Arndt Meißner

Beiträge zum Thema Arndt Meißner

Politik

Die CDU und die Sicherheit

Spandau. "Sicherheit im Kiez - Wie ist die Lage?" ist der Titel einer digitalen Informationsveranstaltung der CDU Spandau am Mittwoch, 9. Juni. Teilnehmer sind Peter Trapp, Vorsitzender des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus, Joe Chialo, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord, Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender in der BVV und Kerstin Brauner, Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Siemensstadt, Haselhorst und Wilhelmstadt (alle CDU). Beginn ist um 18.30...

  • Spandau
  • 02.06.21
  • 17× gelesen
Umwelt

FDP-Antrag ohne Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

  • Spandau
  • 22.05.21
  • 29× gelesen
Wirtschaft
Der Pop up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände war im vergangenen Sommer ein Beispiel für schnelle und unbürokratische Genehmigungen für die Gastronomie.

Möglich machen, was möglich ist
Spandau will großzügige Außengastronomie genehmigen

Die Pandemiezeichen stehen eher auf erneuten Lockdown als auf Lockerung. Die Aussicht trifft die Gastronomie besonders hart, die sich Hoffnung auf Öffnung gemacht hat. Zumindest aber wollen Politik und Bezirksamt helfen und die Vorgaben des Landes Berlin hinsichtlich der Straßenbenutzungsgebühr und der Größe der Außenflächen sehr großzügig auslegen. Deutlich wurde das zuletzt bei den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft am 11. sowie dem für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 18. März. Die...

  • Spandau
  • 20.03.21
  • 82× gelesen
Umwelt

Preis für Tierschützer

Spandau. Das Bezirksamt soll einen Tierschutzpreis ausloben. Dies regt die CDU in einem Antrag an. Er sollte jedes Jahr an eine Person oder Organisation vergeben werden, die sich in diesem Bereich besonders engagiert, erklärte CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. Gleichzeitig werde mit dem Preis der ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz mehr in den Mittelpunkt gerückt und gestärkt. tf

  • Spandau
  • 02.02.21
  • 13× gelesen
Politik
Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben.

Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück. Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 505× gelesen
Soziales
Das nächste Impfzentrum für viele Spandauer wird nach derzeitigen Plänen im ehemaligen Flughafen Tegel eingerichtet.

Alle wollen ein Impfzentrum
Spandauer Bezirksverordnete stimmen Antrag der CDU-Fraktion zu

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.20
  • 203× gelesen
Wirtschaft
Geschmückte Weihnachtsbäume auf dem Markt bringen zumindest etwas Adventstimmung ins Straßenbild.
3 Bilder

Ein bisschen Weihnachtsmarkt?
Kein Budenzauber, aber vielleicht ein paar Buden in Spandau

Es gibt in diesem Advent keine Weihnachtsmärkte. Auch die wegen Corona geplante abgespeckte Version auf der Zitadelle wurde abgesagt. Deshalb stimmte auch der Titel des FDP-Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. Dezember nicht mehr. Er lautete: "Sicheren Weihnachtsmarkt ermöglichen". Die Zielrichtung wurde erst durch die von den Liberalen selbst vorgenommenen Änderungen im Text wirklich deutlich. Das Bezirksamt solle prüfen, ob ein zumindest dezentraler Budenbetrieb möglich...

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.20
  • 129× gelesen
Leute

Hanke kann weiter Stadtrat bleiben

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 89× gelesen
Politik

"Mindestens dreilagig"
Spandauer BVV diskutiert Qualität des Toilettenpapiers an Schulen

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 109× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden.
2 Bilder

Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 514× gelesen
Wirtschaft
Der Pop-up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände gilt als Beispiel, wie auch mit Hilfe des Bezirksamtes solche Angebote in Corona-Zeiten möglich wurden. Ähnlich soll das jetzt auch bei Club- und Eventveranstaltungen im Freien laufen.

