Alles zum Thema Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Soziales

Bunte Vielfalt statt Beton

Spandau. Der Bezirk braucht mehr bunte Vielfalt statt tristem Beton. Deshalb soll das Bezirksamt Flächen finden, die von Kindern und Jugendlichen unter professioneller Anleitung künstlerisch gestaltet werden können. Helfen sollen bei der Suche Hauseingetümer, Wohnungsbaugesellschaften, Jugendfreizeitstätten, Schulen und Künstler. Das hat die SPD-Fraktion beantragt. Die schönste Graffiti-Kunst soll dann prämiert werden. „Urbane Kunst hat sich im Spandauer Stadtbild bisher wenig etabliert....

  • Bezirk Spandau
  • 26.03.19
  • 9× gelesen
Umwelt

Vorstoß der CDU
Mehr Bäume für Lichtenberg?

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich für mehr Baumpflanzungen ein. In einem Antrag fordern die Christdemokraten, dass für jeden im Rahmen von bezirklichen Maßnahmen gefällten Baum zwei neue gepflanzt werden sollten. Wenn das Bezirksamt Bäume entfernen lässt, dann nur, weil es unvermeidlich ist, etwa bei Krankheiten oder mangelnder Standsicherheit. Weil Ersatz nicht in jedem Fall gesetzlich vorgeschrieben ist, wünscht sich die Union eine...

  • Lichtenberg
  • 25.03.19
  • 10× gelesen
Verkehr

Bahnhofspark soll heller werden

Reinickendorf. Der SPD-Antrag, im Park rund um den S-Bahnhof Alt-Reinickendorf für eine bessere Beleuchtung zu sorgen, wurde in der Bezirksverordnetenversammlung am 13. März von allen Fraktionen verabschiedet. Zuvor hatten AfD und CDU Bedenken angemeldet, dass der Bezirk dafür kein Geld habe, und Parks grundsätzlich nicht beleuchtet würden. Der Vorsitzendes des Stadtplanungsausschusses, Ulf Wilhelm (SPD), hofft nun, dass der Beschluss, der auch die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs...

  • Reinickendorf
  • 25.03.19
  • 24× gelesen
Politik

Drei Schichten fürs Ordnungsamt

Spandau. Das 24-Stunden-Ordnungsamt haben jetzt die Bezirksverordneten auf den Weg gebracht. Sie folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion, die ein Drei-Schicht-System für die Ordnungshüter fordern und damit auch Kontrollen nach 22 Uhr. Ob das durchgesetzt werden kann, ist aber fraglich, denn dem Ordnungsamt fehlen die personellen Kapazitäten. Das Bezirksamt ist jetzt aber zumindest angehalten, sich dafür einzusetzen. uk

  • Bezirk Spandau
  • 21.03.19
  • 24× gelesen
Politik

Bezirk fördert Engagement
Projektgeld für Reparaturen und Neupflanzungen rasch beantragen

Ehrenamtliche Initiativen und Projekte, die bei der Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur des Bezirkes helfen wollen, können ab sofort finanzielle Unterstützung beim Bezirksamt beantragen. Dem Bezirk stehen dafür 83 900 Euro zur Verfügung. Diese werden von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen bereitgestellt. Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) ruft die ehrenamtlich engagierten Pankower dazu auf, ihre Ideen und Vorhaben zügig beim Bezirksamt einzureichen. „Gefördert...

  • Pankow
  • 11.03.19
  • 43× gelesen
Politik

Crailsheimer Straße entlasten

Steglitz. In einem Antrag fordert die CDU-Fraktion, dass an der Kreuzung Steglitzer Damm und Crailsheimer Straße zukünftig das Abbiegen in die Crailsheimer Straße unterbunden wird. Dazu soll das Verkehrszeichen 213, Fahrtrichtung geradeaus, angeordnet werden. Hintergrund ist die hohe Belastung der Anwohner der kleinen Wohnstraße durch den Durchgangsverkehr. Viele Autofahrer nutzen die Straße als Abkürzung nach Lankwitz. Mit der Maßnahme soll erreicht werden, diesen Durchgangsverkehr zu...

