Bündnis 90/Die Grünen

Für die einen sind sie eine schützenswerte Vogelart, für die anderen „Ratten der Lüfte“: An Stadttauben scheiden sich die Geister. Es ist vor allem der Taubenkot, der Unmut auslöst und zu Diskussionen zum Umgang mit den Tieren führt. Vor allem an S-Bahnhöfen fällt besonders viel davon an. Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgern. Doch es gibt noch keine praktikable Lösung zum Umgang mit den Stadttauben, denn das Ganze ist nicht nur ein tierschutzrechtliches, sondern auch ein...

Prenzlauer Berg. Zu einer Bürgersprechstunde lädt Sozial- und Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) am 18. April von 15 bis 17 Uhr in ihr Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 2, Raum 322 ein. Anmeldung unter Angabe des Anliegens per E-Mail an Sabine Laumer: sabine.laumer@ba-pankow.berlin.de. BW

Weißensee. Der Stadtrat für Jugend und Familie, Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), bietet am Freitag, 24. März, von 14 bis 16 Uhr eine Sprechstunde an in seinem Büro in der Berliner Allee 252-260 (Raum 116 a). Auf Wunsch kann das Gespräch auch telefonisch oder als Videokonferenz durchgeführt werden. Zur Vorbereitung wird um Anmeldung inklusive einer Schilderung des Anliegens gebeten bei Stefanie Jahnke: stefanie.jahnke@ba-pankow.berlin.de oder unter der Telefonnummer 030/902 95 73 01....

Niederschönhausen. An der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße ist es für Fahrradfahrer derzeit gefährlich, aus der Dietzgenstraße nach links in die Blankenburger Straße abzubiegen. Die Radfahrer sind gezwungen, sich entweder zwischen die Kfz, über ein Straßenbahngleis, in die Linksabbiegerspur einzuordnen oder abzusteigen und den Fußgängerüberweg zu benutzen. In der Praxis wird häufig einfach auf dem Bürgersteig gefahren. Dadurch werden wiederum Fußgänger behindert und gefährdet....

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt soll die Verkehrssicherheit in der Uhlandstraße, insbesondere im Abschnitt zwischen Nordgraben und Lessingstraße, verbessern. Möglich wäre, den Kfz-Durchgangsverkehr in der Uhlandstraße durch Modalfilter in der Uhlandstraße Höhe Nordgraben zu unterbinden oder einen Zebrastreifen an der Kreuzung Lessingstraße/Uhlandstraße anzuordnen. Das beschloss die BVV auf Antrag von Bürgern, den der Verordnete Jan Drewitz (Bündnis 90/Die Grünen) in der BVV stellte. Mit diesen...

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Dominique Krössin (Die Linke), am 16. Februar von 16 bis 18 Uhr in ihrem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 6, Raum 121. Damit sie sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bittet die Stadträtin um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an ihre Referentin Liane Behrendt: Liane.Behrendt@ba-pankow.berlin.de. Sozial- und Gesundheitsstadträtin Cordelia Koch...

Das Bezirksamt soll die Einbahnstraße in der Amalienstraße zwischen Schönstraße und Roelckestraße für Radfahrer in der Gegenrichtung öffnen lassen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung. In der Debatte des Ausschusses wurde an den Beschluss der BVV erinnert, grundsätzlich Einbahnstraßen im Zweirichtungsverkehr für Radfahrer zu öffnen. Die Amalienstraße ist zwischen Roelckestraße und Schönstraße...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, dass vor der Agentur für Arbeit in der Storkower Straße 120 eine zusätzliche Ampel eingerichtet wird, um das Überqueren der Straße für Fußgänger sicherer zu machen. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung im Verkehrsausschuss. Im Rahmen des Gebietsdialogs Storkower Straße und bei einem Runden Tisch wurde festgestellt, dass die Anzahl der Lichtzeichenanlagen...

Pankow. Unter dem Motto „Schutz der Schwächsten“ lädt Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen), verkehrspolitische Sprecherin im Abgeordnetenhaus, am 19. Januar um 20 Uhr zu einer Veranstaltung mit Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/ Die Grünen) ein. Die Veranstaltung findet in der Berliner Straße 5 statt. Themen sind unter anderem barrierefreie Fußwege, Schulwegsicherheit, Mietpreise, Schulplätze und das Pankower Schwimmbad. Eine Anmeldung ist nicht nötig. BW

Im Bezirk soll es künftig einen Queerbeauftragten geben. Die Einrichtung einer entsprechenden Stelle beantragen Linksfraktion sowie die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP in der BVV. „Damit wollen wir auch die berlinweite Initiative für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt (IGSV) flankieren“, erklärt Paul Schlüter von der Linksfraktion. Der Rat der Bürgermeister hatte empfohlen, dass in allen Bezirken Ansprechpartner zu diesem Thema benannt werden...

Pankow. Der Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar hat zusammen mit Abgeordnetenhausmitglied Oda Hassepaß (beide Bündnis 90/Die Grünen) in der Berliner Straße 5 ein neues Kiezbüro bezogen. Auch der bündnisgrüne Kreisverband Pankow zog in einen zusätzlichen Raum in der Berliner Straße 5 ein, welcher künftig für verschiedene Veranstaltungen genutzt wird. Damit sind an diesem zusätzlichen Standort in Pankow die Bundes-, Landes- und Bezirksebene der Bündnisgrünen noch besser erreichbar, auch für die...

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

An Wochenenden und an Feiertagen soll es künftig eine Buslinie geben, die Ausflügler aus dem innerstädtischen Bereich Pankows in nördlichen Naherholungsgebieten des Bezirks befördert. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und nach Diskussion im Verkehrsausschuss. Diese Linie könnte zum Beispiel vom Pastor-Niemöller-Platz aus zum Botanischen Volkspark Blankenfelde, zu angrenzenden Landschaftsschutzgebieten und...

Pankow. Wie lässt sich der Abkürzungs- und Umgehungsverkehr in der Talstraße, der Herthastraße und der Spiekermannstraße unterbinden? Das soll das Bezirksamt prüfen und entsprechende Vorschläge in Abstimmung mit dem Verkehrsausschuss umsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen nach Diskussion in diesem Ausschuss. Die Anwohner der genannten Straßen sollen vor starkem Verkehrsaufkommen, Kfz-Lärm und einer Gefährdung der Schulwege geschützt werden. Das...