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Alles zum Thema Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Bauen

Zebras in 3D? Ausschuss sagt ja

Spandau. Der Bezirk könnte einen 3D-Zebrastreifen bekommen. Der Verkehrsausschuss jedenfalls hatte nichts dagegen und stimmte dem Antrag der FDP einstimmig zu. Allerdings rückte die FDP davon ab, den Testbetrieb am Fußgängerüberweg Ecke Ritterfelddamm und Seekorso zu starten. Stattdessen soll das Bezirksamt eine geeignete Stelle vorschlagen. Der Zebrastreifen in 3D-Optik wird bereits in Deutschland ausprobiert. Die optische Täuschung schwebender Blöcke soll dafür sorgen, dass Autofahrer...

  • Spandau
  • 25.05.18
  • 4× gelesen
Bauen

Durchgehender Regenschutz?

Karlshorst. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn einsetzen, dass der S-Bahnsteig in Karlshorst im Zuge der aktuellen Bauarbeiten ein durchgehendes Dach bekommt. Den Auftrag erhielt es von den Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) per Konsens, die Initiative ging von der CDU aus. Die Überdachung des Bahnsteigs sollte mit der geplanten Einhausung des Aufgangs in der Stolzenfelsstraße zusammengeführt werden, heißt es im Antrag.

  • Karlshorst
  • 22.05.18
  • 0× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 11× gelesen
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Politik

Parkhäuser für Fahrräder bauen

Tempelhof-Schöneberg. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Steuckardt und Christian Zander haben in einem Antrag die Idee zur Einführung von Fahrradparkhäusern ins Spiel gebracht. An welchen S- und U-Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg die Errichtung ausgeschrieben werden kann, soll das Bezirksamt prüfen lassen. Für den Bahnhof Buckower Chaussee – dort sollen sämtliche P+R-Parkplätze wegfallen, wie die Berliner Woche berichtete – soll nach Wunsch der CDU darüber hinaus der Bau eines kombinierten...

  • Tempelhof
  • 12.05.18
  • 18× gelesen
Politik

Geldautomat nach Blankenburg

Blankenburg. Im Ortsteil soll endlich ein Geldautomat aufgestellt werden. Dafür solle sich das Bezirksamt bei der Berliner Sparkasse einsetzen. Diesen Antrag stellte die SPD-Fraktion auf der vergangenen Sitzung der BVV. Bislang existiert in Blankenburg gar keine Bank. Die nächste Bankfiliale ist eine Sparkasse in Karow. Vor allem für mobilitätseingeschränkte Menschen ist es mühselig, so weitere Wege zu gehen, um an Bargeld heranzukommen. Deshalb wäre es ein Zeichen von Bürgerfreundlichkeit,...

  • Blankenburg
  • 12.05.18
  • 52× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 31× gelesen
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Verkehr

Sicherer über die Darßer Straße

Weißensee. Das Bezirksamt soll dafür Sorge tragen, dass sich die Verkehrssituation über die Darßer Straße zur Werkstatt für behinderte Menschen am Nachtalbenweg 50 verbessert. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag. Es soll geprüft werden, wie eine sichere Querungshilfe zeitnah eingerichtet werden kann. In der Werkstatt arbeiten etliche Menschen, die im Rollstuhl sitzen oder gehbehindert sind. Für sie ist es schwierig, die viel befahrene Darßer Straße zu überqueren. Aber...

  • Weißensee
  • 10.05.18
  • 63× gelesen
Politik

Schwimmen für Transgender

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war, stimmten Linke und SPD-Fraktion in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung...

  • Lichtenberg
  • 09.05.18
  • 308× gelesen
Politik

Biologische Vielfalt schützen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei sinnvoll, weil der Bezirk – unter anderem im Norden an der Stadtgrenze,...

  • Lichtenberg
  • 08.05.18
  • 12× gelesen
Politik

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen, Wohnungen zweckentfremdet zu nutzen, aber auch zu Ordnungswidrigkeiten,...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 12× gelesen
Verkehr
Die zu kurze Grünphase über die Siegfriedstraße in Höhe Rüdigerstraße kritisiert die CDU-Fraktion in der BVV.
3 Bilder

Gefahr trotz Ampel: CDU fordert längere Grünphase in der Siegfriedstraße

Die Ampel an der Ecke Siegfried- und Rüdigerstraße bleibt für Fußgänger nur wenige Sekunden grün. Das ist viel zu kurz, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. Sie setzt sich für ein sicheres Überqueren der viel befahrenen Kreuzung ein. Kaum springt die Ampel auf Grün, mahnt das rote Männchen schon wieder zur Eile. Wer an der Kreuzung Siegfried- und Rüdigerstraße über die Fahrbahn muss, braucht flinke Füße. Egal, welche der beiden Straßen es zu überqueren...

