Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein Verkehrszeichen sicherer werden. Die Grünen fordern zudem, im Gutspark an der...

  • Lichtenberg
  • 12.01.17
  • 61× gelesen
Bauen

Die Wohnungs- und Mietenpolitik des Berliner Senats in den Jahren 2017 - 2021

19. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. am 18.01.2017 Thema und Referent Der 19. Mieter- und Verbraucherstammtisch des AMV findet am 18.01.2017 um 19:30 Uhr im Restaurant 1860 TSV Spandau, Tanzsportzentrum, Askanierring 150, 13585 Berlin-Spandau, statt. Andreas Otto, MdA, Bündnis 90/Die Grünen, direkt gewählter Abgeordneter aus Pankow, wird zu dem Thema „Die Wohnungs- und Mietenpolitik des Berliner Senats in den Jahren 2017 - 2021“...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.01.17
  • 153× gelesen
Soziales
Marga Kösler (65) engagiert sich schon seit 15 Jahren ehrenamtlich in der High-Deck-Siedlung. | Foto: Sylvia Baumeister

Eine für alle, alle für einen: Ehrenamtliche in der High-Deck-Siedlung gewürdigt

Neukölln. In der High-Deck-Siedlung engagierten sich in diesem Jahr 167 Aktive für das Quartier. Das Quartiersmanagement, die hier ansässigen Wohnungsunternehmen und Stadtrat Jochen Biedermann (B'90/Grüne) bedankten sich bei ihnen am Tag des Internationalen Ehrenamts. Die High-Deck-Siedlung ist wohl einer der schwierigsten sozialen Brennpunkte im Bezirk. Das seit Januar erweiterte Quartier hat rund 8700 Bewohner, von denen rund 69 Prozent einen Migrationshintergrund haben. Knapp zwei Drittel...

  • Neukölln
  • 08.12.16
  • 210× gelesen
Bauen
Am Mariendorfer Weg 28 darf vorläufig nicht weitergebaut werden. | Foto: Sylvia Baumeister

Denkmalschutzbehörde stoppt Bauarbeiten an ehemaliger Frauenklinik

Neukölln. In den denkmalgeschützten Gebäuden am Mariendorfer Weg 28 entstehen derzeit 600 Wohnungen. Die Baumaßnahmen begannen im Sommer. Bei der Kontrolle am 26. November sprach die Untere Denkmalschutzbehörde jedoch einen Baustopp aus. Grund dieser Anordnung ist der Ausbau von über 350 denkmalgeschützten Kasten- und Einfachfenstern im Verwaltungs- und Entbindungshaus der ehemaligen Frauenklinik. Deren Erhaltung und Sanierung war von der Unteren Denkmalschutzbehörde für die Baumaßnahme...

  • Neukölln
  • 08.12.16
  • 647× gelesen
Politik
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

  • Charlottenburg
  • 21.11.16
  • 591× gelesen
Politik

Wahl zum Bezirksbürgermeister - Bündnis 90/Die Grünen für Helmut Kleebank

Votum für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister Nach mehreren Verhandlungstagen mit der SPD und der Linken haben sich die Spandauer Grünen im Rahmen ihrer Bezirksgruppensitzung am 15.11.2016 mit breiter Mehrheit für die Wahl von Helmut Kleebank zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. „Dieses Votum ist noch vor der Kreismitgliederversammlung notwendig geworden, da die Kandidaten für das Bezirksamt bis 21.11.2016 um 10.00 Uhr gemeldet sein müssen und die Kreismitgliederversammlung...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.11.16
  • 142× gelesen
Politik

Programmierte Blockade

Wenn Bauen und Stadtentwicklung in Charlottenburg-Wilmersdorf künftig von einem grünen Stadtrat abhängen, dann lässt das für die Entwicklung des Bezirks nichts Gutes erwarten. Wo Wohnungsbau und Wachstum gefragt sind, setzen Grüne regelmäßig auf Widerstand durch wuchernde Vorschriften. Das Mantra Milieuschutz steht exemplarisch für die grüne Wagenburgmentaltität, die nur denen hilft, die schon eine Wohnung haben, aber die fernhält, die eine wachsende Stadt willkommen heißen sollte. Dieser...

