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Alles zum Thema Anträge

Beiträge zum Thema Anträge

Politik

Lange Sitzung, kurze Nacht
Letzte Tagung der Bezirksverordneten vor der großen Sommerpause

Bevor es in die Sommerpause geht, tagt am Donnerstag, 21. Juni, noch einmal das Lichtenberger Parlament, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Tagesordnung ist umfangreich. Um ein neues Multifunktionsbad in Lichtenberg geht es der Fraktion Die Linke. Sie bringt einen Antrag ein, nach dem das Bezirksamt zur Prüfung eines geeigneten Standortes eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben und dabei vor allem das alte „BVB-Bad“ in der Siegfriedstraße berücksichtigen soll. Ein anderes...

  • Lichtenberg
  • 19.06.18
  • 62× gelesen
Soziales

Anträge werden abgearbeitet

Pankow. Bis zum 3. Juli finden keine öffentlichen Sprechstunden der Unterhaltsvorschussstelle des Bezirksamtes statt. Nach der Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes im vergangenen Jahr gingen eine Vielzahl neuer Anträge ein. Um diese abarbeiten zu können, setzt die Unterhaltsvorschussstelle mit Sitz an der Berliner Allee 252-260 vorübergehend ihre Sprechzeiten aus. Zeitgleich wird auch neues Personal eingearbeitet. Für dringende Fälle ist ein Notdienst unter der 902 95 79 60 eingerichtet....

  • Bezirk Pankow
  • 18.06.18
  • 16× gelesen
Politik

Ausschuss berät Verkehrsprojekte

Steglitz-Zehlendorf. Zu Verkehrs-, Bau- und Sanierungsprojekten berät der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung am Donnerstag, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag der Linksfraktion, den Fuß- und Radweg zwischen Flanaganstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Clayallee und Königin-Luise-Straße durch das Bezirksamt sanieren zu lassen. Zudem fordert die CDU das Bezirksamt auf, die Teichanlage im Schönower Park von Müll zu...

  • Zehlendorf
  • 10.05.18
  • 75× gelesen
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Politik
Florian Schmidt, hier bei seiner Vereidigung als Baustadtrat Ende 2016, geriet ins Kreuzfeuer mehrerer Fraktionen.

Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 630× gelesen
Soziales

Spendenparlament unterstützt Projekte

Ende Mai kommt das Berliner Spendenparlament das nächste Mal zusammen, um über Förderanträge zu entscheiden. Dabei handelt es sich um ein Projekt der Stiftung dragondreams. Hier kann jeder Mitglied werden, der fünf Euro im Monat für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung stellt. Die Spenden-Parlamentarier entscheiden dann zweimal im Jahr, wen sie aus dem Spendentopf mit Zuwendungen bedenken. Gefördert werden vor allem Projekte, in und mit denen etwas für Kinder und Jugendliche getan wird....

  • Prenzlauer Berg
  • 18.04.18
  • 10× gelesen
Soziales

Elterngeldstelle geschlossen

Spandau. Die Elterngeldstelle im Jugendamt bleibt vom 26. April bis zum 25. Mai für persönliche Sprechstunden geschlossen. Darüber informiert das Bezirksamt. Grund ist die Vielzahl der Anträge auf Elterngeld, die bearbeitet werden müssen. Damit das schneller geht, ist die Eltergeldstelle in dieser Zeit nur telefonisch erreichbar und zwar wie gewohnt montags und mittwochs von 10 bis 12 Uhr unter 902 79 23 30 oder per E-Mail an elterngeld@ba-spandau.berlin.de. Anträge oder Unterlagen können per...

