Ausschüsse

Beiträge zum Thema Ausschüsse

Politik

BVV der Generationen am 18. Mai
"Keine Alibiveranstaltung ohne Konsequenzen"

Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai ist eine Generationen-BVV). Nicht die gewählten Volksvertreter stehen dann im Mittelpunkt, sondern Menschen unterschiedlicher Altersgruppen. Wer jünger als 21 Jahre und älter als 60 Jahre ist, kann Anträge und Anfragen für diese Sitzung stellen. Die Politik muss sich danach mit den Anliegen beschäftigen. Bis zum Mittwoch, 27. April, 10 Uhr, können die Anträge und Anfragen im Büro der Bezirksverordnetenversammlung (Bezirksamt...

  • Spandau
  • 04.04.22
  • 39× gelesen
Politik
Die Tierschutzpartei hat es erstmals in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geschafft. Die Fraktion hat drei Mitglieder: Aida Spiegeler Castaneda, Roman Weber und Jochen Anders. Aida Spiegeler Castaneda wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Schule gewählt.

Ausschüsse haben sich konstituiert
Fachgremien der Spandauer BVV nehmen ihre Arbeit auf

Am 18. Januar wurden die meisten Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) offiziell eingesetzt. Lediglich die Gremien für Jugendhilfe sowie Partizipation und Integration konnten bisher noch nicht konstituiert werden. Insgesamt gibt es 13 Ausschüsse in dieser Legislaturperiode. Die ersten Sitzungen werden im Februar stattfinden. Jeder Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten. Von wenigen Ausnahmen abgesehen (Haushalt, Eingaben und Beschwerden) kommen dazu in der Regel noch...

  • Spandau
  • 28.01.22
  • 107× gelesen
Politik

Infektion trotz zahlreicher Vorgaben
Coronafall nach der BVV

Am 12. Januar tagte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf im Ernst-Reuter-Saal des Rathauses. Die Präsenz war vor allem deshalb notwendig, weil Wahlen wie der der CDU-Stadträte für das Bezirksamt anstanden. Sechs Tage später erhielten die Teilnehmer eine Mail aus dem BVV-Büro. Es sei ein positiver Coronafall festgestellt worden. Vorsteherin Kerstin Köppen (CDU) forderte die Anwesenden dringend auf, sich testen zu lassen. Auf Nachfrage einige Tage später teilte Kerstin Köppen...

  • Reinickendorf
  • 25.01.22
  • 46× gelesen
Politik

Alle Ausschüsse sind arbeitsfähig

Neukölln. Am 18. Januar haben sich die beiden letzten Ausschüsse der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konstituiert. Als Vorsitzende für den Ausschuss für Gesundheit wurde Gabriela Gebhardt (SPD) gewählt, das Gremium für Sport leitet Peter Scharmberg (SPD). Die Ausschüsse bestehen in der Regel aus 15 Mitgliedern, die einzelnen Fraktionen entsenden gemäß ihrer Stärke Mitglieder. Dort wird ein Großteil der fachlichen Arbeit erledigt. Stellen beispielsweise Bezirksverordnete Anträge, gehen...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.01.22
  • 24× gelesen
Politik

Zwölf Ausschüsse gebildet
Gremien tagen öffentlich und orientieren sich an der Ressortverteilung

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschloss, dass die Verordneten in der neuen Legislaturperiode in zwölf Ausschüssen arbeiten. Sie orientieren sich an der Ressortverteilung im Bezirksamt. Gebildet werden ein Ausschuss für Haushalt/Personal und Geschäftsordnung, ein Ausschuss für Rechnungsprüfung sowie ein Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Mieter:innenschutz und Facility Management. Weiterhin tagen ein Ausschuss für Klima-, Umwelt-, Natur- und Tierschutz sowie Grünflächen, ein...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 07.01.22
  • 48× gelesen
Politik

BVV trifft sich zur Sondersitzung

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird im ersten Monat des neuen Jahres außer am 12. auch am 26. Januar tagen. Beim ersten Termin handelt es sich um eine Sondersitzung, bei der die Ausschüsse eingesetzt und die Bürgerdeputierten gewählt werden. Beginn ist jeweils um 17 Uhr. Am 26. Januar gibt es dann die nächste reguläre Sitzung. tf

  • Spandau
  • 07.01.22
  • 33× gelesen
Politik

Im Interesse der Nachhaltigkeit
Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung im Sinne einer modernen Stadtentwicklung umstrukturiert

Nachdem sich Anfang November die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick neu konstituiert hatte, wurde Ende November die Bildung der neuen Fachausschüsse beschlossen. Dabei kam es zu mehreren Veränderungen im Vergleich zur vergangenen Legislaturperiode. Umstrukturiert wurden die Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen, für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen sowie für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten. Eine Änderung freut besonders die Grünen. So wurde beschlossen, dass die...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.12.21
  • 54× gelesen
Politik

Die Bezirksverordnetenversammlung hat 17 neue Ausschüsse

Reinickendorf. In der neuen fünf Jahre dauernden Legislaturperiode wird es in der Bezirksverordentenversammlung (BVV) insgesamt 17 Fachausschüsse geben – einen mehr als zuvor. Es gab Umbenennungen und zum Teil auch einen neuen inhaltlichen Zuschnitt. Der bisherige Haushalts-, beziehungsweise Hauptausschuss heißt jetzt Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften. Das Fachgremium für Gesundheit soll sich auch Gleichstellung kümmern, bei Soziales geht es auch um Teilhabe....

