Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Sport
Die Sanierung der Howoge-Arena Hans Zoschke soll in diesem Jahr fortgesetzt werden.
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Howoge-Arena wird weiter saniert
Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost für das Stadion beantragt

In diesem Jahr soll die Sanierung der Howoge-Arena Hans Zoschke fortgesetzt werden. Dazu wurden zwei Anträge auf Bewilligung von finanziellen Mitteln gestellt. Das berichtet der für Schule und Sport zuständige Stadtrat Martin Schaefer (CDU). Die BVV hatte im September auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, dass das Bezirksamt Mittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK) für die weitere Sanierung beantragen solle. Weil sich...

  • Lichtenberg
  • 25.02.21
  • 7× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle der Dietzgenstraße, und zwar in Höhe Heinrich-Böll-Straße, sollte es zukünftig eine Ampelanlage geben. Einen entsprechenden Antrag stellte die SPD-Fraktion.
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Antrag für eine Ampel
Dietzgenstraße soll leichter zu überqueren sein

An der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße soll eine Bedarfsampel installiert oder ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden. Das fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung. Ideengeber dafür war Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD). Während eines Kiezspaziergangs wurde er von Eltern angesprochen, die sich eine Ampel an der Ecke Dietzgen- und Heinrich-Böll-Straße in Niederschönhausen wünschen. An dieser Stelle sei es für Eltern mit Kindern sehr...

  • Niederschönhausen
  • 11.02.21
  • 80× gelesen
Umwelt
Peer Mock-Stümer, Thomas Rosenberg und Simon Hertel (v.l.) waren in der Wilhelmsaue unterwegs.

Missständen auf der Spur
Bezirkspolitiker waren in der Wilhelmsaue unterwegs

Bei einem Rundgang durch den Kiez Wilhelmsaue nahmen der CDU-Kandidat des Abgeordnetenhauses Berlin, Peer Mock-Stümer, der CDU-Bezirksverordnete Simon Hertel und Thomas Rosenberg von der Bürgerinitiative Kiez-Wilhelmsaue die Grünanlage Wilhelmsaue unter die Lupe. Dabei wurden zahlreiche Mängel festgestellt. Herausgekommen sind drei Anträge zur Verbesserung der Zustände in der Wilhelmsaue, die im Januar von der CDU-Fraktion in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht werden. Im ersten...

  • Wilmersdorf
  • 22.01.21
  • 321× gelesen
Umwelt

Das Totholz soll entfernt werden

Buch. Auf der öffentlichen Grünfläche an der Karower Straße, auf dem Fontane-Eck, gibt viel es Totholz. Deshalb soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die betroffenen Bäume und Sträucher davon befreit und die erforderlichen Rückschnittarbeiten vorgenommen werden. Diesen Antrag stellte die CDU-Fraktion in der BVV. Weil sich die Fläche im Eigentum der Berlin Immobilienmanagement GmbH befindet, soll das Bezirksamt dort die entsprechenden Maßnahmen veranlassen. Das Bezirksamt hatte auf...

  • Buch
  • 21.01.21
  • 20× gelesen
Politik

Friedrichshain-Kreuzberg: SPD will Clubszene retten / Grüne weisen Vorwürfe zurück
Grüne sollen Blockade aufgeben

„Sicheres Feiern unter freiem Himmel“: Mit diesem Antrag wollte die SPD den Clubs durch die Pandemie helfen. Doch das Vorhaben sei auf die lange Bank geschoben worden, kritisiert die Fraktion. Die Grünen argumentieren dagegen. Das Bezirksamt sollte geeignete Flächen für Open-Air-Veranstaltungen suchen und so den vielen Clubs in Friedrichshain und Kreuzberg „sicheres Feiern unter freiem Himmel“ gestatten. Gefordert hatte das die SPD-Fraktion bereits im August. “Doch die Grünen im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.21
  • 151× gelesen
Politik

Dialogdisplays instand setzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Dialogdisplays im Bezirk sollten mehr zum Einsatz kommen. In einem Antrag fordert die SPD-Fraktion daher das Bezirksamt auf, die vorhandenen Displays instand zu setzen und umgehend in Einsatz zu nehmen. Außerdem soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass über den Senat weitere Dialogdisplays zur Verfügung gestellt werden. KaR

