Amtsgericht Tiergarten

Beiträge zum Thema Amtsgericht Tiergarten

Blaulicht

Parkangreifer verurteilt

Kreuzberg. Ein aggressiver Parkbesucher ist jetzt wegen Widerstands gegen Ordnungshüter und Polizisten zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten verdonnerte den Mann zu neun Monaten Freiheitsstrafe, ausgesetzt zu drei Jahren Bewährung. Der Vorfall ereignete sich Mitte März vergangenen Jahres im Görlitzer Park. Dort kontrollierten zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes die Leinenpflicht für Hunde. Als sie die Personalien einer unfolgsamen Hundehalterin aufnehmen...

  • Kreuzberg
  • 24.02.23
  • 128× gelesen
Blaulicht

Bezirksamt Pankow sucht Schöffen

Pankow. Das Bezirksamt sucht für die Amtszeit 2024 bis 2028 Schöffen. Sie werden am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten eingesetzt, nehmen an Hauptverhandlungen von Gerichten teil und haben das gleiche Stimmrecht bei Entscheidungen wie die beteiligten Berufsrichter. Interessierte für dieses Ehrenamt, die ihren Hauptwohnsitz im Bezirk Pankow haben, können sich beim Bezirkswahlamt Pankow, Breite Straße 24A-26, 13187 Berlin bewerben. Nähere Informationen gibt es unter der...

  • Bezirk Pankow
  • 09.02.23
  • 503× gelesen
Blaulicht

Bewerbungen jetzt möglich
Das Bezirksamt sucht Jugendschöffen

Das Bezirksamt sucht ehrenamtliche Jugendschöffinnen und -schöffen für jugendgerichtliche Strafverfahren in der Amtszeit 2024 bis 2028. Einsatzorte sind das Landgericht und das Amtsgericht Tiergarten. Voraussetzungen für die Übernahme des Jugendschöffenamts sind die deutsche Staatsangehörigkeit, ein Mindestalter von 25 Jahren und Höchstalter von 69 Jahren sowie der Hauptwohnsitz in Lichtenberg. Interessierte dürfen keine Vorstrafen haben. Jugendschöffen nehmen an allen während der...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 20.12.22
  • 186× gelesen
Blaulicht

Im Namen des Volkes
Bewerber für Schöffenamt gesucht

Das Bezirksamt sucht für die Amtszeit 2024 bis 2028 interessierte Bürgerinnen und Bürger für die Tätigkeit als Schöffe. Die Schöffinnen und Schöffen werden am Landgericht Berlin und am Amtsgericht Tiergarten eingesetzt. Sie nehmen an Hauptverhandlungen teil und haben das gleiche Stimmrecht wie die beteiligten Berufsrichterinnen und Berufsrichter. Durch Schöffen wird der Grundsatz der Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung verwirklicht. Dabei sollen das Rechtsempfinden der Schöffen sowie ihre...

  • Bezirk Pankow
  • 23.11.22
  • 383× gelesen
Blaulicht
Im Rechtswesen spielen Schöffen eine wichtige Rolle. | Foto:  Pixabay

Im Namen des Volkes
Das Bezirksamt Reinickendorf sucht ehrenamtliche Schöffen und Jugendschöffen

Bei vielen Gerichtsverfahren sind Schöffinnen und Schöffen, also Laienrichter, an den Verhandlungen und dem Urteilsspruch beteiligt. Für dieses Ehrenamt werden aktuell neue Kandidaten für die Zeit zwischen 2024 und 2028 gesucht – als Schöffe als auch als Jugendschöffe. Die Schöffen werden im Landgericht Berlin und im Amtsgericht Tiergarten eingesetzt. Sie müssen mindestens 25 und dürfen höchsten 69 Jahre alt sein. Weitere Voraussetzungen sind die deutsche Staatsangehörigkeit, ein Hauptwohnsitz...

  • Reinickendorf
  • 23.09.22
  • 477× gelesen
Wirtschaft

Werbefirma muss blechen
Amtsgericht bestätigt Bußgeldbescheid

Das Amtsgericht Tiergarten hat das Bußgeld des Bezirksamtes gegen eine Werbefirma für rechtens erklärt. Anlass waren großflächige Werbeplakate an einem Baugerüst. Seit Jahren steht an der Wilmersdorfer Straße ein Gebäude leer. Geld verdienen wollte der Eigentümer trotzdem. Mit Werbeplakaten am Baugerüst. Doch die waren laut Bezirksamt nicht genehmigt, weshalb das Rathaus der Werbefirma einen Bußgeldbescheid schickte. Die Firma klagte. Doch das Amtsgericht Tiergarten gab dem Bezirk nun Recht und...

