Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik

Unbekannte drangen in das Haus von Bürgermeisterin Monika Herrmann ein

Kreuzberg. Vor der Wohnungstür wurden Umzugskartons abgestellt. Die Wände im Hausflur zieren Fotos und aufgesprühte Sprüche. Zum Beispiel "Frohes Fest". So sah es am Abend des 30. November im Kreuzberger Wohnhaus von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) aus.Unbekannte waren am 1. Advent dort eingedrungen und hatten auf diese Weise ihre Spuren hinterlassen. Entdeckt wurden die leeren Kisten und die Schmierereien gegen 18.30 Uhr. Nach einer Anzeige ermittelt der Staatsschutz wegen...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 141× gelesen
Bildung

Wie geht es an der Bona-Peiser-Bibliothek weiter?

Kreuzberg. Ob die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße auch ab Dezember weiter geöffnet bleiben kann, war auch in den vergangenen Tagen noch nicht sicher."Wir bemühen uns, das derzeitige Angebot aufrecht zu erhalten", erklärte Finanz- und Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne). Sie konnte das aber nicht definitiv versprechen. Wie mehrfach berichtet, wollte das Bezirksamt den Büchereistandort im September schließen. Ein Beschluss der BVV verlangte aber, dass er zumindest bis Sommer...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 78× gelesen
Politik
Friedliche Koexistenz zwischen verschiedenen Verkehrsteilnehmern. Das ist ein Ziel der geplanten Begegnungszone in der Bergmannstraße. | Foto: Frey

Bürgerbeteiligung für die Bergmannstraße hat begonnen

Kreuzberg. Die Bergmannstraße soll zwischen Zossener Straße und Mehringdamm zu einer sogenannten Begegnungszone werden. Wie das aussehen kann, darüber soll die Bevölkerung aktiv mitentscheiden.Zum Einstieg gab es am 27. November eine Bürgerversammlung in der Aula des Leibniz-Gymnasiums. Dort wurde auch der grobe Zeitplan für das weitere Verfahren vorgestellt. Bis zum Jahresende sollen die Termine für die folgenden Planungsworkshops feststehen. Die ersten wird es voraussichtlich im Februar...

  • Kreuzberg
  • 01.12.14
  • 195× gelesen
Politik
Gegen Bürgermeisterin Herrmann gab es in der BVV einen Missbilligungsantrag. | Foto: Frey

Rüge gegen Bürgermeisterin findet keine Mehrheit

Friedrichshain-Kreuzberg. Einem von der CDU-Fraktion eingebrachten Antrag gegen die Amtsführung von Bürgermeisterin Monika Herrmann (B 90/Grüne) ist die Mehrheit der BVV nicht gefolgt.Bei der geheimen Abstimmung am 26. November votierten 13 Bezirksverordnete dafür, aber 27 dagegen. Sieben enthielten sich. Anlass für das Vorgehen der Union war der Vorwurf an die Rathauschefin, die Unwahrheit gesagt zu haben. Konkret ging es um einen Beschluss des Bezirksamts vom Juli 2007, dem die...

  • Friedrichshain
  • 27.11.14
  • 80× gelesen
Politik
Gebäudeklotz mit Hochhaus. Rainer Löhnitz zeigt eine seiner zahlreichen Planskizzen, mit denen er im Stadtplanungsausschuss vorstellig wurde. | Foto: privat

Denkwürdiger Auftritt des SEZ-Eigentümers im Ausschuss

Friedrichshain. "Mit dem SEZ kann ich machen, was ich will. Ich könnte das Grundstück sofort verkaufen und hätte das schon vor zehn Jahren gekonnt." Und der Erlös würde in seine Tasche fließen.Aussagen von Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums an der Landsberger Allee am 19. November im Stadtplanungsausschuss. Löhnitz hat das Gelände 2003 für den symbolischen Preis von einem Euro bekommen, ohne dass er zu entsprechenden Gegenleistungen verpflichtet worden wäre. Sein...

  • Friedrichshain
  • 20.11.14
  • 1.169× gelesen
Politik

Statt Gewinn macht Parkraum-Bewirtschaftung rund eine Million Euro Miese

Friedrichshain. Mit großen Versprechen ist die Parkraumbewirtschaftung im südlichen Friedrichshain gestartet. Mehr freie Stellplätze sollte es geben und der Bezirk werde zusätzliche Einnahmen bekommen.Nach letzterem sieht es aber derzeit überhaupt nicht aus. Laut der aktuellen Prognosen werden die Parkraumzonen bis zum Jahresende knapp eine Million Euro Verlust machen. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) im Haushaltsausschusses am 11. November. Nach ihren Angaben gibt...

