Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Wirtschaft

Selbst jetzt im Winter befinden sich vor vielen Lokalen an der Simon-Dach-Straße Außenplätze. Aktuell sind sie weniger ein Problem. Ab Mai soll sich spätestens ab Mitternacht dort niemand mehr aufhalten. | Foto: Thomas Frey

Gewinner und Verlierer: Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße in der Diskussion

Es war nicht anders zu erwarten. Kaum hatte der Bezirk verkündet, zum 2. Mai eine sogenannte Allgemeinverfügung für die Simon-Dach-Straße auszusprechen, begann die Debatte darüber. Sie kreist vor allem um zwei Fragen: Zum einen, ob dieses Vorgehen fair ist und zum anderen, ob es wirklich etwas bringt. Mangelnde Fairness beklagen vor allem betroffene Gastwirte. Wer sein Lokal an der Simon-Dach-Straße hat, muss seinen Außenausschank unter der Woche um 23 Uhr beenden. Am Wochenende möglicherweise...

Friedrichshain
11.02.18
475× gelesen

Thomas Frey

Wirtschaft

Wider den nächtlichen Lärm: Ab Mai soll für Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten

Es sind zwar noch einige Fragen zu klären, aber das Ziel ist fixiert. Ab 2. Mai soll für die Simon-Dach-Straße eine Allgemeinverfügung gelten. Das bedeutet, alle Lokale müssen ihren Außenausschank zu einer bestimmten Zeit beenden. Sonntag bis Donnerstag wird 23 Uhr favorisiert, Freitag und Sonnabend möglicherweise eine Stunde später. Letzteres hänge von einer abschließenden Stellungnahme der Polizei ab, erklärte Wirtschafts- und Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die müsste dann an den...

Friedrichshain
31.01.18
560× gelesen

Thomas Frey

Wirtschaft

Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse. | Foto: Thomas Frey

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

Friedrichshain
16.07.17
162× gelesen
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Thomas Frey

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