  • Reinickendorf
  • 16.12.21
  • 80× gelesen
Politik

Tempo nach Anlaufschwierigkeiten
Die Bezirkserordnetenversammlung tagte erstmals digital

Erst am Mittag des 24. März stand endgültig fest, dass die erste digitale Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Abend tatsächlich stattfinden kann. Es habe einige technische Probleme gegeben, hieß es aus dem BVV-Büro. Vor allem zu Beginn der ersten digitalen Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung wiederholten sich diese Probleme. Viele der 55 Bezirksverordneten waren nicht im Bild zu sehen, hatten keinen Ton oder beides. Und manche Nebengeräusche wie etwa Kinderlärm ließen...

  • Spandau
  • 25.03.21
  • 28× gelesen
Politik

Die Sitzungen bald via Internet

Pankow. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass in Zeiten der Corona-Pandemie eine Live-Übertragung der BVV-Sitzungen via Internet ermöglicht wird. Damit sollen interessierte Bürger und Verordneten, die aus Gründen der Gesundheitsvorsorge nicht an den Sitzungen teilnehmen können, eine Online-Teilnahme ermöglicht werden. Das Angebot solle dann auch nach Corona erhalten bleiben. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Hygiene-Konzept der BVV...

  • Bezirk Pankow
  • 17.01.21
  • 79× gelesen
Politik

Charlottenburg vor 100 Jahren
Einblicke in die politische Arbeit

Ein Einstieg in die politische Geschichte der damals noch selbstständigen Stadt Charlottenburg wird mit einer neuen Veröffentlichung des Verwaltungsinformatinszentrums (VIZ) des Bezirks gewährt. Ein Projektteam hat im Laufe der vergangenen zwei Jahre alle Ausschüsse, Deputationen und Kommissionen der Stadtverordnetenversammlung erfasst. Das ausgehende 19. und beginnende 20. Jahrhundert war nicht nur für Charlottenburg eine spannende Zeit. Die Industrialisierung war in vollem Gange und die...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.12.20
  • 63× gelesen
Sport

Sport in Traglufthallen
Die CDU-Fraktion regt den Aufbau temporärer Sportstätten an

Damit in der kommenden Wintersaison ausreichend Platz zum Sporttreiben vorhanden ist, sollte das Bezirksamt für den Aufbau temporärer Sportstätten sorgen. Diesen Antrag der CDU-Fraktion diskutieren die Pankower Verordneten demnächst in ihren Fachausschüssen. Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen gelten auch im Vereins- und Schulsport Hygiene- und Abstandsregeln. Die CDU-Fraktion hat daher in Vorbereitung auf den kommenden Winter in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Aufbau...

  • Bezirk Pankow
  • 29.08.20
  • 224× gelesen
Umwelt

Solarbauziel für Pankow gefordert
Grüne wollen viel mehr Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden

Das Bezirksamt soll sich ein verbindliches und nachprüfbares Solarbauziel für Pankow setzen. Das fordern die Bündnisgrünen in der BVV. Bis 2025 sollten mindestens 25 Prozent der geeigneten Dachflächen auf öffentlichen Gebäuden mit Solarenergieanlagen ausgestattet werden. 2030 sollte eine 100-prozentige Ausstattung erfolgt sein. Der Energieatlas des Landes Berlin verzeichnet ein großes Potenzial für Solarenergieanlagen auf Dächern. Lässt man sich für Pankow die für Photovoltaik und Solarthermie...

  • Pankow
  • 23.06.20
  • 59× gelesen
Politik

In Zukunft mehr digital?
Pankower SPD-Fraktion sieht Vorteile für Bezirksverordnete und Bezirksamtsmitarbeiter

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

  • Pankow
  • 02.06.20
  • 97× gelesen
Politik
Teilnehmer des Videoausschusses, vom Bildschirm abfotografiert: Marlene Heihsel (FDP), Werner Heck und Julan Schwarze (beide Bündnis90/Grüne).
2 Bilder

Beratungen aus dem Homeoffice
Ausschüsse sammeln erste Erfahrungen mit Videositzungen

"Schön, dass Sie so zahlreich hochgeladen haben", begrüßt Tobias Wolf (Bündnis90/Grüne) die Kolleginnen und Kollegen. Ein Einstieg, passend zur Szenerie und wahrscheinlich noch einige Wochen gültig. Seit Anfang Mai haben mehrere Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihre Sitzungen per Video- beziehungsweise Telefonkonferenz abgehalten. Zum Beispiel der für Personal, Haushalt und Investitionen, dem Wolf vorsteht, zuvor schon die Gremien für Stadtentwicklung sowie Schule und Sport,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.05.20
  • 373× gelesen
Politik
Der Arndt-Bause-Saal im Freizeiforum Marzahn lässt eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der Corona-Pandemie nicht zu. Die Verordneten sitzen viel zu eng nebeneinander. Daher findet die nächste BVV Ende Mai in der Frauensporthalle im Freizeitforum statt.

