Alles zum Thema Arndt Meißner

Beiträge zum Thema Arndt Meißner

Politik

Bürgermobil der CDU unterwegs

Hakenfelde. Das Bürgermobil der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Diesmal stoppt es am 1. November an der Goltz-, Ecke Rauchstraße. Fraktionschef Arndt Meißner und weitere Bezirksverordnete sind ab 15.30 Uhr vor Ort und fragen nach, wo der Schuh drückt. "Dafür haben wir reichlich Kümmerzettel an Bord und nehmen die Anliegen direkt auf", so Meißner. Die CDU-Fraktion tourt durch alle Ortsteile und ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro jede Woche in einem anderen Kiez vor Ort unterwegs. Die Termine...

  • Hakenfelde
  • 25.10.18
  • 23× gelesen
Verkehr

Senat lehnt CDU-Vorschlag ab
Fähre sollte öfter fahren

Die Fähre zwischen Kladow und Wannsee soll öfter fahren. Dafür spricht sich die CDU aus. Geht nicht, sagt der Senat. Das Schiff sei jetzt schon im Dauerstress. Die BVG-Fähre der Linie 10 soll in der Berufsverkehrszeit einen dichteren Takt bekommen und an den Wochentagen mehrere Stunden länger fahren. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag, der nach der Sommerpause im Verkehrsausschuss beraten wird. „Die F10 wird zu einem guten Teil auch von arbeitender Bevölkerung genutzt“, sagt...

  • Kladow
  • 19.07.18
  • 204× gelesen
Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion....

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 913× gelesen
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Politik

Stadtrat zieht Blaue Briefe für Weiten Blick unverhofft zurück

Die Kündigungen von drei Mieterinnen in der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ sind vorerst ausgesetzt. Die Grundstücke bleiben damit zwar ein weiteres Jahr gesichert. Die Kündigungsgründe aber sind laut Stadtrat noch nicht vom Tisch. Konfus, aber trotzdem wie Weihnachten: So lässt sich die jüngste Sitzung des Hochbauschusses in Kürze beschreiben. Dort kündigte Facility-Stadtrat Andreas Otti (AfD) überraschend an, die von seiner Liegenschaftsverwaltung bereits verschickten Kündigungen für die...

  • Gatow
  • 08.12.17
  • 115× gelesen
Politik

Moratorium für "Weiter Blick": Stadtrat soll Kündigungen aussetzen und sich erklären

Gatow. Der Rauswurf von Siedlern aus der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ hat jetzt auch Lokalpolitiker auf den Plan gerufen. Die CDU hält die Kündigungen für falsch und fordert das Bezirksamt auf sie auszusetzen. Als „nicht nachvollziehbar“ und „unverantwortlich“ hat die CDU-Fraktion die Kündigungen von drei Siedlerinnen im „Weiter Blick“ verurteilt. Die Fraktion fordert darum mit einem Moratorium das Aussetzen der Kündigungen und hat obendrein eine Sondersitzung des zuständigen...

  • Gatow
  • 26.10.17
  • 144× gelesen
Politik
Warten im Stehen: Ein Spandauer wünscht sich Sitzbänke an der Bushaltestelle vor der Ellipse.

Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August durften die Spandauer wieder Vorschläge zum Bürgerhaushalt einreichen....

  • Spandau
  • 14.09.17
  • 262× gelesen
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Verkehr

Illegalen Radverkehr ausbremsen: Ordnungsamt soll verstärkt kontrollieren

Hakenfelde. Das Bezirksamt soll auf der Frieda-Arnheim-Promenade eine Woche lang Fahrradfahrer kontrollieren, die das Fahrverbot missachten. Das hat die CDU-Fraktion in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause verlangt. Möglich wären die Kontrollen im Rahmen einer Aktionswoche im August oder September, schlägt die Fraktion vor. Denn: die Promenade ist Fußgängerzone. „Fahrradfahrer können die Promenade auf einem Radweg umfahren, der deutlich ausgeschildert ist“, sagte...

