Arndt Meißner

Beiträge zum Thema Arndt Meißner

Politik
Auch in Spandau soll es künftig möglich sein, BVV-Sitzungen von überall verfolgen zu können. | Foto:  Dirk1981

Mehr lokalpolitische Transparenz
Spandauer Zählgemeinschaft möchte die Teilnahme an Sitzungen der BVV per Livestream ermöglichen

In einigen Bezirken gehört eine Übertragung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) per Livestream zum Standard. In Spandau gibt es dieses Angebot bisher nicht. Die Zählgemeinschaft aus CDU, B’90/Grüne und FDP hat auf der BVV-Sitzung am 22. November einen Antrag eingebracht, der die digitale Teilnahme an den Beratungen ermöglichen soll. Das Bezirksamt wurde beauftragt, dafür „notwendige technische Voraussetzungen zu schaffen“. Die Videostreams sollen auch danach auf der Webseite...

  • Spandau
  • 11.12.23
  • 135× gelesen
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Politik
Grünanlagen, hier der Jugendplatz in Siemensstadt, sollen klimagerecht umgestaltet werden. | Foto:  Thomas Frey

BVV beschließt Doppelhaushalt 2024/2025
Spandau investiert in den Klimaschutz, die Verwaltung und den Katastrophenschutz

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

  • Spandau
  • 15.09.23
  • 324× gelesen
  • 1
Bauen

Adler-Bestand an das Land

Spandau. Das Bezirksamt soll sich für eine Rekommunalisierung der Wohnbestände des Immobilienkonzerns Adler Group einsetzen. Dies forderte die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Sitzung am 5. Juli. Die SPD wollte darüber zunächst in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten. Die CDU kündigte allerdings ihre sofortige Zustimmung an. Mit dem Antrag könne seine Fraktion mitgehen, auch wenn die Entscheidung über eine Rekommunalisierung nicht allein im Bezirksamt...

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 233× gelesen
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Blaulicht
Gut ein Jahr lang gab es nächtliche Kontrollstreifen im Gebiet Heerstraße Nord. Laut einer Mitteilung der Gewobag endet dieses Projekt am 31. Mai. | Foto:  Thomas Frey

Sicher ohne Sicherheitsdienst im Brennpunktkiez?
Patrouillen durch Wachschützer in Heerstraße Nord enden zum 31. Mai

Als Reaktion auf die Brandserie in der Großsiedlung Heerstraße Nord wurde im März 2022 ein Sicherheitsdienst installiert. Wachschützer waren seither in den Nachtstunden unterwegs. Die Patrouillen hatte die Gewobag übergangsweise installiert und den Bewohnern der Großsiedlung vor rund drei Wochen das Ende des Projektes zum 31. Mai angekündigt. Das Aus des Sicherheitsdienstes wird auch mit der inzwischen installierten Videoüberwachung begründet. Als Ersatz könnte es sogenannte Nachthauswarte...

  • Staaken
  • 30.05.23
  • 379× gelesen
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Politik
Die neuen Partner im Bezirk: Oliver Gellert (Grüne, bisher Jugend- und Gesundheitsstadtrat), Maurice Lange (Kreisvorstand B'90/Grüne Spandau), Dara Kossok-Spieß (Grünen-Fraktionsvorsitzende in der BVV), Frank Bewig (designierter CDU-Bürgermeister), Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) und Arndt Meißner (CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV).  | Foto:  Thomas Frey

Union und Ökopartei in einem Boot
In Spandau bilden CDU und Grüne eine Zählgemeinschaft

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

  • Spandau
  • 22.03.23
  • 584× gelesen
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Umwelt
An der Havel, hier die Scharfe Lanke, könnte eine Bundesgartenschau stattfinden. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

FDP stößt mit Antrag Debatte an
Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

  • Spandau
  • 07.02.23
  • 324× gelesen
Verkehr
Ein Bus und Autos unterwegs auf dem Abschnitt der Neuendorfer Straße,  der gesperrt werden soll. Aufgenommen an der Kreuzung Triftstraße.  | Foto:  Thomas Frey

Vorfahrt für Busse und Radfahrer ab 2025
Verkehrssenatorin will Abschnitt der Neuendorfer Straße autofrei machen

Dass auf der Neuendorfer Straße ein Verkehrskollaps droht und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müsse, ist weitgehend Konsens. Die Vorstellungen der Senatsmobilitätsverwaltung hält der Spandauer Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) indes harmlos ausgedrückt für „irritierend“. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz habe eine autofreie Zone zwischen den Kreuzungen Trift- und Jagowstraße ins Auge gefasst, erklärte der Stadtrat in der Sitzung der...

