Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 270× gelesen
  • 1
Politik

Rassismus vorbeugen
Grüne in Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg wollen Sicherheitsbehörden unter die Lupe nehmen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus der...

  • Neukölln
  • 14.06.20
  • 168× gelesen
Politik
Der fast vollständige Kreisvorstand vor dem Büro in der Berthelsdorfer Straße (v.l.n.r.): Vivian Weitzl, René Lutter, Lena Brommer, Georg Bonsiepe, Anna Hoppenau, Philmon Ghirmai, Patrick Berg.

Alte und neue Gesichter
Neuköllner Grüne wählen ihren Kreisvorstand neu

Die Neuköllner Grünen haben am 12. Januar einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurden die bisherigen Sprecher Anna Hoppenau und Philmon Ghirmai in ihren Ämtern bestätigt. Mitglieder des Vorstands sind außerdem Vivian Weitzl, Andrea Zerwes, René Lutter und Patrick Berg. Für die Finanzen verantwortlich sind weiterhin Georg Bonsiepe und Lena Brommer. Europa, Verkehrswende und MietenPhilmon Ghirmai erklärte, ein Schwerpunkt 2019 sei der Europawahlkampf. „Wir werden uns mit deutlicher Stimme...

  • Neukölln
  • 20.01.19
  • 1.146× gelesen
Politik

Wechsel bei den Bündnisgrünen

Neukölln. Karin Nadrowski und Ali Onur Firat vom Bündnis 90/Die Grünen haben aus beruflichen und privaten Gründen ihr Mandat als Bezirksverordnete niedergelegt. Ihre Plätze nehmen nun Milena Oschmann und Wolfgang Ewert ein. sus

  • Neukölln
  • 24.09.18
  • 54× gelesen
Soziales

Hatun-Sürücü-Preis vergeben

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

  • Mitte
  • 08.02.18
  • 32× gelesen
Soziales

Seniorenvertretung steht fest

Neukölln. Von 74 814 wahlberechtigten Senioren im Bezirk haben 4169 ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 5,54 Prozent. Diese Zahl klingt zunächst dürftig. Bei der letzten Seniorenvertreter-Wahl im Jahr 2011 lag die Wahlbeteiligung jedoch wesentlich niedriger, nämlich bei nur rund 0,4 Prozent. Persönlich im Wahllokal gaben 1222 Senioren ihre Stimme ab, per Briefwahl waren es 2947. „Ich freue mich über die gestiegene Wahlbeteiligung und gratuliere den gewählten...

  • Neukölln
  • 12.04.17
  • 263× gelesen
Soziales
Stadtrat Jochen Biedermann hofft auf eine hohe Beteiligung bei den Wahlen zur bezirklichen Seniorenvertretung. Foto: Sylvia Baumeister

Höhere Wahlbeteiligung erwartet

Die bezirklichen Seniorenvertretungen werden neu gewählt, so auch im Bezirk Neukölln. Alle Neuköllner über 60 Jahre sind aufgerufen, sich daran zu beteiligen. Erstmals stehen im Internet auch Audioinformationen für Sehbehinderte zur Verfügung. Seniorenvertreter sind Männer und Frauen, die die Interessen der hier lebenden 73.000 Menschen über 60 Jahre gegenüber dem Bezirksamt und anderen Behörden, allen möglichen Einrichtungen, Parteien und Verbänden vertreten. Ihre Amtszeit ist an die Dauer der...

  • Britz
  • 30.03.17
  • 81× gelesen
Soziales
Abgeordnete Anja Kofbinger und Sozialstadtrat Bernd Szczepanski unterstützen die Forderung der Senioren und der AG Wohnumfeld, im Reuterkiez mehr Stadtmöbel aufzustellen, wie sie auf selbst mitgebrachten Kartonstühlen am Reuterplatz demonstrieren.
3 Bilder

Ältere Bewohner wollen mehr Stadtmöbel im Reuterkiez

Neukölln. Im Reuterkiez gibt es einige Grünstreifen, aber wenig Sitzgelegenheiten. Eine Gruppe von Senioren im Kiez fordert daher mehr Stühle und Sitzbänke. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski und die Neuköllner Abgeordnete Anja Kofbinger unterstützen die Forderung. Viele junge Menschen leben im Reuterkiez, aber auch einige ältere. Sie möchten möglichst lange mobil bleiben, in ihrer Wohnung leben, sich selbst versorgen können und auch mal spazieren gehen. Wie sie ihre Umgebung unter diesem...

  • Neukölln
  • 11.08.16
  • 217× gelesen
Politik

Viele Anzeigen zum Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum

Neukölln. Seit Mai 2014 ist die Nutzung von Wohnraum in Berlin für andere Zwecke als Wohnzwecke genehmigungspflichtig und muss beim Bezirksamt beantragt werden. Das Personal im Wohnungsamt reicht aber bislang nicht aus, um Hinweisen auf illegale Nutzung nachzugehen. 384 Hinweise auf Zweckentfremdung von Wohnraum, die auf die Nutzung als Ferienwohnung oder einen länger als sechsmonatigen Leerstand zurückgehen, wurden dem Wohnungsamt Neukölln in den letzten zwei Jahren angezeigt. Diese Zahl gab...

