Ausschuss

Beiträge zum Thema Ausschuss

Sport

Sportflächen endlich planen

Karlshorst. Seit Jahren wird die Problematik fehlender Sportplätze und Sporthallen im Ortsteil Karlshorst diskutiert. Angesichts des bisherigen und noch zu erwartenden Bevölkerungswachstums sei es unerlässlich, weitere Sportflächen für Anwohner sowie die Vereine zu schaffen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Sie stellt den Antrag, dass das Bezirksamt alle Möglichkeiten für die Schaffung weiterer öffentlicher Sporteinrichtungen prüfen und deren Umsetzung strukturiert vorbereiten solle. Dabei...

  • Karlshorst
  • 19.02.21
  • 21× gelesen
Verkehr
Heute müssen sich Radfahrer noch häufig einen Weg zwischen den Autos bahnen, die mal einspurig, mal zweispurig über die Hermannstaße rollen.

Anwohnerantrag erfolgreich
Radstreifen auf der Hermannstraße soll schon nächstes Jahr Wirklichkeit werden

Überraschung und Freude bei der Initiative „Hermannstraße für Alle“: Am 9. Dezember haben die Mitglieder des bezirklichen Verkehrsausschusses mehrheitlich für ihren Anwohnerantrag gestimmt. Darin wird gefordert, dass die Hermannstraße noch vor dem Winter 2021 einen durchgängigen Radweg bekommt. Wie mehrfach berichtet, plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Senatsverkehrsverwaltung seit geraumer Zeit Radstreifen an der Hermannstraße, die als besonders gefährlich gilt. Die Bauarbeiten sollen...

  • Neukölln
  • 15.12.20
  • 564× gelesen
Verkehr

Besser über die Straße kommen

Neukölln. Weil die Treptower Straße stark befahren ist, fällt es Fußgängern an der Ecke Weserstraße oft schwer, auf die andere Seite zu gelangen. Der grüne Bezirksverordnete André Schulz möchte deshalb das Bezirksamt auffordern, dort eine Querungshilfe zu schaffen, das Parken von Autos zu verhindern und so die Sicht auf den Verkehr zu verbessern. Im Dezember wird sich der bezirkliche Verkehrsausschuss mit dem Thema beschäftigen. sus

  • Neukölln
  • 24.11.20
  • 18× gelesen
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 76× gelesen
Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 134× gelesen
Politik
Zwischen Abstandsgebot und Hundeverbot wird im Rathaus die Maskenpflicht angemahnt. Den Grünen ist das zu wenig.

Grüne rügen erneut das Bezirksamt
"Andauernde Beratungsresistenz"

Gerade erst haben die Grünen die Informationspolitik des Bezirksamtes scharf gerügt. Nun kommt die nächste Kritik. „Maskenpflicht im Rathaus – und keiner weiß es. Wie soll man sich da schützen?“ So lautet zusammengefasst die neuerliche Kritik der Grünen-Fraktion am Bezirksamt. Das hatte am 19. Mai beschlossen, alle Beschäftigten und Besucher in den Bürodienstgebäuden ab dem 25. Mai zu verpflichten, in Fluren, Gängen und Treppenhäusern Schutzmasken zu tragen. „So wichtig und berechtigt wir die...

  • Bezirk Spandau
  • 01.06.20
  • 159× gelesen
Politik

Linke hält Präsenz-Ausschusssitzungen in Corona-Zeiten für verantwortungslos
Ein Armutszeugnis

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.20
  • 252× gelesen
Politik
Wie alle öffentlichen Spielplätze ist auch der am Taldorfer Weg nicht mehr gesperrt, aber mit Hygieneregeln versehen.

Trotz Corona nimmt politisches Leben Fahrt auf
Mahnung zu weiterer Disziplin

Trotz des bisher glimpflichen Verlaufs der Corona-Infektionen im Bezirk möchte Bürgermeister Frank Balzer (CDU) noch keine Entwarnung geben. Zum Zeitpunkt des am 4. Mai erstmals wieder tagenden Hauptausschusses der Bezirksverordneten waren im Bezirk rund 460 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 2600 Menschen befanden sich in häuslicher Quarantäne. Zwanzig Mitarbeiter sind an sieben Tagen in zwei Schichten im Corona-Lagezentrum tätig, wobei diese jederzeit auf 120 aufgestockt werden...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 06.05.20
  • 59× gelesen
Politik

Spandauer Bezirksverordnete kommen zur Sondersitzung zusammen
Jetzt wird’s wieder politisch

Nach der Absage im März und wochenlangen Sitzungsausfällen der Ausschüsse treffen sich die Bezirksverordneten jetzt wieder. Ein passender Ort ist aber noch nicht gefunden. Zum ersten Mal seit Mitte März kommen die Bezirksverordneten wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Die ausgefallene März-BVV soll am 13. Mai als Sondersitzung stattfinden, die nächste ordentliche BVV am 20. Mai....