  • Hakenfelde
  • 24.07.17
  • 97× gelesen
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar.

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 166× gelesen
Verkehr
Kein ungewohntes Bild: Parkende Autos in der Altstadt.
3 Bilder

Bezirk will illegalen Verkehr in der Fußgängerzone stoppen

Spandau. Die Altstadt ist Fußgängerzone. Doch an das strikte Fahrverbot hält sich nicht jeder – sehr zum Ärger vieler Spandauer. Jetzt wird über versenkbare Poller nachgedacht. Man sieht sie immer wieder: Autos, die auf dem Weg zur Apotheke, zur Bank oder zum Arzt über den Markt rollen oder in den Gassen parken. Dabei gilt in der Altstadt striktes Fahrverbot. Erlaubt ist nur der Zulieferverkehr und zwar von 19 Uhr bis 11 Uhr. Auch Radfahrer dürfen nur zu bestimmten Zeiten durch. Zwar...

  • Spandau
  • 06.07.17
  • 543× gelesen
Politik

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 58× gelesen
Politik

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal. Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal. Um den Ausbau planen zu können, fordert die CDU zwei Ingenieure,...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 74× gelesen
Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden...

  • Spandau
  • 28.01.17
  • 64× gelesen
Bildung
Die Feie Georgschule zog in das ehemalige Firmengebäude der LAT.

Freie Georgschule soll offen bleiben

Wilhelmstadt. Die Freie Georgschule soll bis zum Schuljahresende an der Götelstraße geduldet bleiben. Dafür haben jetzt mehrheitlich die Bezirksverordneten votiert. Ob die Schule dauerhaft öffnen darf, ist noch nicht entschieden. Bis Ende März wollte das Bezirksamt den unerlaubten Schulbetrieb an der Götelstraße 132 noch dulden. Dann hätte die Freie Georgschule ausziehen müssen. Jetzt bleibt die Schule offenbar doch länger geöffnet. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, den...

  • Wilhelmstadt
  • 27.01.17
  • 241× gelesen
Verkehr

Nachtbusse besser anpassen

Kladow. Die BVG soll die Abfahrtzeiten der Nachtbusse in Alt-Kladow besser anpassen. So will es die CDU-Fraktion in der BVV. Konkret geht es um die Nachtbuslinien 35 und 34. Der N35 startet in Alt-Kladow und bringt die aus der Innenstadt ankommenden Fahrgäste des N34 in die angrenzenden Wohnviertel Kladows. In der Regel sind beide Linien so aufeinander abgestimmt, dass die Fahrgäste beim Umsteigen nicht warten müssen. Verspätet sich der N34 jedoch, müssen sie 30 Minuten auf den nächsten...

  • Kladow
  • 19.01.17
  • 81× gelesen
Politik

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....

  • Spandau
  • 07.10.16
  • 63× gelesen
Politik

Sicherheit für Kleingärtner

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche Durchmischung im Bezirk Spandau zu erhalten. Um dieser Rolle gerecht zu werden,...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 106× gelesen
Politik

Streit um Transparenz: Entscheidung über neuen Träger für „Gemischtes“ naht

Spandau. Mitte Juni will das Bezirksamt den neuen Träger für das „Gemischte“ verkünden. Wer sich beworben hat, bleibt bis dahin geheim. Zum Ärger der SPD, die Transparenz bei der Auswahl fordert. Acht Träger haben sich für das Kulturzentrum „Gemischtes“ beworben. Drei sind in der engeren Auswahl. Am 15. Juni will eine Auswahlkommission entscheiden, wer das Haus Ende Juli übernimmt. Bedingungen: Der Träger kommt aus dem Ortsteil und das Kulturangebot bleibt kieznah. Soweit die Fakten, über die...

