Anträge

Beiträge zum Thema Anträge

Verkehr

Modellbezirk für Tempo 30

Friedrichshain-Kreuzberg. Tempo 30 auf fast allen Straßen? Nach Pankow haben das jetzt auch die Bezirksverordneten in Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Gleichzeitig soll der Bezirk auf Antrag der SPD-Fraktion Modellbezirk für eine flächendeckende Einführung des Tempolimits auch auf übergeordneten Straßen werden. Das Bezirksamt hat bereits angekündigt, sich bei Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dafür einzusetzen und noch in diesem Jahr eine Expertenrunde zum Thema zu starten. Die soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.21
  • 15× gelesen
  • 1
Politik

Bares statt Gutschrift

Sofortauszahlung statt Gutschrift: Das fordern die Grünen für die Jahreskarten der Berliner Bäderbetriebe. "Im Moment sind alle Bäder geschlossen, und es ist fraglich, wann und zu welchen Eintrittskriterien wieder eröffnet wird", begründet die Fraktion ihren Antrag für die Februar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Derzeit gebe es aber keine Möglichkeiten, eine Gutschrift einzulösen. Erst ab Januar 2022 erhielten die Inhaber von Jahres- und Sammelkarten eine Auszahlung. "Wer sie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 22.02.21
  • 22× gelesen
Kultur

5000 Euro für Kulturprojekte

Reinickendorf. Bis zum 5. März können Anträge auf Unterstützung aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung eingereicht werden. Gefördert werden künstlerische Aktivitäten, die gemeinsam mit einer Bildungs- oder Jugendeinrichtung durchgeführt werden. Sie können zum Beispiel aus den Bereichen Kunst, Musik, Theater, Tanz, Literatur oder Medien kommen. Für ein Projekt gibt es bis zu 5000 Euro. Das Geld ist aufgegliedert in Honorar- und Sachmittel. Über die Vergabe entscheidet eine Jury. Einzureichen...

  • Reinickendorf
  • 17.02.21
  • 13× gelesen
Politik

Krumme Straße dauerhaft sperren

Charlottenburg. Die Krumme Straße soll für den Durchgangsverkehr dauerhaft gesperrt werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Als Feldversuch will das Bezirksamt die Straße am Karl-August-Platz im Frühsommer zunächst temporär für Autos schließen. Dabei soll es für die Grünen aber nicht bleiben. Denn: "Die Krumme Straße wird als Schleichweg zwischen Kantstraße und Bismarckstraße genutzt. Da sie durch einen verkehrsberuhigten...

  • Charlottenburg
  • 13.02.21
  • 36× gelesen
  • 1
Kultur

Lesungen werden gefördert

Mitte. Schulen und Bibliotheken können auch im neuen Jahr wieder Honorarmittel für Autorenlesungen in ihren Häusern beantragen. Der Berliner Autorenlesefonds stellt für den Bezirk Mitte dafür 14 400 Euro bereit. Damit können laut Bezirksamt bis zu 48 Lesungen zu je 300 Euro Honorar in 2021 gefördert werden. Dazu gehören auch digitale Lesungen. Antragsberechtigt sind alle Bibliotheken und Schulen – öffentliche wie private. Gefördert werden Veranstaltungen mit einer Dauer von mindestens 45...

  • Mitte
  • 16.01.21
  • 39× gelesen
Kultur

Kulturprojekte werden gefördert

Tempelhof-Schöneberg. Das Bezirksamt vergibt für das Jahr 2021 Fördermittel an Künstler und freie Gruppen. Sie können aus den unterschiedlichsten Sparten kommen: Musik, Tanz, Bildende Kunst, Literatur, Theater, Film, Medienkunst. Bedingung ist, dass die Projekte zum ersten Mal in Tempelhof-Schöneberg präsentiert werden. Auch für Vorhaben von Künstlern oder Kunstpädagogen, die mit Kitas, Schulen oder Jugendhäusern zusammenarbeiten wollen, gibt es Geld aus dem Projektfonds Kulturelle Bildung. Die...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 12.11.20
  • 78× gelesen
Politik