  • Lichtenberg
  • 07.05.18
  • 55× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Glas-Iglus sollen zurückkehren

Neukölln. Vor dem Grundstück Böhmische Straße 55 standen jahrelang Sammelcontainer für Altglas. Wegen einer Baustelle verschwanden sie. Nun sind die Arbeiten beendet und die Bezirksverordneten fordern, die Iglus wieder aufzustellen. Eine große Belästigung der Anwohner sei nicht zu erwarten, weil die Behälter nicht vor einem Mietshaus, sondern einem Garagenhof stünden, heißt es. sus

  • Neukölln
  • 07.05.18
  • 3× gelesen
Kultur

Für das Lesen stark machen

Lichtenberg. Seit 1995 ist der 23. April per UNESCO-Beschluss der „Welttag des Buches“. Diese Würdigung für Bücher, das Lesen und die Rechte von Autoren möchte die Lichtenberger CDU-Fraktion auch im Bezirk etablieren und jährlich eine Veranstaltungsreihe in Lichtenberger Institutionen ins Leben rufen. „Gerade in Zeiten zunehmender Digitalisierung muss daran erinnert werden, dass es Bücher und ihre Autoren sind, die zu allen Zeiten einen entscheidenden Beitrag zu Bildung und Tradition leisten“,...

  • Lichtenberg
  • 06.05.18
  • 11× gelesen
Bauen

Ein Turm auf der Rixdorfer Höhe?

Neukölln. Die FDP-Mitglieder in der Bezirksverordnetenversammlung wünschen sich, dass die Rixdorfer Höhe in der Hasenheide attraktiver wird. Es sei zu prüfen, wie der Blick auf die Stadt verbessert werden könnte und wie teuer das wäre. Auch die Errichtung eines Aussichtsturmes solle in Erwägung gezogen werden. Als Beispiel führten sie Brandenburger Landkreise an, die in den vergangenen Jahren für ähnliche Vorhaben EU-Mittel bekommen haben. Der Antrag der FPD wird demnächst im Straßen- und...

  • Neukölln
  • 05.05.18
  • 17× gelesen
Politik

Lösung auf Dauer in Sicht

Spandau. Für die Jugendtheaterwerkstatt ist offenbar eine langfristige Lösung in Sicht. Laut Auskunft der Liegenschaftsverwaltung im jüngsten Hochbauausschuss soll die Jugendtheaterwerkstatt einen Vertrag mit zehn Jahren Laufzeit erhalten. „Und zwar ohne eine kurzfristige, jährliche Kündigungsfrist wie bisher“, teilt die SPD Spandau mit. Damit habe die Jugendtheaterwerkstatt an ihrem Standort Gelsenkircher Straße eine langfristige Perspektive und damit Planungssicherheit im Bezirk, so der...

  • Spandau
  • 04.05.18
  • 29× gelesen
Verkehr

Falschparken strenger ahnden

Lichtenberg. Dem Parken in der zweiten Reihe und auf Radwegen hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Kampf angesagt. Sie fordert vom Bezirksamt mehr Schwerpunktkontrollen, damit solch ein ordnungswidriges Verhalten besser geahndet werden könne. „Manchen Verkehrsteilnehmern ist es offenbar egal, dass sie andere gefährden, wenn sie regelwidrig in zweiter Reihe parken. Das kann im Interesse aller anderen nicht hingenommen werden“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin...

  • Lichtenberg
  • 04.05.18
  • 25× gelesen
Bauen

Grüne fordern zügigen Schulbau

Britz. Am Koppelweg 38 soll in den Jahren 2020 bis 2023 eine neue Grundschule für 430 Kinder gebaut werden. Die Neuköllner Bezirksgruppe Bündnis 90/Die Grünen fordert nun einen früheren Beginn der Arbeiten und die Erstellung eines Verkehrskonzeptes. Weil die Schule dringend gebraucht werde, solle der Betrieb außerdem gleichzeitig in mehreren Jahrgangsstufen losgehen. Dritter Punkt: Die Bündnisgrünen wollen Sportanlagen und Räume für Vereine und die Nachbarschaft öffnen. sus

  • Britz
  • 29.04.18
  • 20× gelesen
Soziales
Der 2015 verstorbene Sozialstadtrat Andreas Höhne wurde in seinen Integrationsbemühungen auch von dem Schauspieler Benno Fürmann unterstützt. (links) Feste auf dem ehemaligen Klinikgelände sorgten für die Begegnung von Alteingesessenen und Neuankömmlingen. (rechts)
2 Bilder

