AfD Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema AfD Treptow-Köpenick

Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 209× gelesen
Politik
Am kommenden Sonntag findet die Wiederholungswahl statt. Viele Bürger haben aber bereits im Vorfeld ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Bezirkswahlamt geht von einem 40-prozentigen Anteil aus. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Countdown bis zum Wahlsonntag läuft
Mehr als 220 000 Menschen in Treptow-Köpenick wahlberechtigt / Etwa 40 Prozent nutzen Briefwahl

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.02.23
  • 358× gelesen
Umwelt

Kein Platz für Vierbeiner
Zweites Hundeauslaufgebiet für den Bezirk nicht in Sicht

Treptow-Köpenick muss als flächenmäßig größter Bezirk mit nur einem Hundeauslaufgebiet auskommen. Eine aktuelle Antwort von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) auf Anfrage der Berliner Woche macht wenig Hoffnung, dass sich daran in Zukunft etwas ändert. Anfang des Jahres hatte Igel nach einer schriftlichen Anfrage der Bezirksverordneten Sabine Bock (ebenfalls SPD) erklärt: „Das Bezirksamt sieht nach wie vor Potenzial für geeignete Flächen in Gebieten der Berliner Forsten. Dies wurde von dort in der...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.04.22
  • 454× gelesen
Politik
Die Angebote der Musikschule sollen unbedingt erhalten werden. | Foto: Bezirksamt

Das Geld ist verteilt
BVV Treptow-Köpenick hat den Bezirkshaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

In der Sitzung der Bezirksverordneten am 17. März ist der Haushaltsplan für 2022/2023 mehrheitlich verabschiedet worden. Zuvor hatten die Fachausschüsse der BVV darüber beraten und den Entwurf mehrheitlich einstimmig zur Annahme empfohlen. Darüber, wie das Geld in Treptow-Köpenick verteilt werden soll, gingen die Meinungen der einzelnen Fraktionen jedoch auseinander. Die SPD erklärte, dass in Zeiten einer Krise ein Kompromiss unter den demokratischen Kräften gefunden werden konnte. „Die...

  • Treptow-Köpenick
  • 10.04.22
  • 281× gelesen
Politik

Klare Kante gegen Protestler
BVV beschloss Resolution gegen Rechtsextremismus bei Demonstrationen

Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution beschlossen. Darin heißt es, dass die antisemitischen, holocaustrelativierenden Äußerungen, Drohungen und der Vandalismus im Rahmen der derzeit wöchentlich stattfindenden Demonstrationen im Bezirk auf das Schärfste verurteilt werden. Die Teilnehmer werden aufgefordert, „sich nicht mit Rechtsextremen gemein zu machen und andere Formen der politischen Partizipation zu wählen“. In...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.02.22
  • 63× gelesen
Politik
Fünf der sechs Stadträte für das neue Bezirksamt auf einem Foto: Marco Brauchmann (CDU), Carolin Weingart (Die Linke), Claudia Leistner (Grüne), Oliver Igel (SPD) und Alexander Freier-Winterwerb (SPD, v.l.n.r.) wurden am 4. November gewählt. Bernd Geschanowski (AfD) fiel bei zwei Wahlgängen durch. | Foto:  BA Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt wird deutlich jünger
Vier neue Stadträte gewählt / Oliver Igel (SPD) bleibt Bürgermeister

Bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. November ist Oliver Igel (SPD) wie erwartet erneut zum Bürgermeister gewählt worden. Er geht damit bereits in seine dritte Amtszeit. Igel bekam 43 Ja- und sieben Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Somit ist der 43-Jährige auch weiterhin für den Geschäftsbereich Bürgerdienste, Personal, Finanzen, Immobilien und Wirtschaft verantwortlich. Sein Parteikollege Alexander Freier-Winterwerb (35), seit 15 Jahren Bezirksverordneter,...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.11.21
  • 2.035× gelesen
Politik

AfD nominiert Geschanowski

Treptow-Köpenick. Die AfD-Fraktion in der BVV hat Bernd Geschanowski einstimmig als Kandidaten für das künftige Bezirksamt nominiert. In der vergangenen Legislaturperiode war er bereits als Stadtrat für Gesundheit und Umwelt Bezirksamtsmitglied. "Die vergangenen fünf Jahre haben deutlich gemacht, dass man über alle Parteigrenzen hinweg konstruktiv und sachorientiert für die Bürgerinnen und Bürger von Treptow-Köpenick arbeiten kann, so wie sie es von uns erwarten“, so Bernd Geschanowski. „Ich...

