Anträge

Beiträge zum Thema Anträge

Kultur

Kultursommer im Bezirk etablieren

Lichtenberg. Die Fraktionen von SPD und Linken in der BVV möchte in Lichtenberg einen Kultursommer etablieren. Damit soll das Programm der „Draußenstadt“, das während der Pandemie entwickelt wurde, auch künftig angeboten werden. Der Lichtenberger Kultursommer sollte wechselnde regionale und thematische Schwerpunkte haben sowie barrierefrei, inklusiv und für alle Menschen im Bezirk erreichbar und erfahrbar sein. Beide Fraktionen fordern in Anträgen in der BVV das Bezirksamt auf, sich für eine...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 10.03.22
  • 52× gelesen
Verkehr

SPD will schnelle Lösung
Lkw sollen runter vom Heckerdamm

Der Heckerdamm soll für schwere Lkw gesperrt werden. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Das war mit dem Tegel-Aus eigentlich angekündigt. Über Lärm und Abgase klagen Anwohner am Heckerdamm schon lange. Vor allem der morgendliche Lkw-Verkehr vom Kurt-Schumacher-Damm oder der Autobahn 111 ist ein Problem. „Die Senatsverwaltung hat zugesagt, mit der Schließung des Flughafens Tegel eine schnelle Lösung herbeizuführen“, sagt die SPD-Fraktion. „Nun ist der Flughafen geschlossen und die Anwohner...

  • Charlottenburg-Nord
  • 29.05.21
  • 73× gelesen
  • 1
Verkehr

Modellbezirk für Tempo 30

Friedrichshain-Kreuzberg. Tempo 30 auf fast allen Straßen? Nach Pankow haben das jetzt auch die Bezirksverordneten in Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Gleichzeitig soll der Bezirk auf Antrag der SPD-Fraktion Modellbezirk für eine flächendeckende Einführung des Tempolimits auch auf übergeordneten Straßen werden. Das Bezirksamt hat bereits angekündigt, sich bei Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) dafür einzusetzen und noch in diesem Jahr eine Expertenrunde zum Thema zu starten. Die soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 06.03.21
  • 120× gelesen
  • 1
Verkehr
In der Torgauer Straße geht es eng und holprig zu.

Nachverdichtung, Gefahr für Radler und Straßenbau
Verkehrspolitisch wichtige Themen in der ersten BVV-Sitzung im neuen Jahr

Die Bezirksverordnetenversammlung startet mit der Sitzung am 15. Januar ins neue Jahr. Für Schöneberg stehen einige interessante Anträge auf der Tagesordnung. Sie wurden von der SPD eingebracht. Die Mitglieder des Hundebesitzervereins wird es freuen, dass ein Ersatzstandort für den Hundeauslauf gesucht wird. Der Platz am Tempelhofer Weg muss aufgegeben werden. Grund sind Bauarbeiten. Laut SPD-Fraktion könnten die Vierbeiner künftig auf einer Teilfläche des Hans-Baluschek-Parks in der Nähe der...

  • Schöneberg
  • 13.01.20
  • 280× gelesen
Verkehr
Wer von der Bergstraße auf die Heerstraße will, muss länger warten. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Bessere Sicht und neue Radwege: SPD fordert mehr Sicherheit auf Spandaus Straßen

Spandau. Bessere Sicht, keine Lkw auf Busspuren und mehr Fahrradwege sollen Spandaus Straßen sicherer machen. Das fordert die SPD mit gleich mehreren Anträgen. Spandau ächzt vor allem im Berufsverkehr unter der Verkehrslast. Baustellen, zugeparkte Straßen, Lkw und viel zu enge Radwege behindern den Verkehr zusätzlich. Die Diskussion, wie Spandaus Straßen sicherer werden können, ist nicht neu. Vorschläge kommen immer wieder von allen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 180× gelesen
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