Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Verkehr

Land Brandenburg muss X37 noch zustimmen
BVG verhandelt über Schnellbus Richtung Falkensee

Ein Expressbus vom Rathaus Spandau in Richtung Falkensee? Die BVG hat das wohlwollend geprüft. Der X37 würde allerdings nicht das Waldkrankenhaus anfahren. Die Schnellbuslinie X37 von Rathaus durchs Falkenhagener Feld bis zum Evangelischen Waldkrankenhaus an der Stadtrandstraße hatte die Linksfraktion gefordert. Grund ist, dass sich viele Spandauer und auch Mitarbeiter von Einrichtungen vor Ort beschwert hätten. „Der Bus M37 braucht viel zu lange zum Waldkrankenhaus, weil er nur alle...

  • Falkenhagener Feld
  • 24.01.20
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Wirtschaft
Im Alten Kant, direkt an der U-Bahn, will die ZiTA-Hochschule einige Räume beziehen.

Spandaus erste Uni wird gegründet: Finanzierung und Standort sind noch unsicher

Eine Hochschule für Spandau war schon 1986 im Gespräch. Heute, 32 Jahre später, ist die „ZiTA-Hochschule für Wirtschaft und Soziales Berlin“ in der Gründungsphase. 2019/20 sollen dort die ersten 50 Studenten lernen. Die Gesellschaft zur Gründung der ZiTA-Hochschule ist ins Handelsregister eingetragen, es gibt einen Internetauftritt, eine Hochglanzbroschüre, eine Marktanalyse und ein hochmotiviertes Team. Was die Zitadellen-Hochschule für Wirtschaft und Soziales aber vor allem noch braucht,...

  • Spandau
  • 17.04.18
  • 714× gelesen
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Verkehr

Schwebendes Hindernis : Bezirk soll 3D-Zebrastreifen ausprobieren

Was aussieht wie ein Hindernis aus Beton, soll Autofahrer auch in Spandau dazu zwingen, den Fuß vom Gaspedal zu nehmen: Der 3D-Zebrastreifen. Den Testbetrieb hat die FDP-Fraktion vorgeschlagen. Zebrastreifen in 3D-Optik werden bereits vielerorts ausprobiert. Jetzt soll auch Spandau diesen Schritt gehen. So will es jedenfalls die FDP und hat darum den Testbetrieb für den Fußgängerüberweg an der Ecke Ritterfelddamm und Seekorso vorschlagen. Die optische Täuschung des 3D-Zebrastreifens soll...

  • Spandau
  • 08.04.18
  • 243× gelesen
Soziales

Badezimmer auf Rädern: Modellprojekt für Obdachlose

Die Zahl der Obdachlosen steigt. Viele haben aber nicht nur Probleme damit, ein Dach über dem Kopf zu finden, sondern leiden auch unter mangelnder Hygiene. Wer auf der Straße lebt, kann nicht schnell mal Duschen gehen oder sich die Zähne putzen. Selbst wenn die Obdachlosigkeit freiwillig gewählt ist. Helfen kann hier das „Badezimmer auf Rädern“ – ein Modellprojekt des Landes Berlin. Ob es auch in Spandau regelmäßig Station machen kann, soll jetzt im Rathaus geprüft werden. Denn die...

  • Spandau
  • 25.12.17
  • 250× gelesen
Bauen

Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin

Berliner Asbestregister sowie zentrale Auskunfts- und Beratungsstelle auf Landesebene sollen kommen Die Koalitionsfraktionen von SPD, DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen haben am 15.12.2017 ihren Antrag „Gesund und asbestfrei wohnen in Berlin" (Drucksache 18/0722) in das Abgeordnetenhaus von Berlin eingebracht. Erarbeitung einer Strategie zum asbestfreien Wohnen Das Abgeordnetenhaus von Berlin soll beschließen, dass der Senat aufgefordert wird, eine Strategie „Gesund und asbestfrei...

  • Falkenhagener Feld
  • 22.12.17
  • 267× gelesen
Politik

BVV reduziert die Zahl der Anträge pro Fraktion auf fünf in jeder Sitzung

Damit die BVV ihr Arbeitspensum schafft, darf jede Fraktion künftig nur noch fünf Anträge pro Sitzung einreichen. Den Grünen passt das gar nicht. Die BVV-Vorsteherin hat kein Problem damit. Sechsstündige Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind in Spandau keine Seltenheit. Wenn es sein muss, wird auch bis Mitternacht getagt. Der Demokratie schaut da aber schon lange keiner mehr zu. Und auch die Bezirksverordneten haben nach dem 50. Tagesordnungspunkt so ihre Probleme mit der...

