AfD

Beiträge zum Thema AfD

Politik
Foto: Bild von risconcrivale auf Pixabay

Innenpolitik
Brief an die Koalition

Liebe Damen und Herren, nur dass sie es wissen... Ich bin kein Insider oder so etwas. Ich überlege, was passieren kann. Das mit dem Putsch am Reichstag sagte ich vor einer Woche dem Büro Baerbock, und ich sagte es vor drei Wochen der Bams... ´Chrupalla, da war ich dumm und nahm Kontakt auf, ich dachte damals an Arbeitsplätze... Das war vor zwei Jahren. Ich sprach mit seiner Helferin. Ich bin auf der Seite der Guten, nicht der AfD. Und komme jetzt noch ein Problem, sehe ich einen Bürgerkrieg in...

  • Friedrichshain
  • 19.05.23
  • 221× gelesen
Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 313× gelesen
  • 1
Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

  • Mitte
  • 01.07.20
  • 216× gelesen
Politik
Foto: Katrin Becker | Foto: Katrin Becker

Silvio-Meier-Preis vergeben

Friedrichshain:Am 21. November fand im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße die Verleihung des Silvio-Meier-Preises statt. Sie ging in diesem Jahr an Edeltraut Pohl von der Samaritergemeinde sowie an die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Vor allem die Vergabe an letztere hatte die AfD versucht, mit einer einstweiligen Anordnung zu unterbinden. Sie wurde aber am 20. November vom Berliner Verwaltungsgericht abgewiesen.

  • Friedrichshain
  • 23.11.17
  • 149× gelesen
Bildung
Ori Wolff (80, rechts) reiste im November 2016 mit seinen drei Kindern und dem einjährigen Enkel aus Tel Aviv an. Er beantragte und bezahlte vor dem heutigen Haus Carl-Herz-Ufer 23 zwei Stolpersteine für seine Großtanten Emma und Friederike Wolff. Sie starben im Konzentrationslager Theresienstadt. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Kleine große Geste: Bezirk wird Kosten für die Verlegung von Stolpersteinen übernehmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Es passiert in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) selten, dass ein CDU-Bezirksverordneter für eine Rede lang anhaltenden Beifall von nahezu der gesamten Versammlung bekommt. Timur Husein, dem Fraktionsvorsitzenden der Union, ist das am 1. März passiert – für einen Antrag, dem sich ebenfalls fast alle anderen bereits im Vorfeld angeschlossen hatten. Es ging darin um die „Kostenfreiheit für die Nachfahren von Opfern des Nationalsozialismus bei der Verlegung von...

  • Friedrichshain
  • 03.03.17
  • 585× gelesen
Politik

„Kein Märtyrerstatus“: Wie umgehen mit der AfD?

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Alternative für Deutschland (AfD) ist auch in Friedrichshain-Kreuzberg in die BVV eingezogen. Allerdings hat sie hier mit 6,2 Prozent ihr schlechtestes Bezirksergebnis erreicht und ist damit auch weit von einem Stadtratsposten entfernt geblieben. Aber das Resultat sichert ihr einen Fraktionsstatus und damit entsprechende Mitwirkungs- und Mitspracherechte. So hat die AfD eigentlich Anspruch auf den Vorsitz in einem Ausschuss und ist im Ältestenrat der BVV vertreten....

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 157× gelesen
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