  • Wilhelmstadt
  • 10.06.16
  • 57× gelesen
Politik

Betreiber sollen Security in Flüchtlingsheimen strenger überprüfen

Spandau. Das Wachpersonal in Flüchtlingsheimen soll besser überprüft werden. Darauf haben sich jetzt die Bezirksverordneten verständigt. In Spandau soll künftig genauer hingeschaut werden, wer in den Flüchtlingsunterkünften Wachdienst schiebt. Dazu haben die Bezirksverordneten jetzt einstimmig das Bezirksamt aufgefordert. Konkret sollen die verantwortlichen Betreiber dazu verpflichtet werden zu überprüfen, ob die Security-Mitarbeiter bei ihrer Einstellung tatsächlich ein erweitertes...

  • Spandau
  • 24.05.16
  • 87× gelesen
Politik

Viele Worte, keine Lösung in der BVV: „Sonnenkinderhaus“ erhitzt die Gemüter

Spandau. Politikern eilt der Ruf voraus, selbst ernste Themen gern zu zerreden. Und zwar solange, bis das Problem so klein ist, dass es eine Lösung gar nicht mehr braucht. Die Bezirksverordneten in Spandau nehmen sich da nicht aus. Wie mühevoll Lokalpolitik doch sein kann, zeigte sich mal wieder in der jüngsten BVV-Sitzung am 11. Mai. Gleich zu Beginn hatten die Bezirksverordneten einen Dringlichkeitsantrag der CDU auf dem Tisch. Das „Sonnenkinderhaus“, eine Kindertagesgroßpflegestelle an der...

  • Spandau
  • 17.05.16
  • 180× gelesen
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 137× gelesen
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Politik

Beschwerden online melden: Neuer Service des Ordnungsamtes

Spandau. Ab sofort können die Spandauer die neue berlinweite Internetplattform „Ordnungsamt-Online“ nutzen. Über die Internetseite https://ordnungsamt.berlin.de/frontend/dynamic/#!start können jetzt alle Bürger Hinweise, Beschwerden und Missstände (z.B. illegale Ablagerung von Müll) direkt an das Ordnungsamt melden. Das Online-Portal bietet den Nutzern außerdem vorgefertigte Oberthemen zur Schilderung der Anliegen sowie die Möglichkeit, ein Bild des Missstandes hochzuladen. Weiter besteht...

  • Staaken
  • 14.12.15
  • 6.975× gelesen
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Politik

Kreisparteitag: Hanke soll Bürgermeister werden und Röding verabschiedet sich

Spandau. Die CDU Spandau bringt sich für das Wahljahr 2016 personell in Stellung. Gerhard Hanke soll neuer Bürgermeister werden – was nicht überrascht. Der Rückzug von Stadtrat Röding aus der Politik dagegen schon. Gerhard Hanke führt die CDU Spandau als Bezirksbürgermeisterkandidat in das Wahljahr 2016. Der Kreisparteitag der CDU Spandau wählte den Stadtrat am vorigen Sonnabend mit 81,5 Prozent an die Spitze der Bezirksliste für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für das...

  • Spandau
  • 25.11.15
  • 600× gelesen
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Politik

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer Willkommensklasse geholt, um es zusammen mit den Eltern...

  • Spandau
  • 30.09.15
  • 268× gelesen
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Leute

Trauer um Angelika Höhne: GAL-Fraktionschefin starb völlig überraschend

Spandau. Angelika Höhne, die Fraktionschefin der GAL Spandau, ist überraschend gestorben. Die Grüne Alternative Liste vermeldete am Samstag die traurige Nachricht. „Es ist unfassbar...Unsere liebe Freundin Angelika Höhne ist verstorben. Wir sind unendlich traurig“, gab die GAL am Samstag auf Facebook den frühen Tod ihrer Fraktionsvorsitzenden bekannt. Angelika Höhne, Jahrgang 1962, war seit dem 1. Juni 1992 Bezirksverordnete der Alternativen Liste. Den Bezirksverordneten galt sie als...

  • Spandau
  • 17.08.15
  • 899× gelesen
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