Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Soziales

Präventionsbudget bereitstellen
Antrag der SPD-Fraktion will Gesundheitsprojekte fördern

Das Bezirksamt soll zur finanziellen Absicherung, Unterstützung und Verstetigung von Projekten der Gesundheitsförderung und Prävention sowie zur Einführung neuer Modellprojekte ein Präventionsbudget einrichten. Dafür sollen künftig finanzielle Mittel vom Bezirksamt zur Verfügung gestellt werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Anlass sind die Erkenntnisse aus dem 1. Lichtenberger Einsamkeitsbericht „Hand in Hand gegen die Einsamkeit“ sowie Zielsetzungen des Lichtenberger...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 09.04.21
  • 13× gelesen
Bildung

DigitalPakt Schule im Bezirk nutzen

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion in der BVV fordert vom Bezirksamt, die Möglichkeiten des DigitalPakts Schule im Bezirk vollumfänglich zu nutzen und die Umsetzung damit verbundener Maßnahmen mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen. Bis 2024 stehen Berlin 257 Millionen Euro aus dem DigitalPakt zur Verfügung. An vielen Schulen im Bezirk bestehe hinsichtlich der Digitalisierung noch erheblicher Handlungsbedarf, so die Fraktion. Gefördert werden mit Mitteln aus dem DigitalPakt unter...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 13.03.21
  • 17× gelesen
Soziales
Klaus-Dieter Stefan, Lothar Bösel und Mario Rietz vom Bürgerverein Karlshorst und Bürgermeister Michael Grunst (von links) weihten Ende 2020 die Bücherzelle auf dem Johannes Fest-Platz ein. Sie konnte mit einer Förderung aus dem Kiezfonds aufgebaut werden.
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Mittel für kleine Projekte beantragen
Auch in diesem Jahr ist der Kiezfonds gefüllt

Seit 2010 stellt das Bezirksamt für jeden Ortsteil Mittel zur Umsetzung von kieznahen Projekten zur Verfügung. In diesem Jahr stehen für jeden Ortsteil jeweils 10 000 Euro bereit. Bürger, die eine Idee haben, die sie in ihrem Kiez umsetzen möchten, können sich um eine Finanzierung aus dem Kiezfonds bewerben. Das geht am einfachsten über www.buergerhaushalt-lichtenberg.de/vordrucke. Dort kann der Antrag direkt ausgefüllt und an die entsprechende Stelle gesendet werden. Auf der Seite...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 27.02.21
  • 136× gelesen
Sport
Die Sanierung der Howoge-Arena Hans Zoschke soll in diesem Jahr fortgesetzt werden.
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Howoge-Arena wird weiter saniert
Mittel aus dem Programm Stadtumbau Ost für das Stadion beantragt

In diesem Jahr soll die Sanierung der Howoge-Arena Hans Zoschke fortgesetzt werden. Dazu wurden zwei Anträge auf Bewilligung von finanziellen Mitteln gestellt. Das berichtet der für Schule und Sport zuständige Stadtrat Martin Schaefer (CDU). Die BVV hatte im September auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, dass das Bezirksamt Mittel aus dem Bundesprogramm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK) für die weitere Sanierung beantragen solle. Weil sich...

  • Lichtenberg
  • 25.02.21
  • 61× gelesen
Bildung

Corona-Hilfen für Studenten

Berlin. Der Senat erhöht die Corona-Hilfen für Studenten um fünf Millionen Euro. Drei Millionen Euro fließen in den Technikfonds. Studenten können daraus für Laptops und Software für das digitale Studium beantragen. Erstmals können auch Dozenten Gelder für Technik bekommen, die Lehrveranstaltungen eigenverantwortlich durchführen. Zwei Millionen Euro fließen in einen Fonds, der „Studierende in Not mit einem Corona-Zuschuss unterstützt und dabei die besonderen Belastungen von internationalen...

  • Mitte
  • 18.12.20
  • 181× gelesen
Bildung

Ausbildungsgipfel gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen Ausbildungsgipfel noch im Juli oder August dieses Jahres. Darin soll es darum gehen, die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Lehre anzubieten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag dazu beschlossen. Zum Ausbildungsgipfel sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen...

  • Lichtenberg
  • 25.06.20
  • 104× gelesen
Politik

Gastronomie unterstützen

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

  • Lichtenberg
  • 15.06.20
  • 66× gelesen
Verkehr

SPD will Brücke für Fußgänger

Fennpfuhl. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert vom Bezirksamt zu prüfen, ob in den nächsten Jahren eine barrierefreie Überquerung der Landsberger Allee auf der Höhe Anton-Saefkow-Bibliothek und der Ostseite des Einkaufszentrums Castello in Form einer Brücke möglich ist. Damit würde eine unmittelbare Verbindung der Anwohner der Ortsteile Fennpfuhl Nord und Fennpfuhl West geschaffen werden, heißt es in der Begründung. „Ein wichtiges Ziel ist für uns, dass...