Bezirksamt soll Freiflächen für Veranstaltungen identifizieren
Feiern in Corona-Zeiten

Trotz Gegenwehr war der Antrag in der BVV am 26. August erfolgreich. Er wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken angenommen. Auch eine vorherige Ausschussberatung dazu lehnte dieses Parteienquartett ab. Es ging um das Anliegen der Grünen „Feiern und Kultur an der frischen Luft“ zu ermöglichen. Und damit einen zumindest eingeschränkten Betrieb dieses durch Corona gebeutelten Wirtschaftszweigs. Das Bezirksamt soll dafür geeignete Flächen „identifizieren“. Und eine zentrale...

  • Bezirk Spandau
  • 27.08.20
  • 135× gelesen
Politik

CDU bietet Sprechstunden im Rathaus und in Spandauer Kiezen an

Spandau. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau bietet Sprechstunden im Rathaus und in den Kiezen an. Die Sprechzeiten im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6, sind montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 14 Uhr und mittwochs von 9 bis 16 Uhr. Sie können sowohl persönlich als auch am Telefon unter 902 79 24 08 stattfinden. Erster Termin vor Ort ist am 27. August ab 16 Uhr an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße in Hakenfelde. Dort steht Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer...

  • Spandau
  • 25.08.20
  • 48× gelesen
Politik

Bezirksamt schließt eigene Betriebskita aus
Zu wenig Bedarf und zu teuer

Das Bezirksamt schließt eine eigene Rathauskita aus. Der Betrieb sei unwirtschaftlich, heißt es. Die CDU als Antragsstellerin ist „enttäuscht“. Das Bezirksamt hat dem Betrieb einer eigenen Betriebskindertagesstätte eine Absage erteilt. Sie sei „nicht zielführend, da die Wirtschaftlichkeit nicht gegegeben ist und der Bedarf nach aktueller Datenlage nicht gesehen wird“, heißt es im Abschlussbericht aus dem Rathaus. Kita sollte das Rathaus attraktiver machenDort war der Antrag der CDU-Fraktion...

  • Spandau
  • 20.05.20
  • 84× gelesen
Politik

Grüne kritisieren Bezirksamt und BVV-Vorstand
Ärger um Informationspolitik in der Corona-Krise

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

  • Bezirk Spandau
  • 06.05.20
  • 211× gelesen
Politik

CDU fordert Schulen und Kitas in Osterferien zu sanieren

Spandau. Schulbaumaßnahmen sollten jetzt in den Osterferien vorangetrieben werden. Das regt die CDU-Fraktion an. „Da Schulen und Kindergärten derzeit geschlossen sind, sollten alle dort geplanten Sanierungsarbeiten in einem Blitzprogramm erfolgen“, sagt Fraktionschef Arndt Meißner. Im laufenden Betrieb seien Sanierungen und Baumaßnahmen in den Schulen wegen Lärm und Schmutz eher kompliziert. Jetzt aber könnten in den leeren Gebäuden die notwendigen Bauarbeiten problemlos erfolgen. „Wir gehen...

  • Bezirk Spandau
  • 11.04.20
  • 61× gelesen
Politik

Bekommt das Rathaus Charlottenburg eine Kita?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die CDU-Fraktion Spandau hatte in der Januar-BVV einen Antrag für eine Kita für Rathausmitarbeiter beantragt, um unter anderem den Arbeitgeber Bezirksamt attraktiver zu machen. Auch in Charlottenburg-Wilmersdorf folgt man dem Vorschlag der CDU-Fraktion Spandau. Dazu erklärt Arndt Meißner, Vorsitzender der CDU-Fraktion Spandau: „Wir freuen uns, dass unser Vorschlag einer Rathauskita für Bezirksamtsmitarbeiter auch im Nachbarbezirk auf offene Ohren stößt. Unsere...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.02.20
  • 53× gelesen
Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke.

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 143× gelesen
  • 3
Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 96× gelesen
Verkehr

"Senat behandelt uns mehr als stiefmütterlich"
Nahverkehrsplan sieht U2-Ausbau nicht vor

Schon vor zwei Jahren erteilte Verkehrssenatorin Regine Günther einer U2 ins Falkenhagener Feld eine Absage. Daran hat sich nichts geändert. Der Ausbau ist im aktuellen Nahverkehrsplan nicht enthalten. Der Senat hat den Ausbau der U2 von Ruhleben über Rathaus Spandau bis ins Falkenhagener Feld weiterhin nicht auf seiner Verkehrsagenda. Das belegt ein Schreiben aus der Senatsverkehrsverwaltung an das Bezirksamt. Hintergrund sind zwei Anträge von CDU (Januar 2019) und Linken (September 2018), die...