  • Charlottenburg
  • 11.08.21
  • 79× gelesen
Blaulicht
Auf zwei Seiten stehen je fünf Glaskabinen für die Angeklagten. | Foto: Dirk Jericho
6 Bilder

Mehr Platz für Angeklagte und Anwälte
Neuer moderner Sicherheitssaal auf dem Schlosserhof des Kriminalgerichts Moabit eröffnet

Erstmals wurde im imposanten Gebäudekomplex des Kriminalgerichts an der Turmstraße ein neuer Verhandlungssaal in einen Hof der Kaiserbauten errichtet. Wo seit Eröffnung des „Königlichen Criminalgerichts“ 1906 die Schlosser ihre Werkstätten hatten, wird jetzt Schwerkriminellen der Prozess gemacht. Als erste verhandelt die 24. Große Strafkammer in dem neuen Sicherheitssaal 142 – der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten, Hans-Michael Borgas, nennt ihn wegen seiner Geschichte Schlosserhofsaal –...

  • Moabit
  • 10.01.21
  • 1.118× gelesen
Umwelt

Strafe für Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen Ablagern von drei Kubikmetern Abfall muss der Verursacher ein Bußgeld von 2000 Euro bezahlen. Dazu war er zunächst vom Ordnungsamt aufgefordert worden, erhob aber dagegen Einspruch. Das Amtsgericht Tiergarten hat jetzt den Bußgeldbescheid als zutreffend und die Höhe der Summe als angemessen beurteilt. Er ist deshalb rechtskräftig. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.04.19
  • 25× gelesen
Blaulicht
An der Warschauer Brücke ging der Polizei ein Mann ins Netz, der anscheinend irrtümlicherweise als Gefährder eingestuft wurde. | Foto: Thomas Frey

Keinen Gefährder laufen gelassen: Polizei dementiert Vorwürfe

Die Polizei hat Meldungen zurückgewiesen, wonach sie einen verdächtigen Gefährder nicht in Gewahrsam genommen hat. Unter dieser Bezeichnung "Gefährder"führen Ermittlungsbehörden Personen, von denen möglicherweise terroristische Anschläge ausgehen könnten. Der betreffende Mann sei aber weder in Berlin noch in einem anderen Bundesland in dieser Kategorie eingestuft, heißt es in einer Stellungnahme. Die ausländerrechtliche Zuständigkeit für ihn liege allein in Sachsen. Zum Hintergrund: Am 3....

  • Friedrichshain
  • 08.02.18
  • 111× gelesen
Politik

Bezirk sucht 600 Laienrichter für Amts- und Landgericht

Wenn am Landgericht Berlin oder am Amtsgericht Tiergarten verhandelt wird, werden neben hauptberuflichen Richtern auch Schöffen gebraucht. Das sind Laienrichter, die ehrenamtlich Recht sprechen. Allein mit Einwohnern des Bezirks Treptow-Köpenick sind rund 300 Stellen zu besetzen. Zuständig ist das Bezirkswahlamt. Für eine Auswahl werden 600 Bewerber gebraucht. „Schöffen sind Teil der Rechtssprechung bei Gericht, sie nehmen an allen Teilen der Hauptverhandlung teil“, erklärt Sven Knoop, Leiter...

  • Köpenick
  • 19.12.17
  • 584× gelesen
Politik

Jugendschöffen gesucht

Das Jugendamt sucht Jugendschöffen für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Interessierte können sich bis Ende Februar 2018 bewerben. Die Amtszeit beginnt 2019 und endet 2023. Jugendschöffen nehmen an allen Hauptverhandlungen der Jugendgerichte teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Mit dem richterlichen Ehrenamt werden zwei Grundsätze deutscher Rechtsprechung verwirklicht: die Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung und die Verwurzelung der...

  • Schöneberg
  • 30.11.17
  • 237× gelesen
Blaulicht

Nach Schläger wurde gesucht

Friedrichshain. Am frühen Morgen des 4. März wurden Beamte der Bundespolizei zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Beteiligten an den S-Bahnhof Warschauer Straße gerufen. Dabei stellte sich heraus, dass einer der Kontrahenten bereits per Haftbefehl gesucht wurde. Das Amtsgericht Tiergarten hatte ihn am 1. Februar wegen besonderes schweren Diebstahl zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Er wurde deshalb in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Außerdem gibt es ein weiteres...

  • Friedrichshain
  • 07.03.17
  • 52× gelesen
Leute

Amtsgericht: neuer Präsident

Charlottenburg. Als neuer Präsident des Amtsgerichts Charlottenburg wirkt ab sofort Prof. Dr. Dr. Peter Scholz. Seit seiner Einführung am 24. Februar bringt der Volljurist und Islamwissenschaftler die Berufspraxis als Verwaltungsjurist der Freien und Hansestadt Hamburg sowie sein Wissen als Honorarprofessor für Islamisches Recht und Internationales Privatrecht in seine Aufgabe ein. 2009 war er als Vizepräsidenten ans Amtsgericht Tiergarten berufen worden und wirkte auch im Kuratorium der...

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 339× gelesen
Politik

Strafe wegen Facebook-Eintrag

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von „Dreck“ geschrieben, „der weg müsse“. Wenn der Staat das nicht kapiere,...

  • Marzahn
  • 23.10.15
  • 215× gelesen
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