Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Verkehr
Für eine kurze Zeit gehörte die Berliner Straße am 23. Mai den Radfahrern.
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Politische Mehrheit im Ausschuss ist dagegen
Demonstration für erste Pop-up-Radwege

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

  • Tegel
  • 27.05.20
  • 224× gelesen
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Umwelt
Schon vor drei Jahren wurde das Autowrack gemeldet.

Erste Meldung erfolgt im Juni 2017, passiert ist nichts
Berlins ältestes Autowrack steht in Tegel

Reinickendorf verfügt eventuell über eine zweifelhafte Sehenswürdigkeit: Berlins ältestes Autowrack. Das findet zumindest der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck. So stehe auf dem Waldparkplatz des Landschaftsschutzgebietes Flughafensee seit knapp drei Jahren ein dunkelgrüner Van. Er hat kein Kennzeichen, die Scheinwerfer sind ausgebaut, eine Tür ist aufgebrochen. Gemeldet wurde das Autowrack laut Schönebeck erstmals von der Bürgerinitiative Flughafensee am 23. Juni 2017. Laut Behörden...

  • Tegel
  • 03.02.20
  • 200× gelesen
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Umwelt
Müll einer kompletten Baustelle wurde im Landschaftsschutzgebiet abgelegt. Auch Dämmwolle und Steinplatten wurden abgeladen.
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Felix Schönebeck sieht neue Dimension erreicht
Wieder Bauschutt am Flughafensee abgeladen

Im Landschaftsschutzgebiet Flughafensee wurden vor zwei Wochen große Mengen an Bauschutt und Sondermüll illegal entsorgt.  Laut Ralf Hoyer von der „Bürgerinitiative Flughafensee“ handelt es sich um rund drei LKW-Ladungen. Für den CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck ist damit eine neue Dimension erreicht: „Ich bin fassungslos. Als Bezirksverordneter muss ich mich leider oft mit illegal entsorgtem Müll und Bauschutt beschäftigen, aber so etwas habe ich im Bezirk noch nie gesehen“....

  • Tegel
  • 23.01.20
  • 137× gelesen
Bauen

Entwässerung der Cité Guynemer

Tegel. Die Bewohner der Cité Guynemer müssen nicht mehr befürchten, dass die Be- und Entwässerung ihres Viertel mit dem Jahresende eingestellt wird. Die Kapitalgesellschaft, die die dortigen Immobilien erworben hat, hat gegenüber dem SPD-Abgeordneten Jörg Stroedter mitgeteilt, dass sie sich den weiteren Betrieb noch über Jahre vorstellen kann, bis schließlich die Straßen vom Land Berlin und anschließend das Wasserleitungsnetz von den Berliner Wasserbetrieben übernommen werden. Bis dahin könnten...

  • Tegel
  • 27.06.19
  • 145× gelesen
Umwelt

Mülleimer auf dem Brunowplatz

Tegel. Die Bezirksverordneten sind am 10. April einem Vorschlag der SPD gefolgt, durch das Bezirksamt Mülleimer auf dem inneren Kreis des Brunowplatzes aufstellen zu lassen. Ulf Wilhelm (SPD), Vorsitzender des Stadtplanungsamtes, erklärte dazu, dass sich von den Sitzbänken des Platzes sehr gut die Architektur der Herz-Jesu-Kirche betrachten lasse, aber etwas so Praktisches wie Mülleimer fehle. CS

  • Tegel
  • 17.04.19
  • 12× gelesen
Verkehr

Busspuren zur U-Bahn-Sanierung

Tegel. Wenn ab dem Jahr 2021 die U-Bahnstrecke zwischen dem Tegeler Zentrum und Kurt-Schumacher-Platz saniert wird, wird die BVG ihren Fahrgästen einen Busersatzverkehr anbieten, der auf speziellen Busspuren unterwegs ist. Das teilte jetzt das Bezirksamt dem Grünen-Verordneten Jens Augner mit. Der ist allerdings mit dem Bezirksamt nicht zufrieden. Schon im Februar 2018 hatten die Bezirksverordneten mit Ausnahme der CDU einem Grünen-Antrag zu Busspuren zugestimmt. Einen eigenständigen Bericht...

  • Tegel
  • 10.04.19
  • 204× gelesen
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Politik

Sanierung des Strandbads

Tegel. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag der CDU-Fraktion, dem neuen Betreiber des Strandbads Tegel bei der Sanierung mit dem Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) unter die Arme zu greifen, verabschiedet. „Die hohen Investitionskosten für die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro können auf einen möglichen Interessenten abschreckend wirken. Ein privater Betreiber soll daher die Kosten für diese Maßnahmen auf einem Grundstück,...