Corona und die Konsequenzen im Bezirk
Die Lage ist wieder Ernst

Vielleicht zeigen die Zahlen am deutlichsten, was sich verändert hat: 14, 15, 18, 26. Sie stehen als einige Beispiele für tägliche Corona-Neuinfektionen in Reinickendorf seit Anfang Oktober. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) hat sie bei der BVV am 7. Oktober vorgetragen. Und welche Brisanz dahintersteckt, wird anhand von Vergleichsziffern nur einen Monat zuvor unterstrichen. Anfang September wären lediglich zwischen null und fünf neue Covid 19-Fälle pro Tag registriert worden.Die Lage ist wieder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.10.20
  • 193× gelesen
  • 1
Soziales
Auch die Schlappohren erhalten Unterstützung aus dem Kiezfonds. Das Foto entstand vor Corona.

Im Kiezfonds blieb mehr als die Hälfte übrig
Zu wenige wollten Geld

40.000 Euro standen in diesem Jahr im Kiezfonds für Wittenau, Hermsdorf und Tegel zur Verfügung. Damit sollen lokale soziale Projekte finanziell unterstützt werden. Das Geld ist jetzt vergeben, aber nicht einmal die Hälfte der Summe. Exakt wurden 19.886 Euro und 80 Cent ausgeschüttet. Auf den restlichen 20.000 Euro blieb der Bezirk sitzen. Insgesamt nur 15 Anträge auf FörderungDer Grund: Es war zu wenig Interesse vorhanden. Obwohl die Bewerbungsfrist sogar noch einmal verlängert worden war. Bei...

  • Wittenau
  • 01.10.20
  • 88× gelesen
Politik
Die Märchenhütten stehen noch – trotz Abrissaufforderung vom Bezirksamt. Jetzt könnten sie womöglich dauerhaft bleiben.

Ampeln für Rückkehr stehen auf Grün
BVV räumt weitere Hindernisse für Monbijoutheater aus dem Weg

Der erbitterte Streit scheint beendet. Das Monbijoutheater hat eine echte Chance zurückzukehren. Den Weg dafür haben die Bezirksverordneten geebnet. Gut zwanzig Jahre war das Amphitheater im Monbijoupark Bühne für Shakespeare und Co. Nun stehen die Chancen doppelt gut, dass sich der Vorhang wieder hebt. Denn nach dem Votum Ende August in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die Bürger wie berichtet über eine Rückkehr des Theaters mitentscheiden zu lassen, haben die Bezirksverordneten nun...

  • Mitte
  • 30.09.20
  • 276× gelesen
  • 1
Kultur

„Verhülltes entdecken!“
Festival im öffentlichen Raum – Wer macht mit?

Im Rahmen der berlinweiten Initiative „Draußenstadt“ vom 13. bis 15. November organisiert das Kulturamt das Festival „Verhülltes entdecken!“; es soll in mehreren Kiezen stattfinden. Künstlerinnen und Künstler sind eingeladen, Vorschläge für Aktionen im öffentlichen Raum zu machen. Die Ideen können aus den Bereichen Kunst, Theater, Literatur, Musik und Tanz sein. Das zentrale Thema: In der aktuellen Situation verhüllen sich die Menschen um sich vor Corona zu schützen. Aber welche Masken werden...

  • Neukölln
  • 25.09.20
  • 128× gelesen
Wirtschaft

Bezirk genehmigt Gastwirten Aufstellen von Heizpilzen bis Ende März

Reinickendorf. Gastwirte dürfen Heizpilze jetzt auch auf öffentlichen Flächen aufstellen. Diesen Beschluss fasste das Bezirksamt einstimmig bei seiner Sitzung am 22. September. Es greift dabei eine Anregung des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga auf. Die Ausnahmegenehmigung gilt bis 31. März 2021. Sie soll den Lokalbetreibern in ihrer Existenz bedrohenden Situation helfen. Erlaubt sind sowohl Gasheizstrahler, als auch Elektrowärmestrahler. Mit Rücksicht auf das Klima wird empfohlen,...