  • Wilmersdorf
  • 06.11.16
  • 116× gelesen
Politik
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

  • Charlottenburg
  • 31.10.16
  • 682× gelesen
Politik
Jochen Biedermann, bisher stellvertretender Vorsitzende der Grünen in der BVV, wurde von seiner Partei als Kandidat für einen Stadtratsposten nominiert. Foto: Die Grünen Neukölln | Foto: Die Grünen Neukölln

Jetzt kann es losgehen: SPD und Grüne vereinbarten Zusammenarbeit

Neukölln. Auf der Kreisdelegiertenversammlung der Neuköllner SPD und auf der Mitgliederversammlung der Grünen wurde die nach der Wahl ausverhandelte Zählgemeinschaftsvereinbarung einstimmig angenommen. Damit ist der Weg frei für die rot-grüne Zusammenarbeit in der Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Unter dem Titel „Sozial. Weltoffen. Innovativ.“ vereinbarten SPD und Grüne bis zum Ende der Legislaturperiode 2021 die Umsetzung von 150 Vorhaben. „Ich freue mich, dass wir in...

  • Neukölln
  • 25.10.16
  • 463× gelesen
Sport
Holger Kratzat mit seinem Hund und Thomas de Vachroi vor der Diakonie Haus Britz. | Foto: Sylvia Baumeister

Langer Weg nach Tokio: Erfolgreicher Rollstuhlfechter braucht Sponsoren

Britz. Holger Kratzat gewann 2015 die Deutsche Meisterschaft im Rollstuhl-Florettfechten. Seitdem ist er weiter auf Erfolgskurs und träumt von einer Teilnahme an den nächsten Paralympics in Tokio. Ohne Sponsoren kann der Hartz-IV-Empfänger das jedoch nicht schaffen. Es war eine riesige Überraschung, als der jetzt 49-jährige Rollstuhlfechter Holger Kratzat bei den Deutschen Meisterschaften in Greifswald auf Anhieb den Titel im Florett holte und den dritten Platz im Degenfechten belegte. (wir...

  • Britz
  • 07.10.16
  • 324× gelesen
Kultur

Einblick in die deutsche Geschichte für Zuwanderer

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) und der Verein Neuköllner Begegnungsstätte laden zur Ausstellung „Die Wende - der Beginn der deutschen Einheit“ ein. Sie ist vom 4. bis 30. Oktober in der Flughafenstraße 43 zu sehen. Die Ausstellung soll vor allem neu zugewanderten Menschen im Bezirk einen tieferen Einblick in die deutsch-deutsche Geschichte ermöglichen. Die Begegnungsstätte ist ein beliebter Anlaufpunkt für viele Menschen mit Migrationshintergrund, darunter auch viele...

  • Neukölln
  • 27.09.16
  • 66× gelesen
Blaulicht
Im Rathaus Neukölln gab es einen brutalen Angriff auf mehrere Mitarbeiter. | Foto: Sylvia Baumeister

Ein brutaler Einzelfall: Rathaus verstärkt Wachschutz nach Angriff auf Mitarbeiter

Neukölln. Nachdem am 19. September ein Mitarbeiter des Sozialamtes von einem Mann verletzt worden war, zieht das Bezirksamt nun Konsequenzen aus dem Vorfall. Auf allen Etagen des Rathauses gibt es ab sofort Wachschützer. Der Vorfall spielte sich gegen 9.30 Uhr im Sozialamt in der Donaustraße ab. Ein 57-Jähriger betrat ein Büro und bedrohte die für ihn zuständige Sachbearbeiterin mit einem Messer. Daraufhin flüchtete die 40-Jährige in ein Nachbarzimmer. Ein Kollege, der auf den Vorfall...

  • Neukölln
  • 23.09.16
  • 275× gelesen
Politik
Sandra Scheeres lässt von Tim Nischalke und Julia Schiller eine Plakatwand gestalten. | Foto: Bernd Wähner
2 Bilder

Endspurt vor dem Wahlsonntag: Kandidaten versuchen es nochmal mit originellen Plakaten

Pankow. Wahlplakate sind dieser Tage auf den Straßen unübersehbar. Weil sich viele in ihrer Machart doch recht ähnlich sehen, regt dies einige Kandidaten an, kurz vor der Wahl kreativ etwas Neues zu versuchen. So ließ Sandra Scheeres (SPD) vor wenigen Tagen zum Beispiel zwei sogenannte Wesselmanntafeln, das sind die großen Plakatwände mit standardisierten Abmaßen, von zwei jungen Künstlern gestalten. Die bisherige Bildungssenatorin tritt zur Berliner Abgeordnetenhauswahl als Direktkandidatin im...

