Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Verkehr
Dichtere Taktzeiten für die Linien 194, 296 und 396 hat die Fraktion der Linken in der BVV angeregt.
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Drei Busse sollen häufiger fahren: Bezirksverordnete sind für dichteren Takt

Für einen dichteren Takt bei den Buslinien 194, 296 und 396 in Friedrichsfelde außerhalb des Berufsverkehrs hat sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgesprochen. Die Initiative ging von der Linksfraktion aus. Bisweilen sind die Busse so voll, dass die Leute eng aneinander gequetscht stehen müssen. Es kommt sogar vor, dass Fahrgäste nicht mehr hineinpassen. Das betrifft vor allem Eltern mit Kleinkindern – denn die Kapazitäten für Kinderwagen sind im Bus begrenzt, mehr...

  • Friedrichsfelde
  • 15.04.18
  • 262× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 116× gelesen
Politik

Freibad an der Bezirksgrenze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in Frage kommt, und unter welchen finanziellen und städtebaulichen...

  • Lichtenberg
  • 05.04.18
  • 190× gelesen
Politik

Poller besser sichtbar machen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war zuvor allerdings in den Ausschüssen für Umwelt, öffentliche Ordnung,...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 18× gelesen
Verkehr
Vor der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung demonstrierte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ für sichere Radwege.
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Geschützte Radspur für die Siegfriedstraße?

Eine überschaubare Gruppe von Helmträgern demonstrierte am Nachmittag des 15. März vor dem Eingang der Max-Taut-Aula am Nöldnerplatz. Während die Bezirksverordneten peu à peu zu ihrer monatlichen Sitzung eintrafen, forderte das „Netzwerk Fahrradfreundliches Lichtenberg“ sichere Radwege im Bezirk. Es sind zwei Situationen, die zu den folgenschwersten Unfällen zwischen Verkehrsteilnehmern am Steuer und auf dem Sattel führen: Autofahrer übersehen Radler beim Abbiegen oder öffnen nach dem...

  • Lichtenberg
  • 22.03.18
  • 658× gelesen
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Politik

Antrag zum Tag der Einheit

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

  • Lichtenberg
  • 18.03.18
  • 29× gelesen
Verkehr
Noch gibt es Parkplätze im Ilsekiez. Doch etliche werden dem Neubau-Projekt der Howoge weichen. Anwohner sind besorgt.
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Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die Redaktion der Berliner Woche immer wieder Leserzuschriften, in denen...

  • Lichtenberg
  • 16.03.18
  • 246× gelesen
Politik

Berichte über Wohnungsbau

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) künftig einen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Wohnungsbaugenehmigungen vorlegen. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion einigten sich jetzt die Bezirksverordneten mehrheitlich. Der Antrag war zuvor im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz beraten und dort befürwortet worden. „Mit einer Übersicht über den Wohnungsbau machen wir die Fortschritte im Bereich der Stadtentwicklung für...

  • Lichtenberg
  • 01.03.18
  • 60× gelesen
Politik

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

  • Lichtenberg
  • 09.02.18
  • 52× gelesen
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Politik

Hundeauslauf im Stadtpark?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

  • Lichtenberg
  • 27.01.18
  • 418× gelesen
  •  1
Verkehr

Konkreter und stets aktualisiert

Lichtenberg. Auf Initiative der CDU-Fraktion erhielt das Bezirksamt den Auftrag, sich bei Senat und Polizei für einen erweiterten Verkehrssicherheitsbericht einzusetzen. „Die kürzlich bekannt gegebenen Daten zur Verkehrssituation im Bezirk sind leider nicht voll aussagekräftig“, sagt die verkehrspolitische Sprecherin der Union, Heike Wessoly, zum Hintergrund. „Sie bieten zwar einen guten Überblick über die verkehrlichen Problemzonen in Lichtenberg, es fehlen aber entscheidende Kennzahlen.“ Die...

  • Lichtenberg
  • 09.11.17
  • 33× gelesen
Politik

Abriss und Neuanfang? Zukunft am Standort Hechtgraben

Neu-Hohenschönhausen. Die SPD-Fraktion will, dass der Standort „Zum Hechtgraben 1“ auch dann noch für Vereine und Träger im Kiez bereitsteht, wenn das dort vorhandene, marode Gebäude abgerissen wird. In Zusammenarbeit mit der Schule Grüner Campus Malchow, der Senatsverwaltung für Bildung und den im Kiez aktiven Vereinen und Trägern möge das Bezirksamt ein entsprechendes Konzept erarbeiten. Das fordert die SPD mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. September. „Wir...

