Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Umwelt

Antrag bei der BIM
Kommt das siebte Windrad?

Im Bezirk Pankow wird möglicherweise ein siebtes Windrad errichtet. Auf entsprechende Planungen macht der Verordnete Marc Lenkeit (SPD) in einer Anfrage an das Bezirksamt aufmerksam. Lenkeits Informationen zufolge, soll die Betreiberin der ersten Windkraftanlage in Berlin den Bau einer weiteren im Norden des Bezirks planen. Ein Antrag auf Kauf oder Pacht des entsprechenden Grundstücks sei bei der BIM gestellt worden, so der Verordnete. Bürgermeisterin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen)...

  • Bezirk Pankow
  • 13.07.23
  • 195× gelesen
Bauen

Adler-Bestand an das Land

Spandau. Das Bezirksamt soll sich für eine Rekommunalisierung der Wohnbestände des Immobilienkonzerns Adler Group einsetzen. Dies forderte die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Sitzung am 5. Juli. Die SPD wollte darüber zunächst in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten. Die CDU kündigte allerdings ihre sofortige Zustimmung an. Mit dem Antrag könne seine Fraktion mitgehen, auch wenn die Entscheidung über eine Rekommunalisierung nicht allein im Bezirksamt...

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 237× gelesen
  • 1
Soziales

Fördermittel für Frauenprojekte beantragen

Pankow. Im Haushaltsjahr 2024 fördert das Bezirksamt erneut Projekte im Bereich der Gleichstellung. Mit Projektanträgen können sich freie Träger der bezirklichen Fraueninfrastruktur bis zum 4. September bewerben. Die Projekte können zum Beispiel die Förderung eines gewalt- und angstfreien Lebens von Frauen und ihren Kindern, die Unterstützung bei der eigenständigen Existenzsicherung von Frauen oder die Förderung der Chancengleichheit von Frauen zum Inhalt haben. Der Bereich Gleichstellung des...

  • Bezirk Pankow
  • 11.07.23
  • 129× gelesen
Kultur

SPD will Mittelalterfest wiederbeleben

Lichtenberg. Bis 2019 war das „Spectaculum Festival“ ein äußerst beliebtes Mittelalterfest, das jährlich zum 1. Mai im Rathauspark stattfand. Die Tradition wurde durch mehrfache Absagen in den Corona-Jahren beendet. Nun setzt sich die SPD-Fraktion in der BVV für eine Wiederbelebung ein. Das Rathaus bietet als historisches und repräsentatives Gebäude im Herzen des Bezirks den idealen Ort für solche Veranstaltungen, heißt es aus der SPD-Fraktion. Zudem würden die Wiederbelebung des Festivals oder...

  • Lichtenberg
  • 07.07.23
  • 164× gelesen
Politik

Ausweise mit dem Fahrradkurier

Charlottenburg-Wilmersdorf. Fahrradkuriere sollen fertige Ausweisdokumente direkt zu den Bürgern bringen. Das schlagen die Grünen vor. Ein entsprechender Antrag fordert das Bezirksamt auf, diesen Service zu organisieren und anzubieten. Den Personalausweis oder Reisepass stellen die rollenden Kuriere an einem gewünschten Tag zuhause oder am Arbeitsplatz zu. Profitieren sollen davon Berufstätige, vor allem aber Menschen, die nicht so mobil sind. In Düsseldorf wird so ein Service bereits seit 2018...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.06.23
  • 133× gelesen
  • 1
Soziales

Sozialberatung im Jobcenter?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für die Schaffung einer Sozialberatungsstelle im Jobcenter Lichtenberg ein. Sie regt das Bezirksamt an, im Haushalt 2024/2025 zwei zusätzliche Stellen für Sozialarbeiter vorzusehen. Diese sollen dann in einer „Clearingstelle“ Sozialberatungen im Jobcenter anbieten. Anlass für den Antrag: Etwa jeder fünfte Kunde im Jobcenter hat Bedarf an einer Sozialberatung. Die Problemlagen werden komplexer durch Verschuldung, Wohnungsnot, gesundheitliche...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.06.23
  • 146× gelesen
Umwelt

Immer Trouble um die Tauben
Grüne wollen "tierschutzgerechte Populationskontrolle" von Tauben

Für die einen sind sie eine schützenswerte Vogelart, für die anderen „Ratten der Lüfte“: An Stadttauben scheiden sich die Geister. Es ist vor allem der Taubenkot, der Unmut auslöst und zu Diskussionen zum Umgang mit den Tieren führt. Vor allem an S-Bahnhöfen fällt besonders viel davon an. Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgern. Doch es gibt noch keine praktikable Lösung zum Umgang mit den Stadttauben, denn das Ganze ist nicht nur ein tierschutzrechtliches, sondern auch ein...

