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Alles zum Thema Ausschüsse

Beiträge zum Thema Ausschüsse

Politik

Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter

Auch die Mitglieder der Seniorenvertretung sollen für ihre Mitarbeit in den BVV-Ausschüssen honoriert werden. Das forderte ein Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein. Der Bezirk solle sich dafür beim Senat einsetzen. Dagegen hatte niemand etwas. Besser gesagt, kaum jemand. Eine Gegenstimme gab es aus den Reihen der AfD. Seniorenvertreter haben Sitz und Redemöglichkeit in den Fachgremien des Bezirksparlaments. Aber anders als die BVV-Mitglieder oder die Bürgerdeputierten...

  • Friedrichshain
  • 25.11.17
  • 28× gelesen
Verkehr

Testphase mit Parkzone

Kreuzberg. Zur geplanten Testphase der Begegnungszone Bergmannstraße hat das Bezirksamt in die BVV am 10. Mai eine Vorlage zur Kenntnisnahme eingebracht, die jetzt in den Ausschüssen für Wirtschaft sowie Umwelt und Verkehr weiter beraten wird. Dorthin wurde auch ein Antrag der SPD-Fraktion verwiesen, der fordert, dass der zunächst temporäre Modellversuch zeitgleich mit der ebenfalls vorgesehenen Einführung einer Parkraumbewirtschaftung stattfinden soll. Sei beides nicht bis zum Sommer zu...

  • Kreuzberg
  • 16.05.17
  • 126× gelesen
Politik
Jan-Marco Luczak, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Lichtenrade, nominiert Teilnehmer für die Aktion „Jugend und Parlament“.

Schnupperkurs für Nachwuchspolitiker

Tempelhof-Schöneberg. Jugendliche können sich als Bundestagsabgeordnete bewerben. Der Abgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) aus Lichtenrade nominiert Teilnehmer für die Aktion „Jugend und Parlament“. „Wer will einmal Bundestagsabgeordneter sein und im echten Plenarsaal über Gesetze diskutieren?“, fragt Luczak. Er unterstützt die Aktion „Jugend im Parlament“ und wird einen Jugendlichen aus dem Bezirk als Teilnehmer für das gleichnamige Planspiel des Deutschen Bundestags nominieren. Voraussetzung:...

  • Hansaviertel
  • 03.03.17
  • 107× gelesen
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Politik

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments. Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung eines Stadtrats und manchmal sogar einer gemeinsamen Verwaltung...

  • Friedrichshain
  • 12.01.17
  • 127× gelesen
Politik
Thomas Licher (Die Linke) kündigte an, dass seine Fraktion gegen das Urteil Widerspruch einlegen wird.

Streit um Sitzverteilung: Verwaltungsgericht weist Klage der Linksfraktion zurück

Neukölln. Über die Besetzung der Ausschüsse ist in der neu gewählten BVV ein Streit entbrannt. Die Fraktion der Linken fühlt sich in den Gremien unterrepräsentiert und reichte beim Verwaltungsgericht Klage ein. Diese wurde zwar abgewiesen, geht nun aber in die nächste Instanz. Grund der Klage, die die Fraktion der Linken per Eilverfahren beim Verwaltungsgericht eingereicht hatten, war die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Oktober beschlossene Sitzverteilung in den Ausschüssen....

  • Neukölln
  • 24.11.16
  • 120× gelesen
Politik

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen und haben auch Stimmrecht an den Entscheidungen der Ausschüsse. Die...

  • Lichtenberg
  • 21.11.16
  • 94× gelesen
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Politik
Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten.
2 Bilder

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

  • Friedrichshain
  • 23.08.16
  • 372× gelesen