Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Der Hackesche Markt soll zur Fußgängerzone werden. Das fordern die Grünen. Der Plan ist nicht neu. Im Bezirk wird darüber schon länger nachgedacht. Auch der Senat hat die autofreie Zone ins Gespräch gebracht. Nach der Friedrichstraße werden Stimmen lauter, auch das Areal rund um den Hackeschen Markt zur autofreien Zone zu machen. Die Rosenthaler Straße ist eine beliebte Einkaufsmeile. Doch die Fußwege sind schmal, an den wenigen Ampeln staut sich der Verkehr und auch sonst ist der Hackesche...

Stefanie Remlinger ist Mittes neue Bürgermeisterin. Ihr Amt tritt sie "mit großer Lust" an, sagte die Grünen-Politikerin nach ihrer Wahl. Als Schulstadträtin folgt ihr Maja Lasić von der SPD nach. Ein gutes Jahr war sie Schulstadträtin. Jetzt ist Stefanie Remlinger (Grüne) Rathauschefin. Am 20. Oktober wählten sie die Bezirksverordneten mit 32 Ja-Stimmen zur neuen Bürgermeisterin. „Ich nähere mich diesem Amt mit Demut und Respekt“, sagte Remlinger, die der Sitzung wegen einer Coronaerkrankung...

Mitte. Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Die Grünen) lädt am 24. Oktober von 18 bis 19.30 Uhr zur Bürgersprechstunde in ihr Kiezbüro, Wolliner Straße 16, ein. Anmeldung unter hanna.steinmueller.wk@bundestag. uk

Moabit. Die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller eröffnet gemeinsam mit Taylan Kurt, Mitglied des Abgeordnetenhauses (beide B‘90/Grüne), am Freitag, 9. September, das Kiezbüro für Moabit in der Oldenburger Straße 33. Anwohner sind ab 17 Uhr eingeladen. Es gibt Snacks, Musik, Kinderschminken und eine Ecke zum Toben. uma

Der erste grüne Bürgermeister in West-Berlin, Jörn Jensen, ist im Alter von 78 Jahren gestorben. Jensen führte ab 1995 den damals noch eigenständigen Bezirk Tiergarten an. Der aus Husum stammende ehemalige Lehrer für Sport und Germanistik war 1988 in die "Alternative Liste" in Berlin eingetreten. Nach drei Jahren als Bezirksverordneter in Steglitz arbeitete Jensen ab 1992 als Stadtrat für Volksbildung in Tiergarten. Drei Jahre später wurde er zum Chef im Rathaus Tiergarten gewählt und blieb es...

Mitte. Der Auguststraßen-Kiez soll zum nächsten Kiezblock werden. Das haben die Grünen vorgeschlagen. Zwei Diagonalsperren sollen den Anfang machen, gefolgt von einer sogenannten Quersperre und einer Einbahnstraßenregelung auf der Auguststraße. In der Mai-BVV wurde der Antrag mehrheitlich angenommen. uk

Wedding. Gegen den geplanten Abriss von 140 Wohnungen in der Tegeler Straße setzten die Bezirksverordneten erneut ein Zeichen. Sie stimmten jetzt einem Antrag der Grünen-Fraktion zu. Der fordert das Bezirksamt nachdrücklich auf, neuerlich zu prüfen, ob es sich bei den Mietshäusern um schützenswerten Wohnraum handelt. Bereits im Februar hatten die Bezirksverordneten beschlossen, dass die Abrissgenehmigung des Bezirksamtes überprüft werden soll. Wie mehrfach berichtet, will die Bayer AG die...

Mitte. Die Stadträtin für Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur, Stefanie Remlinger (B‘90/Grüne) lädt an jedem letzten Mittwoch im Monat von 16 bis 17 Uhr zur telefonischen Bürgersprechstunde ein. Die nächsten Termine sind am 30. März und 28. April. Wer ein Anliegen besprechen will, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 901 83 3411 oder per E-Mail an henry.duering-bienemann@ba-mitte.berlin.de anzumelden. uma

Tiergarten. Der Abgeordnete Taylan Kurt (Bündnis 90/Grüne) hält am 28. Februar von 18 bis 20 Uhr eine digitale Bürgersprechstunde ab. Anmeldung per E-Mail an: buero2.kurt@gruene-fraktion.berlin. my

Einen Ersatz für den TXL-Bus wird es zwischen Moabit West und Hauptbahnhof nicht geben. Das hat der Abgeordnete Taylan Kurt erfahren. Zwei Buslinien rollen aber in dichterem Takt. Ende 2022 soll die City-S-Bahn von Gesundbrunnen zum Hauptbahnhof ans Netz gehen. Mit dem Aus für den Flughafen Tegel ist Ende 2020 auch der schnelle TXL-Bus weggefallen. Den nutzten zwischen U-Bahnhof Turmstraße und Hauptbahnhof und wieder zurück täglich mehr als 13 000 Fahrgäste. Viele Moabiter dürften darum auf...

Berlin. Zum 17. Todestag von Hatun Sürücü lobt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits zum zehnten Mal den nach ihr benannten Preis aus. Mit dem mit 3000 Euro dotierten Preis werden Projekte und Initiativen ausgezeichnet, die Mädchen und junge Frauen unterstützen, ihren eigenen Weg zu gehen. Hatun Sürücü wurde 2005 an einer Bushaltestelle in Tempelhof von einem ihrer Brüder erschossen, weil sie sich aus einer Zwangsehe befreit hatte. Der sogenannte Ehrenmord an der Deutsch-Kurdin löste...

Moabit. Ende Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz zum 77. Mal. In diesem Rahmen möchte die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Grüne) zusammen mit den Abgeordneten Taylan Kurt und Jian Omar der ermordeten und deportierten jüdischen Mitbürger bei einem Spaziergang gedenken. In Anlehnung an die Initiative "Ihr letzter Weg", laufen die Teilnehmer am Freitag, 21. Januar, durch Moabit bis zum Gedenkort am Güterbahnhof Moabit und putzen die auf dem Weg...

Wedding. Berliner können jetzt gefährliche Ampeln melden. Die Aktion läuft bis zum Wahltag am 26. September auf www.horrorampeln.de. Initiiert hat sie Ario Mirzaie, Direktkandidat der Grünen für das Abgeordnetenhaus. „Horror-Ampeln sind Ampeln mit viel zu kurzen Grünphasen oder Ampeln, an denen abbiegende Autos die Fußgänger in Gefahr bringen“, erläutert Mirzaie. Die Müllerstraße/Ecke Seestraße sei zum Beispiel eine gefährliche Ampelkreuzung. Aber auch anderswo sorgen Horror-Ampel für Ärger....

Mitte. Der bündnisgrüne Kreisverband Mitte hat seine Kandidaten für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im September aufgestellt. Angeführt wird die 50 Namen umfassende Liste von der Bezirksverordneten Laura Neugebauer, auf Platz zwei folgt der aktuelle Bürgermeister Stephan von Dassel. Auffallend: Von den aktuell zwölf Grünen-Bezirksverordneten hat es neben Neugebauer nur Ingrid Bertermann auf die Liste geschafft „Wir freuen uns, mit einer vielfältigen Liste an Kandidat*innen in...

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...