Bündnis 90/Die Grünen

Neukölln. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen Neukölln haben einen neuen Kreisvorstand gewählt. Er setzt sich zusammen aus den Sprechern Christina Hilmer-Benedict und Malte Spielmann sowie aus Stella Weißenburg, Basem Said, Antonia Tretter und Marc Deger. Für die Finanzen sind Daniela Wannemacher und Femke Hustert (Stellvertreterin) verantwortlich. Nicht zur Wahl angetreten waren die bisherigen Vorstandsmitglieder Lisa Ruppel, Rahul Schwenk und Qusay Amer. sus

Neukölln. Unbekannte haben am 10. Dezember die Fassade des Bürgerbüros von Bündnis 90/Die Grünen in der Friedelstraße 58 beschmiert. Ein Mitarbeiter einer Objektschutzstreife bemerkte kurz nach 20 Uhr die Farbe an der Wand. Die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung hat der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes übernommen. sus

Die Grünen sorgen sich in der dunklen Jahreszeit um die Sicherheit von sogenannten FLINTA-Personen (Frauen, Lesben, Inter Menschen, Nichtbinären Menschen, Trans Menschen und Agender). Für diese Menschen sei joggen „am Abend keine Option mehr oder zumindest erheblich unangenehmer“, teilt die Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus nach einem Treffen mit Laufgruppen mit und fordert „Sicherheit für Läufer*innen im Winter“. Wie Klara Schedlich von den Grünen sagt, hätten „viele Frauen und queere...

Die grünen Bezirksverordneten haben den Antrag gestellt, Radfahrern auf der rund 300 Meter langen Eschersheimer Straße Vorrang zu gewähren. Demnächst berät der BVV-Ausschuss für Straßen und Verkehr darüber. Die SPD hat jedoch bereits ihre grundsätzliche Zustimmung signalisiert. So ist es wahrscheinlich, dass der Ausschuss mehrheitlich eine Empfehlung für die gewünschte Fahrradstraße gibt. Auf dieser dürften Radfahrer sogar zu zweit nebeneinanderfahren, Autos hätten sich nach ihnen zu richten....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen queeres Leben im Bezirk sichtbarer machen. Deshalb soll das Bezirksamt sämtliche Informationen darüber auf seiner Website publizieren, damit Ratsuchende Hilfe finden und sich Vereine und Institutionen untereinander vernetzen können. Auch Projekte, Initiativen, Bildungsangebote, Cafés und Sportclubs für die LGBTIQ-Community sollen sich auf der Bezirkswebsite vorstellen können ebenso wie queere Geschichte im Bezirk. Dazu gehört beispielsweise die von...

Grüne und SPD wollen die Schulwegsicherheit im Bezirk beschleunigen. In einem gemeinsamen Antrag haben sie das Bezirksamt aufgefordert, entsprechende Maßnahmen im Zuge von Sanierungsarbeiten an Schulen umzusetzen. „Die in den Studien zur Schulwegsicherheit festgestellten Mängel können auf Grund des nötigen Investitionsrahmens nur nach und nach beseitig werden. In der Zwischenzeit gilt es, mit günstigeren Maßnahmen Verbesserungen zu erreichen“, begründen die Fraktionen. Schnell zu realisieren...

Charlottenburg. Die Grünen setzen sich für eine Fußgängerbrücke über die Spree zwischen Tegeler Weg und Rohrdammbrücke ein. Auch Radfahrer sollen sie benutzen können. „Kurze Wege fördern die umweltfreundliche Mobilität“, begründet Corinna Balkow den Antrag ihrer Fraktion. Die neuen Brücken, die auf dem besagten Abschnitt geplant seien, hätten keine Fuß- und Radwege. Weder bei der Sanierung der Brücke für die Siemensbahn noch bei der Rudolf-Wissell-Brücke seien der Fußverkehr und Radverkehr...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen wie das Bezirksamt verstärkt gegen fingierte Gerüstwerbung vorgehen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, sich beim Senat für eine Novellierung der Berliner Bauordnung einzusetzen, damit Werbeanlagen künftig einer strengeren Genehmigungspraxis unterliegen und die Bußgelder angehoben werden können. "Einige Baustellen werden unnötig verzögert oder gar fingiert, um Werbeeinnahmen zu erzielen", heißt es zur Begründung. Dieser...

Charlottenburg. Vor dem Haus Niebuhrstraße 71 soll künftig an die Anfänge der Deutschen Aidshilfe erinnert werden. Das fordern die Grünen in einem Antrag in der BVV. In der damaligen Wohnung des Aktivisten Stefan Reiß starteten Anfang der 80er-Jahre mehrere Aktivisten die ersten provisorischen Hilfs- und Informationsangebote für AIDS-Kranke. Aus diesem Engagement ging im Herbst 1983 die Deutsche Aidshilfe hervor. "Dieses enorm wichtige Engagement sollte in der Erinnerungskultur des Bezirks...