  • Bezirk Pankow
  • 29.04.23
  • 361× gelesen
  • 1
Soziales

FEIN-Mittel jetzt beantragen

Steglitz-Zehlendorf. Dem Bezirk stehen auch in diesem Jahr Mittel für die Förderung des freiwilligen Engagements in Nachbarschaften (FEIN) zur Verfügung. Hierbei handelt es ausschließlich um die Förderung von Sachmitteln, die zur Aufwertung der öffentlichen Infrastruktur benötigt werden. Dies können beispielsweise Pflanzungen und Pflegemaßnahmen in Grünanlagen und öffentlichen Wegen sein oder Renovierungsmaterialien für Schule oder Kita. Anträge bis maximal 3500 Euro können bis zum 30. April...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 12.04.23
  • 205× gelesen
Politik

Bezirk braucht einen Zukunftsort
Standort für innovatives Gewerbe und Unternehmensnetzwerke identifizieren

Die FDP ist zwar nach der Widerholungswahl nicht mehr in der BVV vertreten, trotzdem beschlossen die Verordneten auf ihrer jüngsten Sitzung noch einen Antrag der Fraktion. Die FDP-Fraktion hatte im Dezember beantragt, einen Zukunftsort für Lichtenberg zu schaffen. Das Bezirksamt wurde aufgefordert, einen geeigneten Standort im Bezirk für innovatives Gewerbe und Unternehmensnetzwerke zu identifizieren. Es gibt in Berlin bereits elf Zukunftsorte. Nur Lichtenberg und Neukölln wurden noch nicht...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.04.23
  • 207× gelesen
Politik
Der Hackesche Markt  ist ein Nadelöhr für BVG und Autofahrer. Jetzt soll er baulich zur Fußgängerzone verändert werden. | Foto:  Ulrike Kiefert

Hackescher Markt für Autos bald tabu
BVV beschließt Fußgängerzone rund um Rosenthaler Straße

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Mit Straßenbahn und Radverkehr, aber ohne Autos. Das haben die Bezirksverordneten jetzt beschlossen. Der Antrag der Grünen ist durch. Am Hackeschen Markt sollen Autos bald tabu sein. Dafür haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung Ende März entschieden. „Der Hackesche Markt wird zur Fußgängerzone. Mein Antrag wurde soeben von der politischen Mehrheit angenommen!“, twitterte der Grünen-Bezirksverordnete Hendrik Böckermann kurz nach dem...

  • Mitte
  • 06.04.23
  • 813× gelesen
Sport
Denise Bittner schlägt vor, dass im Bezirk SportBoxen aufgestellt werden. | Foto: Tobias Koch/CDU Pankow

SportBoxen für alle
Bälle und Tischtennisschläger zum Ausleihen

Damit es noch mehr Menschen im Bezirk ermöglicht wird Sport zu treiben, sollen in Pankow „SportBoxen“ aufgestellt werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die CDU-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Denise Bittner. Standorte dieser „SportBoxen“ könnten zum Beispiel Bolz- oder Basketballplätze sein. Die Boxen könnten dann auch von naheliegenden Sportvereinen genutzt werden. Gegen eine Gebühr können sich Bürger registrieren und dann unkompliziert mithilfe einer App beispielsweise Bälle,...

  • Bezirk Pankow
  • 27.03.23
  • 334× gelesen
Politik

Barzahler haben Pech
Eine Heizkostenhilfe vom Land bekommt man nur mit Kontoauszug

Wer seine Rechnungen für Öl, Pellet oder Kohle bisher bar bezahlt hat, kann sich einen Antrag bei der Investitionsbank Berlin auf Heizkostenhilfe sparen. Auch ordnungsgemäße Quittungen werden nicht akzeptiert, wie aus der Antwort von Wirtschaftsstaatssekretär Tino Schopf (SPD) auf eine Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) hervorgeht. „Der Ausschluss von Barzahlungen dient der Betrugsprävention und ist aufgrund der Erfahrungen der Investitionsbank Berlin zwingend notwendig und war...