  • Spandau
  • 01.02.23
  • 1.006× gelesen
  • 1
Politik

Brände, defekte Aufzüge, Verwahrlosung
Spandau soll mit Task Force Probleme im Gebiet Heerstraße Nord angehen

Das Gebiet Heerstraße Nord kommt nicht zur Ruhe. Das Hauptproblem, aber nicht das einzige, ist die anhaltende Brandserie. Mehr als 100 mal wurden dort allein seit Herbst vergangenen Jahres Feuer gelegt. Mittlerweile würde nicht einmal mehr jede Brandstiftung erfasst, beklagte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß am 23. November in der BVV. Rund fünf Tage zuvor hatte es einen erneuten Brand am Blasewitzer Ring gegeben. In einem Antrag ersuchte die Grünen-Fraktion das Bezirksamt, eine...

  • Staaken
  • 02.12.22
  • 331× gelesen
Politik
Auf dem Gelände der Alexander Barracks befindet sich auch der Sportplatz an der Neuendorfer Straße. Er hätte nach dem Aus für den Pflegecampus eine weitere Bestandsgarantie. | Foto:  Thomas Frey

Mischung aus Enttäuschung und Trotz
BVV-Fraktionen in Spandau streiten über Haltung zum Aus für den Pflegecampus

Nach dem vermutlichen Aus für die Alexander-Barracks als Standort des künftigen Berliner Pflegecampus ringen die Politiker in Spandau über die richtige Reaktion darauf. Auf der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Oktober zeigte sich, dass die CDU dabei einen eigenen Weg einschlagen will. Der Berliner Pflegecampus auf dem Gelände der Alexander-Barracks war eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des Bezirks Spandau. Der Koalitionsausschuss des Berliner Senats hat sich...

  • Spandau
  • 07.11.22
  • 290× gelesen
Verkehr
Ein Parkschein soll in Berlin ab 1. Januar 2023 etwa doppelt so viel kosten wie bisher. | Foto:  Thomas Frey

„Ab wann ist man arm?“
Knappe Mehrheit spricht sich für höhere Parkgebühren aus

In Berlin sollen sich zum 1. Januar 2023 die Gebühren in den Parkraumbewirtschaftungszonen sowie für das Anwohnerparken um fast das Doppelte erhöhen. Die CDU-Fraktion scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert werden sollte, gegen die Pläne tätig zu werden. SPD, Grüne, Die Linke und die Tierschutzpartei lehnten das Anliegen mit 23 Nein-Stimmen ab. 20 Bezirksverordnete stimmten dafür. "Rot-Grün-Rot spricht sich für Verdoppelung der...

  • Spandau
  • 31.10.22
  • 647× gelesen
  • 1
Politik

Nachgefragte Ausbildungsplätze
Im Bezirksamt Spandau gibt es mehr Bewerber als Stellen

In vielen Betrieben und Branchen werden Auszubildende gesucht. Die Schwierigkeit, Lehrstellenangebote zu besetzen, verstärkt den ohnehin bestehenden Fachkräftemangel. Es gibt allerdings auch Bereiche, die bei Schulabgängern nachgefragt sind. Dazu gehört das Bezirksamt Spandau. Dort werden mit Beginn des neuen Ausbildungsjahres 19 Lehrstellen angeboten. Sechs davon als Verwaltungsfachangestellte, sieben im Garten- und Landschaftsbau. Dazu kommen jeweils zwei in der Vermessungstechnik, als...

  • Spandau
  • 09.08.22
  • 279× gelesen
Umwelt
Die größten Vermieter im Viertel Heerstraße Nord sind die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag und der Immobilienkonzern Adler. Zu den Beständen von Adler gehören unter anderem auch diese Gebäude am Pillnitzer Weg. | Foto:  Thomas Frey

Parteienstreit über die Zuständigkeiten
Wer kümmert sich um die Spielplätze im Viertel rund um die Heerstraße Nord?

Neben den offenbar wieder um sich greifenden Brandstiftungen gibt es im Bereich Heerstraße Nord eine Reihe weiterer Probleme und Aufreger. Zuletzt hatte es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Streit um den Zustand der Spielplätze im Gebiet gegeben. Die Fraktion von B’90/Grünen wollte unter anderem in einer Großen Anfrage wissen, ob das Bezirksamt bereits Anstrengungen unternommen habe, um die Sicherheit und Nutzung der Plätze wiederherzustellen und wie es mit Instandsetzung,...