  • Friedrichshain
  • 13.11.14
  • 97× gelesen
Soziales

Stadtrat entschuldigt sich für das Vorgehen in Sachen Tiergehege

Kreuzberg. Dass das Vorgehen beim Tiergehege im Viktoriapark eher unglücklich war, scheint inzwischen auch den Verantwortlichen im Bezirksamt zu dämmern."Wir haben Fehler in der Kommunikation gemacht, für die wir uns entschuldigen", erklärte Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne) am 5. November im Ausschuss für Stadtplanung. Die Ziegen, Kaninchen und Vögel waren am 24. Oktober in einer Nacht- und Nebel-Aktion abtransportiert und das Ende des Mini-Zoos verkündet worden. Dagegen regte sich...

  • Kreuzberg
  • 10.11.14
  • 56× gelesen
Soziales
Das Rathaus wurde von Polizisten abgeriegelt. | Foto: Frey

170 Polizisten schützten die BVV

Kreuzberg. Wer am 29. Oktober die BVV besuchte fand sich plötzlich in einem ungewohnten Umfeld.170 Polizisten, dazu zahlreiche Wachschützer machten das Rathaus Kreuzberg und seine Umgebung zu einem Hochsicherheitstrakt. Am Eingang waren Sperrgitter aufgebaut. Nur durch einen schmalen Spalt wurden die Gäste eingelassen. Jeder erhielt eine Besucherkarte. Rot für das normale Publikum, gelb für die Bezirksverordneten. Presservertreter mussten sich extra ausweisen. Auch im Treppenhaus, an den...

  • Kreuzberg
  • 30.10.14
  • 59× gelesen
Politik

Investor Hans-Georg Schimmang kritisiert Kreuzberger Baustadtrat

Kreuzberg. Wie berichtet ist der Verkauf des Behala-Grundstücks an der Schillingbrücke an den Stuttgarter Investor Hans-Georg Schimmang Ende September geplatzt.Schimmang macht dafür die Haltung des Bezirks und namentlich Baustadtrat Hans Panhoff (B 90/Grüne) verantwortlich. Panhoff habe den Umzug des sogenannten Seveso II-Betriebs OTEK an der Köpenicker Straße verhindert, heißt es in einer Pressemitteilung. Bevor die OTEK dort nicht verschwunden ist, kann es auf der Behala-Fläche kein Baurecht...

  • Kreuzberg
  • 27.10.14
  • 184× gelesen
Bauen
Die Tage des SEZ an der Landsberger Allee sind offensichtlich gezählt? | Foto: Frey

SEZ Landsberger Allee soll durch Neubau ersetzt werden

Friedrichshain. Unter den Bauanträgen, mit denen sich der Stadtplanungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung beschäftigte, war auch die Adresse Landsberger Allee 77. Dahinter verbirgt sich das Sport- und Erholungszentrum (SEZ)."Der Eigentümer Rainer Löhnitz hat Anträge für einen Abriss des Gebäudes sowie für einen Neubau gestellt", erklärte Matthias Peckskamp, Leiter des Stadtplanungsamtes. Anstelle des alten Gebäudes soll ein Komplex, aus Sport-, Wellness- und Gesundheitsangeboten sowie...

  • Friedrichshain
  • 23.10.14
  • 945× gelesen
Politik

Eine Auswirkung der Haushaltssperre

Friedrichshain. Die Galerie im Turm am Frankfurter Tor wird zum 31. Oktober bis auf weiteres geschlossen.Zu diesem Zeitpunkt endet dort der Vertrag mit der Honorarkraft, die bisher den Ausstellungsraum betreut hat. Eine Verlängerung ist wegen der aktuellen Haushaltssperre nicht möglich. Ähnliche Probleme wird es auch in anderen Einrichtungen geben, wie Kulturstadträtin Jana Borkamp (B 90/Grüne) bereits ankündigte. Der Projektraum der Alten Feuerwache in der Marchlewskistraße kann nur noch zu...

  • Friedrichshain
  • 09.10.14
  • 80× gelesen
Politik
Schon seit einem Jahr wird die BVV immer wieder mit Aktionen der Flüchtlingsunterstützer konfrontiert. | Foto: Frey

Die Bezirkspolitiker müssen den BVV-Eklat noch aufarbeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. Manche Bezirksverordnete flüchten sich inzwischen in Ironie. "Wir sollten künftig Eintritt verlangen", so ein sarkastischer Kommentar. Denn bei jeder BVV-Sitzung werde den Besuchern ja einiges geboten.Wobei die meisten die Situation überhaupt nicht mehr witzig finden. Und das nicht erst nach dem jüngsten Eklat vom 24. September. Wie berichtet sorgte ein Störer aus der Unterstützerszene für die Flüchtlinge für einen Abbruch, als er sich nach einer entsprechenden...