  • Fennpfuhl
  • 11.06.20
  • 80× gelesen
Politik

Eine Straße für Adolf Wermuth

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

  • Lichtenberg
  • 08.06.20
  • 18× gelesen
Politik

Frauenfußball fördern

Lichtenberg. Die Linksfraktion und die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen dem Mädchen- und Frauenfußball im Bezirk auf die Sprünge helfen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Trainings- und Spielmöglichkeiten verbessert werden, heißt es in einem Antrag, der in der Mai-Sitzung der BVV beschlossen wurde. Dazu soll die zuständige Verwaltung nun zunächst gemeinsam mit interessierten Sportvereinen einen Zeit- und Maßnahmenplan erarbeiten. Außerdem müsse geprüft werden,...

  • Lichtenberg
  • 04.06.20
  • 46× gelesen
Umwelt

Mehr Anreize für E-Fahrzeuge

In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause am 28. Mai stellen die Bündnisgrünen einen Antrag mit dem Titel „Umstieg auf Elektrofahrzeuge fördern“. Die Grünen fordern darin, Parkplätze künftig unabhängig vom Ausbau der Ladeinfrastruktur bevorzugt für Elektrofahrzeuge zu reservieren und in eingeschränkten Halteverbotszonen das Parken für elektrisch betriebene Mobile zu erlauben. Konkret heißt es im Antrag, das Bezirksamt möge mindestens jeden achten...

  • Lichtenberg
  • 23.05.20
  • 41× gelesen
Bauen

B-Plan für exponierte Ecke

Neu-Hohenschönhausen. Einen Dringlichkeitsantrag zur Zukunft des Areals an der Ecke Malchower Weg und Falkenberger Chaussee hat die Linksfraktion in die letzte Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Corona-Krise eingebracht. Der Antrag wurde von den Fraktionen mehrheitlich angenommen. Danach soll das Bezirksamt nun „geeignete Maßnahmen für eine geregelte städtebauliche Entwicklung“ an der Kreuzung ergreifen. Ziel der Planungen für das Grundstück zwischen dem Hansa Center auf...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 23.04.20
  • 187× gelesen
Politik

Durstlöscher in Amtsgebäuden
Antrag für Trinkwasserspender

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender mit...

  • Lichtenberg
  • 15.04.20
  • 69× gelesen
Verkehr
Die Landsberger Allee ist eine Ausfallstraße mit fast immer dichtem Verkehr. Ein Leitsystem wie in der Heerstraße wird es laut Senatsverwaltung aber nicht geben.
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Senatsverwaltung erteilt BVV-Antrag eine Absage
Keine Tempo-Empfehlungen für die Landsberger Allee

Grüne Welle samt Tempo-Empfehlung oder rotes Licht, wenn nichts mehr geht: Ein Verkehrsleitsystem wie es die Heerstraße im Westen der Stadt hat sollte auch die ähnlich stark frequentierte Landsberger Allee bekommen. Das hatte die CDU-Fraktion mit einem Antrag in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angeregt. Die zuständige Senatsverwaltung hält davon aber nichts. Ihren Vorstoß, die Landsberger Allee mit einem elektronischen Leitsystem nach dem Vorbild der Heerstraße...

  • Lichtenberg
  • 10.04.20
  • 233× gelesen
Politik

Verkehrsschule instand setzen

Friedrichsfelde. Aktuell bleiben die Jugendverkehrsschulen wie nahezu alle öffentlichen Einrichtungen ohnehin geschlossen – sobald es wieder möglich ist, sollte sich das Bezirksamt aber darum kümmern, dass der Standort in der Baikalstraße saniert wird. Das hatten die Lichtenberger Bezirksverordneten auf gemeinsame Initiative der Links- und SPD-Fraktion beschlossen. Die oberste Etage sei aufgrund des fehlenden Rettungsweges gesperrt, teilte das Bezirksamt nun mit. Die Kernaufgaben könnten vom...

  • Friedrichsfelde
  • 03.04.20
  • 39× gelesen
Bildung

Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule auch in Zukunft umsetzbar

Lichtenberg. Das Bezirksamt hält den gebundenen Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule nahe dem S-Bahnhof Lichtenberg nicht für gefährdet. Das geht aus einer Vorlage zur Kenntnisnahme hervor, mit der ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion beantwortet wurde. Aufgrund von Beschwerden über die räumliche Enge an der Schule hatte die Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, sich mit der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags fortgesetzt werden kann....