  • Spandau
  • 20.09.19
  • 879× gelesen
  • 1
Politik

In die Röhre gucken
Sehenswertes sichtbar machen

"Tourismus-Röhren" sollen Spandaus Sehenswürdigkeiten sichtbarer machen. Das schlägt die CDU-Fraktion vor. Die Bezirksverordneten stimmen zu. Die sogenannten Tourismus-Röhren sind fest installierte Metallröhren, die vor Gebäuden stehen und eine kurze Information über die jeweilige Sehenswürdigkeit enthalten. Die CDU-Fraktion will damit Spandaus große und kleine Berühmtheiten für Touristen noch sichtbarer und attraktiver machen. "Die Tourismus-Röhren kann man sich wie ein Fernglas vorstellen,...

  • Bezirk Spandau
  • 11.09.19
  • 97× gelesen
Politik

CDU in den Kiezen ansprechen

Spandau. Die CDU-Fraktion ist wieder mit ihrem mobilen Bürgerbüro in den Kiezen unterwegs. Wer will, kann vor Ort mit Bezirksverordneten aus den Ausschüssen, Fraktionschef Arndt Meißner oder seinen Stellvertretern ins Gespräch kommen. Termine sind jeweils am Donnerstag, 8. August, an der Ecke Goltzstraße und Mertensstraße, am 15. August an der Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm, am 22. August an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg sowie am 29. August Am Flugplatz Gatow 10. Die...

  • Bezirk Spandau
  • 31.07.19
  • 55× gelesen
  • 1
Bauen

"Herbe Enttäuschung"
Senat entzieht dem Bezirk das Planungsrecht für Siemens-Campus

Der Senat übernimmt das Planungsrecht für den Innovations-Campus von Siemens. In Spandau ist man darüber „not amused“. Die Bezirksplaner wollten das Projekt selbst wuppen. Der Senat hat dem Bezirksamt per Beschluss das Planungsrecht für den  Innovations-Campus entzogen. Den will Siemens bis 2030 zwischen der alten Siemensbahn, Rohrdamm und Nonnendammallee errichten. „Damit wird die Zuständigkeit für den Bebauungsplan künftig nicht mehr beim Bezirk, sondern bei der Senatsverwaltung für...

  • Siemensstadt
  • 31.01.19
  • 242× gelesen
Verkehr

Ampel für neuen Wohnpark

Staaken. Die Hamburger Straße soll eine Ampel bekommen. Dafür haben sich die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig auf ihrer Dezember-Sitzung ausgesprochen. Hintergrund ist das Neubauprojekt „Wohnpark Hohenlohe“ mit 274 neuen Wohnungen am Seegefelder Weg. Die ersten Wohnungen sind seit Ende 2018 bezugsfertig. „Man kann also davon ausgehen, dass der Autoverkehr zunimmt, was für den zu erwartenden Linksabbiegeverkehr aus der Hamburger Straße in den Seegefelder Weg eine Ampel...

  • Staaken
  • 31.01.19
  • 367× gelesen
Politik

CDU rügt Ausfall der Elterngeldsprechstunde im Februar
Vier Wochen ohne Beratung

Der wochenlange Sprechstundenausfall in der Elterngeldstelle hat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für heftige Kritik gesorgt. Einen kompletten Monat „die Schotten dicht zu machen“, das geht gar nicht, rügt die CDU. Die Kritik kam prompt. Einen Tag nach der Ankündigung von Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD), die Sprechstunde in der Elterngeldstelle den gesamten Februar über ausfallen zu lassen, um die Anträge aufarbeiten zu können, hat die CDU-Fraktion dieses Vorgehen in der BVV...

  • Bezirk Spandau
  • 24.01.19
  • 100× gelesen
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