  • Wilhelmstadt
  • 16.04.18
  • 125× gelesen
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Kultur

Mehr Geld für Kunst- und Kulturprojekte aus Neu- und Alt-Hohenschönhausen

Das Bezirksamt Lichtenberg will in diesem Jahr künstlerische Projekte aus Neu- und Alt-Hohenschönhausen besonders fördern. Die Antragsfrist für Vorhaben aus den beiden Ortsteilen endet am 28. Februar. Kunst- und Kulturprojekte haben in diesem Jahr gute Aussichten auf eine Finanzspritze, denn der Berliner Senat hat die Fördersumme des Bezirkskulturfonds für 2018 verdoppelt. Der Lichtenberger Kulturbeirat hat bereits am 22. Januar Lichtenberger Projekte ausgewählt, die vom Fördertopf...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 04.02.18
  • 46× gelesen
Soziales

Geld für freiwillige Arbeit

Friedrichshain-Kreuzberg. Für die Unterstützung von ehrenamtlichem Engagement zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur stehen in diesem Jahr 64 200 Euro zur Verfügung. Mit dem Geld werden Sachkosten finanziert, wenn zum Beispiel Kinder, Eltern und Lehrer beziehungsweise Erzieher eine Schule oder Kita verschönern wollen oder Jugendliche ihre Freizeiteinrichtung renovieren. Anträge für diese Förderung müssen bis spätestens 31. März eingereicht werden. Der Vordruck findet sich unter...

  • Friedrichshain
  • 03.02.18
  • 22× gelesen
Soziales

Abarbeiten vieler Anträge

Friedrichshain-Kreuzberg. Vom 5. bis 16. Februar bleibt die Unterhaltsvorschussstelle im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, geschlossen. Das Amt will während dieser Zeit die vielen Neuanträge abarbeiten. Anträge oder Unterlagen können auch während der Schließzeit per Post geschickt oder im Familienservicebüro im Rathaus Friedrichshain (Aufgang A, 4. Etage, Raum 4101) abgegeben werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, sie in den Briefkasten im Flur der Unterhaltsvorschussstelle...

  • Friedrichshain
  • 31.01.18
  • 17× gelesen
Soziales

Anträge auf Unterhalt weiter in der Warteschleife

Wer einen Unterhaltsvorschuss neu beantragt, muss in der Regel lange darauf warten. Erst im Laufe des Jahres ist mit Entspannung zu rechnen. Die Unterhaltsvorschussstelle kämpft immer noch mit den Folgen einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr. Bis zum Juli hatten nur Kinder bis zum Alter von zwölf Jahren einen Anspruch auf Unterhaltsvorschuss, wenn der getrennt lebende Vater oder die getrennt lebende Mutter ihren gesetzlichen Verpflichtungen nicht nachkamen. Seit dem 1. Juli haben auch...

  • Hellersdorf
  • 12.01.18
  • 197× gelesen
Politik

Antragsstau wird abgebaut

Weißensee. Die Pankower Elterngeldstelle bleibt vom 2. bis 15. Januar geschlossen. In den vergangenen Wochen gingen viele Erst- und Änderungsanträge auf Elterngeld ein. Dadurch kam es zu einem Bearbeitungsstau. Dieser soll Anfang des Jahres abgebaut werden. Deshalb finden in den ersten beiden Wochen des neuen Jahres keine öffentlichen Sprechstunden der Elterngeldstelle im früheren Rathaus Weißensee in der Berliner Allee 252-260 statt. Telefonisch erreichbar ist das Amt in dieser Zeit nur...

  • Stadtrandsiedlung Malchow
  • 16.12.17
  • 23× gelesen
Kultur

Lichtenberg verteilt 120 000 Euro an Kulturprojekte

Lichtenberg. So gut gefüllt wie nie ist der Bezirkskulturfonds 2018. Wer Gelder daraus erhalten möchte, muss bis zum 20. November einen Antrag einreichen. Der Berliner Senat hat für 2018 die Zuwendungen an die Bezirke verdoppelt. Das Bezirksamt Lichtenberg gibt fast 40 000 Euro hinzu, sodass der Kulturfonds mit 120 000 gefüllt ist. Mit dem Geld werden künstlerische Projekte gefördert. Besonders gute Aussicht auf finanzielle Hilfe haben Projekte, die innovativ sind und/oder eine überregionale...