  • Tegel
  • 14.10.18
  • 40× gelesen
Verkehr

Radweg wird sichtbarer

Tegel. Das Bezirksamt soll den Radweg im Bereich der Malche vom Schwarzen Weg bis zur Gabrielenstraße besser kennzeichnen. Dabei soll die Abgrenzung zum daneben liegenden Fußweg deutlich werden. Auch beschmutzte oder beschädigte Schilder sollen ersetzt werden. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wurde am 29. Mai einstimmig vom Bauausschuss beschlossen. Schon im vergangenen Jahr hatte sich auch der Verkehrsausschuss einstimmig dafür ausgesprochen....

  • Tegel
  • 01.06.18
  • 24× gelesen
Politik

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken,...

  • Wittenau
  • 15.09.17
  • 70× gelesen
Soziales

Zentrale Stelle im Jugendamt

Reinickendorf. Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Unterhaltsvorschussgesetzes ist bislang noch nicht abgeschlossen, die Zustimmung von Bundesrat und Bundestag wurde jedoch erteilt. Mit der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ab dem 1. Juli 2017 ist die Beantragung von Unterhaltsvorschussleistungen auch für Kinder über dem 12. Geburtstag bzw. eine Leistungsgewährung über 72 Leistungsmonate hinaus möglich. Aufgrund der zu erwartenden hohen Anzahl an berechtigten Antragsteller hat...

  • Borsigwalde
  • 01.07.17
  • 29× gelesen
Wirtschaft

Angst um Industrie-Standort: Kommunalpolitiker gegen Arbeitszeitverlängerung

Tegel. Die Bezirksverordneten unterstützen die Mitarbeiter der Knorr-Bremse PowerTech in Tegel bei ihrem Widerstand gegen die Einführung der 42-Stunden-Woche ohne Lohnausgleich. Am Standort Am Borsigturm 100 produzieren rund 350 Beschäftigte unter anderem Batterieladegeräte und Ähnliches für Schienen- und Industrieanwendungen. Der Knorr-Bremse-Konzern insgesamt gilt als führender Hersteller von Bremssystemen für Schienenfahrzeuge und Lastkraftwagen. Insbesondere die Schienenfahrzeugsparte soll...

  • Tegel
  • 16.04.17
  • 228× gelesen
Kultur

Zuschuss für Kulturprojekte: Anträge bis zum 28. Februar 2017 stellen

Reinickendorf. Kulturschaffende aus dem Bezirk können für ihre Projekte und Veranstaltungen eine Finanzspritze bekommen. Möglich macht’s der Topf für Dezentrale Kulturarbeit. Seit über 20 Jahren fördert das Bezirksamt kulturelle Projekte von Künstlern, Gruppen oder Vereinen – 2017 bildet da keine Ausnahme. „Auch in diesem Jahr kann ich Mittel der Dezentralen Kulturarbeit zur Verfügung stellen“, sagt die zuständige Stadträtin Katrin Schultze-Bernd (CDU). 15 000 Euro sind im Topf, bis zu 1000...

  • Reinickendorf
  • 26.01.17
  • 34× gelesen
Verkehr

Autobahntunnel zügig sanieren

Tegel. Für eine zügige Sanierung des Autobahntunnels der A111 in Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig ausgesprochen. Sie beauftragten das Bezirksamt per Konsens, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen. Im Zuge der Sanierung sollten auch eine Tunnelfunkanlage installiert und die Fahrspuren Richtung Hamburg korrekt beschildert werden. bm

  • Tegel
  • 25.01.17
  • 29× gelesen
Verkehr

Busverbindung endlich umsetzen

Reinickendorf. Mit einer erneuten Empfehlung haben die Bezirksverordneten einem Antrag Nachdruck verliehen, den sie bereits im Juni 2016 beschlossen hatten. Danach sollte sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG eine Busverbindung zwischen Alt-Lübars und dem Märkischen Viertel herstellt, die über die Quickborner Straße führt. Die BVG hat bereits signalisiert, das Anliegen zu befürworten, geschehen ist bislang aber nichts. Das Bezirksamt soll nun nachhaken und das Vorhaben voranbringen...

