Bündnis 90/Die Grünen

Treptow-Köpenick. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat seine sechs Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 bestimmt. Im Wahlkreis 901 (Alt-Treptow, Plänterwald, Baumschulenweg) kandidiert Harald Moritz. Er ist seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses und dort für Bündnis 90/Die Grünen Sprecher für Straßen- und Luftverkehr. Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Peter Groos ist Kandidat in Schöneweide und Johannisthal (Wahlkreis 902). Der Sprecher des...

Marzahn-Hellersdorf. Der Bezirk bekommt einen Energiebeauftragten. Damit will das Bezirksamt neue Weichen für Energieeinsparungen stellen. Das Bezirksamt will beim sorgsamen Umgang mit Energieträgern mit gutem Beispiel vorangehen. Der oder die Energiebeauftragte soll die Energiekosten bei den bezirkseigenen Gebäuden prüfen, Einsparungsmaßnahmen vorschlagen und insbesondere in Zusammenarbeit mit der Bauabteilung umsetzen. Die Bündnisgrünen haben schon lange eine solche Stelle gefordert. Das...

Lichtenberg. Die Behindertenfahrdienste sollen gerade für Schüler flexibler agieren. Obwohl das Problem bekannt ist, ist eine Änderung erst 2017 in Sicht.Einen flexibleren Schüler-Transport, das wünschen sich viele Schüler mit Handicap. Sogenannte Schülertransporte werden beispielsweise von Kindern und Jugendlichen mit Rollstuhl im Rahmen der Behindertenbeförderung an gewöhnlichen Schulen in Anspruch genommen. In der Vergangenheit gab es jedoch Kritik an den starren Abholzeiten des...

Lichtenberg. Parkplätze sind in vielen Wohngebieten rar. Jetzt sollen die in den Gebieten ansässigen Einzelhandelseinrichtungen aushelfen. Das Bezirksamt soll nun auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. September mit Betreibern von Supermärkten und Discountern vereinbaren, ihre Parkplatzflächen in der Zeit von 20 Uhr bis 8 Uhr für Anwohner zur Verfügung zu stellen. Die Idee geht ursprünglich auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zurück, die mit der Nutzung...

Marzahn-Hellersdorf. Nickel von Neumann ist neuer Vorsitzender der Fraktion B'90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Biesdorfer ersetzt Bernadette Kern, die ihren bisherigen Posten in der Fraktion freiwillig aufgab. Kern war seit 2006 Vorsitzender der Fraktion der Bündnisgrünen. Sie stellte unter anderem die Weichen dafür mit, dass 2012 eine sogenannte Zählgemeinschaft von SPD, CDU und B' 90/Die Grünen zustandekam. Dadurch konnte mit Stefan Komoß (SPD) erstmals ein Politiker...

Neukölln.Die Grünen begrüßen den Plan, in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof Flüchtlinge unterzubringen. „Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, die Ankommenden mit offenen Armen zu empfangen, ihr Leid so gut es geht zu mindern und ihnen zu helfen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Grünen aus Neukölln, Tempelhof-Schöneberg und Friedrichshain-Kreuzberg. Sie plädieren für eine "gelebte Solidarität mit Geflüchteten". Die Grünen planen verschiedene Aktionen wie gemeinsames...

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt worden, die Senatsverwaltung habe auf die nächste reguläre Sitzung im...

Rummelsburg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg lädt am 31. August zu einer offenen Bürgersprechstunde in der Geschäftsstelle in der Münsterlandstraße 33 ein. Bürger können zwischen 17 und 18 Uhr Fragen zu Lichtenberg und Berlin stellen, Probleme ansprechen und Anregungen geben. Gesprächspartner sind die Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler und die Abgeordnete Silke Gebel. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es unter  32 53 42 39 und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen die Idee einer kontrollierten Abgabe von Cannabis. „Ein ‚Weiter so‘ in der...

Tempelhof-Schöneberg. Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Bezirksamt beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport für geflüchtete Menschen einzusetzen. Die Ausländerbehörde soll ihre Ermessensspielräume nutzen, wenn es um Aussetzung der Abschiebung, Duldung oder Gewährung eines Aufenthaltstitels geht. Und zwar dann, wenn Flüchtlinge in Berlin gerade eine Berufsausbildung absolvieren oder kurz vor dem Schulabschluss an einer...

Wedding. Unbekannte haben am 29. Juli auf die Geschäftsstelle der Grünen mit dem Bürgerbüro des Grünen-Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu in der Malplaquetstraße 7 einen Farbanschlag verübt. Die Täter schmierten mit schwarzer Farbe „Flucht ist kein Verbrechen“ auf die Fenster. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt. Erst vor Kurzem wurden die Scheiben des Bürgerbüros der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, in der Wolliner Straße 16 am Arkonaplatz...

