Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Verkehr

Pop-up-Radwege sind rechtens

Berlin. Die während und wegen der Corona-Pandemie von der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken angelegten temporären Radstreifen sind zulässig. Das bestätigt ein Gutachten der wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, das der Pankower Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Grüne) in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Straßenverkehrsbehörden „die Benutzung bestimmter Straßen oder Straßenstrecken aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung des Verkehrs beschränken oder...

  • Mitte
  • 10.07.20
  • 266× gelesen
  • 1
Soziales

Hatun-Sürücü-Preis vergeben

Berlin. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus hat zum sechsten Mal drei Berliner Projekte und Initiativen mit dem Hatun-Sürücü-Preis ausgezeichnet. Hatun Sürücü war am 7. Februar 2005 von einem ihrer Brüder ermordet worden, weil sie ihr Leben selbstbestimmt und frei führen wollte. Den 1. Preis erhielt die interkulturelle Wohngruppe DonyA des Vereins Wildwasser. Der 2. Preis ging an den Verein „Von Meisterhand“. Den 3. Preis konnte der Schilleria Girlsclub entgegennehmen....

  • Mitte
  • 08.02.18
  • 32× gelesen
Verkehr

Veranstalter müssen zahlen: Grüne fordern Gebühren für Autorennen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bezirksverordnetenversammlungen von Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte haben die Straßennutzungsgebühren für das Autorennen in der Karl-Marx-Allee eingefordert. Die Organisatoren des Rennens der E-Mobility-Veranstaltung haben sich geweigert, die 400 000 Euro Straßennutzungsgebühren zu zahlen und Einspruch gegen den Gebührenbescheid eingelegt. „Das ist ein Skandal“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Johannes...

  • Friedrichshain
  • 04.08.16
  • 158× gelesen
  • 1
Politik
Mittes Sozialstadtrat ist Christian Hankes Herausforderer am 18. September.

Sozialstadtrat Stephan von Dassel will Bürgermeister werden

Mitte. Die Bündnisgrünen haben ihren Herausforderer von SPD-Bürgermeister Christian Hanke gekürt. Auf einer öffentlichen Mitgliederversammlung am 12. April im Rathaus Tiergarten erhielt der amtierende Sozialstadtrat von Mitte, Stephan von Dassel, ein nahezu einstimmiges Votum. Es gab nur eine Enthaltung. Bereits drei Tage zuvor hatten die Grünen in teilweise harten Kampfabstimmungen die Kandidaten für die ersten 30 Listenplätze für die Wahl der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aufgestellt....

  • Gesundbrunnen
  • 19.04.16
  • 591× gelesen
  • 1
Politik

Stephan von Dassel kandidiert

Mitte. Die Grünen haben Sozialstadtrat Stephan von Dassel zum Bürgermeisterkandidaten für die BVV-Wahl im September gewählt. Die vom Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen aufgestellte Liste für die Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung führt die jetzige Kulturstadträtin Sabine Weißler an. Insgesamt wurden 40 Mitglieder der Grünen für die BVV-Liste gewählt. Auf Platz drei steht die Fraktionsvorsitzende Franziska Briest. BVV-Veteran und Vorsitzender des BVV-Bauausschusses Frank Bertermann...

  • Mitte
  • 15.04.16
  • 49× gelesen
Wirtschaft
Özcan Mutlu (links) zeigt sich immer volksnah. Vergangenen Sommer radelte er mit US-Botschafter John B. Emerson und dessen Frau Kimberly durch seinen Wahlkiez und besuchte auch einen türkischen Supermarkt in Wedding.

"Konstruktives Gespräch": Nach Protesten lenkt Grünen-Politiker Özcan Mutlu ein

Prenzlauer Berg. Mittes Bundestagsabgeordneter der Grünen, Özcan Mutlu, ist in seiner Partei nach der durch die Berliner Woche am 4. April enthüllten Mietaffäre unter Druck geraten. Ob der Immobilienbesitzer die Kündigung für das Kosmetikstudio in der Stargarder Straße 74 zurückgezogen hat, ist nicht bekannt geworden. Özcan Mutlu hat im vergangenen Jahr gemeinsam mit seiner Ehefrau Sevim eine Gewerbeeinheit in Prenzlauer Berg gekauft und von der Betreiberin des im Kiez beliebten Kosmetikstudios...