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.01.21
  • 24× gelesen
Bildung

Corona-Hilfen für Studenten

Berlin. Der Senat erhöht die Corona-Hilfen für Studenten um fünf Millionen Euro. Drei Millionen Euro fließen in den Technikfonds. Studenten können daraus für Laptops und Software für das digitale Studium beantragen. Erstmals können auch Dozenten Gelder für Technik bekommen, die Lehrveranstaltungen eigenverantwortlich durchführen. Zwei Millionen Euro fließen in einen Fonds, der „Studierende in Not mit einem Corona-Zuschuss unterstützt und dabei die besonderen Belastungen von internationalen...

  • Mitte
  • 18.12.20
  • 174× gelesen
Verkehr
Mit diesem Bild wendet sich Gösta Gablick gegen den zunehmenden Schwerlastverkehr durch Rosenthal.

Bürgerinitiative will Ortskern schützen
Schwerlastverkehr belastet Anwohner sowie Bausubstanz

Im Norden des Bezirks nimmt der Schwerlastverkehr durch Wohnquartiere stetig zu. Besonders davon betroffen ist der Ortskern von Rosenthal. Dort gründeten engagierte Bewohner jetzt die Bürgerinitiative „Historischer Ortskern Rosenthal“. „Die Gläser im Schrank starten ihr mehrstimmiges Klingelkonzert und mein Bett scheint Langeweile zu haben. Es fängt eine Wanderung durch mein Zimmer an“, beschreibt Gösta Gablick eine von so vielen vergangenen Nächten. „Jetzt erwache ich und stelle fest, dass ein...

  • Rosenthal
  • 25.11.20
  • 100× gelesen
Verkehr
Immer wieder begeben sich Fußgänger in Gefahr, wenn sie die Berliner Allee an ungesicherten Stellen überqueren, wie hier auf der nördlichen Seite des Knotens Berliner Allee/ Pistoriusstraße/ Smetanastraße. Deshalb sollte hier eine Ampelanlage installiert werden, fordern die SPD-Abgeordneten.
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Mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger
Abgeordnete wollen eine grundhafte Erneuerung der Berliner Allee

Dass es nun doch keine Machbarkeitsstudie zur Erneuerung der Berliner Allee im Abschnitt zwischen Pistoriusstraße und Rennbahnstraße geben soll, hat sowohl Politiker aus Pankow als auch die Bürgerinitiative Aktion Berliner Allee überrascht. Wie berichtet, will die BVG ab August 2021 zwar die Straßenbahngleise in diesem Abschnitt instand setzen, aber der Rest der Straße soll irgendwann im Bestand erneuert werden, heißt es aus der Senatsverkehrsverwaltung. Doch damit wollen sich die...

  • Weißensee
  • 23.11.20
  • 855× gelesen
Politik

BVV vergibt Sondermittel

Reinickendorf. Auch im kommenden Jahr stehen im Bezirkshaushalt Sondermittel zur Verfügung, die bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) als Zuschüsse für Projekte zum Beispiel im Sport- oder Kulturbereich, für Kinder, Jugendliche, Senioren und Menschen mit Behinderungen oder auch im Rahmen von Städtepartnerschaften abgerufen werden können. Anträge können Vereine, Bürgerinitiativen, aber auch Privatpersonen stellen. Die Unterlagen sowie weitere Informationen finden sich auf...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 21.11.20
  • 32× gelesen
Politik

Straßen sicher mit mehr Gaslicht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Antrag in der BVV am 19. November von der Fraktion Bündnis 90/Grüne beschäftigt sich mit Gaslaternen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für eine schnellere Reparatur und Sanierung der Gasleuchten einzusetzen. Etwa 20 % der gasbetriebenen Lampen im Bezirk seien defekt. Die Sanierung dauere wesentlich länger als geplant. Von daher sei eine schnelle Reparatur erforderlich, damit keine Angsträume aufgrund mangelnder Beleuchtung entstehen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.11.20
  • 43× gelesen
Umwelt

