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Alles zum Thema Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Politik

Kritik an mangelnder Transparenz
SPD fordert spätere Unterzeichnung des Städtebaulichen Vertrags für neues Wohngebiet

Der Städtebauliche Vertrag über 2500 Wohnungen im neuen Wohngebiet in Lichterfelde Süd, dem ehemaligen Truppenübungsplatz Parks Range, steht kurz vor der Unterzeichnung. Die Unterschriften sollen bis 31. Juli unter dem Papier sein. Die SPD-Fraktion hält das für übereilt. Sie fordert, dass vor Unterzeichnung des Städtebaulichen Vertrages die finale Fassung noch einmal in einer öffentlichen Ausschuss-Sitzung vorgelegt wird. Die Fraktion beruft sich dabei auf einen Beschluss der...

  • Lichterfelde
  • 17.07.18
  • 59× gelesen
Politik

KZ Columbiahaus als Gedenkort

Tempelhof. In seiner Sitzung am 3. Mai hat sich der Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur mit dem KZ Columbiahaus auseinandergesetzt. Die Bezirksverordneten entschieden, dass sich das Bezirksamt auf Beschluss der BVV für die Schaffung eines „adäquaten Gedenkortes am authentischen Platz“ einsetzen solle. Die zuständigen Stellen des Landes Berlin sowie der engagierten Stiftung Topografie des Terrors sollten diesbezüglich angesprochen werden. Der Ausschuss fordert ein gestalterisches...

  • Tempelhof
  • 12.05.18
  • 34× gelesen
Politik

Ausschuss berät Verkehrsprojekte

Steglitz-Zehlendorf. Zu Verkehrs-, Bau- und Sanierungsprojekten berät der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung am Donnerstag, 17. Mai. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag der Linksfraktion, den Fuß- und Radweg zwischen Flanaganstraße und der Bushaltestelle an der Ecke Clayallee und Königin-Luise-Straße durch das Bezirksamt sanieren zu lassen. Zudem fordert die CDU das Bezirksamt auf, die Teichanlage im Schönower Park von Müll zu...

  • Zehlendorf
  • 10.05.18
  • 81× gelesen
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Bauen

Ausschuss für Stadtentwicklung tagt öffentlich

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 2. Mai, beginnt um 17.30 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100. Dabei geht es unter anderem um die Stellungnahme des Denkmalbeirats zum Bauprojekt Westendallee. my

  • Charlottenburg
  • 30.04.18
  • 26× gelesen
Bauen

WOGA-Komplex:Ausschuss tagt

Halensee. Was geschieht mit dem Innenhof des WOGA-Komplexes? Darf der britische Investor Shore Capital ihn mit einem Wohnblock zubauen oder wird das Baurecht obsolet, weil der Denkmalschutz der stillgelegten Tennisanlage respektiert wird? Platziert der Bezirk in diesem Fall eine Kita dort und hätte der Investor dann Anspruch auf Schadenersatz? Um Klarheit in das über Jahre entstandene Wirrwarr um die Wohnanlage hinter der Schaubühne zu bringen, hat die BVVf einen Ausschuss gebildet, der am...

  • Charlottenburg
  • 19.04.18
  • 120× gelesen
Politik

BVV-Sitzungen per Video übertragen

Was in Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf und Reinickendorf bereits möglich ist, könnte es bald auch in Tempelhof-Schöneberg geben. Die FDP möchte die BVV-Sitzungen künftig allen Bürgern per Videoübertragung zugänglich machen. In einem in die BVV eingereichten Antrag fordert die Partei ein entsprechendes Konzept, das spätestens im September vorliegen soll. Das Bezirksamt, so hat sich die FDP überlegt, soll den BVV-Saal und alle Sitzungsräume mit geeigneter Technik ausstatten. In Zukunft sollen...

  • Schöneberg
  • 12.04.18
  • 86× gelesen
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Politik

Ausschuss will Rechtssituation für die Innenhofnutzung des WOGA-Komplexes klären

Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich Mendelsohn entworfen hat und im Auftrag der...

  • Wilmersdorf
  • 03.11.17
  • 236× gelesen
  • 1
Bauen
Naherholungsgebiet anstatt wuchtiger Wohnbebauung: Der Westkreuzpark mit geplanter Durchwegung.
5 Bilder

Naherholungsgebiet anstatt Wohnblock: Nutzungskonzept für Westkreuzpark vorgestellt

Westend. Aus der brachliegenden Grünfläche an und zwischen den Gleisen am Westkreuz soll ein vielfältiges Naherholungsgebiet werden. Während der Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen stellte Landschaftsarchitekt Martin Janotta das Nutzungskonzept vor. Das Bezirksamt hatte im Juli die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Sicherung des 30 000 Quadratmeter großen Areals als Grünfläche beschlossen und damit einer partiellen Wohnbebauung vorgebeugt, wie es die Bahn als...