  • Mitte
  • 13.04.16
  • 695× gelesen
  • 1
Politik
Mittes Bundestagsabgeordneter Özcan Mutlu (Grüne) lädt am 3. März zur ersten Twitter-Sprechstunde.

Zwitschern mit Mutlu

Mitte. Der bündnisgrüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu (Foto) aus Mitte will am 3. März erstmals Bürgerfragen in einer „Twitter-Sprechstunde“ beantworten. Von 15 bis 16 Uhr widmet sich Mutlu den Tweets, die den Abgeordneten auf seinem Twitter-Account @OezcanMutlu erreichen. Unter dem Hashtag #FragMutlu kann jeder seine Fragen und Anmerkungen loswerden. „Heute erreicht man die Menschen nicht mehr nur mit einer klassischen Bürgersprechstunde. Um im Gespräch mit breiten Bevölkerungsgruppen zu...

  • Mitte
  • 29.02.16
  • 82× gelesen
Politik
Bundestagsabgeordneter Öszan Mutlu und die Direktkandidaten Silke Gebel, Ramona Pop, Tilo Siewer, Jenny Neubert, Daniel Gollasch, Marc Urbatsch und Nedim Bayat.

Grüner Kreisverband Mitte wählte seine Direktkandidaten für 2016

Mitte. Der grüne Kreisverband Mitte hat knapp ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl als erster Kreisverband der Partei seine Spitzenkandidaten für die sieben Wahlkreise des Bezirks bestimmt. Rund 80 der 730 Mitglieder waren zu der Veranstaltung im Rathaus Tiergarten gekommen. Überraschungen gab es keine. Die gesetzten Bewerber für die ersten Listenplätze wurden auch gewählt. Gegenkandidaten traten nicht an. Für den Wahlkreis 1, der alten Mitte, wurde mit 76 Prozent der Stimmen erneut die...

  • Gesundbrunnen
  • 23.10.15
  • 694× gelesen
Politik
Manfred Strehlau in der Klosterruine. Die BVV ist mit dem Angebot des Fördervereins als Betreiber der Ruine unzufrieden.
3 Bilder

Klosterruine: BVV will mehr Programm in der Ruine der Franziskaner

Mitte. Die Bezirksverordneten wollen ein neues Nutzungskonzept für die Klosterruine in der Klosterstraße. Kulturstadträtin Sabine Weißler (Grüne) ist mit dem Förderverein als langjährigen Betreiber hingegen sehr zufrieden.Gerade wurde die Skulpturenausstellung "Schüler, Lehrer, Schüler" eröffnet, in der Werke von Bildhauern der Nachkriegszeit gezeigt werden. Damit ist der Winterschlaf des 756 Jahre alten Baudenkmals beendet. Bis November ist die Klosterruine - 1945 zerbombt und in der DDR als...

  • Mitte
  • 20.05.15
  • 357× gelesen
Soziales
Wer junge Menschen aus anderen Ländern aufnimmt, gewinnt einen ganz persönlichen Einblick in andere Kulturen und Lebensweisen.

Gastfamilien für Schüler aus 50 Ländern gesucht

Mitte. Rund 460 Jugendliche aus über 50 Ländern freuen sich auf ihre Zeit in Deutschland. Für seinen Wahlkreis Berlin-Mitte sucht der grüne Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu Gasteltern.Die Schüler sind 15 bis 18 Jahre alt und wollen sich einen Traum erfüllen: ein neues Land, eine neue Kultur, viele Begegnungen. Organisiert wird der Schüleraustausch von der gemeinnützigen Austauschorganisation Interkulturelle Begegnungen. Für sechs bis zwölf Monate werden Gastfamilien gesucht, die ab September...

  • Mitte
  • 11.05.15
  • 183× gelesen
Soziales

Projektideen bis 15. Juni einreichen

Mitte. Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) hat den Umweltpreis 2015 ausgeschrieben. Damit sollen erneut Bürger, Kinder und Jugendliche sowie Vereine, Verbände und Gewerbetreibende für ihr Umweltengagement geehrt werden. Gefragt sind pfiffige Ideen zum Thema Umwelt.Man kann sich auch mit bereits durchgeführten Projekten bewerben. Ob unter naturwissenschaftlichen, technischen, künstlerischen oder sozialen Aspekten - es gibt keine Einschränkungen, außer dass die Bewerber in Mitte wohnen,...