  • Mitte
  • 14.03.23
  • 1.230× gelesen
Verkehr
Die Verordnete Eva Scharfenberg setzt sich für ausgebaute Gehwege in der Malchower Straße ein. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

Mehr Sicherheit für Fußgänger
Malchower Straße: Trampelpfade ausbauen

Auf Initiative ihrer Verordneten Eva Scharfenberg setzt sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Malchower Straße ein. In einem BVV-Antrag regt die Fraktion das Bezirksamt an, das Passieren der Malchower Straße zwischen Wischbergeweg und Muspelsteig sicherer zu machen. In diesem Bereich der Malchower Straße gibt es bislang keine Gehwege. Fußgänger müssen folglich entweder auf dem unbefestigten Randstreifen der Straße...

  • Heinersdorf
  • 10.02.23
  • 294× gelesen
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Politik

Viele Bürger nutzen Online-Verfahren
Tausende Berliner beantragen das neue Wohngeld

Immer mehr Menschen beantragen bei den Wohngeldstellen das neue Wohngeld. Bis Ende Januar 2023 wurden schon 20.724 Anträge gestellt; ein Viertel davon über das Onlineportal des Senats, wie aus dem aktuellen Wohngeldreport der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hervorgeht. Die bezirklichen Wohngeldstellen haben im Januar bereits über 5000 Anträge abschließend bearbeitet. Davon wurden 4404 Anträge nach neuem Recht bewilligt. Seit 1. Januar ist das neue Wohngeld-Plus-Gesetz in...

  • Mitte
  • 08.02.23
  • 419× gelesen
Politik

"Rückgrat beweisen"
FDP will Rücktritt des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf

Um „das Vertrauen in die Demokratie“ wiederherzustellen, soll das Bezirksamt nach der Wahlwiederholung komplett zurücktreten. Das fordert die FDP-Fraktion. Alle sechs Stadträte sollen nach dem 12. Februar zurücktreten und sich bereits im Vorfeld dazu verpflichten. Nur so ließen sich nach Ansicht der FDP-Fraktion das Vertrauen in die Demokratie wiederherstellen und die Ergebnisse der Nachwahl schnellstmöglich umsetzen. „Damit der Bezirk nach dem Wahldesaster 2021 nicht noch eine politische...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.02.23
  • 233× gelesen
Politik

Senat weitet Heizkostenhilfe aus
Jetzt auch für Öl, Pellets, Kohle und Flüssiggas

Im Rahmen des Berliner Entlastungspakets sollen jetzt auch Privathaushalte und Gewerbetreibende, die mit Öl, Pellets, Kohle oder Flüssiggas heizen, einen Heizkostenzuschuss erhalten. So sollen Haushalte und Unternehmer entlastet werden, die 2022 über 70 Prozent Kostensteigerung gegenüber dem Vorjahr hatten. Bei positiver Entscheidung gibt es einen einmaligen Zuschuss von 80 Prozent dieser Mehrkosten. Maximal ist eine Zahlung von 2000 Euro möglich. Anträge können ab sofort auf der Internetseite...

  • Mitte
  • 01.02.23
  • 1.166× gelesen
Kultur

Senat fördert Chorprojekte

Berlin. Die Senatskulturverwaltung vergibt für 2024 Projektförderungen für Chöre und Chorprojekte. Gefördert werden Konzert- und Oratorienchöre, Kammerchöre sowie Vokalensembles, die ihren Arbeitsmittelpunkt in Berlin haben und „in der Öffentlichkeit bereits durch hervorragende Leistungen hervorgetreten sind“, heißt es. Eine professionelle Chorleitung ist Voraussetzung für eine Förderung. Mit dem Geld sollen die Chöre unterstützt werden, „chormusikalische Werke und innovative Chorprojekte in...