  • Pankow
  • 12.09.16
  • 399× gelesen
Politik
Die große Stunde der Kleinen? Auch Kandidaten, die nicht als Bürgermeisterkandidaten antreten, können im City West-Bezirk bald das Sagen haben. | Foto: Thomas Schubert

Die Macht der Kleinen: Im Bezirksparlament ist man nach der Wahl womöglich zu acht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer im City-West-Bezirk Bürgermeister wird? Die großen Volksparteien CDU und SPD stellen Kandidaten. Aber Königsmacher werden am Ende wahrscheinlich die Kleinen sein. Wenigstens 28 Stimmen der Bezirksverordneten wird es nach der Wahl am 18. September brauchen. Dann kann Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) sein Amt behalten. Oder wird es Sozialstadtrat Carsten Engelmann (CDU) sein, der die Mehrheit bekommt? Gibt es eine große Koalition mit einem der beiden...

  • Charlottenburg
  • 05.09.16
  • 521× gelesen
  • 1
Politik
Diese Plakate werben für Toleranz. | Foto: Grüne Pankow
2 Bilder

Zeichen gegen rechts: Grüne hoffen auf hohe Wahlbeteiligung

Buch. Die Bündnisgrünen haben am 19. August mehr als 100 Plakate in Buch aufgehängt. „Bunt statt Braun“ und „Wählen gehen!“ ist auf ihnen zu lesen. Anlass ist die Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft an der Großcurthstraße. Dort hatte ein Feuer am 8. August zwei Wohncontainer zerstört. Zwar sei noch nicht klar, ob Rechtsextreme hinter dem Anschlag steckten, heißt es in der Erklärung der Grünen. Aber Neonazis hätten in der Vergangenheit immer wieder versucht, Vertreter demokratischer...

  • Buch
  • 23.08.16
  • 190× gelesen
Politik
Der Rollkoffer-Tourismus als Problem: Wenn Reisende in zweckentfremdeten Wohnungen übernachten, sind diese dem Mietmarkt entzogen. | Foto: Thomas Schubert

Wie Mieter zweckentfremdete Wohnungen zurückbekommen sollen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zaghaftes Ankämpfen gegen den Rechtsbruch: Im Bezirk verläuft die Aufdeckung von Ferienwohnungen schleppend – aufgrund der Personalmisere. Nun hilft der Senat mit weiteren Posten und ernennt die Aufklärer zur „Taskforce“. Kanzleien, wo einst Familien wohnten. Touristen, die Koffer durchs Treppenhaus wuchten, um in einer Ferienwohnung abzusteigen. Raum, der Mietern nicht mehr zur Verfügung steht und so das Angebot auf dem Markt verteuert – es gibt kaum eine Partei,...

  • Charlottenburg
  • 17.08.16
  • 189× gelesen
Soziales
Abgeordnete Anja Kofbinger und Sozialstadtrat Bernd Szczepanski unterstützen die Forderung der Senioren und der AG Wohnumfeld, im Reuterkiez mehr Stadtmöbel aufzustellen, wie sie auf selbst mitgebrachten Kartonstühlen am Reuterplatz demonstrieren. | Foto: Sylvia Baumeister
3 Bilder

Ältere Bewohner wollen mehr Stadtmöbel im Reuterkiez

Neukölln. Im Reuterkiez gibt es einige Grünstreifen, aber wenig Sitzgelegenheiten. Eine Gruppe von Senioren im Kiez fordert daher mehr Stühle und Sitzbänke. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski und die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger unterstützen die Forderung. Viele junge Menschen leben im Reuterkiez, aber auch einige ältere. Sie möchten möglichst lange mobil bleiben, in ihrer Wohnung leben, sich selbst versorgen können und auch mal spazieren gehen. Wie sie ihre Umgebung unter diesem...