  • Charlottenburg
  • 16.10.17
  • 515× gelesen
  • 4
Kultur

Angemessene Bepflanzung

Schöneberg. In den Pflanzschalen rund um den Hirschbrunnen im „geometrischen Teil“ des Rudolph-Wilde-Parks nahe dem Schöneberger Rathaus wachsen Gras und Unkraut. Eines repräsentativen Orts mit Kurpark-Charakter unwürdig, wie die CDU-Fraktion in der BVV meint. Ihr Antrag, ab 2018 die Pflanzschalen wieder angemessen zu bepflanzen oder zumindest regelmäßig das Unkraut zu jäten und dafür gegebenenfalls Sponsoren zu finden, ist von der BVV in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt...

  • Schöneberg
  • 04.10.17
  • 7× gelesen
Politik

Auschuss stellt Pläne vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Helene-Lange-Saal des Rathauses...

  • Charlottenburg
  • 03.10.17
  • 55× gelesen
Politik

Zebrastreifen und neue Bänke: Bezirksverordnete beraten im Ausschuss über Anträge

Neukölln. Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Juni haben Grüne und CDU Anträge gestellt, mit denen sich demnächst der Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung beschäftigen wird. Finden sie dort – und danach in der BVV – eine Mehrheit, ist das Bezirksamt zum Handeln aufgefordert. • Schulwegsicherheit: Bernd Szczepanski (Grüne) möchte, dass die Kreuzung Ilse- und Emser Straße sicherer wird. Auch das Anlegen eines Zebrasteifens sei zu prüfen. Zur Begründung: Die...

  • Neukölln
  • 03.07.17
  • 44× gelesen
Verkehr
Umsteigen auf Bus und Bahn – sollen die Spandauer, statt ständig mit dem eigenen Auto zu fahren. Dafür muss aber ein Konzept her, meinen SPD und FDP.
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Konzept für Bus und Bahn: Verkehrsausschuss einigt sich auf Antrag

Spandau. Busse in kürzeren Takten, Verlängerungen der S- und U-Bahnlinien, eventuell sogar ein Tramnetz: Wenn es um den Öffentlichen Nahverkehr geht, sehen SPD und FDP eine Menge Handlungsbedarf – und wollen per Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom Bezirksamt ein umfassendes Konzept. Darüber diskutierte jetzt der Verkehrsausschuss. „Spandaus Bevölkerungszahl wächst stetig und die Auswirkungen auf den Straßenverkehr sind enorm“, heißt es in der Begründung des gemeinsamen...

  • Spandau
  • 28.05.17
  • 311× gelesen
Politik
Honigbienen gibt es nach Angaben des Imkervereins Spandau genügend im Havelbezirk. Behütet werden sie von 140 Hobbyimkern. Der Bestand an Wildbienen geht allerdings seit Jahren zurück.
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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt. Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und Naturschutz eingeladen. Denn im Gremium stand am 19. April ein Antrag der...

  • Spandau
  • 26.04.17
  • 198× gelesen
Verkehr

Zu viele Lücken in der Spur: Ärgernisse im Busverkehr beschäftigen Bezirksverordnete

Spandau. Überfüllt, verspätet, zu selten: Wenn es um den Busverkehr auf Spandaus Straßen geht, sind Beschwerden programmiert. Ein wenig Besserung ist in Sicht. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die SPD-Fraktion eines der Probleme in Angriff nehmen: So soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass bestehende Busspur-Lücken geschlossen werden – vor allem auf der Hauptverbindung zwischen Spandau und Charlottenburg, von der Straße Am Juliustrum zum Spandauer Damm....

  • Spandau
  • 28.03.17
  • 107× gelesen
Politik

Mit Baby zur BVV: Bezirksverordnete wollen Kinderbetreuungsservice während der Sitzungen

Mitte. Mit Baby in die Politik – in Mitte soll das kein Problem sein. Im nächsten Haushalt soll für einen Babysitterservice ein eigener Etat eingerichtet werden. Noch ein Gläschen Babybrei, ein Schmatz auf den süßen Hosenscheißer und ab gehts zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) oder Ausschusssitzung. Das ehrenamtliche Engagement in der Kommunalpolitik – alles kein Problem mit Kind, wenn man einen Partner hat, der auf die Kleinen aufpasst. Doch nicht jede Mama und jeder Papa kann...