  • Steglitz
  • 11.03.19
  • 31× gelesen
Wirtschaft

Wirtschaftsausschuss lehnt Antrag der Linken ab
Keine Drogerie für Nahversorger

Der Wirtschaftsausschuss hat es abgelehnt, das Bezirksamt damit zu beauftragen, sich für einen Drogeriemarkt im Nahversorgungszentrum „Neustadt“ an der Schönwalder Straße einzusetzen. Den Antrag hatte die Linksfraktion gestellt. Ihre Begründung: „Das Nahversorgungszentrum Schönwalder Straße ist eines der schwächsten im Bezirk. Eine Stärkung des Zentrums wäre die Ansiedlung eines Drogeriemarktes, den die Bürger dort vermissen. Auch in anderen Ortsteilen hat ein solcher Markt bereits die...

  • Spandau
  • 10.03.19
  • 64× gelesen
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Politik

Kostenfreie Kurse für Smartphones

Steglitz-Zehlendorf. Ältere Bürger im Bezirk sollen die Möglichkeit erhalten, sich in kostenfreien Internet- und Smartphone-Kursen über die neuen Medien informieren zu können. Das fordert die SPD-Fraktion der BVV in einem Antrag. Dazu sollen entsprechende Angebote in den Freizeitstätten des Bezirks gemacht werden. Begründet wird der Antrag damit, dass insbesondere sozial schwächere Senioren beklagen, dass die Möglichkeit zu kostenfreien Kursen im Bezirk fehlt. Wer nur Altersbezüge in Höhe der...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 10.03.19
  • 45× gelesen
Bauen
Wie lange noch Flugzeuge von den Mäckeritzwiesen aus zu sehen sein werden, ist ungewiss.
3 Bilder

Mäckeritzwiesen bleiben ohne B-Plan
Alles hängt an der Tegel-Schließung

Das Gebiet der Mäckeritzwiesen wird bis auf weiteres nicht als Wohngebiet mittels eines Bebauungsplans ausgewiesen. Die bezirkliche SPD hatte einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, das einst gestoppte Bebauungsplanverfahren wieder aufzunehmen. Mit dem Verfahren sollten die einstigen Gartenkolonien am Rand des Flughafens Tegel zu einem regulären Wohngebiet werden. Als die Schließung des Flughafens Tegel auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, wurde das...

  • Reinickendorf
  • 09.03.19
  • 105× gelesen
Politik

Generationen-BVV am 15. Mai
Jugendliche und Senioren gefragt

Die Generationen-BVV ist mittlerweile Tradition. Für die Sitzung am 15. Mai können die Spandauer jetzt ihre Vorschläge einreichen. Ein Mal im Jahr sind junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus eingeladen. Dort können sie die Themen, die ihnen ganz besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der Termin in diesem Jahr ist auf den 15. Mai festgelegt. Wie gehabt erlaubt die Tagesordnung insgesamt...

  • Bezirk Spandau
  • 09.03.19
  • 54× gelesen
Politik

Besserer Service für BVG-Kunden

Steglitz. Die SPD-Fraktion der BVV setzt sich für mehr Service für die Nutzer des ÖPNV ein. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, sich bei der BVG für ein besseres Informationssystem am U-Bahnhof Rathaus Steglitz einzusetzen. Nach Vorstellung der SPD könnten digitale Informationstafeln mit Angaben von Umsteigemöglichkeiten angebracht werden. Diese Tafeln würden den Fahrgästen beim Umsteigen von der U-Bahn in den Bus überaus nutzbringend sein, weil man sich auf die Angaben im...