Helfen und Wohnen nicht trennen: Kritik an AfD-Antrag zu Klinikgelände

Die Forderung der AfD, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine temporären Unterkünfte für Geflüchtete zu errichten, stößt bei anderen Parteien auf Empörung. Zurzeit geht ein Antrag der AfD durch die Ausschüsse der Bezirksverordneten, nach dem sich das Bezirksamt dafür einsetzen solle, auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik keine Containerdörfer oder anderweitig temporäre Unterkünfte zu bauen. Dafür solle „ordentlich geplanter und bezahlbarer...

  • Wittenau
  • 28.04.18
  • 109× gelesen
Sport

Sportler und Vereine im Blick: SPD-Fraktion stellt mehrere Anträge in der BVV

Mit mehreren Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April widmet sich die SPD-Fraktion dem Thema Sport. Es geht um Sportstätten, ihre Ausstattung und Auslastung - aber auch darum, Aktive im Bezirk generell besser zu unterstützen. Mit einem Antrag fordert die SPD das Bezirksamt auf zu prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg eine Beleuchtung bekommen könnten und wo das im Interesse erweiterter Nutzungszeiten sinnvoll wäre. In einem weiteren Antrag geht es darum, die...

  • Lichtenberg
  • 17.04.18
  • 17× gelesen
Wirtschaft
Im Alten Kant, direkt an der U-Bahn, will die ZiTA-Hochschule einige Räume beziehen.

Spandaus erste Uni wird gegründet: Finanzierung und Standort sind noch unsicher

Eine Hochschule für Spandau war schon 1986 im Gespräch. Heute, 32 Jahre später, ist die „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“ in der Gründungsphase. 2019/20 sollen dort die ersten 50 Studenten lernen. Die Gesellschaft zur Gründung der ZiTA-Hochschule ist ins Handelsregister eingetragen, es gibt einen Internetauftritt, eine Hochglanzbroschüre, eine Marktanalyse und ein hochmotiviertes Team. Was die Zitadellen-Hochschule für Wirtschaft und Soziales aber vor allem noch braucht,...

  • Spandau
  • 17.04.18
  • 263× gelesen
  • 1
Verkehr
Dichtere Taktzeiten für die Linien 194, 296 und 396 hat die Fraktion der Linken in der BVV angeregt.
3 Bilder

Drei Busse sollen häufiger fahren: Bezirksverordnete sind für dichteren Takt

Für einen dichteren Takt bei den Buslinien 194, 296 und 396 in Friedrichsfelde außerhalb des Berufsverkehrs hat sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Die Initiative ging von der Linksfraktion aus. Bisweilen sind die Busse so voll, dass die Leute eng aneinander gequetscht stehen müssen. Es kommt sogar vor, dass Fahrgäste nicht mehr hineinpassen. Das betrifft vor allem Eltern mit Kleinkindern – denn die Kapazitäten für Kinderwagen sind im Bus begrenzt, mehr...

  • Friedrichsfelde
  • 15.04.18
  • 151× gelesen
Verkehr

Ampel für die Hauptstraße

Rummelsburg. Mit einem Antrag in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 19. April, setzt sich die Linksfraktion für mehr Verkehrssicherheit in Rummelsburg ein. Konkret soll das Bezirksamt für Maßnahmen sorgen, die das Überqueren der Hauptstraße an den Tram-Haltestellen S-Bahnhof Rummelsburg und Kosankesiedlung erleichtern – beispielsweise in Form einer Ampel. Die Hauptstraße sei eine ganztägig stark frequentierte Hauptverkehrsstraße, heißt es in der Begründung. Der...

  • Rummelsburg
  • 15.04.18
  • 445× gelesen
Verkehr

Keine neue Busanbindung zum Einkaufszentrum

Das Einkaufszentrum in der Breisgauer Straße am S-Bahnhof Nikolassee soll besser mit Bussen zu erreichen sein. Über zwei Anträge der FDP dazu diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss. Ein Vorschlag der FDP-Fraktion lautete, die Streckenführung der Linie 112 so zu ändern, dass der Bus von der Spanischen Allee in die Breisgauer Straße abbiegt. Zusätzlich schlugen die Lberalen vor, die Buslinie weiter über die Matterhornstraße bis zum S-Bahnhof Mexikoplatz und über die Lindenthaler Allee bis...

  • Nikolassee
  • 13.04.18
  • 45× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 18× gelesen