  • Neukölln
  • 15.05.16
  • 567× gelesen
Politik

"So kann es nicht weitergehen": Sozialstadtrat Bernd Szczepanski kritisiert Flüchtlingspolitik der Senatsverwaltung

Neukölln. Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) schlägt Alarm: Bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 2. September hat er die Senatsverwaltung wegen ihrer Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Die Senatsverwaltung habe das geplante September-Treffen mit den Bezirksstadträten abgesagt. Dort sollte es um die Flüchtlingsunterbringung und die Koordination zwischen den Bezirken gehen. Ein neuer Termin sei nicht genannt worden, die Senatsverwaltung habe auf die nächste reguläre Sitzung im...

  • Neukölln
  • 08.09.15
  • 244× gelesen
Politik

Neuköllner SPD befürwortet Voruntersuchungen, den Grünen geht’s zu langsam

Neukölln. Ein Einwohnerantrag zur Einrichtung von Milieuschutzgebieten in ganz Nord-Neukölln wurde im Stadtentwicklungsausschuss abgelehnt. Auf Vorschlag der SPD sollen nun dennoch Voraussetzungen für weitere Milieuschutzgebiete geprüft werden.Seit zwei Jahren nehmen in Nord-Neukölln die Anträge für Luxussanierungen und Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen zu. Das treibt die Mieten hoch und die angestammte Bevölkerung aus ihren Wohnungen. Diesen Trend wollte das "Bündnis für bezahlbare...

  • Neukölln
  • 08.06.15
  • 225× gelesen
Soziales
Sylvia Wadehn (Mitte) möchte das Mieterprojekt MoRo gern weiterführen, auch ihre beiden vom Jobcenter finanzierten Hilfskräfte Manuela Weick (l.) und Regina Sommer würden gern bleiben.

Projekt für ältere Menschen im Rollbergviertel vor dem Aus

Neukölln. Die Mieterinitiative MoRo organisiert seit Jahren Hilfsdienste für die 130 Bewohner einer Seniorenwohnanlange an der Rollbergstraße. Bisher stellte das Jobcenter dafür Kräfte aus Arbeitsmaßnahmen zur Verfügung. Weil damit jetzt Schluss sein soll, demonstrierten die Senioren auf der Straße.Annette Pawel wohnt seit drei Jahren im Seniorenwohnhaus der städtischen Wohnbaugesellschaft Stadt und Land, die an der Rollbergstraße zwischen Morusstraße und Hans-Schiftan-Straße liegt. Ihre...

  • Neukölln
  • 21.05.15
  • 400× gelesen
Soziales

Jugendberufsagentur kann frühestens im März 2016 starten

Neukölln. Um die Jugendarbeitslosigkeit einzudämmen, werden in mehreren Bezirken spezielle "Jugendberufsagenturen" eingerichtet. Neukölln hatte dafür beworben, bekam für dieses Jahr aber noch kein grünes Licht vom Senat.Ziel dieser neuen Einrichtungen ist es, Schulabgänger berufsfähig zu machen und die Probleme zu beseitigen, die dem Beginn einer Ausbildung im Wege stehen. Das können mangelnde Qualifikationen sein, aber auch psychische Schwierigkeiten. Die neue Behörde setzt sich aus drei...

  • Neukölln
  • 18.05.15
  • 330× gelesen
Soziales
Sozialstadtrat Bernd Szczepanski übergab am 11. Mai im Rathaus ein Amtshilfeersuchen des Bezirks an den Leiter der Polizeidirektion 5, Stefan Weis.

Neu: Einrichtungen betreuen Demenzkranke, die hilflos aufgegriffen werden

Neukölln. Werden demenzkranke Menschen hilflos auf der Straße aufgegriffen, ist die Polizei mit der Frage der Unterbringung meist überfordert. Das ändert sich ab sofort: Es gibt nun "Schutzräume".Rund 1,5 Millionen Menschen in Deutschland sind an Demenz erkrankt, bis 2050 wird sich ihre Zahl verdoppeln. Die betroffenen Menschen leiden unter dem Verlust ihrer geistigen Leistungsfähigkeit; Gedächtnis und Merkfähigkeit sind gestört. Viele sind orientierungslos, verwirrt oder hilflos. Greift die...

  • Neukölln
  • 18.05.15
  • 332× gelesen
Politik

Sozialstadtrat im Gespräch

Gropiusstadt. Zu einer öffentlichen Sprechstunde lädt Sozialstadtrat Bernd Szczepanski (Grüne) am 19. Mai von 16 bis 17 Uhr in den Nachbarschaftstreff Waschhaus-Café ein. Er stellt sich den Fragen rund um das Thema "Älterwerden im Stadtteil". So gibt er Hinweise, wo Senioren Hilfe bekommen, wie und wo sich ältere Menschen engagieren, und wo sich pflegende Angehörige Unterstützung holen können. Im Anschluss, von 17 bis 18 Uhr, steht auch das Team des Quartiersmanagements Gropiusstadt für Fragen...

  • Buckow
  • 11.05.15
  • 51× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 411× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 958× gelesen
  • 18
  • 1
Soziales

Ausschuss mit neuer Chefin

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

  • Mitte
  • 30.09.14
  • 65× gelesen
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