Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Verkehr

Fahrradbügel an Schulen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die öffentlichen Schulen in Lichtenberg auf das Fahrradbügelprogramm der Senatsverkehrsverwaltung hinweisen, sie dazu anhalten, zu prüfen, welchen Bedarf an zusätzlichen Fahrrad-Abstellplätzen es gibt, und ob diese aufs Schulgelände oder den Straßenraum davor passen. Auf diesen Antrag einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung, die Initiative kam von den Bündnisgrünen. Nach der Klärung des Bedarfs soll das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung...

  • Lichtenberg
  • 14.09.19
  • 13× gelesen
Politik

Schilder für den Gewässerschutz

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll an Gewässern im Bezirk Informationsschilder anbringen, die über Verbotenes und Erlaubtes informieren. Dies fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag. Sie hofft, dass mit solchen Schildern der Schutz der Gewässer und deren Umgebung verbessert wird. In Marzahn-Hellersdorf gibt es rund 40 Gewässer. Einige, wie die Kaulsdorfer Seen, liegen in Schutzzonen, andere wie der Biesdorfer Baggersee nicht. Die Schilder sollten mit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 13.09.19
  • 21× gelesen
Verkehr
Mit einer Fahrraddemonstration forderten Pankower im Frühjahr dieses Jahres, dass die Ossietzkystraße endlich zur Fahrradstraße wird. Das würde zur Verkehrsberuhigung im Kiez beitragen.
3 Bilder

Damit es künftig schneller geht
Bundestagsabgeordneter initiiert Antrag zur Genehmigung von Fahrradstraßen

Sie sind bereits seit langem im Gespräch: die Ausweisungen der Ossietzkystraße und der Stargarder Straße als Fahrradstraßen. Das Procedere zieht sich aber bereits über einen langen Zeitraum hin. Das liegt nach Auffassung des Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/ Die Grünen) daran, dass es viele bürokratische und kostspielige Hürden gibt, die Kommunen überwinden müssen, ehe sie Fahrradstraßen ausweisen können. Diese Verfahrensschritte sind in der derzeitigen Fassung der...

  • Pankow
  • 11.09.19
  • 201× gelesen
Bildung

Bezirksamt weist BVV-Beschluss zu Krankenschwestern zurück
Erste Hilfe an der Schule

In Brandenburg läuft das Modellprojekt schon fast drei Jahre. Auch die Spandauer wollen Schulkrankenschwestern, jedenfalls hatte die BVV das auf Antrag der Linken längst beschlossen. Das Bezirksamt allerdings sagt „Nein“. Schulkrankenschwestern – offiziell heißen sie Schulgesundheitsfachkräfte – leisten an Schulen erste Hilfe. Sie sollen bei kleineren Verletzungen oder Erkrankungen schnell helfen, aber auch in Gesundheitsfragen beraten, etwa zu richtiger Ernährung oder ausreichender...

  • Bezirk Spandau
  • 09.09.19
  • 112× gelesen
Politik

BVV stimmt FDP-Antrag zu
Begrünte Wartehäuschen

Die FDP setzt auf begrünte Wartehäuschen. Spandau soll hier Pilotbezirk werden. Die Bezirksverordneten haben dem Ansinnen mehrheitlich zugestimmt. Möglichst alle überdachten Bushaltestellen will die FDP begrünt sehen. Für Bienen, Hummeln und andere Insekten. Kurzum: für die Umwelt und das Klima. Als Vorbild dient der FDP die niederländische Stadt Utrecht. „Es gibt in Spandau unzählige Wartehäuschen, deren Dächer mit widerstandsfähigen Sedum-Pflanzen bepflanzt werden können. Die filtern...

  • Bezirk Spandau
  • 04.09.19
  • 64× gelesen
Umwelt

Spielplätze auf dem Dach?