  • Staaken
  • 11.02.22
  • 98× gelesen
Politik

Fraktionen mit neuem Vorstand

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversamllung wird weiter von einer Doppelspitze geführt. Die Verordneten wählten Hannah Erez-Hübner und Uwe Ziesak. Lukas Schulz ist Stellvertreter, Ayse Soykan und Carsten Tuchen Beisitzer. Die CDU-Fraktion bestätigte bei ihrer Vorstandswahl Arndt Meißner als Vorsitzenden. Er ist inzwischen seit 15 Jahren in diesem Amt. Seine Stellvertreter sind Beate Bathe, Bettina Meißner, Joachim Koza, Georg Dege, Patrick Wolf und Max Grüninger. tf

  • Spandau
  • 11.11.21
  • 52× gelesen
Verkehr
Die Spandauer Schleuse ist ein Hindernis für die schnelle Personenbeförderung mit dem Schiff. Die CDU möchte daher eine Wasserverbindung ab Aaalemannufer vor dem Bauwerk enden lassen. | Foto: Thomas Frey

Nahverkehr auf dem Wasser
CDU-Faktion schlägt den Betrieb einer Schiffslinie von der Schleuse in die Altstadt vor

Die Probleme auf den Spandauer Straßen sind allgemein bekannt. Sie werden in den kommenden Jahren wegen der vielen Neubauvorhaben eher noch zunehmen. Die geplanten neuen S- oder U-Bahnabschnitte bringen aber frühestens Ende dieses Jahrzehnts eine Entlastung. Deshalb rückt schon seit einiger Zeit eine weitere Art der Personenbeförderung ins Blickfeld: das Schiff. Die CDU-Fraktion regte kürzlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Personenfähre vom Aalemannufer in...

  • Spandau
  • 13.07.21
  • 364× gelesen
  • 1
Politik

Die CDU und die Sicherheit

Spandau. "Sicherheit im Kiez - Wie ist die Lage?" ist der Titel einer digitalen Informationsveranstaltung der CDU Spandau am Mittwoch, 9. Juni. Teilnehmer sind Peter Trapp, Vorsitzender des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus, Joe Chialo, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord, Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender in der BVV und Kerstin Brauner, Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Siemensstadt, Haselhorst und Wilhelmstadt (alle CDU). Beginn ist um 18.30...

  • Spandau
  • 02.06.21
  • 35× gelesen
Umwelt

FDP-Antrag ohne Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

  • Spandau
  • 22.05.21
  • 107× gelesen
Wirtschaft
Der Pop up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände war im vergangenen Sommer ein Beispiel für schnelle und unbürokratische Genehmigungen für die Gastronomie.  | Foto: Thomas Frey

Möglich machen, was möglich ist
Spandau will großzügige Außengastronomie genehmigen

Die Pandemiezeichen stehen eher auf erneuten Lockdown als auf Lockerung. Die Aussicht trifft die Gastronomie besonders hart, die sich Hoffnung auf Öffnung gemacht hat. Zumindest aber wollen Politik und Bezirksamt helfen und die Vorgaben des Landes Berlin hinsichtlich der Straßenbenutzungsgebühr und der Größe der Außenflächen sehr großzügig auslegen. Deutlich wurde das zuletzt bei den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft am 11. sowie dem für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 18. März. Die...

  • Spandau
  • 20.03.21
  • 132× gelesen
Umwelt

Preis für Tierschützer

Spandau. Das Bezirksamt soll einen Tierschutzpreis ausloben. Dies regt die CDU in einem Antrag an. Er sollte jedes Jahr an eine Person oder Organisation vergeben werden, die sich in diesem Bereich besonders engagiert, erklärte CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. Gleichzeitig werde mit dem Preis der ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz mehr in den Mittelpunkt gerückt und gestärkt. tf

  • Spandau
  • 02.02.21
  • 26× gelesen
Politik
Christian Haß (links, zusammen mit Bürgermeister Helmut Kleebank), soll finanzielle Schwierigkeiten mit Hilfe der Fraktionskasse gelöst haben. | Foto: Thomas Frey

Fraktionschef tritt zurück
Mögliche Finanzaffäre um Christian Haß erschüttert Spandauer SPD-Kreisverband

Christian Haß ist ein Urgestein der Bezirkspolitik. Seit 2011 ist der Sozialdemokrat Vorsitzender seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Von diesem Posten trat der 57-Jährige jetzt zurück. Der Grund: Er hat sich ein Darlehen aus der Fraktionskasse genehmigt. Das soll er zwar inzwischen zurückgezahlt haben, aber dass das ein Fehler war, hat Haß inzwischen selbst eingeräumt und deshalb die Konsequenzen gezogen. Der Kreisvorstand der Partei soll von dem Vorgang keine Kenntnis...