  • Lichtenberg
  • 18.09.17
  • 172× gelesen
Politik

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

  • Lichtenberg
  • 11.08.17
  • 43× gelesen
Verkehr
Autos dicht an dicht, tagsüber und nachts: Wer an der B1/B5 wohnt, muss viel Verkehrslärm aushalten.
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Tempo 30 kein Thema?: Grüne für Geschwindigkeitsbegrenzung auf B1/B5

Lichtenberg. An der B1/B5 lebt es sich laut – und das ist nicht gesund. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will für Abhilfe sorgen, stieß mit ihrem jüngsten Vorstoß für ein nächtliches Tempolimit aber auf wenig Begeisterung. Ob von der Straße, von Schienen oder aus der Luft – egal, woher der Krach kommt: Wenn Verkehrsgeräusche in der Umgebung tagsüber im Schnitt mehr als 65 Dezibel Lautstärke ergeben und nachts über 55 Dezibel, gilt das als Lärmbelastung für die...

  • Lichtenberg
  • 10.08.17
  • 453× gelesen
  •  2
Politik

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen. Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein. Damit es dazu in Lichtenberg nicht kommt, hatten sowohl die Fraktion...

  • Lichtenberg
  • 20.07.17
  • 355× gelesen
  •  1
Politik

In Schulküchen investieren

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder die Sanierung von Schulküchen einsetzen, heißt es in der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.17
  • 59× gelesen
Verkehr

Jobcenter besser anschließen

Lichtenberg. Das Jobcenter Lichtenberg in der Gotlindestraße ist nicht besonders gut an die öffentlichen Verkehrsmittel angeschlossen. Um sich die weiten Wege von und zu den nächsten Bus- beziehungsweise Bahnstationen zu ersparen, kommen etliche Kunden mit dem eigenen Auto. Das verschärft die ohnehin angespannte Parksituation im Kiez zusätzlich. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat deshalb einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, nachdem sich das Bezirksamt an die...

  • Lichtenberg
  • 23.06.17
  • 52× gelesen
Verkehr

Info-Tafel für den Bahnhof

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen auflisten. Der Bahnhof Lichtenberg sei ein wichtiger Verkehrsknoten, die...

  • Lichtenberg
  • 22.06.17
  • 15× gelesen
Verkehr

Anwohner entlasten: Verkehr soll schneller fließen

Neu-Hohenschönhausen. Die Lichtenberger Bezirksverordneten haben sich für einen verbesserten Verkehrsfluss an der Kreuzung Gehrensee-, Hohenschönhausener und Pablo-Picasso-Straße ausgesprochen. Damit wurde ein Antrag der SPD-Faktion angenommen. Danach soll sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass der Verkehr vor allem in der Gehrenseestraße stadtauswärts schneller fließen kann. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf soll in die Prüfung einbezogen werden. Da sich immer mehr...

  • Lichtenberg
  • 22.06.17
  • 43× gelesen
Politik

Stasi-Tätigkeit im Fokus

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund veröffentlicht wird. Das hatte wiederum die Grünen-Fraktion vorgeschlagen....

  • Lichtenberg
  • 29.05.17
  • 66× gelesen
  •  2
Politik

Parken soll einfacher werden

Lichtenberg. Wie das Parkplatzproblem im Bezirk gelöst werden könnte, darüber macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Gedanken. Ihre Idee: Zusätzlicher Parkraum könnte durch private Investoren geschaffen, vorhandene Stellplatzanlagen Dritter öffentlich nutzbar gemacht werden. Letztere Chance bieten Parkplätze auf Flächen des Handels. Mit einem am 27. April eingebrachten Antrag will die CDU diese Ideen nun diskutieren: "Durch die permanente Parkplatznot kommt es immer...

  • Lichtenberg
  • 15.05.17
  • 93× gelesen
Politik
Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht. Lange Wartezeiten bei der Bearbeitung von Anträgen auf Wohngeld bringen dieses in Gefahr.

14 Wochen warten auf Wohngeld: Bearbeitung dauert im Bezirk doppelt so lange wie im Berliner Durchschnitt

Lichtenberg. Wegen eines sprunghaften Anstiegs der Anträge müssen Lichtenberger rund 14 Wochen auf ihren Wohngeldbescheid warten. Bei Anträgen auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS) dauert es sogar noch länger. Das ergab jüngst eine Anfrage des Bezirksverordneten Henning Fahrenberg (SPD). Mit der Bearbeitungszeit von 14 Wochen braucht der Bezirk doppelt so lange wie im Berliner Durchschnitt. Hier sind es lediglich 7,8 Wochen. Die Bearbeitungszeit für Wohnberechtigungsscheinen betrug zuletzt...

  • Lichtenberg
  • 14.02.17
  • 2.945× gelesen
  •  1
Politik

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein Verkehrszeichen sicherer werden. Die Grünen fordern zudem, im Gutspark an der...

  • Lichtenberg
  • 12.01.17
  • 39× gelesen
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 129× gelesen
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