Lichtenberg. Wenn es künftig darum geht, Wohnungsneubau zu genehmigen, soll die zuständige Abteilung im Bezirksamt beim jeweiligen Bauherren anregen, dass Spiel- und Erholungsflächen auf Dächern und in Zwischengeschossen eingeplant werden. Ein entsprechender Antrag der Linksfraktion wurde im August von den Bezirksverordneten nach Diskussion im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung mehrheitlich angenommen. bm

  • Bezirk Lichtenberg
  • 03.09.19
  • 16× gelesen
Verkehr

Sicherer abbiegen für Radler

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Maßnahmen sich eignen, um die Abbiegesituation von der Skandinavischen Straße in den Rosenfelder Ring für Radfahrer sicherer zu gestalten. Auf diesen Antrag der Grünen einigten sich die Lichtenberger Bezirksverordneten in ihrer August-Sitzung. Dabei soll die Verkehrslenkung Berlin nach Möglichkeit einen Lösungsvorschlag erarbeiten. bm

  • Lichtenberg
  • 03.09.19
  • 19× gelesen
Verkehr

Mehr Tempo 30 auf dem Damm

Waidmannslust. Die Initiative Waidmannslust hat Zahlen der Polizei zum Verhalten von Autofahrern auf dem Waidmannsluster Damm veröffentlicht. Die Beamten hatten vom 8. bis 15. Mai ein Verkehrsmessgerät in Höhe des Fußgängerüberwegs „Am Dianaplatz“ installiert. Danach waren in diesem Zeitraum 47.500 Fahrzeuge in Richtung Tegel unterwegs und 44.200 in Richtung S-Bahnhof Waidmannlust. In Richtung Tegel fuhren 79 Prozent aller Fahrer schneller als die erlaubten 30 Stundenkilometer, in Richtung...

  • Waidmannslust
  • 31.08.19
  • 55× gelesen
  •  1
Umwelt

CDU schlägt smarte Idee vor / Bezirksverordnete stimmen zu
Mit dem Wassertaxi zum Rathaus

Vom Imchen zum Rathaus schippern? Mit einem Wassertaxi? Warum nicht, hat sich die CDU-Fraktion gesagt. In der BVV ging der Antrag unisono durch. In Spandau könnten bald Wassertaxis auf der Havel fahren. Mit klimafreundlichem Elektroantrieb. „Unsere Straßen platzen vor Verkehrsbelastung aus allen Nähten“, erläutert Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Als Außenbezirk werden wir aber verkehrstechnisch regelmäßig vom Senat vergessen. Da liegt es für uns auf der Hand,...

  • Bezirk Spandau
  • 29.08.19
  • 159× gelesen
Politik

Schulen weiter für Parteien offen

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 14. August einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, künftig keine Schulräumlichkeiten mehr an Parteien, deren Fraktionen oder Organisationen zu vermieten. Anlass war eine Veranstaltung der AfD im Sommer 2018 in der Bettina-von-Arnim-Schule, die von Eltern und Schülern heftig kritisiert wurde und auch zu einer Gegendemonstration vor der Schule geführt hatte. In vorhergehenden Ausschussberatungen hatten Vertreter anderer Parteien angeführt,...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 28.08.19
  • 57× gelesen
Politik

Bekommt der Bahnhof ein WC?

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg ist einem Antrag der SPD-Fraktion gefolgt und hat das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommen kann. Die Sozialdemokraten begründeten ihr Anliegen unter anderem mit einem Kiezspaziergang im Juni, bei dem der Mieterbeirat der Howoge deutlich gemacht hatte, wie dringend ein öffentliches WC an der Station gebraucht wird. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 28.08.19
  • 47× gelesen
Bildung
Diplom-Berufspädagogin und Alpha-Bündnis-Koordinatorin Inge Schick: „Es kann doch nicht sein, dass hier so viele Menschen nicht richtig lesen und schreiben können.“

Bei der abw wird gering literalisierten Menschen geholfen
Bündnis gegen Analphabetismus

In Berlin gibt es etwa 320.000 funktionale Analphabeten. Anlass für den Bezirk, initiativ zu werden. Im kommenden Frühjahr geht unter dem Dach der gemeinnützigen Gesellschaft für Arbeit, Bildung und Wohnen (abw) ein Alpha-Bündnis an den Start. Inge Schick heißt die Frau, in deren Büro in der Sophie-Charlotten-Straße 83A alle Fäden des Netzwerkes zusammenlaufen sollen. Die diplomierte Berufspädagogin ist seit drei Jahren beim abw-Projekt „Nachschlag“ in der Erwachsenenbildung tätig. Dort...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.08.19
  • 149× gelesen
Soziales

Geld für Brückenbauer
Stiftung vergibt Fördermittel

Bis zum 15. Oktober können sich Projekte, Vereine und Initiativen um Geld aus dem „N+Förderfonds“ der Bürgerstiftung Neukölln bewerben. Bis zu 1000 Euro werden vergeben. Mit wenig viel bewegen: Das ist das Motto, unter dem die Stiftung seit 2007 zweimal im Jahr Mittel ausschüttet. Der Förderfonds speist sich vor allem aus den Einnahmen aus dem Trödelmarkt, der in der wärmeren Jahreszeit jeden Sonntag in der Remise der Villa Rixdorf stattfindet. Es geht darum, bürgerschaftliches...