  • Treptow-Köpenick
  • 29.10.21
  • 115× gelesen
Politik

Deutlicher Stimmenverlust
AfD-Fraktion in der BVV hat sich konstituiert

Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Alexander Bertram. Bestätigt in seinem Amt wurde ebenfalls Stellvertreter Denis Henkel. Als Stellvertreter wird dem Vorstand künftig auch Andreas Max Klupsch angehören, der neu in die BVV eingezogen ist. „Die AfD-Fraktion wird auch weiter ihren Kurs beibehalten und für ein lebenswertes Treptow-Köpenick streiten. Unsere Erfolge in der letzten Wahlperiode haben...

  • Treptow-Köpenick
  • 24.10.21
  • 282× gelesen
Sport

Gefährliches Pflaster für Skateboardfahrer
Parteien fordern Beseitigung von Schadstellen auf fast allen Skateranlagen

Kinder und Jugendliche, die gern mit dem Skateboard fahren, finden in Treptow-Köpenick dafür viele Anlagen. Allerdings sind diese in keinem guten Zustand, wie bereits die „Skateparkerhebung“ des Skateboardvereins Berlin von 2019 gezeigt hat. Linke und AfD in der BVV bringen das Thema jetzt wieder auf die Tagesordnung. Beide Parteien stellten zur jüngsten Sitzung der Bezirksverordneten Anträge. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Monika Belz, forderte das Bezirksamt auf, die in...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.06.21
  • 132× gelesen
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Foto: Pressefoto des BA Treptow-Köpenick

AfD-Stadtrat Geschanowski missbilligt
Bezirkstadtrat log BVV an

Der Bezirksstadtrat Bernd Geschanowski (AfD) wurde von der BVV missbilligt. Der erste Missbilligungsantrag in Treptow-Köpenick seit 2006 wurde nach ausführlicher Debatte mehrheitlich beschlossen. Bernd Geschanowski wurde somit mehrheitlich bescheinigt, die BVV angelogen zu haben. Anlass war das Krisenmanagement des Bezirksstadtrat im Nachgang zu den Rassismusvorwürfen gegen seine Person. Der Antrag wurde damit begründet, das Bezirksstadtrat Geschanowski (AfD) in zwei Ausschüssen und der BVV auf...

  • Treptow-Köpenick
  • 01.03.21
  • 717× gelesen
Politik

Wegen Weigerung, eine Maske zu tragen
AfD-Verordnete wurden von der BVV-Sitzung ausgeschlossen

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.11.20
  • 362× gelesen
Politik

Schwund bei der AfD-Fraktion

Treptow-Köpenick. Die AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat nur noch elf Mitglieder. Wie der Internetseite des Bezirks zu entnehmen ist, hat der Verordnete Wolfgang Holzhausen die Fraktion verlassen. Er hat aber sein Mandat behalten und wird jetzt als fraktionsloser Einzelbezirksverordneter geführt. Der 69-jährige Holzhausen war seit Oktober 2016 Fraktionsmitglied der AfD und zeitweise auch deren Schatzmeister. Stärkste Fraktionen im Bezirksparlament sind weiterhin SPD (16...

  • Treptow-Köpenick
  • 16.01.20
  • 55× gelesen
  • 1
Politik
Hinter den Fenstern des Ratssaals wurde 30 Minuten über das Thema Stasi debattiert. | Foto: Ralf Drescher

Stasidebatte ohne jede Substanz
Zwei Verordnete hatten mit dem MfS zu tun

Seit Wochen erwartet und dann ziemlich substanzlos, das war die Debatte zu den Stasikontakten von zwei Bezirksverordneten in der Sitzung am 12. September. Die Diskussion zur Drucksache 0858 war bereits zweimal wegen Abwesenheit der Betroffenen verschoben worden. Das Dokument nennt keine Namen, sondern nur die betroffenen Fraktionen und die ermittelten Hintergründe. Während ein Mitglied der Linken als Mitarbeiter des Außenhandels von Stasileuten zu seinen dienstlichen Reisen nach Polen befragt...

  • Plänterwald
  • 13.09.19
  • 369× gelesen
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