Amtsgericht in Falkenhagener Feld

Soziales

Ehrenamtliche Richter gesucht

Berlin. In der Hauptstadt werden wieder über 5000 Schöffen sowohl für die Straf- als auch für die Jugendstrafgerichte gesucht. Die ehrenamtlichen Richter werden für fünf Jahre gewählt. In Strafverfahren am Landgericht, einem Amtsgericht oder einer Jugendstrafkammer sollen die Nichtjuristen durch ihre eigene Lebens- und Berufserfahrung helfen, gerechte und bürgernahe Urteile zu finden. Interessierte für die Wahlperiode 2024 bis 2028 können sich ab sofort unter berlin.de/schoeffenwahl bewerben....

Mitte
30.05.22
688× gelesen

Dirk Jericho

Politik

Mit Messer ins Gericht
Justizpersonal stellte am Einlass Tausende gefährliche Gegenstände sicher

Elektroschocker, Springmesser, Teleskopstock, Dolche, Pfefferspray, Scheren, Gaspistolen und Hammer – die Liste von gefährlichen Gegenständen, die Sicherheitskräfte bei den Einlasskontrollen in Berliner Gerichten fanden, ist noch viel länger. Allein auf dem Justizcampus Moabit (Amtsgericht Tiergarten, Landgericht in Strafsachen, Staatsanwaltschaft, Amtsanwaltschaft sowie Verwaltungsgericht) wurden 2020 und 2021 Tausende Hieb-, Stich- und andere Waffen sowie gefährliche Gegenstände...

Mitte
14.12.21
94× gelesen

Dirk Jericho

Bauen

Eine GSW-Mieterin hatte einen ersten Erfolg gegen Betriebs- und Heizkostenabrechnungen für die Westerwaldstraße 1. | Foto: CS

Amtsgericht kassiert GSW-Abrechnung: Alternativer Mieterschutzbund sieht sich bestätigt

Falkenhagener Feld. Ein Versäumnisurteil des Amtsgerichts Spandau vom 10. Februar könnte nach Ansicht des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) dazu führen, dass auf die Wohnungsgesellschaft GSW Rückzahlungen an Mieter in Höhe von bis zu fünf Millionen Euro zukommen.Mit dem Versäumnisurteil (Geschäftszeichen 2 C 50/15) hat das Amtsgericht Spandau die zur Deutsche Wohnen AG gehörende GSW zur Rückzahlung von 1146,84 Euro aus der Betriebs- und Heizungskostenkostenabrechnung für...