  • Steglitz
  • 08.03.19
  • 69× gelesen
Bauen

Drittes Hallenbad gefordert

Reinickendorf. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass Reinickendorf ein drittes Hallenbad bekommt. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion wurde im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordneten einstimmig angenommen. Schon jetzt gilt die Versorgung des Fuchsbezirks mit Schwimmmöglichkeiten im Paracelsusbad und im Märkischen Viertel als eher dürftig, vor allem da erstes ab Sommer für rund zwei Jahre wegen Sanierung gesperrt wird. Ein möglicher Standort könnte der irgendwann...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 08.03.19
  • 84× gelesen
Politik

FDP: Bezahlung per Kreditkarte bei Ämtern ermöglichen

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten BVV hat die FDP-Fraktion in einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, Kreditkartenzahlung zu ermöglichen. Die Bezirksverordneten unterstützten den entsprechenden Beschluss einstimmig. Pascal Tschörtner, FDP-Bezirksverordneter und Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, kommentierte das Votum so: „Es ist gut, dass das Bezirksamt nun prüfen muss, wie die Kreditkartenzahlung ermöglicht werden kann. Dabei ist klar, dass...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 06.03.19
  • 36× gelesen
Soziales

Frauen gegen Gewalt schützen

Hellersdorf. Der Gleichstellungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will mehr Schutzmöglichkeiten für Frauen im Bezirk schaffen. In einem in die BVV eingebrachten Antrag fordert er das Bezirksamt auf, sich dafür beim Senat einzusetzen, dass für den Frauenverein Matilde eine weitere Zufluchstwohnung für von häuslicher Gewalt bedrohte Frauen im Bezirk angemietet wird. Das gleichnamige Frauenzentrum, Stollberger Straße 55, verfügt gegenwärtig über nur zwei Zufluchtswohnungen. Damit...

  • Hellersdorf
  • 05.03.19
  • 31× gelesen
Bauen

Rot-rot-grün fordert Schließung der Tunnel am Bundesplatz und am Adenauerplatz
Zuschütten und neu gestalten

Die Autotunnel unter dem Adenauerplatz und dem Bundesplatz sollen zugeschüttet werden. Die rot-rot-grüne Mehrheit im Bauausschuss verspricht sich davon ein Plus an Lebensqualität. Die Relikte der „autogerechten Stadt“ Berlin sollen endgültig der Vergangenheit angehören, heißt es in dem Antrag der SPD. Das Bezirksamt sei daher aufgefordert, zusammen mit der Senatsverwaltung, der Verkehrslenkung und unter Beteiligung der jeweiligen Anwohner ein Konzept für die Neuordnung der Flächen und die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.03.19
  • 750× gelesen
Politik

Behördentexte auch verstehen

Marzahn. Die Texte auf den Internetseiten des Bezirksamtes sollen leichter verständlich werden. Deshalb hat die Fraktion der Linken einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, das Bezirksamt soll die Seiten überarbeiten lassen. Dadurch sollen Menschen mit Lese- und Rechtschreibschwierigkeiten oder solche, die Deutsch nur ungenügend beherrschen, diese besser verstehen können. Dazu soll das Bezirksamt die Fachkompetenz der Alice Salomon Hochschule nutzen. hari

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.03.19
  • 31× gelesen
Verkehr
Das Licht der ehemaligen Schraubenfabrik in Alt-Reinickendorf reicht nicht bis in die Grünanlage.

Zweite Chance für SPD-Antrag
Mehr Licht auf dem Weg zum Bahnhof

S-Bahn-Nutzer, die aus Richtung Freiheitsweg zum Bahnhof Alt-Reinickendorf gehen, müssen in der Frühe und am Abend weiter durch eine dunkle Grünanlage laufen. Angeregt von Anwohnern, hatte die SPD schon im vergangenen Jahr einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, mit dem dem Bezirksamt empfohlen wird, für eine bessere Beleuchtung auf den Wegen im Bahnhofspark zu sorgen. Der liegt zwischen dem S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und dem Freiheitsweg beziehungsweise der...

