Bündnis 90/Die Grünen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die für 2025/2026 geplante Anschaffung eines Balkenmähers vorziehen. Das hat die BVV auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen. „Bei jeder Mahd mit herkömmlichem Schlägel-Mähwerk sterben unzählige Tiere, wie Insekten, Reptilien oder andere, da das Mähgut samt den darin befindlichen Tieren stark verkleinert wird“, erklärt Philipp Ahrens, Sprecher für Klima-, Natur-, Umwelt-, Tierschutz und öffentliches Grün der Fraktion. „Untersuchungen...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll an der Einmündung der Wönnich-/Einbecker Straße, quer über die Wönnichstraße, einen sogenannten Modalfilter (Diagonalsperre) aufstellen. Damit soll die Schulwegsicherheit vor der Robinson-Grundschule verbessert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Grünen und nach Diskussion im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr. Ziel dieser Maßnahme sei es, den Durchgangsverkehr auf diesem Abschnitt zu unterbinden. Das sollte nach Abschluss der laufenden...

Um den Verkehrsfluss im Südosten des Bezirks zu verbessern, wird seit vielen Jahren die Tangentialverbindung Ost (TVO) geplant. Auf seiner Mitgliederversammlung hat sich nun der Kreisverband der Grünen zur TVO positioniert. In einem Beschluss sprechen sich die Bündnisgrünen dafür aus, dass der Senat die Planungen ruhen lässt. Stattdessen soll er alternative Verkehrsentlastungsmaßnahmen für die Anwohner der jetzigen Durchgangsstraßen aufnehmen. In die soll er „alle Erkenntnisse zu...

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Die Lichtenberger CDU hat die Zählgemeinschaft mit SPD und Grünen für beendet erklärt. Anlass ist eine öffentliche Missbilligung von CDU-Schulstadträtin Catrin Gocksch, die mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken beschlossen wurde. Die Stadträtin war nicht bereit, einen dringlichen Beschluss zur Errichtung eines Modulen Ergänzungsbaus (MEB) auf dem Schulhof der Obersee-Schule in Alt-Hohenschönhausen umzusetzen. Seit 2021 wird an ihm geplant. Gegen den Bau macht die Gemeinschaft der...

Neu-Hohenschönhausen. Die Ampelschaltung an der Kreuzung Falkenberger Chaussee/Prendener Straße soll verbessert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt einzusetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Insbesondere sollen die Verlängerung der Grünphase für Fußgänger auf dem Weg zur Tram-Haltestelle sowie die Verlängerung der Grünphase für Fahrzeuge aus Richtung Wartenberg...

Das Bezirksamt soll prüfen, wo neue Schutzräume (Safe Space) geschaffen werden können, die sich speziell an Frauen, inter-, trans-, nicht binäre-, und agender Personen richten. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Für sie soll es Orte geben, an denen sie Zuflucht vor Gewalt finden. Diese Orte sollen barrierefrei sein und auch suchtkranken Menschen offenstehen. Hierfür solle nach geeigneten Standorten und Trägern für diese Einrichtungen gesucht werden. Außerdem soll...

Lichtenberg. Gemeinsam mit dem Amt für Soziales, Sozialeinrichtungen und Wohnungsgesellschaften soll das Bezirksamt die Einrichtung einer bezirksweiten zentralen Wohnungsbörse prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Ziel solle es sein, Wohnungen an Menschen zu vermitteln, die diese dringend benötigen. Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure sollen Hürden abgebaut werden, um zum Beispiel Wohnberechtigungsscheine für obdachlose Menschen schneller zu...

Neu-Hohenschönhausen. Die abgebauten Bänke in der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße sollen ersetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Sitzgelegenheiten wurden viel genutzt. Deshalb sollte Ersatz geschaffen werden, so die Verordneten. Der BVV-Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr stellte zwar fest, dass die Bänke auf privaten Flächen standen. Aber nun soll das Bezirksamt prüfen, ob in der Umgebung auf öffentlichen Flächen Bänke aufgebaut werden...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob in verschiedenen Regionen Lichtenbergs Fahrradreparaturstationen aufgestellt werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Diskussion im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr. Dabei sollte insbesondere die Aufstellung an wichtigen Bahnhöfen, Jugendverkehrsschulen, am Job-Center, am Rathaus oder am Linden-Center in Betracht gezogen werden. Außerdem soll die BVG angeregt werden, an künftig zu...

Friedrichsfelde. Die versiegelte Teilfläche in der Grünanlage an der Sewanstraße 44-54/ Michiganstraße 1-5 zwischen Kraatz-Tränke-Graben und Garagenanlage sollte möglichst vollständig entsiegelt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen, beschloss die BVV auf Antrag der Grünen. Laut Berliner Grünanlagengesetz sind öffentliche Grünflächen gärtnerisch gestaltete Anlagen, Spielplätze, Freiflächen, waldähnliche oder naturnahe Flächen, die entweder der Erholung dienen oder für das Stadtbild oder die...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die abgebauten Bänke in der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße durch neue ersetzt werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Die bisherigen Sitzgelegenheiten wurden viel genutzt. Deshalb sollte Ersatz geschaffen werden. Die Verordneten entschieden, sich mit diesem Thema zunächst im Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr zu befassen. BW

Lichtenberg. Filiz Keküllüoğlu (Bündnis 90/Die Grünen), Stadträtin für Schule, Sport und Facility Management, veranstaltet am 8. Dezember eine Bürgersprechstunde. Sie findet als Telefon- oder Videosprechstunde von 16.30 bis 18 Uhr statt. Lichtenberger können mit Filiz Keküllüoğlu über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen rund um Themen aus dem Bezirk austauschen. Für die Vergabe eines Zeitfensters melden sich Interessierte unter der Telefonnummer 902 96 65 01 an. BW

Karlshorst. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten prüfen, wie die Verkehrssicherheit für Radfahrer in beide Richtungen auf der Wallensteinstraße zum Beispiel durch eine komplette Asphaltierung und die Fortführung der Fahrradstraße zwischen Hönower Weg und Ilsestraße erhöht werden kann. Wenn notwendig soll ein neues Entwässerungskonzept entlang des genannten Abschnittes auf der Wallensteinstraße geprüft werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und nach Beratung in...

Karlshorst. In der Treskowallee zwischen Waldowallee und Rheinsteinstraße soll Tempo 30 angeordnet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Senat einsetzen. Das beschloss die Mehrheit der Bezirksverordneten auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es gibt mehrere Gründe, weshalb eine Geschwindigkeitsbegrenzung eine sinnvolle Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sei, begründen die Bündnisgrünen ihren Antrag. In diesem Abschnitt fehlt ein...

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

Die Mitglieder des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen wählten einen neuen Vorstand. Vorsitzende wurden Filiz Keküllüoğlu und Valentin Burghard. „Gemeinsam werden wir im Kreisverband und in Lichtenberg anpacken und jede Chance ergreifen, um grüne Visionen im Bezirk umzusetzen, für einen Neustart in Lichtenberg“, erklärt Filiz Keküllüoğlu. Der Fokus werde auf den Themen inklusive Mobilitätswende, lebenswerte Kieze mit bezahlbarem Wohnraum und offene Gesellschaft liegen. Die neue Vorsitzende...