  • Bezirk Spandau
  • 14.12.20
  • 1.180× gelesen
Soziales
Das nächste Impfzentrum für viele Spandauer wird nach derzeitigen Plänen im ehemaligen Flughafen Tegel eingerichtet. | Foto: Thomas Frey

Alle wollen ein Impfzentrum
Spandauer Bezirksverordnete stimmen Antrag der CDU-Fraktion zu

Einstimmig unterstützte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer jüngsten Sitzung die Forderung der CDU nach einem Impfzentrum im Bezirk. Der Senat hat sechs Standorte benannt, in denen Massenimpfungen gegen Covid-19 stattfinden sollen. Keiner befindet sich jedoch in Spandau. Das soll sich ändern, forderte ein Antrag der CDU. „Wir denken, dass wir hier zu kurz gekommen sind“, unterstrich deren Fraktionsvorsitzender Arndt Meißner. Dass der Vorstoß nicht als reine...

  • Bezirk Spandau
  • 13.12.20
  • 265× gelesen
Wirtschaft
Geschmückte Weihnachtsbäume auf dem Markt bringen zumindest etwas Adventstimmung ins Straßenbild. | Foto: Thomas Frey
3 Bilder

Ein bisschen Weihnachtsmarkt?
Kein Budenzauber, aber vielleicht ein paar Buden in Spandau

Es gibt in diesem Advent keine Weihnachtsmärkte. Auch die wegen Corona geplante abgespeckte Version auf der Zitadelle wurde abgesagt. Deshalb stimmte auch der Titel des FDP-Antrags in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. Dezember nicht mehr. Er lautete: "Sicheren Weihnachtsmarkt ermöglichen". Die Zielrichtung wurde erst durch die von den Liberalen selbst vorgenommenen Änderungen im Text wirklich deutlich. Das Bezirksamt solle prüfen, ob ein zumindest dezentraler Budenbetrieb möglich...

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.20
  • 215× gelesen
Leute

Hanke kann weiter Stadtrat bleiben

Spandau. Gerhard Hanke (CDU), stellvertretender Bürgermeister und Stadtrat für Wirtschaft, Soziales und Kultur, wird im Januar 65 Jahre alt. Nach den beamtenrechtlichen Vorschriften müsste er sich dann eigentlich in den Ruhestand verabschieden. Es sei denn, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschließt eine Verlängerung der Amtszeit. Das machte sie am 11. November nach einem entsprechenden Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion. Bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst 2021 bleibt...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 175× gelesen
Politik

"Mindestens dreilagig"
Spandauer BVV diskutiert Qualität des Toilettenpapiers an Schulen

Toilettenpapier ist seit Beginn der Corona-Pandemie ein Dauerbrenner. Auch die Bezirksverordneten mussten sich auf ihrer Sitzung Mitte November mit dem Thema beschäftigen. Anlass war ein Antrag der FDP-Fraktion. Die machte bei diesem Produkt Defizite an den Schulen aus. Das führe häufig zu Beschwerden – speziell von Schülerinnen, haben die Liberalen in Erfahrung gebracht. Die Forderung, vorgetragen von ihrem Fraktionsvorsitzenden Matthias Unger, lautet: Das Bezirksamt solle dafür Sorge tragen,...

  • Bezirk Spandau
  • 13.11.20
  • 127× gelesen
Politik
Frank Bewig will Spandauer Bürgermeister werden. | Foto: CDU Spandau
2 Bilder

Einstimmig für Frank Bewig
Spandauer Christdemokraten stellen ihre Kandidaten für die Wahlen im Herbst 2021 auf

Seine Nominierung war keine Überraschung, höchstens das Abstimmungsergebnis. Frank Bewig wurde mit Zustimmung aller Delegierten beim CDU-Kreisparteitag Anfang November zum Spitzenkandidaten für das Spandauer Bürgermeisteramt bei den Kommunalwahlen im Herbst 2021 gewählt. Schon lange galt er bei der Bezirks-Union als Favorit für das Rennen um den Posten des Rathauschefs. Hohe Zustimmungswerte sind bei solchen Parteiveranstaltungen üblich, ein 100-Prozent-Resultat allerdings nicht. Der 45-jährige...

  • Bezirk Spandau
  • 11.11.20
  • 1.378× gelesen
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