  • Reinickendorf
  • 28.02.19
  • 40× gelesen
Soziales

Geänderte Regeln für Schülerbeförderung
Kostenlos mit Bus und Bahn unterwegs

Lichtenberger Kinder, die das sechste Lebensjahr vollendet haben und deren Eltern Wohngeld oder Kinderzuschlag beziehen, können jetzt die öffentlichen Verkehrsmittel kostenlos nutzen. Es kommt nicht mehr wie bisher auf die Länge des Schulweges an. Die Regelung gilt auch für Gleichaltrige, die von der Schulpflicht zurückgestellt sind. Wer aktuell einen Anspruch auf Wohngeld oder Kinderzuschlag hat, kann für seinen Nachwuchs die kostenlose Schülerbeförderung beantragen. Die nötigen Formulare...

  • Lichtenberg
  • 28.02.19
  • 107× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für das Schloss

Alt-Hohenschönhausen. Das Schloss Hohenschönhausen in der Hauptstraße braucht politisch mehr Aufmerksamkeit, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Die kulturelle Standortentwicklung im Bezirk muss eine Perspektive für das Bürgerschloss aufzeigen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Die Union sieht den Bezirk in der Pflicht, wenn es um die weitere Sanierung und denkmalgerechte Rekonstruktion des ehemaligen Gutshauses geht. Die steigende...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 27.02.19
  • 43× gelesen
Verkehr

Dialogdisplay soll kommen

Alt-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll im Abschnitt der Zechliner Straße 8 bis 24 Maßnahmen zur Überwachung und Reduzierung der Geschwindigkeit veranlassen. Infrage kommen die Aufstellung eines Dialogdisplays oder andere geeignete bauliche Maßnahmen. Auf diese geänderte Fassung eines Antrags der Linksfraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich, die CDU enthielt sich. Der Antrag war zuvor im Verkehrsausschuss diskutiert worden. bm

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 26.02.19
  • 29× gelesen
Verkehr

Richtiger Weg statt Trampelpfad

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll den Trampelpfad auf dem Mittelstreifen der Landsberger Allee in Höhe Hausnummer 214 befestigen lassen. Diesen Auftrag erhielt es jetzt auf Initiative der SPD-Fraktion von den Bezirksverordneten. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste diskutiert worden. Die Entscheidung war einstimmig. bm

  • Lichtenberg
  • 25.02.19
  • 25× gelesen
Bauen

Riesiges Interesse
Bezirksamt soll zweite Gesprächsrunde mit Bürgern in Französisch Buchholz planen

Zum Bebauungsplan 3-59 soll es eine weitere Informationsveranstaltung zum aktuellen Sachstand geben. Das beschlossen die Pankower Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Die städtebauliche Entwicklung des rund 30 Hektar großen Gebiets an der Ludwig-Quidde-Straße stößt bei den Pankowern auf reges Interesse. Auf einer Anfang Januar durchgeführten Einwohnerversammlung zum Bebauungsplan 3-59 fanden sich so viele Buchholzer ein, dass wegen Überfüllung zahlreiche Besucher nicht mehr in den Saal...

  • Französisch Buchholz
  • 24.02.19
  • 119× gelesen
Politik

Schwimmkurse an den Kitas

Lichtenberg. An Lichtenberger Kitas wird es künftig ein Schwimmangebot geben. Der Kita-Eigenbetrieb NordOst soll sich gemeinsam mit interessierten freien Trägern darum kümmern, das es mit den Kursen noch in diesem Jahr losgeht. In ihrer Januar-Sitzung hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) dem Antrag der SPD-Fraktion „Schwimmen lernen in Lichtenberger Kitas“ zugestimmt. Damit seien Eltern, die ihren Kindern frühzeitig das Schwimmen beibringen möchten, nun nicht mehr auf sich...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 44× gelesen
Politik

CDU für neue Schule plus Kita

Lichtenberg. Die geplante Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs am Weißenseer Weg Ecke Hohenschönhauser Straße sowie des gegenüberliegenden Geländes mit der Sporthotel-Ruine hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Würden dort Wohnungen im avisierten Umfang entstehen, werde dringend eine zusätzliche Schule mit Turnhalle und Außensportanlagen gebraucht. Auch eine Kita sei erforderlich. Der Bezirk müsse eine Schule und eine Kita in den Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 19.02.19
  • 45× gelesen