  • Reinickendorf
  • 24.09.20
  • 37× gelesen
Kultur

Fördermittel für die Kultur beantragen

Lichtenberg. Durch den Bezirkskulturfonds Lichtenberg (BKF) werden in jedem Jahr kulturelle und künstlerische Vorhaben und Veranstaltungen im Bezirk unterstützt. Diese Unterstützung wird es auch 2021 geben. Anträge auf finanzielle Förderung können Kunstschaffende bis zum 13. November beim Bezirksamt einreichen. Formulare für Anträge sind unter https://bwurl.de/15lq herunterzuladen. Die Antragstellung erfolgt per E-Mail an bezirkskulturfonds@kultur-in-lichtenberg.de und mit einem...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 21.09.20
  • 31× gelesen
Soziales

Initiativen und Vereine können sich für Sondermittel bewerben

Reinickendorf. Auch in diesem Jahr stehen der BVV wieder Sondermittel zur Verfügung, die bisher nur zu einem geringen Teil ausgegeben werden konnten. Das Geld ist dafür vorgesehen, außerhalb der im Haushalt festgelegten Förderung Zuschüsse für Projekte von Vereinen, Bürgerinitiativen und Privatpersonen zur Verfügung zu stellen. Zum Beispiel für Sport- oder Kulturveranstaltungen, Publikationen, Anschaffungen durch Vereine, Angebote für Kinder, Jugendliche, Senioren oder Menschen mit Behinderung....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.08.20
  • 101× gelesen
Soziales

„Geheimniskrämerei beenden“
Neuköllner können sich nach der Hygiene in Läden und Gaststätten erkundigen

Neukölln ist der erste Bezirk, der Bürgern Auskunft über seine Lebensmittelkontrollen in einem bestimmt Restaurant, Supermarkt oder anderen Einrichtungen gibt. Das teilen die Initiative FragDenStaat und der Verein foodwatch mit, die die Internet-Plattform „Topf Secret“ ins Leben gerufen haben. „Die Mauer bröckelt. Jetzt müssen auch die anderen Bezirke ihre Blockadehaltung aufgeben und die Geheimniskrämerei beenden“, sagt Rauna Bindewald, Juristin bei foodwatch. Auch Neukölln habe zuvor Anfragen...

  • Neukölln
  • 14.07.20
  • 185× gelesen
Soziales

Bezirksamt Pankow fördert freie Träger

Pankow. Freie Träger der Frauen- und Migrantenarbeit können bis zum 28. August Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2021 stellen. Die Unterlagen sind im Büro der Gleichstellungsbeauftragten beziehungsweise der Integrationsbeauftragten im Rathaus Pankow an der Breiten Straße 24A-26 einzureichen. Weitere Informationen, auch zu den Unterlagen, die dem Antrag beizufügen sind, erhalten die freien Träger unter der Rufnummer 902 95 26 83 (Frauenarbeit) sowie unter der...

  • Bezirk Pankow
  • 22.06.20
  • 51× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 133× gelesen
Soziales

Zuwendungen für freie Träger

Pankow. Freie Träger der Jugend- und Jugendsozialarbeit sowie der Familienförderung haben bis zum 19. Juni die Möglichkeit, Anträge auf Zuwendungen durch das Bezirksamt im Haushaltsjahr 2021 zu stellen. Die Antragsunterlagen sind bei der Abteilung Jugend, Wirtschaft und Soziales, Fachdienst 1, Berliner Allee 252-260, einzureichen. Neben dem Antrag sind ein Finanzierungs- und Haushaltsplan, die Jahresprojektplanung, ein Stellenplan, der aktuelle Freistellungsbescheid des Finanzamtes sowie...