  • Mitte
  • 26.03.17
  • 40× gelesen
Politik

Ausschussvorsitzende neu gewählt: BVV bildet Fachgremien

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem feststand, welche Stadträte im Bezirksamt sitzen, folgte nun die nächste kommunalpolitische Weichenstellung für die kommenden fünf Jahre: Die Wahl von Vorsitzenden für Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung. Dabei ergab sich folgendes Bild: Den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden leitet Judith Stückler (CDU), den Ausschuss für Haushalt und Personal Karsten Sell (CDU), den Schulausschuss übernimmt Niklas Schenker (Linke), den...

  • Charlottenburg
  • 13.01.17
  • 182× gelesen
  • 1
Politik

In Sachen Integration mitreden: BVV sucht Bürgerdeputierte für Ausschuss

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im Ausschuss genauso wie die Verordneten der Fraktionen mit und sind voll...

  • Pankow
  • 14.12.16
  • 70× gelesen
Politik

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen und haben auch Stimmrecht an den Entscheidungen der Ausschüsse. Die...

  • Lichtenberg
  • 21.11.16
  • 102× gelesen
Politik

Bürgerdeputierte vorschlagen

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich nach den Kommunalwahlen im September neu konstituiert, nun müssen auch die Fachausschüsse – wie Bauen, Verkehr, Haushalt oder Bildung – nachziehen. In den Gremien diskutieren Verordnete der Fraktionen und Bürgerdeputierte überwiegend Anträge aus der BVV, aber auch Pläne und Reports der jeweiligen Fachämter. Auch in den Jugendhilfeausschuss können freie Träger ihre Vertreter als Bürgerdeputierte schicken und jetzt Vorschläge...

  • Reinickendorf
  • 16.11.16
  • 40× gelesen
Politik
Sechzig Mal trat die BVV Tempelhof-Schöneberg im Rathaus Schöneberg in den vergangenen fünf Jahren zusammen und beriet 2000 Drucksachen.

Wahlperiode mit Rekorden: Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer zieht Bilanz

Tempelhof-Schöneberg. Mit den Berlin-Wahlen im September endet im Bezirk die 19. Wahlperiode. Bezirksverordnetenvorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) zieht Bilanz. 60 mal in den vergangenen fünf Jahren ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen getreten. 800 Ausschuss-Sitzungen fanden statt. Es gab 400 kleine Anfragen. 2000 Drucksachen wurden beraten, diskutiert und beschlossen. Bedauerlich sei jedoch gewesen, so Dittmeyer, dass „wir 15 Kollegen durch Ab- und Weggang verloren haben“....

  • Schöneberg
  • 05.08.16
  • 158× gelesen
Soziales

Ein Ausschuss fürs Ehrenamt?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Ausklang der Legislaturperiode zog die Bezirksverordnetenversammlung ein Fazit zur ehrenamtlichen Arbeit der Bürger in den vergangenen fünf Jahren. 477 von ihnen engagierten sich zuletzt für den Bezirk – ein Spitzenwert für Berlin, wie Sozialstadtrat Carsten Egelmann herauszustellen wusste. Gerade während der Flüchtlingskrise waren Helfer aus der Zivilgesellschaft eine tragende Größe. Wenn es nach Engelmanns CDU-Fraktion geht, will man solchen Leistungen nicht...

  • Charlottenburg
  • 28.07.16
  • 9× gelesen
Politik
In der Franz-Carl-Achard-Grundschule soll spätestens mit Beginn des neuen Schuljahres im September wieder Unterricht stattfinden.

Nachspiel zur Achard-Grundschule

Kaulsdorf. Das Hin und Her um den Abriss oder eine Sanierung der Achard-Grundschule hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Schulausschuss will die Verantwortlichkeit der Stadträte untersuchen. Die Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung einigten sich darauf, den Schulausschuss mit der Aufarbeitung zu beauftragen. Er hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der in den nächsten Monaten Aufklärung in die Affäre bringen soll. Dabei sollen alle Gutachten nochmals...

  • Kaulsdorf
  • 03.03.16
  • 333× gelesen
  • 1
Politik

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen. Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling auch in einigen Ausschüssen neu gemischt. So gab die SPD...

  • Spandau
  • 21.10.15
  • 136× gelesen
Politik

Ausschüsse tagen öffentlich

Schöneberg. Unmittelbar vor den Osterfeiertagen kommen die Bezirksverordneten zu zwei öffentlichen Ausschusssitzungen zusammen. So tagt der Hauptausschuss am 1. April, 17 Uhr im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Es geht unter anderem um die Finanzierung kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen und um die Anliegen der Senioren-BVV. Am 2. April 17 Uhr kommen die Mitglieder des Ausschusses für Bildung und Kultur zusammen. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 30.03.15
  • 20× gelesen
  • 1
  • 2