Mehr Auslaufmöglichkeiten für Hunde schaffen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten möchten, dass das Bezirksamt gemeinsam mit der zuständigen Senatsverwaltung geeignete Hundeauslaufgebiete festlegt. Einen entsprechenden Antrag haben sie bei der jüngsten Tagung der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Die Christdemokraten schlagen zwei Grundstücke zur Prüfung vor: die Brachflächen an der Greinerstraße 17 in Mariendorf und gegenüber der Hohenstaufenstraße 55 in Schöneberg. sus

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 12.11.20
  • 27× gelesen
Kultur

Bezirk fördert Kulturprojekte

Reinickendorf. Im Rahmen des Projektfonds Kulturelle Bildung fördert der Bezirk auch im nächsten Jahr Veranstaltungen, die in Zusammenarbeit von Künstlern und Bildungseinrichtungen organisiert werden. Solche Aktivitäten können mit bis zu 5000 Euro unterstützt werden. Die Projekte können aus unterschiedlichen Sparten wie Bildende Kunst, Musik, Theater, Tanz, Literatur und Medien kommen. Bewerbungen werden bis zum 20. November entgegengenommen. Informationen zur Antragstellung gibt es bei...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 10.11.20
  • 32× gelesen
Umwelt

Bald Regengärten an der Straßen?

Pankow. Wird es im Bezirk nach Straßenbaumaßnahmen künftig sogenannte „Regengärten“ geben? Das jedenfalls fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Demnach soll das Bezirksamt künftig bei Straßenbaumaßnahmen, in denen sogenannte Mulden-Rigolen-Systeme zur Entwässerung errichtet werden, Regengärten anlegen. „Als Beispiel kann hier das Mulden-Rigolen-System vor dem Weißenseer OSZ in der Gustav-Adolf-Straße 66 dienen“, so CDU-Fraktionschef Johannes Kraft. Regengärten sind bepflanzte...

  • Bezirk Pankow
  • 09.11.20
  • 92× gelesen
Verkehr
Johannes Kraft fordert mehr Sicherheit auf den Radwegverbindungen.

Hindernisse endlich beseitigen
Radwege sollen sicherer werden

Im Norden Pankows gibt es zahlreiche Radwege, die die Ortsteile Buch, Französisch Buchholz und Karow miteinander verbinden. Doch manche davon befinden sich in einem maroden Zustand. Das möchte die CDU-Fraktion ändern. Sie will, dass die Radwege sicherer und attraktiver werden. Daher hat sie einen entsprechenden Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gestellt, damit sich das Bezirksamt und die Senatsverkehrsverwaltung des Themas annehmen. Zum einen geht es den Christdemokraten um eine...

  • Französisch Buchholz
  • 04.11.20
  • 117× gelesen
Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 125× gelesen
Wirtschaft

Niemand berät Berufstätige
Kein vertraulicher Ansprechpartner für Arbeitnehmerfragen in Pankow

Das Bezirksamt soll einen hauptamtlichen Beauftragten oder eine Beauftragte für „Gute Arbeit" im Bezirksamt berufen. Das schlägt die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag vor. Anlass für diesen Antrag war für den Verordneten Mike Szidat (SPD) die Erkenntnis, dass hohe Beschäftigungszahlen oftmals über die Qualität der Beschäftigungsverhältnisse hinwegtäuschen. Es sei von jeher ein ursozialdemokratisches Anliegen, dass Arbeit sicher ist und gut entlohnt wird, so der Verordnete. Die Beschäftigten...

  • Bezirk Pankow
  • 28.10.20
  • 85× gelesen
Politik

Wuhletalbrücke: Abriss schon 2021?

Marzahn. Die Linksfraktion fordert mehr Tempo beim Abriss und Neubau der seit Juni 2019 gesperrten Wuhletalbrücke. Geplant ist der Beginn des Bauvorhabens vonseiten des Senats erst im Jahr 2022. Das Bezirksamt soll sich laut einem Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für einen Start bereits 2021 einsetzen. „Die Märkische Allee ist als übergeordnete Straßenverbindung der Senatsverwaltung einem täglich hohen Verkehrsaufkommen ausgesetzt“, sagt Linken-Fraktionschef Bjoern...

