung über Altglas-Iglus an zentralen Stellen erfolgen. SPD und AfD haben sich in unabhängig voneinander eingereichten BVV-Anträgen dagegen ausgesprochen. „Die Erfahrung des Bezirks mit den Iglu-Standorten ist, dass diese zum Anziehungspunkt für Müll aller Art werden und es im Umfeld zu Verschmutzungen und Geruchsbelästigungen kommt. Darüber hinaus sind die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 04.09.19
  • 61× gelesen
Politik

Verwaltungsgerichte bestätigen Bezirksentscheidung
Kein AfD-Landesparteitag in Lichtenrade

Die Berliner AfD wollte ihren für den 1. September angekündigten Landesparteitag im Gemeinschaftshaus Lichtenrade durchführen. Stadtrat Jörn Oltmann (Grüne), zuständig für die Immobilien des Bezirks, hatte dies abgelehnt. Die Verwaltungsgerichte bestätigten nun seine Entscheidung. Offenbar hat die Partei das Bezirksamt nicht über ihre genauen Absichten informiert. Der AfD-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg hatte mit dem Bezirksamt eine entsprechende Nutzungsvereinbarung für die Räume des...

  • Lichtenrade
  • 03.09.19
  • 227× gelesen
Verkehr

In geordnete Bahnen lenken
BVV diskutiert über Vorschläge gegen das E-Scooter-Chaos

Seit E-Scooter Mitte Juni in Deutschland zugelassen wurden, beherrschen sie regelmäßig die Schlagzeilen. Unfälle durch unsichere Fahrer und Chaos durch falsch abgestellte Geräte auf Bürgersteigen sind an der Tagesordnung. Nicht nur im Hotspot-Bezirk Mitte, wo beispielswiese Unter den Linden teilweise ganze Gruppen auf E-Scootern unterwegs sind, sind viele Menschen inzwischen davon genervt. Auch in Tempelhof-Schöneberg führt der Hype um das neue Verkehrsmittel zu Diskussionen. Gleich mehrere...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.08.19
  • 83× gelesen
Bauen

Zu viele Abgase in den Feuerwachen

Tempelhof-Schöneberg. „Die Gesundheit aller Feuerwehrleute sollte uns und dem Senat jeden Cent wert sein“, meint die AfD-Fraktion in der BVV. Sie will erreichen, dass der Bezirk sich gegenüber dem Senat für eine Ausstattung aller Feuerwachen in Tempelhof-Schöneberg mit Abgasabsauganlagen einsetzt. Die alte Technik müsste demnach nachgerüstet werden, da die Einsatzkräfte sonst gesundheitlich gefährdet würden. PH

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 20.06.19
  • 16× gelesen
Verkehr

Radfahrer stärker kontrollieren

Tempelhof-Schöneberg. Da eine Ausweitung der polizeilichen Fahrradstaffeln im Bezirk in naher Zukunft nicht vorgesehen ist, fordert die AfD vom Bezirksamt mehr Kontrollen des Fahrradverkehrs in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen. „Hierbei ist insbesondere die Verkehrstauglichkeit der Fahrräder (u.a. Kontrolle von Bremsen, Fahrradklingeln und Beleuchtung) zu überprüfen, aber auch die Einhaltung der Straßenverkehrsordnung (insbesondere Fahren auf Gehwegen, Fahren bei Rot und in...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 16.05.19
  • 79× gelesen
Politik

Defibrillatoren an allen Schulen

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, alle Schulen mit Laien-Defibrillatoren auszustatten, fordert der AfD-Verordnete Sebastian Richter in einem Antrag. Sie sollten im Einsatzleitsystem der Feuerwehr vermerkt und an einem gut erreichbaren Ort aufbewahrt werden. „Laien-Defibrillatoren können eingesetzt werden, um Patienten, die einen Herz-Kreislauf-Stillstand erlitten haben, das Leben zu retten. Es gibt verschiedene Erkrankungen, die ohne Vorzeichen auch im Kindes- und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 10.04.19
  • 38× gelesen
Soziales

Gratis-WLAN in Seniorenfreizeitstätten

Tempelhof-Schöneberg. Alle bezirklichen Seniorenfreizeitstätten mit kostenlosem WLAN auszustatten, ist der Wunsch der AfD-Fraktion in der BVV. „Die Digitalisierung macht auch vor den Senioren nicht halt. Diese nutzen zunehmend digitale Angebote, um sich zu informieren, zu vernetzen, zu organisieren und zu verabreden“, sagt der Bezirksverordnete Sebastian Baetke. Dies sei auch bei den Treffen und Kursen in den Seniorenfreizeiteinrichtungen erforderlich. „Viele Senioren nutzen WLAN-fähige...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 15.03.19
  • 36× gelesen
Politik

Keine Impfungen im Bezirksamt

Tempelhof-Schöneberg. In der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 25. Februar ist das Anbieten von Grippeschutzimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamts abgelehnt worden. SPD, Grüne und Linke stimmten gegen einen entsprechenden Antrag des AfD-Bezirksverordneten Sebastian Richter, der von der CDU und der FDP unterstützt wurde. „Es ist erschreckend, dass auch in Zukunft keine Influenzaimpfungen angeboten werden sollen. Gerade im Gesundheitsamt, aber auch in Stellen mit viel Publikumsverkehr,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 26.02.19
  • 45× gelesen
Verkehr

