Bündnis 90/Die Grünen

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im Zuge der Neugestaltung des Lichtenberger Stadtparks eine eingezäunte Hundeauslauffläche eingerichtet werden kann. Auf diesen Antrag der Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konnten sich Fraktionen und Einzelverordnete in der Januar-Sitzung einigen. Im Bereich rund um den Park gebe es bislang keine ausgewiesene Fläche für die Vierbeiner, heißt es in der Antragsbegründung. Das führe dazu, dass Hundebesitzer ihre Tiere dort nur an...

Nach dem Verlust ihrer Doppelspitze und dem Austritt von Jutta Griep sind die Bündnisgrünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) inzwischen nur noch zu zweit. Damit ist auch der Fraktionsstatus dahin. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte die bis dato fünfköpfige Fraktion von Bündnis90/Die Grünen in der Lichtenberger BVV den Austritt der beiden Vorsitzenden Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf zu verkraften. Beide nahmen ihr Mandat mit zur Fraktion der Linkspartei,...

Lichtenberg. In ihrer Sitzung am 21. September hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit den Haushalt für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Dabei wurde dargelegt, wir das Haushaltsbudget von knapp 42,5 Millionen Euro verteilt wird. Der mit Abstand größte Anteil von 39,2 Millionen Euro soll 2019 in Schulneubauten und Schulsanierungen fließen. Gut eine Million kostet der Neubau einer Kita in der Neustrelitzer Straße. Ebenfalls neu gebaut wird eine Kinderplansche in...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei der Deutschen Bahn dafür einsetzen, dass die Haupthalle des Bahnhofs Lichtenberg eine sogenannte intermodale Anzeigetafel bekommt. Auf diesen Auftrag einigten sich jetzt die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Nach dem Vorbild der Tafel am Ostbahnhof soll auch die Lichtenberger Anzeige Informationen zu Abfahrtszeiten und -gleisen, zu Anschlusszügen und -bussen auflisten. Der Bahnhof Lichtenberg sei ein wichtiger Verkehrsknoten, die...

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein Verkehrszeichen sicherer werden. Die Grünen fordern zudem, im Gutspark an der...

Fennpfuhl. Für eine barrierefreie Gestaltung eines Weges zwischen den Häusern Weißenseer Weg 88 und 89 setzt sich die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen mit einem Antrag ein, der am 17. März in die Bezirksverordnetenversammlung eingeht. Eine Treppe versperrt derzeit mobil eingeschränkten Personen den Weg, um die Haltestellen am Knoten Hohenschönhauser Straße/ Weißenseer Weg zu erreichen. Über diesen Weg lassen sich auch die Kita "Entdeckerland" oder der Jugendclub "Judith Auer" schnell erreichen....

Lichtenberg. Für einen besseren Schutz der Radfahrer an der Kreuzung Buchberger Straße/ Schulze-Boysen-Straße und am Wiesenweg plädiert die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen. In einem Antrag fordern sie, die zulässige Höchstgeschwindigkeit in diesem Bereich auf 10 km/h zu begrenzen oder einen Fußgängerüberweg anstelle der bestehenden Fußgängerinsel zu errichten. Der Antrag wird in der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Dezember behandelt. Die Sitzung beginnt 17 Uhr und findet in der...

Lichtenberg. Die Behindertenfahrdienste sollen gerade für Schüler flexibler agieren. Obwohl das Problem bekannt ist, ist eine Änderung erst 2017 in Sicht.Einen flexibleren Schüler-Transport, das wünschen sich viele Schüler mit Handicap. Sogenannte Schülertransporte werden beispielsweise von Kindern und Jugendlichen mit Rollstuhl im Rahmen der Behindertenbeförderung an gewöhnlichen Schulen in Anspruch genommen. In der Vergangenheit gab es jedoch Kritik an den starren Abholzeiten des...

Lichtenberg. Parkplätze sind in vielen Wohngebieten rar. Jetzt sollen die in den Gebieten ansässigen Einzelhandelseinrichtungen aushelfen. Das Bezirksamt soll nun auf einen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 17. September mit Betreibern von Supermärkten und Discountern vereinbaren, ihre Parkplatzflächen in der Zeit von 20 Uhr bis 8 Uhr für Anwohner zur Verfügung zu stellen. Die Idee geht ursprünglich auf einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zurück, die mit der Nutzung...

Rummelsburg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg lädt am 31. August zu einer offenen Bürgersprechstunde in der Geschäftsstelle in der Münsterlandstraße 33 ein. Bürger können zwischen 17 und 18 Uhr Fragen zu Lichtenberg und Berlin stellen, Probleme ansprechen und Anregungen geben. Gesprächspartner sind die Fraktionsvorsitzende Camilla Schuler und die Abgeordnete Silke Gebel. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Weitere Informationen gibt es unter  32 53 42 39 und...

Lichtenberg. Einen vierten Flaggenmast vor dem Rathaus Lichtenberg fordern die bündnisgrünen Bezirksverordneten. Die drei vorhandenen Stangen würden nur für die hoheitlichen Flaggen reichen, also die Europaflagge, die Bundesflagge und die Landesflagge. Wann diese wehen, regelt die Berliner Flaggenordnung. Nicht hoheitliche Fahnen fänden deshalb nicht immer einen freien Mast, an der sie befestigt werden könnten, so die Grünen. Das Bezirksamt hisst etwa zur "Pride Week" die Regenbogenflagge und...

Rummelsburg. Im Rummelsburger See Baden gehen will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg. In einem Antrag fordert sie das Bezirksamt auf, das Badeverbot in diesem See anlässlich des "Europäischen Flussbadetages" an zwei Tagen auszusetzen. So soll das Baden am 11. und 12. Juli im See erlaubt werden. Mit der nun eingebrachten Initiative werde ein Zeichen für Gewässerschutz gesetzt, findet die Fraktion – wissend, dass das Baden im See aus guten...

Lichtenberg. Das Bezirksamt prüft derzeit, wo Wasserpumpen im öffentlichen Straßenland sinnvoll sind. Die Initiative dazu schob die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 21. Mai an. Solche öffentlichen Wasserpumpen stellten nicht nur eine Notfallversorgung bei Bränden dar, sondern dienten Anwohnern gleichzeitig bei der Pflege von Straßenbäumen und Baumscheiben, so die Begründung. Schon jetzt existierten im Bezirk zahlreiche historische Schwengelpumpen, die einst zu...