  • Bezirk Pankow
  • 02.06.20
  • 39× gelesen
Bildung

Mehr Personal und PCs
Das Bezirksamt will Stadtteilzentren besser ausstatten

Das Bezirksamt will die Stadtteilzentren stärker noch auf die Bedürfniss von Menschen ausrichten, die über keine digitalen Geräte zu Hause verfügen. Dies geht aus einem Bericht von Sozialstadträtin Juliane Witt (Die Linke) hervor. Auf dem Seniorenforum im September vergangenen Jahres wurde beklagt, dass es in Marzahn-Hellersdorf eine nennenswerte Zahl von älteren Menschen gibt, die zu Hause weder über einen PC noch über einen Internetanschluss verfügen. Auch beim Ausfüllen von Anträgen und...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.05.20
  • 64× gelesen
Politik

„Digitaler Abwesenheitsassistent“ ignoriert Baustellen-Anträge
Automatisch abgelehnt

Die Straßenverkehrsbehörde im Bezirksamt (BA) hat als einzige von allen Bezirken sogenannte Anträge für verkehrsrechtliche Anordnungen mit Verweis auf den Corona-Notbetrieb nicht angenommen. Das geht aus einer Anfrage des CDU-Abgeordneten Mario Czaja hervor. Firmen, die Baustelleneinrichtungen und Straßensperrungen beantragen wollten, haben Ablehnungsschreiben bekommen, „wonach sämtliche Posteingänge der Straßenverkehrsbehörde des BA Mitte (analog/ Fax oder per Mail) bis 19. April ungelesen...

  • Bezirk Mitte
  • 06.05.20
  • 77× gelesen
Soziales

600 Euro für eine Partnerschaft für Demokratie

Marzahn-Hellerdorf. Bürger, Initiativen oder freie Träger können wieder Projektideen für Mittel aus dem Aktionsfonds Partnerschaften für Demokratie einreichen. Diese werden von der Freiwilligenagentur oder vom Verein Roter Baum bearbeitet. Gefördert werden Sachmittel bis zu einer Summe von 600 Euro. In begründeten Fällen können auch Honorare an Dritte berücksichtigt werden. Die Anträge müssen bis Freitag, 8. Mai, eingesandt werden. Die Projekte dürfen frühestens am 15. Mai starten. Es gibt aber...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 28.04.20
  • 42× gelesen
Soziales

Anträge jetzt stellen
Geld für ehrenmtliches Engagement erhalten

Corona macht’s möglich: Über das „Freiwillige Engagement in Nachbarschaften (FEIN)“ können jetzt Anträge gestellt werden. Darüber informiert das Bezirksamt. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat den Fördertopf um 20.000 Euro aufgestockt. Profitieren können davon ehrenamtliche Helfer, die sich während der Corona-Pandemie in ihrer Nachbarschaft engagieren. Gefördert werden beispielsweise Sachmittel, das Kochen für Bedürftige, das Schneidern von Atemschutzmasken, Botengänge wie Einkäufe...

  • Bezirk Spandau
  • 26.04.20
  • 262× gelesen
Soziales

60 000 Euro aus FEIN-Mitteln
Lichtenberg stellt Finanzspritze für Corona-Hilfsprojekte bereit

FEIN – die vier Buchstaben stehen für das Senatsprogramm zur Förderung Ehrenamtlichen Engagements in Nachbarschaften. Weil solche Projekte in der Corona-Krise ganz besonders willkommen sind, vergibt das Bezirksamt jetzt weitere 60 000 Euro aus dem Fördertopf. In diesen Tagen geht es vor allem darum, schnell und unkompliziert helfen zu können. Weil das nicht immer ganz ohne finanziellen Aufwand klappt, stellt das Bezirksamt Einzelinitiativen und Vereinen jeweils maximal bis zu 3500 Euro in...

  • Lichtenberg
  • 23.04.20
  • 185× gelesen
Politik
SPD-Fraktionschef Norbert Buchta in seinem Home Office.
3 Bilder

Der Kontakt zu den Bürgern fehlt
Bezirkspolitiker und ihre Erfahrungen im Homeoffice

Keine Sitzungen, verwaiste Rathäuser und leere Räume: Das Corona-Virus hat das öffentliche politische Leben lahmgelegt. Wie gehen die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit dieser Situation um? Die Berliner Woche hat nachgefragt. „Wie bisher tauschen wir uns telefonisch oder per E-Mail aus“, sagt Norbert Buchta, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Neu hinzu gekommen ist, dass wir jetzt auch als Fraktion Telefonkonferenzen machen.“ Die Corona-Zeit werde jetzt genutzt,...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 21.04.20
  • 286× gelesen
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 134× gelesen
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