AfD in Moabit

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

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10.07.20
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Dirk Jericho

Soziales

Rund 400 Tbc-Fälle im Jahr

Berlin. In Berlin gibt es jedes Jahr rund 400 registrierte Tuberkulose-Erkrankungen. Das geht aus der Antwort von Gesundheitsstaatssekretärin Barbara König auf die Anfrage des AfD-Abgeordneten Herbert Mohr (AfD) zum Thema Tuberkulosebekämpfung hervor. Die Daten werden von den Gesundheitsämtern und dem Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) gemeldet. Die Statistik von 2010 bis 2020 zeigt, dass die Fallzahlen relativ...

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01.07.20
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Dirk Jericho

Politik

Breitgefächertes Zeitschriftenangebot. | Foto: KEN

"Akt der Zivilcourage"
„Sie waren Nachbarn“ fordert Edeka auf, Rechtsaußen-Magazin aus Sortiment zu nehmen

Das Auslegen einer Zeitschrift hat für Empörung gesorgt. Mitglieder des Vereins „Sie waren Nachbarn“, der an die aus Moabit deportierten Juden erinnert, haben festgestellt, dass die Edeka-Filiale im Geschäftshaus Moa-Bogen an der Stephanstraße das Magazin „Compact“ im Zeitschriftensortiment hat. Der Verein hat einen Beschwerdebrief an Edeka geschickt. „Darin fordern wir die Geschäftsleitung auf, die rechtsextremistische Zeitschrift ‚Compact‘ aus dem Angebot zu entfernen“, so Vertreter von „Sie...