  • Spandau
  • 07.12.17
  • 167× gelesen
Verkehr

"S-Bahn ist Utopie": Bürgerinitiative gegen Trasse ins Umland

Spandau. Gegen die geforderte Wiederinbetriebnahme der S-Bahn von Spandau ins Havelland wird Widerstand laut. Die Bürgerinitiative Spandauer Verkehrsbelange 73 hält das für Utopie, denn am Bahnhof sei gar kein Platz für S-Bahn-Gleise. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Darauf hatten sich SPD, Linke und Grüne in ihrem Antrag „Mehr Regionalverkehr auf die Schiene“ verständigt. Der hat den Senat damit beauftragt, mehrere S- und Regionalbahnstrecken...

  • Spandau
  • 09.10.17
  • 974× gelesen
Bauen

Kein Platz fürs dringende Bedürfnis: BVV fordert Badestellen sollen Klos bekommen

Spandau. Der Sommer ist vorbei und mit ihm die Badesaison. Das Problem der öffentlichen Klos an Spandaus Badestellen aber bleibt. Fehlende Toiletten an öffentlichen Badestellen sind ein Thema, das viele Spandauer betrifft. Beispiel Bürgerablage. Dort soll sich jetzt das Bezirksamt ums stille Örtchen kümmern. Denn an der Badestelle in Hakenfelde gibt es keine vernünftige Toilette, finden die Bezirksverordneten und haben darum auf ihrer September-Sitzung einem Antrag der CDU zugestimmt. Diese...

  • Spandau
  • 08.10.17
  • 138× gelesen
Verkehr

Tempo bei der Express-S-Bahn: Senat will Stadtbahn ins Umland fahren lassen

Spandau. Der Senat soll Tempo machen bei der Express-S-Bahn von Spandau ins Havelland. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, Linke und Grüne jetzt ins Landesparlament eingebracht. Auch andere Strecken sollen wiederkommen. „S5 X“ soll sie heißen. Das „X“ steht für Express, denn die S-Bahn soll Spandau nicht nur mit dem Havelland verbinden, sondern auch schneller in die City fahren. Den Spandauern waren die neuen Pläne zur alten Idee einer „Express-S-Bahn bis Nauen“ im Juni 2016 vorgestellt...

  • Spandau
  • 17.09.17
  • 538× gelesen
Politik

Sommerbad sollsofort öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll unverzüglich und nicht erst zu Beginn der Sommerferien öffnen. Darauf haben sich die Bezirksverordneten einstimmig auf Antrag der CDU verständigt. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, bei den Berliner Bäderbetrieben Druck zu machen. Ob das so schnell klappt, ist allerdings fraglich. Senat und Bäderbetriebe hatten wiederholt auf die knappen Personalressourcen hingewiesen. Das Sommerbad ist darum in dieser Sommersaison nur vom 20. Juli bis 3. September...

  • Spandau
  • 06.07.17
  • 23× gelesen
Politik

Schilder am Uferweg reinigen

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars Leschwitz den Antrag. Deshalb sollten sie schnellstmöglich gesäubert...

  • Spandau
  • 12.06.17
  • 32× gelesen
Verkehr
Umsteigen auf Bus und Bahn – sollen die Spandauer, statt ständig mit dem eigenen Auto zu fahren. Dafür muss aber ein Konzept her, meinen SPD und FDP.
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Konzept für Bus und Bahn: Verkehrsausschuss einigt sich auf Antrag

Spandau. Busse in kürzeren Takten, Verlängerungen der S- und U-Bahnlinien, eventuell sogar ein Tramnetz: Wenn es um den Öffentlichen Nahverkehr geht, sehen SPD und FDP eine Menge Handlungsbedarf – und wollen per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt ein umfassendes Konzept. Darüber diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss. „Spandaus Bevölkerungszahl wächst stetig und die Auswirkungen auf den Straßenverkehr sind enorm“, heißt es in der Begründung des gemeinsamen...