  • Mitte
  • 23.01.23
  • 127× gelesen
Politik

"Radikale Vereinfachung"
FDP-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf will das Bezirksamt abschaffen

Eine „radikale Vereinfachung der Verwaltung durch eine Reform für eine funktionierende Stadt“, so lautet die Überschrift eines Antrags der FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die Liberalen schlagen darin unter anderem eine Auflösung des Bezirksamtes vor. Mit diesem Vorstoß will die Partei eine „einstufige Verwaltung statt lähmender Doppelstrukturen“ erreichen. In ihrem Antrag listet die FDP sechs Bestandteile ihrer geforderten Verwaltungsreform auf. Einer davon sieht die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 18.01.23
  • 258× gelesen
  • 1
Politik
Die City West soll 21 neue Parkzonen bekommen. Gleichzeitig sollen Parkplätze verschwinden.  | Foto:  Ulrike Kiefert

Bürgerentscheid: Unterschriftensammlung läuft
Listen gegen neue Parkzonen in City West liegen in Geschäften aus

Seit Ende November läuft die Unterschriftensammlung für den Bürgerentscheid gegen die geplante Ausweitung der Parkzonen im Bezirk. Laut FDP-Fraktion sind mittlerweile 1300 zusammen. Gleichzeitig fordert die Zählgemeinschaft, Parkplätze großflächig zu entsiegeln. Die FDP-Fraktion und die Bürgerinitiative Gervinusstraße sammeln als Initiatoren des Bürgerbegehrens Unterschriften. 1300 sind mittlerweile zusammen. Die Listen liegen an Ständen aus und bei mehr als 100 Gewerbetreibenden. In Kiosken,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.01.23
  • 1.498× gelesen
Bauen

Für einen zügigen Wohnungsbau
SPD und Linke wollen Prioritätenliste für Bebauungspläne in Pankow fortschreiben

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll die Prioritätenliste für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow, die zuletzt im Jahr 2016 beschlossen wurde, fortschreiben. Das beantragen die Fraktionen von SPD und Die Linke. Jüngste Prognosen gehen davon aus, dass im Jahr 2030 etwa 452 000 Menschen im Bezirk Pankow leben werden. Das sind knapp 40 000 mehr, als es noch 2020 waren. Schon jetzt muss der Bezirk von einem Bedarf von 22 000 zusätzlichen Wohnungen bis 2030 ausgehen,...

  • Bezirk Pankow
  • 23.12.22
  • 345× gelesen
Kultur

Acht Museen, ein Kulturquartier

Charlottenburg. Rund um das Schloss Charlottenburg soll ein "Kulturquartier Charlottenburg" mit gemeinsamen Aktivitäten der Museen entstehen. Das schlagen die Grünen vor. Die Idee dahinter: Alle acht benachbarten Kulturstätten schließen sich zusammen, geben eine gemeinsame "Kulturkarte", Flyer und Werbebroschüren heraus oder organisieren ein Kombi-Ticket für alle Einrichtungen, um die Attraktivität des "Kulturquartiers Charlottenburg“ zu steigern. Zu den Institutionen gehören das Schloss...

  • Charlottenburg
  • 14.12.22
  • 216× gelesen
Verkehr

Neuer Expressbus gefordert

Charlottenburg. Eine neue Express-Buslinie von Charlottenburg-Nord in die City-West soll die Linie X9 ersetzen. Das fordert die SPD-Fraktion. Jahrelang konnten die Anwohner aus Charlottenburg-Nord und dem Mierendorff-Kiez mit dem Expressbus X9 direkt und ohne Umstieg zum Bahnhof Zoo fahren. Mit der Schließung des Flughafens Tegel wurde die Linie eingestellt. In der Folge müssten die Anwohner nun entweder umständlich mit der U-Bahn oder S-Bahn fahren oder eine wesentliche längere Busfahrt mit...

  • Charlottenburg
  • 09.12.22
  • 156× gelesen
Politik

Queeres Leben sichtbarer machen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen queeres Leben im Bezirk sichtbarer machen. Deshalb soll das Bezirksamt sämtliche Informationen darüber auf seiner Website publizieren, damit Ratsuchende Hilfe finden und sich Vereine und Institutionen untereinander vernetzen können. Auch Projekte, Initiativen, Bildungsangebote, Cafés und Sportclubs für die LGBTIQ-Community sollen sich auf der Bezirkswebsite vorstellen können ebenso wie queere Geschichte im Bezirk. Dazu gehört beispielsweise die von...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 25.11.22
  • 184× gelesen
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