  • Lichtenberg
  • 24.10.17
  • 37× gelesen
Bauen

Fällanträge dauern länger

Steglitz-Zehlendorf. Orkantief „Xavier“ hat auch auf privaten Grundstücken massive Schäden am Baumbestand verursacht. Das Umwelt- und Naturschutzamt informiert jetzt darüber, dass die Bearbeitungszeit sich auf Grund der bereits eingegangenen und noch zu erwartenden Fällanträge deutlich verlängern wird. Mehr Infos unter  902 99 78 65. uma

  • Zehlendorf
  • 24.10.17
  • 28× gelesen
Kultur

Mehr Kohle für Kultur

Friedrichshain-Kreuzberg. Bis 1. Dezember können Anträge auf Fördergeld aus dem Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung sowie dem Bezirkskulturfonds gestellt werden. Dort stehen für das kommende Jahr insgesamt rund 136 000 Euro zur Verfügung, was gegenüber 2017 ein Plus von 50 000 Euro bedeutet. Unterstützt werden mit dem Geld Vorhaben, die dazu beitragen, die kulturelle Infrastruktur und Vielfalt im Bezirk zu stärken. Projekte aller Sparten der Kunst können eine Fördersumme von maximal...

  • Friedrichshain
  • 13.10.17
  • 17× gelesen
Politik

Senioren-BVV im Rathaus

Charlottenburg. Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf führt am Donnerstag, 2. November, von 16 bis 18 Uhr im Rathaus, Bürgersaal (3. OG), Otto-Suhr-Allee 100, ihre nächste Senioren-Bezirksversammlung durch. Senioren können nicht nur Anfragen und Anträge zu seniorenpolitischen Themen einbringen, sondern auch thematisieren, was sie am gesellschaftlichen und politischen Leben als verbesserungswürdig empfinden. Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und die Stadträte stehen ihnen...

  • Charlottenburg
  • 19.09.17
  • 14× gelesen
Soziales

Keine Sprechzeit im Jugendamt

Lichtenberg. Das Unterhaltsvorschussgesetz ist im August rückwirkend zum 1. Juli in Kraft getreten. Seitdem sind im Jugendamt Lichtenberg etwa 2000 Anträge gestellt worden. Damit die Formulare umgehend geprüft und die Leistungen an die Eltern ausgezahlt werden können, muss die Unterhaltsvorschussstelle im Jugendamt bis einschließlich Freitag, 29. September, für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Während dieser Zeit nimmt das Familienbüro in der Große-Leege-Straße 103 Anträge entgegen,...

  • Lichtenberg
  • 14.09.17
  • 15× gelesen
Soziales

Vorschussstelle bleibt weiter zu

Marzahn-Hellersdorf. Die Unterhaltsvorschussstelle bietet weiter bis mindestens Ende September keine Sprechstunden an. Bereits Anfang August setzte das Jugendamt die Sprechstunden wegen Überlastung der Mitarbeiter aus. Durch Änderungen der Gesetzeslage haben mehr Kinder und Jugendliche einen Anspruch auf Zahlung von Unterhaltsvorschuss. Die Anzahl der Anträge hat sich massiv erhöht. Anträge können rückwirkend zum 1. Juli dieses Jahres noch bis Sonnabend, 30. September, gestellt werden. Anträge...

  • Hellersdorf
  • 13.09.17
  • 36× gelesen
Soziales

Antragsstau im Jugendamt: Unterhaltsvorschussstelle geschlossen

Neukölln. Am 1. Juli hat sich das „Unterhaltsvorschussgesetz“ geändert. Die Folge: Im Bezirksamt müssen zurzeit sehr viele Anträge bearbeitet werden. Deshalb fallen die Sprechstunden vom 11. September bis zum 6. Oktober aus. Der Vorschuss wird in aller Regel dann gewährt, wenn ein Elternteil keinen Unterhalt für sein Kind zahlt. Bisher waren diese Leistungen aber auf 72 Monate begrenzt. Das ist nun anders: Sind die Voraussetzungen erfüllt, können Kinder nun Geld von der öffentlichen Hand...