  • Marzahn
  • 27.10.20
  • 327× gelesen
Verkehr
Zwischen Tegel und Spandau verkehren derzeit nur Ausflugsdampfer wie die „Havel Queen“.
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CDU, Linke und Grüne wollen Solarfähre nach Spandau
Zusätzlicher Schiffsverkehr

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...

  • Tegel
  • 26.10.20
  • 170× gelesen
Verkehr

Antrag der FDP für neue Fahrradbügel endlich umgesetzt

Waidmannslust. Die FDP freut sich, dass es am Jugendamt in der Nimrodstraße endlich neue Fahrradbügel gibt. Der Antrag der Fraktion stamme vom April 2019, erklärte ihr verkehrspolitischer Sprecher David Jahn. Er ist also eineinhalb Jahre alt. Aber was lange währt, wird hier offenbar gut. Jetzt befinden sich dort 13 sogenannte „Kreuzberg Bügel“, die Platz für 26 Fahrräder bieten. tf

  • Waidmannslust
  • 16.10.20
  • 21× gelesen
Bauen

Denkmalschutz für Eckhaus gefordert

Grünau. Der SPD-Abgeordnete Robert Schaddach möchte das Eckhaus an der Regattastraße und Büxensteinallee unter Denkmalschutz stellen lassen und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. Das Gebäude gewährleiste die Klammer zwischen dem ehemaligen Kino Europa und dem Café Liebig. „Weiterhin stellt es zum Restbestand Denkmal Riviera auf der anderen Straßenseite die Sichtbeziehung her und gewährleistet den historischen Kern von Grünau, nachdem auch das älteste Haus neben Café Liebig nach...

  • Grünau
  • 16.10.20
  • 209× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Bezirksverordnete bekunden einstimmig Solidarität mit Otis-Mitarbeitern

Tegel. Einstimmig hat sich die BVV bei ihrer Sitzung am 7. Oktober hinter eine von den Fraktionen der Linken, Grünen und SPD eingebrachten Resolution gestellt. Sie erklärte sich solidarisch mit den Beschäftigten des Aufzugbauers Otis. Das Bezirksamt und der Senat sollten dringend alle politischen Handlungsspielräume nutzen, um den Produktionsstandort des Unternehmens an der Otisstraße zu erhalten. Zum Hintergrund: Bei einem Brand auf einem Nachbargelände im Mai wurde auch die Otis-Produktion...

  • Tegel
  • 15.10.20
  • 317× gelesen
Verkehr

Sorge um Zunahme des Autoverkehrs
Tesla-Ansiedlung und die Folgen

So groß die Begeisterung bei vielen Politikern über die Ansiedlung des US-Unternehmens Tesla in Grünheide ist, so groß sind bei einigen die Sorgen vor den Folgen. Insbesondere die Bündnisgrünen befürchten einen zunehmenden Autoverkehr von Berufspendlern durch Treptow-Köpenick. Ab Sommer 2021 sollen in der Gigafactory des Konzerns von Unternehmer Elon Musk bis zu 12.000 Mitarbeiter eine halbe Million Elektroautos jährlich produzieren. „Pro Schicht entspricht das 4000 Menschen, die zum Teil auch...

  • Treptow-Köpenick
  • 14.10.20
  • 489× gelesen
Bauen

Keine Ruine mehr am Roseneck

Grunewald. Der ungenutzte Kiosk am Roseneck/Ecke Hohenzollerndamm ist nicht nur der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein Dorn im Auge. Auch Anwohner und Passanten empfinden das zerstörte Gebäude als Schandfleck auf dem Platz. Die CDU-Fraktion fordert daher das Bezirksamt in einem Antrag auf, den Kiosk entweder wieder in Stand zu setzen und dann einer neuen Nutzung zuzuführen oder aber zu beseitigen. Über den Antrag wird in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung abgestimmt....

  • Grunewald
  • 14.10.20
  • 37× gelesen
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