  • Lichtenberg
  • 01.04.20
  • 70× gelesen
Verkehr
Einen Radweg gibt's, Laternen nicht. Weil die vorhandene Beleuchtung in der Rummelsburger Straße auch noch schwach ist, sieht es für Radler und Fußgänger nachts duster aus.
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Linksfraktion will zweite Laternenreihe
Mehr Licht in dunkler Rummelsburger Straße

Die Rummelsburger Straße ist nachts nur spärlich beleuchtet, und das auf einer Länge von fast einem Kilometer. Um die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt sich die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass die Straße mit besserem Licht ausgestattet wird. Deshalb hat die Fraktion einen Antrag in der BVV gestellt, der von den Verordneten mehrheitlich angenommen wurde: Danach soll sich das Bezirksamt nun darum kümmern, dass die Rummelsburger Straße zwischen...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.20
  • 134× gelesen
  • 1
Verkehr

Trampelpfad wird kein echter Weg

Lichtenberg. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion gefordert, den schon vorhandenen Trampelpfad auf dem Mittelstreifen Höhe Landsberger Allee 214 vernünftig befestigen zu lassen. Das Bezirksamt hat dazu nun mitgeteilt, dass es dies ohne die Einrichtung einer zusätzlichen Verkehrsmaßnahme – etwa einer Ampel – aus Sicherheitsgründen ablehnt. bm

  • Lichtenberg
  • 18.03.20
  • 34× gelesen
Politik

Erinnerung an Runde Tische

Lichtenberg. Den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR hat die Lichtenberger CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Anlass genommen, Veranstaltungen mit Zeitzeugen und eine Dokumentation anzuregen. Damit solle an die Gründung und die Aktivitäten der Runden Tische in Lichtenberg und Hohenschönhausen erinnert und das Wirken der Akteure gewürdigt werden, hieß es in der Begründung ihres Antrags. Das Anliegen hat die BVV nach Beratungen im Ausschuss in der Form...

  • Lichtenberg
  • 14.03.20
  • 36× gelesen
Politik

Vereine besser unterstützen

Lichtenberg. Für die März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Linksfraktion einen Antrag vorbereitet, in dem sie fordert, die in der KultSchule ansässigen Vereine bei der Suche nach Ausweichräumen zu unterstützen. Die geplante Sanierung des Gebäudes sei zwar notwendig und wünschenswert, bei den Mietern herrsche jedoch große Unsicherheit, was die Perspektive während und nach den Bauarbeiten betreffe, heißt es in der Begründung. Der Bezirk solle bei der Suche nach Alternativen...

  • Lichtenberg
  • 12.03.20
  • 37× gelesen
Bauen
Das Grundstück an der Rheinpfalzallee gerät zum Zankapfel. Ein Runder Tisch soll eine Lösung bringen.
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SPD und Linke wollen Gremium
Runder Tisch für die Rheinpfalzallee

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) haben sich SPD und Linksfraktion dafür eingesetzt, einen Runden Tisch Rheinpfalzallee einzuberufen. Im Gremium wird es um die Pläne für das Karlshorster Grundstück gehen, auf dem eine Flüchtlingsunterkunft und eine Schule entstehen sollen. Das Bezirksamt möge diesen Runden Tisch zur geplanten Bebauung der Rheinpfalzallee 83/91-93 gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen einberufen, heißt es im Antrag. Ferner...

  • Karlshorst
  • 10.03.20
  • 296× gelesen
Politik

Rückzug von Post und Banken

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 06.03.20
  • 36× gelesen
Politik

Mehrheit für Antrag der Linken
Erinnerungstafel für Stadtkommandanten

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus möchte Die Linke dem ehemaligen Stadtkommandanten Berlins, Nikolai Erastowitsch Bersarin, mit einer zusätzlichen Informationstafel gedenken. Der Vorschlag bekam eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. An der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße existiert bereits ein Gedenkstein für den ersten Stadtkommandanten. Dieser habe sich nach Kriegsende besonders um das Überleben der Stadt Verdient gemacht, heißt es im Antrag der...

  • Lichtenberg
  • 28.02.20
  • 94× gelesen
Soziales

Förderung für Ferienangebote

Lichtenberg. Das Bezirksamt Lichtenberg fördert anerkannte Träger der freien Jugendhilfe bei der Umsetzung von Ferienprogrammen. Finanzielle Zuwendungen für die Sommer- und Herbstferien 2020 können noch bis 30. April 2020 beantragt werden. Laut Jugendstadträtin Katrin Framke (parteilos, für Die Linke) sind „schon rund 167 000 € für spannende Fahrten und Ausflüge der Kinder und Jugendlichen vergeben worden. Doch es stehen weiterhin Restmittel für Projekte im Sommer und im Herbst zur Verfügung“....

  • Lichtenberg
  • 22.02.20
  • 25× gelesen
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