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Bezirksverordnetenversammlung will Ende Mai wieder tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will schrittweise die Arbeit aufnehmen. Ausschüsse sollen wieder tagen und am 28. Mai nach zwei Monaten Pause die erste BVV-Sitzung stattfinden, wenn auch unter besonderen Bedingungen. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf tagte vor der Corona-Krise letztmals im Februar dieses Jahres. Sie soll das nächste Mal am Donnerstag, 28. Mai, wieder zu einer Sitzung zusammenkommen. Allerdings nicht wie gewohnt im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums,...

  • Marzahn
  • 06.05.20
  • 101× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 117× gelesen
Politik
Ein ungewöhnliches Auditorium.
7 Bilder

Sitzung für die Ewigkeit
Maskierte BVV in der Sporthalle

Vor dem Zutritt erst einmal die Desinfektion. Überzieher für die Schuhe, wie sie sonst beim Betreten von Hallenbädern in Zivilkleidung üblich sind. Und natürlich galt, wenn auch nicht erzwungen: Masken anlegen. Im ersten Moment erinnerte das an eine Katastrophenschutzübung. Der Ort, die Flatow-Sporthalle am Schlesischen Tor, trug ihren Teil zur Szenerie bei. Zusammengenommen ergab sich daraus eine Premiere. So hatte ein Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg noch nie getagt. Eine in die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.04.20
  • 424× gelesen
Politik
Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen.

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

  • Friedrichshain
  • 23.04.20
  • 99× gelesen
Politik
BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU) kann jederzeit den Ältestenrat zur einer Telefonkonferenz zusammenrufen.

BVV-Beratungen nur per Telefon
Wegen der Corona-Krise liegen wichtige bezirkliche Themen auf Eis

Bis mindestens Ende April findet keine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Das Bezirksamt wird sich mit keinem neuen Beschluss und keiner Anfrage auseinandersetzen müssen. Von der BVV-Sitzung Ende März, die abgesetzt werden musste, liegen solche in großer Zahl vorerst auf Halde. „Aus Termingründen wären möglicherweise Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung für Bebauungspläne notwendig“, sagt BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU). Die Senatsinnenverwaltung prüfe derzeit...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 02.04.20
  • 232× gelesen
Politik

Coronavirus: Um die Übertragungsrisiken zu verringern
Lichtenberg: Die Bezirksverordnetenversammlung und alle Ausschusssitzungen wurden abgesagt

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

  • Karlshorst
  • 13.03.20
  • 656× gelesen
Politik

Prerower Platz in den Ausschüssen

Neu-Hohenschönhausen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat in ihrer Dezember-Sitzung einen Antrag der Linksfraktion behandelt, der auf eine Aufwertung des Prerower Platzes abzielt. Die von der Fraktion gewünschte, damit einhergehende Übertragung der Immobilie in der Wustrower Straße 18 in Bezirkseigentum zum Zwecke einer öffentliche Nutzung wird nun in den Ausschüssen Haushalt und Ökologische Stadtentwicklung diskutiert. Dort soll genau geprüft werden, wie das von den Linken favorisierte...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 19.12.18
  • 32× gelesen
Politik

Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter

Auch die Mitglieder der Seniorenvertretung sollen für ihre Mitarbeit in den BVV-Ausschüssen honoriert werden. Das forderte ein Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein. Der Bezirk solle sich dafür beim Senat einsetzen. Dagegen hatte niemand etwas. Besser gesagt, kaum jemand. Eine Gegenstimme gab es aus den Reihen der AfD. Seniorenvertreter haben Sitz und Redemöglichkeit in den Fachgremien des Bezirksparlaments. Aber anders als die BVV-Mitglieder oder die Bürgerdeputierten bekommen sie...

  • Friedrichshain
  • 25.11.17
  • 116× gelesen
Verkehr

Testphase mit Parkzone

Kreuzberg. Zur geplanten Testphase der Begegnungszone Bergmannstraße hat das Bezirksamt in die BVV am 10. Mai eine Vorlage zur Kenntnisnahme eingebracht, die jetzt in den Ausschüssen für Wirtschaft sowie Umwelt und Verkehr weiter beraten wird. Dorthin wurde auch ein Antrag der SPD-Fraktion verwiesen, der fordert, dass der zunächst temporäre Modellversuch zeitgleich mit der ebenfalls vorgesehenen Einführung einer Parkraumbewirtschaftung stattfinden soll. Sei beides nicht bis zum Sommer zu...

  • Kreuzberg
  • 16.05.17
  • 176× gelesen
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