Schöneberg. Das dritte Forum der Bündnisgrünen in Tempelhof-Schöneberg unter dem Motto „Mitreden und Mitgestalten“ findet am 16. Juli ab 19 Uhr im Clubhaus des FC Internationale Berlin, Vorarlberger Damm 38, statt. Es geht um das Thema „Integrieren durch Sport“. Der Eintritt ist frei. KEN

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk soll sich um den Titel „Fairtrade-Town“ bewerben. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung gestellt. Der Titel und das Siegel werden von TansFair, dem Verein zur Förderung des fairen Handels mit der sogenannten Dritten Welt, vergeben. 437 Städte und Gemeinden in Deutschland tragen bereits diesen Titel. Dazu gehören Aachen, Bremen und Düsseldorf. Auch die Berliner Bezirke Mitte und Charlottenburg-Wilmersdorf...

Kreuzberg. Die Bundestagsfraktion von Bündnis90/Grüne veranstaltet am Mittwoch, 1. Juli, eine Lange Nacht der Ernährung. Sie findet von 17.30 bis 22 Uhr in der Markthalle Neun, Eisenbahnstraße 42/43 statt. Zusammen mit zahlreichen Experten geht es um Fragen, wie mehr regionale Erzeugnisse und Zugang zu gutem Essen für alle. Oder wie gelingen kann, bald zehn Milliarden Menschen auf der Erde mit Nahrung zu versorgen, ohne gleichzeitig die Umwelt zu belasten. tf

Niederschöneweide. Am 28. Juni lädt die Bezirksgruppe von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Sonntagsspaziergang durch Schöneweide ein. Die politische Informationsveranstaltung mit Bewegung beginnt um 10 Uhr am S-Bahnhof Schöneweide. Treffpunkt ist der Fahrkartenschalter im Empfangsgebäude. Die Teilnahme an der von einem Stadtführer des Treptow-Köpenicker Tourismusvereins geleiteten Tour ist kostenlos. Bündnisgrüne Bezirkspolitiker stehen vor Ort für Fragen und Anregungen bereit. Das traditionelle...

Schöneberg. Abgeordnetenhausmitglied Thomas Birk (Bündnis 90/Grüne) lädt am 1. Juli zur nächsten Runde "Auf dem Sofa mit ..." ein. Ab 19 Uhr ist in seinem Wahlkreisbüro, Kalckreuthstraße 14, Polizeioberkommissarin Ilona Phlippeau zu Gast. Das Gespräch wird sich aus polizeilicher Perspektive mit der Situation in Motz- und Fuggerstraße und der Problematik des Straßenstrichs Fugger-/Eisenacher Straße beschäftigen, ein Thema, was derzeit viele Menschen im Kiez umtreibt. sim

Rummelsburg. Im Rummelsburger See Baden gehen will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, das Badeverbot in diesem See anlässlich des "Europäischen Flussbadetages" an zwei Tagen auszusetzen. So soll das Baden am 11. und 12. Juli im See erlaubt werden. Mit der nun eingebrachten Initiative werde ein Zeichen für Gewässerschutz gesetzt, findet die Fraktion – wissend, dass das Baden im See aus guten...

Zehlendorf. Frischer Wind weht auf dem Vorplatz der Ladenstraße am U-Bahnhof Onkel Toms Hütte. Nicht nur, dass der Platz neu umgebaut nun zum Schlendern, Schauen und Ausruhen einladen soll, auch einen Wochenmarkt gibt es. Die offizielle Übergabe des Vorplatzes erfolgt am Donnerstag, 11. Juni, 9 Uhr, in Anwesenheit von Grünen-Stadträtin Christa Markl-Vieto, Vertretern der Wirtschaftsförderung, der BVG sowie der Ladenstraße. Ab 12 Uhr eröffnet der neue Wochenmarkt. Immer donnerstags werden...

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

Zehlendorf. Noch bis 12. Juni können Hauseigentümer sich kostenlos zum Heizen mit erneuerbaren Energien in der Verbraucherzentrale in der Ladenstraße-Nord im U-Bahnhof Onkel-Toms-Hütte, in der Bruno-Taut-Galerie beraten lassen. Umweltstadträtin Christa Markl-Vieto (B’90/Grüne) rät: "Informieren Sie sich bei neutralen Beratungsstellen, welche Lösung zu Ihrem Haus passt. Für besonders energiesparende und CO2-vermeidende Anlagen, können Sie auch Fördergelder beantragen." Mehr...