  • Bezirk Spandau
  • 04.05.20
  • 116× gelesen
Politik

Kein Livestream, aber Publikum möglich
BVV-Sitzungen im Reuter-Saal geplant

Die nächste reguläre Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, 13. Mai, von 17 bis 21 Uhr im Ernst-Reuter-Saal, Eichborndamm 215-239, stattfinden. Die Fraktionen in der Kommunalvertretung möchten damit zumindest teilweise wieder Entscheidungen in der Kommunalpolitik ermöglichen, bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Vorbeugung gegen das Coronavirus. Bis Redaktionsschluss stand aber noch nicht endgültig fest, ob die Sitzung stattfinden kann. Die...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.05.20
  • 115× gelesen
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 138× gelesen
  • 1
Politik

FDP fordert Umbenennung des Ausschusses für Frauen und Gleichstellung

Steglitz-Zehlendorf. Der Ausschuss für Frauen und Gleichstellung soll künftig die Bezeichnung „Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Queer“ heißen. Dies schlägt die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag vor. Trotz zahlreicher rechtlicher und gesellschaftlicher Verbesserung in den vergangenen 30 Jahren hätten queere Menschen noch immer mit Stigmatisierung, Vorurteilen, Diskriminierungen und Abgrenzungen zu tun, begründet die Fraktion ihren Antrag. Zudem habe...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.03.20
  • 67× gelesen
Politik

Coronavirus: Um die Übertragungsrisiken zu verringern
Lichtenberg: Die Bezirksverordnetenversammlung und alle Ausschusssitzungen wurden abgesagt

Abgesagt: In Lichtenberg finden bis 19.04.2020  keine Bezirksverordnetenversammlungen und auch keine Ausschussitzungen statt. Das wurde am 12.03.2020 gemeinsam im Ältestenrat mit dem Bezirksbürgermeister gemeinsam beschlossen. Im April wird die Lage neu bewertet, eine Verlängerung ist nicht ausgeschlossen.

  • Karlshorst
  • 13.03.20
  • 654× gelesen
Soziales

16 Corona Fälle: Das Bezirksamt ergreift Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus
Verbot von Großveranstaltungen & Schließung von Bücherein, Seniorenbegegnungsstätten, kulturellen Einrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen und Familienzentren

In der Sitzung des Lichtenberger Sozialausschusses am 12.03.2020 wurde die Zahl der  nachgewiesenen Neuerkrankungen genannt: Weitere 16 Corona Fälle. Zur Vorsorge und Information hat das Bezirksamt Lichtenberg 2 Presseerklärungen herausgegeben, die zwecks Wichtigkeit hier wortwörtlich zitiert werden. Schließung von Einrichtungen Pressemitteilung vom 12.03.2020, Zitat: "Maßnahmen zur Eindämmung des COVID 19 (Coronavirus) Angesichts des sich weiter ausbreitenden Coronavirus COVID-19 hat der...

  • Karlshorst
  • 12.03.20
  • 29.835× gelesen
  • 2
Politik

Coronavirus legt Bezirkspolitik lahm

Reinickendorf. Das Coronavirus legt auch die Reinickendorfer Kommunalpolitik lahm. Zum Schutz vor Infektionen wurde die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März kurzfristig abgesagt und bis auf weiteres verschoben. Wegen der angekündigten Entscheidung zu Straßensperrungen im Hermsdorfer Waldseeviertel gegen den Pendlerverkehr war der Zuschauerraum überfüllt. Mit der Absage der Sitzung wird auch diese Entscheidung auf unbekannte Zeit verschoben. Auch Ausschusssitzungen wurden vorerst...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 12.03.20
  • 225× gelesen
Bauen
Die Initiative Hermannplatz hatte zu der Demonstration vor dem Rathaus aufgerufen.
5 Bilder

Neuköllner demonstrieren, Politiker diskutieren
Signa-Gruppe hält zahlungskräftige Mieter im Karstadt-Neubau am Hermannplatz für notwendig

Rund 150 Menschen haben am 21. Januar vor dem Rathaus gegen einen Abriss und Neubau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz demonstriert. Im Anschluss tagte der Stadtentwicklungsausschuss, bei dem Vertreter des Signa-Konzerns – Eigentümer des Warenhauses – über den Stand der Dinge informierten. Die Demonstranten werfen der Signa-Gruppe Profitgier und Gigantismus vor. Das Großprojekt heize Immobilienspekulation und Tourismus an und sorge so für Verdrängung von Mietern und Gewerbetreibenden. Allein...