  • Mitte
  • 06.05.15
  • 77× gelesen
Politik
Investor Harald G. Huth soll beim Bezirksamt noch offene Rechnungen haben.

Harald G. Huth muss noch 233.148 Euro bezahlen

Mitte. Der Investor des neuen Shoppingpalastes "Mall of Berlin" am Potsdamer Platz hat beim Bezirksamt noch offene Rechnungen. Das geht aus der Antwort von Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Frank Bertermann (Grüne) hervor.Demnach bestehen auch sieben Monate nach Eröffnung der "Mall of Berlin" noch "offene Forderungen in Höhe von insgesamt 233 148 Euro". Den größten Teil der vom Bezirk für das Bauvorhaben geforderten Sondernutzungsgebühren von insgesamt...

  • Mitte
  • 06.05.15
  • 2.756× gelesen
Kultur
Das Asisi-Rondellgebäude am Checkpoint Charlie.
2 Bilder

Mauerpanorama will weg vom Checkpoint

Mitte. Am Checkpoint Charlie befindet sich seit 2012 das Panoramarondell des Künstlers und Architekten Yadegar Asisi. Doch die Macher befürchten, dass das Gelände über kurz oder lang bebaut wird und suchen in Kreuzberg eine neue Bleibe.In seinem Inneren bekommen die Besucher einen authentischen Eindruck von der einstigen Szenerie entlang der Berliner Mauer in Kreuzberg. Ein großes Panoramafoto aus den 80er-Jahren zeigt das Gebiet zwischen Sebastianstraße, dem heutigen Alfred-Döblin-Platz,...

  • Mitte
  • 20.04.15
  • 509× gelesen
Bauen
Auf dem Grabfeld Eins an der Scharnhorststraße entstehen Wohnungen und Büros.

Bund baut auf dem Invalidenfriedhof, Bezirk wollte eine Grünfläche

Mitte. Auf dem sogenannten Grabfeld Eins des Invalidenfriedhofs in der Scharnhorststraße zwischen den Häusern 29 und 30 werden Wohnungen Büros für Bundesministerien gebaut. Der Bezirk wollte es eigentlich als Grünfläche gestalten.Auf dem 3500 Quadratmeter großen Grundstück befand sich ein Sammelgrab für 1866 im Deutschen Krieg gefallene 49 preußische, 32 österreichische und drei sächsische Soldaten. Außerdem ist bekannt, dass auf dem Grabfeld zwölf namentlich bekannte Opfer aus dem Ersten und...

  • Mitte
  • 17.04.15
  • 1.486× gelesen
  • 1
Kultur

Kochen im Umweltbüro

Mitte. Die Grünen Berlin-Mitte wollen am 5. Mai ab 18 Uhr gemeinsam mit Gästen im Umweltbüro Mitte in der Hessischen Straße 10 kochen. An den Töpfen stehen Mouhamed aus Niger, die Grünen-Abgeordnete Silke Gebel und der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu. Im Rahmen der Europawoche wird beim gemeinsamen Kochen über den Tellerrand geguckt. Gekocht wird ein Eintopf, der Dambou heißt. "Jeder ist eingeladen, mit uns zu kochen, zu essen und über Politik und die Welt zu reden", heißt es in der...

  • Mitte
  • 16.04.15
  • 94× gelesen
Blaulicht

Gegen den Missbrauch: Initiative von Bezirksamt und Pflegediensten gestartet

Mitte. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit immer wieder das Treiben unseriöser und betrügerischer Pflegedienste aufgedeckt. Nun startet Mitte eine sogenannte Transparenzinitiative.Ziel ist es, die seriösen Pflegedienste gegenüber ihren kriminellen Konkurrenten zu stärken, so Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen). Patienten und deren Angehörige, Pflegestützpunkte und Pflegekassen sollen die einen von den anderen unterscheiden können. An die 300 Pflegedienste im Bezirk...