  • Neukölln
  • 01.09.17
  • 302× gelesen
Wirtschaft
Bunt statt Grau: Bemalte Stromkästen sind ein Hingucker.
4 Bilder

Altstadt soll attraktiver werden: Ideen von Gewerbetreibenden gefragt

Spandau. Gewerbetreibende können die Fußgängerzone in der Altstadt attraktiv mitgestalten. Die besten Ideen werden gefördert. Neue Möbel für den Biergarten, eine gestrichene Fassade oder die Organisation von Veranstaltungen: Für eine attraktive Fußgängerzone in der Altstadt sind Ideen gefragt. Geld dafür gibt’s obendrauf. Denn das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ fördert kleinere und größere Projekte und Aktionen mit bis zu 10.000 Euro. Gewerbetreibende und Eigentümer in der...

  • Spandau
  • 09.08.17
  • 67× gelesen
Soziales

Unterhaltsvorschussstelle geschlossen

Hellersdorf. Bis Montag, 14. September, finden keine Sprechstunden mehr in der Unterhaltsvorschussstelle des Jugendamtes statt. Hintergrund ist die Novellierung des Unterhaltsvorschussgesetzes durch die Bundesregierung. Danach erhöht sich die Zahl der Vorschussberechtigten erheblich. Bisher konnte nur für Kinder bis zum zwölften Lebensjahr Unterhaltsvorschuss beantragt werden, nach neuer Gesetzeslage geht dies bis zum 18. Lebensjahr. Das Gesetz stand zwar noch nicht im Gesetzblatt und ist...

  • Hellersdorf
  • 05.08.17
  • 294× gelesen
Politik

Zebrastreifen und neue Bänke: Bezirksverordnete beraten im Ausschuss über Anträge

Neukölln. Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni haben Grüne und CDU Anträge gestellt, mit denen sich demnächst der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung beschäftigen wird. Finden sie dort – und danach in der BVV – eine Mehrheit, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert. • Schulwegsicherheit: Bernd Szczepanski (Grüne) möchte, dass die Kreuzung Ilse- und Emser Straße sicherer wird. Auch das Anlegen eines Zebrasteifens sei zu prüfen. Zur Begründung: Die...

  • Neukölln
  • 03.07.17
  • 44× gelesen
Bildung

Gutscheinstelle geschlossen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bereich Gutschein der Tages- und Hortbetreuung im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, bleibt in der Zeit vom 26. Juni bis 7. Juli geschlossen. Es finden keine Sprechstunden statt, und es wird darum gebeten, von telefonischen Nachfragen zum Bearbeitungsstand abzusehen. Anträge können aber im Familienservicebüro abgegeben werden. Es befindet sich im Aufgang A in der vierten Etage, Raum 4101. Sprechzeiten sind montags bis freitags von 9 bis 12,...

  • Friedrichshain
  • 20.06.17
  • 13× gelesen
Politik

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein. Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem Krankenhaus Havelhöhe und der Havel sowie eine zusätzliche...

  • Spandau
  • 30.05.17
  • 101× gelesen
Soziales

Finanzspritze vom Senat: Fördermittel für ehrenamtliche Projekte

Spandau. Auch in diesem Jahr spendiert der Senat allen Bezirken eine gewisse Geldsumme für ehrenamtliche Projekte. Spandau bekommt 45.200 Euro. Wer etwas davon abhaben will, kann jetzt einen Antrag stellen. Die Finanzspritze gibt es für Sachmittel, die Ehrenamtliche im Rahmen eines Projekts anschaffen – das dem Spandauer Kiez zu Gute kommt. Das können Pflanz- oder Putzaktionen in Grünanlagen ebenso sein wie Renovierungen von Schulfluren, Senioren- und Jugendtreffs. Geld bekommt aber nur, wer...

  • Spandau
  • 12.05.17
  • 40× gelesen
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