  • Neukölln
  • 23.08.19
  • 38× gelesen
Verkehr

Mehrheit in der BVV stimmt gegen Parkverbot
Auf dem Damm bleibt es eng

Die Verkehrssituation auf dem Waidmannsluster Damm bleibt weiter prekär. Ein Vorschlag, mittels Parkverboten mehr Raum für alle Verkehrsteilnehmer zu schaffen, scheiterte jetzt in der Bezirksverordneten-versammlung. Der Waidmannsluster Damm ist ein Nadelöhr für alle Verkehrsteilnehmer. Autos drängeln sich hinter BVG-Bussen, Radfahrer fühlen sich von Autofahrern bedrängt, und auch für Fußgänger ist wenig Platz. Auf der Straße angelegte Radstreifen werden von der Berliner Verkehrsbehörde...

  • Waidmannslust
  • 21.08.19
  • 179× gelesen
  •  1
Verkehr

Öffentliches WC für den Bahnhof

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich mit einem Antrag in der nächsten BVV-Tagung am 22. August dafür ein, dass der Bahnhof Hohenschönhausen eine öffentliche Toilette bekommt. Der Bahnhof sei stark frequentiert und brauche ein WC, so der Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke in der Begründung. Neben den Regionalbahnlinien und der S-Bahn halten dort auch Straßenbahnen und Busse – Fahrgäste und Hohenschönhausener würden schon seit...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 16.08.19
  • 67× gelesen
  •  1
Verkehr

Zeitanzeige für Grünphasen

Reinickendorf. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für die probeweise Einführung sogenannter Countdown-Ampeln im Bezirk ein. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Insbesondere an großen Kreuzungen mit breiten Straßen fühlen sich viele Menschen auch bei grün unsicher. Das können Mütter mit Kindern, ältere Menschen oder mobilitätseingeschränkte Menschen sein.“ Mit den Countdown-Ampeln werde die Möglichkeit gegeben, selber einzuschätzen, ob es...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.08.19
  • 53× gelesen
Politik

Nächste Senioren-BV am 14. November 2019
Senioren fragen das Bezirksamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Seniorenvertretung lädt zur nächsten Senioren-BV ein am 14. November 2019, 18 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Hier haben Senioren die Gelegenheit, Fragen zu stellen, Anträge einzureichen zu Themen, die von Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und den Stadträten beantwortet werden. Fragen, probleme und Anliegen aus den Bereichen Verkehr, Wohnen, Gesundheitsversorgung, Bildung oder kann man bis zum 19. September 2019 (Posteingang) an die Seniorenvertretung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.08.19
  • 46× gelesen
Politik

Ausschuss berät über drei Jugendanträge
Fahrradständer im Schulgarten

Mehr Fahrradstellplätze vor der Grundschule, ein höherer Schulzaun und Kreativwände gegen Schmierereien: Der Hochbauausschuss hat jetzt über drei Jugendanträge aus der Generationen-BVV im Mai beraten. Zwei der drei Jugendanträge gingen flott über den Tisch und fanden einhellige Zustimmung. Beim ersten ging es um mehr Fahrradständer an der Grundschule am Eichenwald. Platz ist dort für 153 Fahrräder, der reicht aber für all die Zweiräder und Roller der 460 Schüler nicht aus. Weshalb es öfter...

  • Bezirk Spandau
  • 11.08.19
  • 44× gelesen
Verkehr

U-Bahn ins Märkische Viertel

Märkisches Viertel. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat beschlossen, in Kürze einen Antrag zur Verlängerung der U-Bahn-Linie 8 ins Märkische Viertel einzubringen. Damit soll der Senat beauftragt werden, Planung und Umsetzung der schon seit den 1960er Jahren versprochenen U-Bahn-Anbindung des Märkischen Viertels zu betreiben. Der Antrag sieht zudem die Verlängerung der Linie 2 bis Pankow-Kirche und der Linie 3 bis Mexikoplatz vor. Der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende und Abgeordnete Jörg...