Mit den Stimmen von Grünen und SPD hat das Bezirksparlament den Bezirkshaushalt 2022/23 beschlossen. FDP und CDU votierten dagegen. Sie kritisieren die rigiden Sparvorgaben des Senats und die „falsche Schwerpunktsetzung“. Knapp 820 Millionen Euro plant der Bezirk in diesem Jahr an Ausgaben. Das meiste Geld ist gesetzt für Personalkosten, Sozialausgaben, Schulen und die Jugendarbeit. Wegen der Pandemie stehen dem Bezirk deutlich weniger Mittel zu Verfügung, teilt die grün-rote Zählgemeinschaft...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Elektroroller sind oft ein Ärgernis. Falsch geparkt, behindern sie Fußgänger und Radfahrer. Das Bezirksamt soll darum jetzt prüfen, mit welchen Maßnahmen das verhindert werden kann. Das hat die Fraktion der Grünen in der BVV gefordert. Außerdem soll der Bezirk illegal abgestellte E-Roller und E-Bikes möglichst selbst umzusetzen und die Kosten den Betreibern in Rechnung stellen. Über den Antrag beraten die Bezirksverordneten auf ihrer März-Sitzung. uk

Nach einem schwerem Unfall fordern Grüne und SPD mehr Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz. Mit einer Behelfsampel zum Beispiel. Mitte Januar verunglückten auf dem Innsbrucker Platz eine Fußgängerin und eine Radfahrerin. Ein Auto hatte sie angefahren. Beide Frauen wurden schwer verletzt. Um den Verkehrsknotenpunkt sicherer zu machen, schlagen Grüne und SPD nun eine Behelfsampel als Sofortmaßnahme vor. Die sollte am Innsbrucker Platz auf dem Mittelstreifen des nördlichen Übergangs der...

Schöneberg. Am Haus am Kleistpark soll ein Urban-Gardening-Projekt entstehen. Das fordern die Grünen. In einem Antrag halten sie das Bezirksamt an, zu prüfen, ob neben und hinter dem Haus temporär Flächen zur Verfügung gestellt oder sogar entsiegelt werden können. Ziel ist es, dort das Urban Gardening aus der Elßholzstraße anzusiedeln. Das muss vom Grundstück runter, weil es bebaut wird. „Auf der Freifläche Elßholzstraße und Grunewaldstraße hat das nachbarschaftliche Urban-Gardening-Projekt...

Neukölln. Die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen haben ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Zu Sprecherinnen wurden Daniela Wannemacher und Lisa Ruppel bestimmt. Außerdem gehören dem Vorstand an: Qosay Amer, Charlotte Foerster-Baldenius, Sarah Schneider und Rahul Schwenk. Für die Finanzen verantwortlich sind Georg Bonsiepe und Femke Hustert. Verabschiedet wurden die Vorstandsmitglieder Patrick Berg und Philmon Ghirmai. Die Neuköllner Grünen konnten im vergangenen Jahr einen Mitgliederzuwachs...

Der Bezirk will den Heinrich-von-Kleist-Park zusammen mit dem Landesdenkmalamt bis 2023 sanieren. Nun fordern die Grünen eine Sportfläche auf dem früheren Panzerstellplatz. Das Bezirksamt soll mit der denkmalgerechten Sanierung des Heinrich-von-Kleist-Parks auch ein Nutzungskonzept für die südliche, sogenannte Panzeraufstellfläche entwickeln. Das fordert die Fraktion der Grünen in einem aktuellen Antrag für die Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Tempelhof-Schöneberg....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Teiche und Tümpel sind Lebensraum für Tiere und Pflanzen. Weil sie aber nicht sonderlich groß sind, trocknen sie schnell aus oder verlanden. Deshalb soll der ökologische Zustand von Kleingewässern im Bezirk verbessert werden. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der Grünen beschlossen. Konkret soll das Bezirksamt ein Konzept erarbeiten, das Auskunft gibt über den Wasserhaushalt, Verlandungstendenzen, mögliche Biotopverluste, den Fisch- und...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

Tempelhof-Schöneberg. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat eine interaktive Karte veröffentlicht. Sie zeigt, was die Partei seit dem Jahr 2016 im Bezirk umgesetzt und wofür sie sich engagiert hat. So ist beispielsweise zu sehen, dass der grüne Baustadtrat und Bürgermeisterkandidat Jörn Oltmann mehr als 1800 Mietwohnungen sichern konnte oder dass Solaranlagen auf sechs Schulen installiert worden sind. Zu finden ist die Karte unter https://karte.gruene-ts.de. sus

Lichtenrade. Sind Bio-Lebensmittel wirklich immer bio? Wie steht es um Lieferketten, Tierwohl und Verpackungen? Und was sollte sich ändern? Um diese Fragen geht es am Freitag, 13. August, von 11 bis 13 Uhr beim Brunch in einem Lichtenrader Café. Vor Ort sind die Lichtenrader Direktkandidatin Tanja Prinz und die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (beide Bündnis 90/Die Grünen). Für Berliner-Woche-Leser hat Tanja Prinz zweimal zwei Freikarten reserviert. Wer dabei sein möchte, findet ein...