Anhörung

Verkehr

Seit 2020 ist die Ossietzkystraße Fahrradstraße. Motorisierte Anwohner dürfen zwar die Straße nutzen und am Straßenrand parken. Aber häufig nutzen Autofahrer diese Fahrradstraße auch für den Durchgangsverkehr. | Foto: Bernd Wähner

Personalmangel und Bedenken der Polizei
Durchfahrsperre nicht in Sicht

Die 2020 erfolgte Einrichtung der Fahrradstraße auf der Ossietzkystraße ist ein Erfolg. Sie kanalisiert den Radverkehr. Leider wird sie aber immer noch zu häufig auch von Autofahrern als Durchgangsstraße benutzt. Deshalb soll das Bezirksamt einen sogenannten Modalfilter im Majakowskiring unmittelbar an der Einmündung Ossietzkystraße errichten, beschloss die BVV vor knapp zwei Jahren. Bei einem Modalfilter handelt es sich zum Beispiel um einen Poller oder eine ähnliche Durchfahrsperre. Eine...

Pankow
02.02.23
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Bernd Wähner

Bildung

Anhörung zu Mobbing im Abgeordnetenhaus
Leiterin der Hausotter-Schule verteidigt sich

Die am 29. Januar verstorbene elfjährige Schülerin der Hausotter-Grundschule war laut Aussage von Schulleiterin Daniela Walter kein Mobbingopfer. Die Schulleiterin äußerte sich 28. Februar vor dem Schulausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort hatten CDU und FDP das Thema Mobbing auf die Tagesordnung gesetzt. Anlass war der mutmaßliche Freitod der Schülerin, der von anderen Eltern schnell in Zusammenhang mit Mobbing gebracht wurde. Schulleiterin Walter betonte, dass die Eltern des...

Reinickendorf
05.03.19
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Christian Schindler

Politik

Die Seniorenvertretung Pankow tagt einmal im Monat in öffentlicher Sitzung. | Foto: Bernd Wähner

Immer ein offenes Ohr
Pankower Seniorenvertretung bereitet nächste BVV-Sitzung vor

Seniorenpolitische Themen stehen im Fokus einer außerordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 4. Juli um 17.30 Uhr. Vorbereitet wird diese Veranstaltung, die im BVV-Saal in der Fröbelstraße 17 stattfindet, in enger Zusammenarbeit mit der Seniorenvertretung des Bezirks. Im Mittelpunkt steht eine Anhörung zum Thema „Seniorengerechter ÖPNV in Pankow“. Unter anderem wird es dabei um die Busanbindungen in den Randgebieten des Bezirks gehen. Auch der Service der BVG und der S-Bahn,...

Bezirk Pankow
19.06.18
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Bernd Wähner

Auto und Verkehr

Knöllchen mit Anhörung

Ein Knöllchen muss ein Fahrer nur bezahlen, wenn die Behörde ihn zu dem Parkverstoß angehört hat. Dazu gehört auch der Hinweis, dass der Halter möglicherweise die Kosten des Verfahrens tragen muss, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) unter Verweis auf ein Urteil des Amtsgerichts Gelnhausen mitteilt (Az.: 44 OWi 71/13). In dem verhandelten Fall erhielt die Halterin einen Kostenbescheid, den das Gericht als ungültig einstufte. Denn der Hinweis fehlte, dass...