  • Märkisches Viertel
  • 06.08.19
  • 257× gelesen
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Soziales
Thorsten Falkenberg liegt soziales Engagement einfach im Blut.

Kleine Aktionen mit großer Wirkung
Berliner Spendenparlament vergibt wieder Förderungen für Kinder- und Jugendprojekte

Nicht jedes Kind hat zu Hause ein Zimmer voller Spielsachen. Für einige Mädchen und Jungen ist ein Besuch im Freibad der Höhepunkt der Sommerferien. Solche Kinder liegen dem Pädagogen Thorsten Falkenberg am Herzen. Für sie hat er die Stiftung dragondreams (Drachenträume) gegründet. Die Stiftung entstand im Oktober 2006. Falkenberg fördert seitdem mit Hilfe von Berliner Spendern unkompliziert Kinder- und Jugendprojekte in der Stadt. Sein Büro befindet sich in Prenzlauer Berg, Schönfließer...

  • Prenzlauer Berg
  • 04.08.19
  • 80× gelesen
Verkehr
Das Blindenleitsystem führt auf die Straße und ist oft zugeparkt.

blinde Menschen sind besonders betroffen
Zebrastreifen soll Sicherheit erhöhen

Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung setzt sich für einen Zebrastreifen auf der Treuenbrietzener Straße ein. Der Überweg soll nach dem Willen der Liberalen in Höhe der Hausnummer 14 eingerichtet werden. David Jahn, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion erklärt: „Hier sind bereits abgesenkte Bordsteine und ein Blindenleitsystem installiert. Insbesondere für blinde Menschen ist das allerdings gefährlich, weil sie nicht sehen können, ob Autos vorbeifahren, jedoch davon...

  • Märkisches Viertel
  • 31.07.19
  • 152× gelesen
  •  2
Verkehr

Mehr Licht in der Zingster Straße

Neu-Hohenschönhausen. Für eine bessere Ausleuchtung der Zingster Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. „Die Laternen stammen aus den 1980er-Jahren und sind nicht mehr zeitgemäß“, so die verkehrspolitische Sprecherin der Lichtenberger CDU-Fraktion Heike Wessoly. „Eine bessere Ausleuchtung würde nicht nur das Sicherheitsgefühl steigern. Im gleichen Zuge kann auf umweltfreundlichere Leuchtmittel umgestiegen werden.“ Die CDU-Fraktion will nun,...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 31.07.19
  • 54× gelesen
Umwelt

Graffiti in der „Goldgräberstadt“
SPD will Spielplatz auf dem Anton-Saefkow-Platz neugestalten

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, die Graffiti am Spielplatz „Goldgräberstadt“ auf dem Anton-Saefkow-Platz zu entfernen. „Die Schmierereien sind Eltern, Kindern und Anwohnern ein Dorn im Auge, sie haben keinen künstlerischen Wert“, sagt Karsten Strien, Vorsitzender der SPD Fennpuhl. „Dem Bezirksamt ist das schon seit längerem bekannt, bisher sah es aber keine Veranlassung, etwas zu unternehmen.“ Die Sozialdemokraten fordern vom Bezirksamt...

  • Fennpfuhl
  • 31.07.19
  • 42× gelesen
Verkehr
Frisch gestrichen und sauber: Die S-Bahn-Brücke Roedernallee/Flottenstraße.

BVV-Antrag der SPD von 2018 wurde umgesetzt
S-Bahn-Brücke strahlt in neuem Glanz

Die S-Bahn-Brücke an der Kreuzung Roedernallee und Flottenstraße ist von der Bahn saniert worden. Schon im vergangenen Jahr hatten die Bezirksverordneten einstimmig einen SPD-Antrag angenommen, nach dem sich das Bezirksamt für die freundlichere Gestaltung der Unterführung einsetzen sollte. Dem ist die Bahn jetzt nachgekommen. Die Unterführung ist vor allem eine wichtige Verbindung der Wittenauer in Richtung Stadtzentrum, per Auto ebenso wie über den S-Bahnhof Alt-Reinickendorf und den...

  • Wittenau
  • 26.07.19
  • 67× gelesen
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