  • Friedrichshain
  • 01.10.14
  • 85× gelesen
Soziales

Ausschuss mit neuer Chefin

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

  • Mitte
  • 30.09.14
  • 97× gelesen
Politik
Auch diese Fassadenkunst an der Ecke Wrangel- und Pücklerstraße möchten die Grünen erhalten. | Foto: Frey

Fraktion Bündnis 90/Grüne legt Liste vor

Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Grüne hat jetzt eine erste Liste mit Gemälden an Hauswänden vorgelegt, die ihrer Meinung nach vor einem Entfernen gesichert werden sollen.Aufgeführt sind sieben Standorte, alle im sogenannten SO36. Zu den schützenswerten Objekten gehören zum Beispiel die Hausfassade in der Falckensteinstraße vor dem Watergate, eine Brandwand am Spielplatz in der Manteuffelstraße oder das Bild im Kreuzungsbereich Wrangel-/Ecke Pücklerstraße. Bereits im Mai hatten die Grünen...

  • Kreuzberg
  • 22.09.14
  • 97× gelesen
Soziales
Eine Fahrradwaschanlage wird vorgestellt. | Foto: cyb tech

Zweiradfest an der Frankfurter Allee

Friedrichshain. Friedrichshain-Kreuzberg gilt als der Bezirk mit den meisten Pedaltretern. Auch politisch wird dieser Trend unterstützt.Deshalb laden die Parteien Bündnis90/Grüne und SPD am Sonnabend, 27. September zu einem Fahrradfest an der Frankfurter Allee ein. Von 14 bis 18 Uhr dreht sich auf dem Gehweg zwischen Proskauer- und Petersburger Straße alles um das Zweirad. Die Besucher erfahren, wie man ein Lenkrad baut und können ihre Geschicklichkeit in einem Parcours ausprobieren. Eine...

  • Friedrichshain
  • 18.09.14
  • 161× gelesen
Politik
Blumen gab es diesmal keine für Hans Panhoff. Aber den Abwahlantrag hat er locker überstanden. | Foto: Frey

Hans Panhoff übersteht Abwahlantrag der Linkspartei und Piraten

Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (B’90/Grüne) bleibt im Amt. Ein Abwahlantrag in der BVV erhielt am 27. August in der Bezirksverordnetenversammlung nicht die notwendige Mehrheit. Nur zehn der anwesenden 44 Bezirksverordneten stimmten dafür, 30 dagegen - bei vier Enthaltungen.Die Fraktionen der Linkspartei und der Piraten wollten den Stadtrat zu Fall bringen. Sie hatten vor der Sommerpause den Abwahlantrag in die BVV eingebracht. Der Grund war Panhoffs Verhalten bei den...

  • Friedrichshain
  • 28.08.14
  • 70× gelesen
Verkehr

Grüne wollen Parkplätze umwandeln

Friedrichshain-Kreuzberg. An zehn Stellen im Bezirk sollen aus Parkplätzen Fahrradabstellflächen werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne in der BVV.Begründet wird der Vorstoß mit dem weiter zunehmenden Radverkehr. Er führe dazu, dass viele Räder auf Gehwegen abgestellt und damit zu einem Hindernis für die Fußgänger werden. Es sei aber nicht einzusehen, dass etwa das Aufstellen weiterer Fahrradbügel zwangsläufig auf Kosten der Passanten geht, finden die Grünen. Eher sollten...

  • Friedrichshain
  • 14.08.14
  • 79× gelesen
Bauen
Die alten Bäume durften bleiben: Blick auf den umgestalten Platz. | Foto: Schilp
2 Bilder

Helsingforser Platz für eine Million Euro umgestaltet

Friedrichshain. Birken und Gräser wachsen zwischen Findlingen und Schotter: Der Helsingforser Platz hat ein neues Gesicht. Am 24. Juli wurde er offziell eröffnet.Helsingfors ist die schwedische Bezeichnung von Helsinki, und deshalb diente die karge, südfinnische Landschaft auch als Vorbild für die Gestaltung. Der Platz, der zwischen Helsingforser und Marchlewskistraße liegt, trägt seit 1907 seinen Namen. "Bei meinem Amtsantritt 2011 war die Umgestaltung schon in Planung und eigentlich fand ich...

  • Friedrichshain
  • 31.07.14
  • 262× gelesen
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