AfD will keine Fahrverbote

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt, so fordert es die AfD-Fraktion in der BVV, soll sich beim Senat dafür einsetzen, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern. „Ebenso sollen alle Möglichkeiten zur Anwendung möglichst langer Übergangsfristen für betroffene Fahrzeuge geprüft und im Sinne der betroffenen Fahrzeughalter umgesetzt werden, wenn Fahrverbote tatsächlich nicht verhinderbar sein sollten“, teilt die Partei mit. Bürger sowie die ansässige Wirtschaft, besonders kleine und...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 06.12.18
  • 28× gelesen
Verkehr

"Chaotische Zustände“
Mehr Regulierung der Leihfahrräder

Leihfahrräder sollen im Bezirk ausschließlich an speziell dafür ausgewiesenen Stationen angeboten werden dürfen und nur noch nach Beantragung genehmigt werden. Das ist zumindest der Wunsch der AfD-Fraktion. Wie der Bezirksverordnete Karsten Franck mitteilt, sei darüber hinaus zu prüfen, „ob von allen Leihfahrrad-Anbietern eine Sondernutzungsgebühr für das von ihnen genutzte öffentliche Straßenland erhoben werden kann“. Die Partei stört sich vor allem an dem sogenannten Free-Floating-Prinzip,...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 14.10.18
  • 47× gelesen
Politik

Anreize zu mehr Bewegung

Tempelhof-Schöneberg. Um Adipositas zu vermeiden, möchte die AfD-Fraktion Menschen im Bezirk zu mehr Bewegung motivieren und dabei schon bei den ganz Kleinen anfangen. In einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich Sebastian Richter eine mögliche Lösung überlegt. Der Bezirk soll demnach prüfen, inwieweit die Außenanlagen von Kindergärten und öffentlichen Gebäuden so gestaltet werden können, dass Nutzern ein Anreiz zu vermehrter körperlicher Aktivität geboten wird. Aktuelle...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 21.09.18
  • 43× gelesen
Politik
Anwohnerin Christine Rabe sorgt sich um das Wohl der Tiere im Franckepark.
2 Bilder

Eklat um das Damwild im Franckepark: Geplante Umsiedlung stößt auf heftigen Widerstand

Mitte Mai hatte Christiane Heiß (Die Grünen) bei einer Bürgerveranstaltung die Auflösung des Damwildgeheges im Franckepark angekündigt. Seitdem sieht sich die Stadträtin massiver Kritik ausgesetzt. Um die Zukunft der Tiere wird eine sehr emotionale Debatte geführt. Heiß plant, das Damwild nach Brandenburg ins Wildgehege Glauer Tal zu bringen. Sie sieht sich mit Verweis auf die Leitlinien des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur tierschutzgerechten Haltung von Wild in...

  • Tempelhof
  • 21.09.18
  • 370× gelesen
Kultur

Nicht nur für geladene Gäste

Tempelhof-Schöneberg. „Es gab viel öffentliche Kritik an der Entscheidung, die Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Berliner Luftbrücke nur als geschlossene Veranstaltung abzuhalten“, schreibt Lothar Mundt von der AfD. Der Bezirksverordnete möchte daher das Bezirksamt dazu bewegen, die 2019 anstehenden Veranstaltungen zum Gedenken an die Opfer der Berliner Luftbrücke und das Ende der Berliner Blockade öffentlich abzuhalten. Dies sei wichtig im Sinne der Bewahrung einer historischen...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 19.09.18
  • 61× gelesen
Verkehr

Kein SEV für S2 – AfD übt Kritik

Lichtenrade. Das Bezirksamt soll sich nicht bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, während des Ausbaus der Dresdner Bahn Schienenersatzverkehr bis nach Blankenfelde-Mahlow einzuführen. In der Sitzung BVV-Ausschusses für Verkehr wurde ein entsprechender Antrag der AfD-Fraktion von den Grünen und der SPD abgelehnt. Beim AfD-Fraktionsvorsitzenden Karsten Franck stößt dies auf Unverständnis. „Um weiterhin die Attraktivität des ÖPNV für Pendler in und aus dem Umland zu gewährleisten, wäre der...

  • Lichtenrade
  • 06.09.18
  • 207× gelesen
Verkehr

Mehr Parkräume werden bewirtschaftet

Im Tempelhofer Norden werden in den kommenden drei Jahren Schritt für Schritt die Parkbewirtschaftungszonen ausgebaut. Das geht aus der Antwort des Ordnungsamts auf eine Mündliche Anfrage des AfD-Bezirksverordneten Karsten Franck hervor. Nach der unter Beteiligung von Bündnis 90/Die Grünen entwickelten Koalitionsvereinbarung sollen diese „innerhalb des S-Bahn-Rings flächendeckend ausgeweitet werden“. Stadträtin Christiane Heiß erklärte, dass auch Tempelhof-Nord in diesem Zuge in...

  • Tempelhof
  • 18.05.18
  • 65× gelesen
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