  • Neukölln
  • 24.01.20
  • 1.040× gelesen
  • 1
Umwelt

Kein Freilauf für Vierbeiner

Rudow. Bei ihrer jüngsten Sitzung haben die Mitglieder des bezirklichen Grünausschusses mehrheitlich gegen die Schaffung eines Hundeauslaufgebietes in der Nähe des Frauenviertels gestimmt. Auch Bürgermeister Martin Hikel (SPD) ist kein Freund davon. „Ein Auslaufgebiet nimmt den Erholungssuchenden Flächen weg und schädigt die Umgebung, das sehen wir zum Beispiel in der Hasenheide“, sagt er. sus

  • Rudow
  • 29.11.19
  • 33× gelesen
Politik

Wie weiter mit "Go West"?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am Mittwoch, 20. November, dreht sich größtenteils um Wohnungsbau und Mieterschutz. Dazu stellt die Verwaltung ihre Modernisierungspläne für die Berliner Straße und die Wohnkompanie den aktuellen Stand ihrer Bauvorhabens "Go West" auf dem Reemtsma-Gelände in Schmargendorf vor. Beginn der Sitzung ist um 17.30 Uhr im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 15.11.19
  • 59× gelesen
Politik

Gemeinsam mit den Nachbarn

Steglitz-Zehlendorf. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung kann sich einen gemeinsamen Ausschuss mit den Nachbargemeinden Teltow, Kleinmachnow, Stahnsdorf und Großbeeren vorstellen und hat einen Antrag eingereicht. „Teltow, Kleinmachnow und Stahnsdorf heben bereits einen solchen gemeinsamen Ausschuss gebildet, um gemeinsame Anliegen zu besprechen“, berichten die Fraktionsvorsitzenden Bernd Steinhoff und Tonka Wojahn. Auch für den Bezirk gebe es entsprechende Themen, etwa die...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 17.10.19
  • 60× gelesen
Kultur

Ehrung für Polizisten

Neukölln. Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung hat eine Beschlussempfehlung verabschiedet: Zwei Straßenabschnitte sollen nach den im Dienst erschossenen Polizisten Uwe Lieschied und Roland Krüger benannt werden. Außerdem ist ein Gedenkort im Rathaus erwünscht. Das teilt die SPD-Fraktion mit. Anlass ist, dass Unbekannte Anfang April die Gräber der beiden in den Jahren 2003 und 2006 getöteten Beamten auf dem Britzer Parkfriedhof verwüstet hatten. Im Rollbergviertel soll das Teilstück...

  • Neukölln
  • 13.05.19
  • 125× gelesen
Politik

Begehung des Preußenparks

Wilmersdorf. Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung macht aus seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 17. April, eine Begehung. Der Preußenpark wird unter die Lupe genommen, anschließend wird über die vorliegenden Vorschläge zur Umgestaltung der Grünanlage diskutiert. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr beim Imbiss an der Konstanzer Straße/Ecke Brandenburgische Straße. maz

  • Wilmersdorf
  • 13.04.19
  • 33× gelesen
Politik

Jugendhilfe: Ausschuss tagt

Charlottenburg. Im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, findet am Donnerstag, 7. Februar, die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Anmeldung zum Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis 2023, und auf Antrag der Grünen die Aktivitäten des Bezirks zur Plastikvermeidung. Beginn ist um 17.30 Uhr, die Sitzung ist öffentlich. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.02.19
  • 21× gelesen
Umwelt
Simon Hertel, bei der CDU-Fraktion in der BVV Ansprechpartner für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, setzt sich für den Erhalt der Dog Service Stationen ein.

Kein Geld für Dog Service Stationen
CDU kämpft für den Erhalt von Hundekotbeutel-Spendern

Weil der Senat den Ende 2018 auslaufenden Vertrag mit der Wall GmbH nicht verlängert hat, könnten die 27 Dog Service Stationen im Bezirk bald Geschichte sein. Das passt der CDU-Fraktion nicht, sie hat in der jüngsten BVV einen Antrag zur Rettung der Hundekotbeutel-Spender gestellt. Die Kündigung der Verträge mit dem Spezialisten für Stadtmöbel und Außenwerbung seitens des Senats erfolgte aufgrund der Neuerteilung von Werberechten im öffentlichen Straßenland. Eine der Aufgaben, die nun jemand...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 291× gelesen
Politik

Ein Ausschuss für Grünflächen

Neukölln. Derzeit beraten die Bezirksverordneten, ob es wieder einen eigenen Ausschuss für Grünflächen geben soll. Das teilte kürzlich Marko Preuß (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit. Das Thema komme in letzter Zeit zu kurz. „Wir finden überhaupt keine Zeit mehr, einmal rauszugehen und Anlagen zu besichtigen“, sagte er. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 20.12.18
  • 15× gelesen
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