  • Spandau
  • 28.05.17
  • 373× gelesen
Bauen
Die Halle von außen. Hier warten Trauergäste auf die Beerdigung.
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Verblasste Würde: Wartehalle auf dem Friedhof soll saniert werden

Falkenhagener Feld. Die Wartehalle der Friedhofskapelle auf dem Friedhof „In den Kisseln“ soll saniert werden. Das fordert die FDP. Über den Antrag muss aber noch der Haushaltsausschuss beraten. Mit ihrem Antrag will die FDP-Fraktion das Bezirksamt damit beauftragen, die Wartehalle auf dem städtischen Friedhof „In den Kisseln“ umgehend zu renovieren. Denn der Innenraum der Halle sei seit Jahren in einem erbärmlichen Zustand. „Die Halle muss dringend renoviert werden“, sagt Wolfgang Beckmann...

  • Falkenhagener Feld
  • 21.05.17
  • 100× gelesen
Politik
Honigbienen gibt es nach Angaben des Imkervereins Spandau genügend im Havelbezirk. Behütet werden sie von 140 Hobbyimkern. Der Bestand an Wildbienen geht allerdings seit Jahren zurück.
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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt. Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz eingeladen. Denn im Gremium stand am 19. April ein Antrag der...

  • Spandau
  • 26.04.17
  • 302× gelesen
Politik

Hilfe bei der Integration

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die zuständige Abteilung sowohl die Raumfrage klären, als auch eine mögliche...

  • Spandau
  • 24.04.17
  • 36× gelesen
Politik

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der unmittelbaren Nachbarschaft aber noch fehlen. Auslaufgebiete in...

  • Spandau
  • 23.04.17
  • 61× gelesen
Verkehr

Nahverkehr braucht Konzept

Spandau. Die Fraktionen von SPD und FDP in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wünschen sich vom Bezirksamt ein Konzept für Spandaus Öffentlichen Personen-Nahverkehr. Es möge den Bedarf für die Anbindung Spandaus ans Berliner Straßenbahnnetz ebenso untersuchen, wie die Möglichkeiten, den Busverkehr zu verbessern oder auch S- und U-Bahnlinien zu verlängern, heißt es im gemeinsam Antrag. Die Fraktionen begründen ihren Vorstoß mit der wachsenden Einwohnerzahl, die Auswirkungen auf den...

  • Spandau
  • 06.04.17
  • 57× gelesen
Politik

Votum für mehr Sauberkeit

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge das Bezirksamt für geeignete Abhilfe – etwa größere Behälter oder...

  • Spandau
  • 31.03.17
  • 28× gelesen
Politik

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 44× gelesen
Politik

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert. Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die Forderung. Aufgabenfelder gebe es genug: zu kurze Grünphasen an Ampeln,...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 98× gelesen
Politik

Misstände beseitigen

Spandau. Die Deutsche Wohnen beschäftigte jetzt auch die Bezirksverordneten. Auf Antrag der Linksfraktion forderten sie das Bezirksamt einstimmig auf, sich gegenüber dem privaten Wohnungsunternehmen für eine zeitnahe und vollständige Beseitigung der Missstände in ihren Mietobjekten im Falkenhagener Feld einzusetzen. Zu den Mängeln gehören wochenlang ausfallende Heizungen, nicht gesäuberte Haus- und Treppeneingänge und fehlender Service. Außerdem soll die Deutsche Wohnen den Berliner Mietspiegel...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.03.17
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Soziales

Kein Kopierer im Jobcenter

Spandau. Wer im Jobcenter Spandau seine Kontoauszüge, Unterlagen oder Amtsbriefe kopieren will, wird im Haus an der Altonaer Straße 70 auch künftig keinen Kopierer finden. Die Behörde hat das Ansinnen der Bezirksverordneten abgelehnt. Da half auch das nachdrückliche Bitten aus dem Rathaus nicht. Das Jobcenter Spandau bleibt bei seiner Entscheidung, dass ein Kopierer nicht nötig ist. Schließlich bekämen die Kunden am Abgabetresen die nötigen Kopien von den Mitarbeitern und zwar kostenfrei,...

  • Wilhelmstadt
  • 04.01.17
  • 150× gelesen
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 129× gelesen
Politik

Sicherheit für Kleingärtner

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche Durchmischung im Bezirk Spandau zu erhalten. Um dieser Rolle gerecht zu werden,...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 112× gelesen
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