  • Neukölln
  • 11.08.16
  • 308× gelesen
Verkehr
Im Kampf gegen Feinstaub: Alexander Kaas Elias und Silke Gebel fordern striktere Regeln für Diesel-Fahrzeuge. | Foto: Thomas Schubert

Anstinken gegen Stickoxide: Grüne beklagen zunehmende Luftverschmutzung an Magistralen

Wilmersdorf. Atemschutzmasken und aufgeblasene Schmutzpartikel zur Verbildlichung der Gefahr: Die Grünen-Politiker Alexander Kaas Elias und Silke Gebel erinnern an eine unsichtbares Problem. Im Bezirk liegen einige der schmutzigsten Straßenzüge Berlins. Ein schwülwarmer Nachmittag an der Berliner Straße. Zwei Passanten spazieren den anderen entgegen, zeigen durch das Schwenken von schwarzen Tüten und angelegte Atemschutzmasken: Hier ist eine Gefahr im Verzug, die niemand sieht. Alexander Kaas...

  • Charlottenburg
  • 09.08.16
  • 437× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 196× gelesen
  • 1
Politik

Welche Schulen sind barrierefrei?

Reinickendorf. Bis Ende September soll das Bezirksamt eine Liste sämtlicher Reinickendorfer Regelschulen erstellen, die auch für Kinder mit motorischen Einschränkungen geeignet sind. Darauf einigten sich die Bezirksverordneten in der letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie möchten ferner, dass die Liste „zur allgemeinen Nutzung“ veröffentlicht wird. Initiator des Antrags war die Fraktion Bündnis90/Die Grünen. bm

  • Reinickendorf
  • 31.07.16
  • 31× gelesen
Politik
Für viele ein Ort der Entspannung: der Rummelsburger See. | Foto: Schilp

Entwicklungskonzept für die Rummelsburger Bucht

Rummelsburg. Es ist vollbracht: Bei ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause haben die Lichtenberger Bezirksverordneten das „Entwicklungskonzept für Natur und Landschaft in der Rummelsburger Bucht“ beschlossen. Hintergrund: Vor knapp drei Jahren hatten die Bündnisgrünen die Diskussion in Gang gebracht. Ein „Runder Tisch Rummelsburger See“ wurde gegründet, an dem Anwohner, Interessenvertreter und Politiker saßen und ihre Ideen austauschten. Schließlich beauftragte das Bezirksamt ein...

  • Rummelsburg
  • 29.07.16
  • 439× gelesen
Politik

Protest gegen HKW Klingenberg

Rummelsburg. Mit einer Bootstour protestierten Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg am 10. Juli für „das unverzügliche Abschalten des Braunkohlekraftwerks Klingenberg“, heißt es in einer Mitteilung des Kreisverbands. „Auch am Standort Klingenberg gibt es Alternativen für umweltfreundlichere Energiegewinnung“, so der Kreisvorsitzende Philipp Ahrens. Das Heizkraftwerk (HKW) stehe für die verfehlte Klimaschutzpolitik des Berliner Senates, weil Vattenfall entgegen einer ersten...

  • Rummelsburg
  • 15.07.16
  • 122× gelesen
Politik

Parteischiedsgericht der Grünen fällt Urteil / AL will in Berufung gehen

Spandau. Das Landesschiedsgericht der Grünen hat den am 7. Februar gewählten Vorstand des Spandauer Kreisverbandes weitestgehend bestätigt. Die Bezirksgruppe Alternative Liste (AL) will das Urteil anfechten. Nach langem Warten legte das Landesschiedsgericht am 19. Juni sein Urteil vor. Zusammengefasst bestätigt es weitestgehend die Vorstandswahl beim Kreisverband der Spandauer Grünen vom 7. Februar. Einzig die Wahl von Bodo Byszio zum Vizevorsitzenden erklärte das Gericht aufgrund eines...

  • Spandau
  • 27.06.16
  • 190× gelesen
Politik

Milieuschutz wird erweitert

Neukölln. Nach Beschlüssen des Bezirksamts wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Juli-Sitzung voraussichtlich den Milieuschutz für Rixdorf, Körnerpark und Flughafenstraße/Donaustraße beschließen. Mit den Mitteln des Milieuschutzes will der Bezirk gegen Verdrängungstendenzen vorgehen. Das Bezirksamt kann eine Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen untersagen, ebenso teure Sanierungen, die die Mieten in die Höhe treiben. Der Milieuschutz ist bereits seit Februar dieses Jahres...

  • Neukölln
  • 17.06.16
  • 229× gelesen
  • 1
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