Alles zum Thema Amtsgericht Tiergarten

Beiträge zum Thema Amtsgericht Tiergarten

Blaulicht
An der Warschauer Brücke ging der Polizei ein Mann ins Netz, der anscheinend irrtümlicherweise als Gefährder eingestuft wurde.

Keinen Gefährder laufen gelassen: Polizei dementiert Vorwürfe

Die Polizei hat Meldungen zurückgewiesen, wonach sie einen verdächtigen Gefährder nicht in Gewahrsam genommen hat. Unter dieser Bezeichnung "Gefährder"führen Ermittlungsbehörden Personen, von denen möglicherweise terroristische Anschläge ausgehen könnten. Der betreffende Mann sei aber weder in Berlin noch in einem anderen Bundesland in dieser Kategorie eingestuft, heißt es in einer Stellungnahme. Die ausländerrechtliche Zuständigkeit für ihn liege allein in Sachsen. Zum Hintergrund: Am...

  • Friedrichshain
  • 08.02.18
  • 49× gelesen
Politik

Bezirk sucht 600 Laienrichter für Amts- und Landgericht

Wenn am Landgericht Berlin oder am Amtsgericht Tiergarten verhandelt wird, werden neben hauptberuflichen Richtern auch Schöffen gebraucht. Das sind Laienrichter, die ehrenamtlich Recht sprechen. Allein mit Einwohnern des Bezirks Treptow-Köpenick sind rund 300 Stellen zu besetzen. Zuständig ist das Bezirkswahlamt. Für eine Auswahl werden 600 Bewerber gebraucht. „Schöffen sind Teil der Rechtssprechung bei Gericht, sie nehmen an allen Teilen der Hauptverhandlung teil“, erklärt Sven Knoop,...

  • Köpenick
  • 19.12.17
  • 272× gelesen
Politik

Jugendschöffen gesucht

Das Jugendamt sucht Jugendschöffen für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten. Interessierte können sich bis Ende Februar 2018 bewerben. Die Amtszeit beginnt 2019 und endet 2023. Jugendschöffen nehmen an allen Hauptverhandlungen der Jugendgerichte teil. Sie haben das gleiche Stimmrecht wie die Berufsrichter. Mit dem richterlichen Ehrenamt werden zwei Grundsätze deutscher Rechtsprechung verwirklicht: die Teilhabe des Volkes an der Rechtsprechung und die Verwurzelung der...

  • Schöneberg
  • 30.11.17
  • 157× gelesen
Blaulicht

Nach Schläger wurde gesucht

Friedrichshain. Am frühen Morgen des 4. März wurden Beamte der Bundespolizei zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Beteiligten an den S-Bahnhof Warschauer Straße gerufen. Dabei stellte sich heraus, dass einer der Kontrahenten bereits per Haftbefehl gesucht wurde. Das Amtsgericht Tiergarten hatte ihn am 1. Februar wegen besonderes schweren Diebstahl zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Er wurde deshalb in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert. Außerdem gibt es ein weiteres...

  • Friedrichshain
  • 07.03.17
  • 15× gelesen
Leute

Amtsgericht: neuer Präsident

Charlottenburg. Als neuer Präsident des Amtsgerichts Charlottenburg wirkt ab sofort Prof. Dr. Dr. Peter Scholz. Seit seiner Einführung am 24. Februar bringt der Volljurist und Islamwissenschaftler die Berufspraxis als Verwaltungsjurist der Freien und Hansestadt Hamburg sowie sein Wissen als Honorarprofessor für Islamisches Recht und Internationales Privatrecht in seine Aufgabe ein. 2009 war er als Vizepräsidenten ans Amtsgericht Tiergarten berufen worden und wirkte auch im Kuratorium der...

  • Charlottenburg
  • 24.02.17
  • 18× gelesen
Politik

Strafe wegen Facebook-Eintrag

Marzahn. Eine 29-jährige Marzahnerin wurde vom Amtsgericht Tiergarten aufgrund eines Facebook-Eintrags zu Flüchtlingen wegen Volksverhetzung zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten verurteilt. Die Strafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Janine A. hatte im April auf Facebook einen Zeitungsartikel kommentiert, indem es um die Festnahme eines Asylbewerbers nach einem vermeintlichen Vergewaltigungsversuch ging. Sie hatte von „Dreck“ geschrieben, „der weg müsse“. Wenn der Staat das nicht kapiere,...

  • Marzahn
  • 23.10.15
  • 179× gelesen