  • Mitte
  • 13.04.15
  • 159× gelesen
Kultur

Nisan-Kinderfest abgesagt

Tiergarten. Die Senatsbauverwaltung genehmigt das internationale Kinderfest "23 Nisan" am Brandenburger Tor nicht. Bereits zum 16. Mal wollten am 25. und 26. April Hunderttausende Kinder und Familien auf der Straße des 17. Juni feiern. Der Behörde genügt das eingereichte Sicherheitskonzept nicht mehr. Die Senatsbauverwaltung verlangt unter anderem eine komplette Umzäunung des Geländes und Einlasskontrollen. Im vergangenen Jahr kamen mehr als 350 000 Besucher. Die Veranstalter vom ehrenamtlichen...

  • Mitte
  • 09.04.15
  • 410× gelesen
Verkehr

Jeder zahlt: Opposition will Nahverkehrskosten reformieren

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

  • Charlottenburg
  • 16.03.15
  • 956× gelesen
  • 18
  • 1
Politik

Neuer Vorstand bei den Grünen

Mitte. Der Kreisverband Mitte von Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorstand gewählt. Neu im sechsköpfigen Gemium sind der Student Lucas Gerrits (24), die Politologin Johanna Braun (28) und die Pädagogin Alexandra Kohl (46). Im Amt bestätigt wurden EU-Fördermittelberaterin Mona Hille (28), Rentner Christoph Melzer (61) und Politikwissenschaftler Daniel Gollasch (32). Dirk Jericho / DJ

  • Mitte
  • 26.02.15
  • 78× gelesen
Bauen

WBM will vor den Zehngeschossern in der Köpenicker Straße fünf Häuser bauen

Mitte. Noch parken Mieter des Zehngeschossers in der Köpenicker Straße 104-114 ihre Autos vor der Haustür. Doch schon bald sollen dort fünf neue Häuser mit 180 Ein- bis Vierzimmerwohnungen entstehen.Geplant sind vier sechsgeschossige Punkthäuser vor der zehngeschossigen Zeilenbebauung entlang der Köpenicker Straße sowie ein zwölfgeschossiges Wohnhochhaus an der Ecke Michaelkirchstraße. Das Projekt soll jetzt im Baukollegium von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher diskutiert werden. Baubeginn...

  • Mitte
  • 04.12.14
  • 855× gelesen
Kultur
Ramona Pop hat die Patenschaft für die Stolpersteine in der Kremmener Straße übernommen.

Abgeordnete Ramona Pop übernimmt Patenschaft

Mitte. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus, Ramona Pop, hat die Patenschaft für die Stolpersteine der Familie Tuchler in der Kremmener Straße 7 übernommen. Pop hat gleich um die Ecke in der Wolliner Straße 16 ihr Bürgerbüro. Stolpersteine sind Gedenktafeln aus Messing im Gehweg, die an früheren Wohnorten an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern und über deren Schicksal informieren. Der Kölner Bildhauer Gunter Demnig verlegt seit 1997 in Deutschland und anderen Ländern...

  • Mitte
  • 06.11.14
  • 1.311× gelesen
Soziales

Ausschuss mit neuer Chefin

Berlin. Der Ausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses für Bürgerschaftliches Engagement hat eine neue Chefin. In der Sitzung am 22. September wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vorsitzenden gewählt. Susanna Kahlefeld gehört dem Abgeordnetenhaus seit Oktober 2011 an. Die Neubesetzung war nötig geworden, weil der bisherige Ausschuss-Vorsitzende Martin Beck Ende August aus dem Parlament ausgeschieden war. Für Beck rückte Notker Schweikhardt sowohl ins Abgeordnetenhaus als auch in...

  • Mitte
  • 30.09.14
  • 65× gelesen
Politik

Umweltstadträtin fordert Kommission gegen Bahnlärm

Mitte. Tausende Menschen sind entlang der Stadtbahntrasse gesundheitsgefährdendem Bahnkrach ausgesetzt. Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) will das Thema nach vorne bringen und eine "Lärmkonferenz Bahn" einberufen.1000 S-Bahnen, Fern- und Regionalzüge rattern täglich über die 1882 erbaute Stadtbahntrasse zwischen Ostbahnhof und Charlottenburg. Oder besser: sie schlängeln sich quietschend und kreischend auf der kurvenreichen Strecke entlang. Und das seit einigen Wochen besonders laut. Denn...

  • Mitte
  • 19.09.14
  • 41× gelesen
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