  • Reinickendorf
  • 24.01.17
  • 90× gelesen
Politik

Gastgeschenke präsentieren

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

  • Reinickendorf
  • 17.01.17
  • 27× gelesen
Politik

Bild des Monats im Newsletter

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mit. Für diese Bilder habe es bereits die Rechte zur...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 45× gelesen
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 132× gelesen
Kultur

Fördermittel für Kultur beantragen: Kooperation mit Kitas und Schulen

Reinickendorf. Für das Jahr 2016 stehen noch Mittel aus dem Berliner Projektfonds kulturelle Bildung für die Förderung von kulturellen Projekten zur Verfügung. Diese Projekte ergänzen das schulische Lernen und eröffnen Kindern und Jugendlichen die Begegnung mit Kunst und Kultur. Der Fonds unterstützt zeitlich befristete kleinere Kooperationsobjekte in Kindertagesstätten, Schulen und Einrichtungen der Jugendarbeit im Verbund mit Künstlern und Kulturhäusern vor Ort. Die Auswahl der...

  • Reinickendorf
  • 02.09.16
  • 22× gelesen
Politik

Welche Schulen sind barrierefrei?

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

  • Reinickendorf
  • 31.07.16
  • 20× gelesen
Soziales

Antrag einfach vergessen

Spandau. Isabel F. hat im Oktober 2015 das Studium der Kulturwissenschaft aufgenommen. Die junge Frau lebt mit ihrer Mutter in einer kleinen Wohnung in Spandau. Seit dem Beginn des Studiums erhält Isabel BAföG. Zusätzlich beantragte sie einen Zuschuss zu den nicht gedeckten angemessenen Kosten der Unterkunft und Heizung beim Jobcenter Spandau, da ihre Mutter aktuell Arbeitslosengeld II bezieht. Trotz wiederholter Nachfrage bekam Isabel zu keiner Zeit eine aussagekräftigte Information...

  • Mitte
  • 15.06.16
  • 87× gelesen
Kultur

Förderung der dezentralen Kulturarbeit: Anträge bis Ende Mai einreichen

Reinickendorf. Für das laufende Jahr 2016 kann Kulturstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) noch Fördermittel im Bereich der dezentralen Kulturarbeit zur Verfügung stellen. Bis zum 31. Mai können Künstler ihre Projektanträge aus den Bereichen Musik, Bildende Kunst, Tanz, Theater, Film und Literatur beim Bezirksamt Reinickendorf, Amt für Weiterbildung und Kultur, Interne Dienste/Fachbereich Kunst und Geschichte, Buddestraße 21, 13507 Berlin, einreichen. Kriterien für eine Förderung sind unter...

  • Reinickendorf
  • 10.05.16
  • 20× gelesen
Verkehr

Streit um Tempo 30: Grüne fordern mehr Geschwindigkeitsbegrenzungen

Reinickendorf. Das Thema „Tempo 30“ spaltet wieder einmal die Reinickendorfer Politik. Gerade erst begrüßte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) neue Dialog-Displays vor der Borsigwalder Grundschule, Miraustraße 100. Halten sich dort Autofahrer an die Begrenzung auf 30 Stundenkilometer, blinkt ihnen ein freundliches „Danke“ entgegen. Sind sie schneller, kommt die Mahnung „Langsam!“. Die Schulstadträtin weist darauf hin, dass laut Untersuchungen die Unfallgefahr für Fußgänger durch...

  • Tegel
  • 10.05.16
  • 95× gelesen
Soziales

Plötzlich ging es ganz schnell

Friedrichshain. Was für andere Menschen selbstverständlich ist, fällt Herrn D. aus Friedrichshain sehr schwer. Der 72-Jährige kann sich nicht mehr sicher alleine im Öffentlichen Personennahverkehr fortbewegen. Schon für kurze Fahrten benötigt er eine Begleitperson als Unterstützung, da er stets auf Hilfe beim Ein- und Aussteigen angewiesen ist. Der Alltag gestaltet sich schwierig, da selbst die nahen Wege zu den Einrichtungen des täglichen Bedarfs nicht selbstständig zu bewältigen sind....

  • Mitte
  • 03.05.16
  • 75× gelesen
Soziales

Weniger Aufwand für junge Eltern

Reinickendorf. Frischgebackene Eltern sollten künftig in einem Rutsch die Anträge für die Geburtsurkunde und das Elterngeld stellen können. Dafür setzt sich die CDU-Fraktion der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung ein. „Wir möchten erreichen, dass die Antragstellung und vor allem die Zahlung des Elterngeldes beschleunigt werden“, sagt der CDU-Bezirksverordnete Eberhard Schönberg. „Junge Eltern haben kurz nach der Geburt viel zu tun und zu bedenken. Behördengänge sollten in dieser Zeit...

  • Reinickendorf
  • 21.03.16
  • 28× gelesen
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