Bündnis90/Grüne

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne

Politik

EU-Fördermittel bleiben liegen
Grüne werfen dem Bezirksamt Untätigkeit vor

Der Bezirk nutzt EU-Programme zu wenig und lässt seit Jahren Fördermittel liegen. Was höchst bedauerlich sei, monieren die Grünen, und fordern das Bezirksamt auf, aktiv zu werden. Die EU kennt viele Förderinstrumente. Das „Lokale Soziale Kapital“ (LSK) zum Beispiel fördert die Beschäftigungschancen von Arbeitslosen. Oder das PEB-Programm „Partnerschaft-Entwicklung-Beschäftigung“ für sozial Benachteiligte. Den Grünen macht das Bezirksamt davon allerdings viel zu wenig Gebrauch. „Im Rückblick...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.06.21
  • 18× gelesen
Verkehr

Rollstuhlfahrrad zum Ausleihen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Rollstuhlfahrrad zum Ausleihen schlagen die Grünen vor, damit in ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen raus aus ihrem Kiez kommen. "Den wer auf den Rollstuhl angewiesen ist, kann sich oft nur in einem kleinen Umkreis bewegen", begründet die Fraktion. "Mit einem Rollstuhlfahrrad erweitert sich ihre Erlebniswelt." Für den Verleih könnte das Bezirksamt mit einem Träger zusammenarbeiten. Über den Antrag beraten die Bezirksverordneten auf ihrer Juni-Sitzung....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 12.06.21
  • 7× gelesen
  • 1
Politik

Kleinod im Schaukasten
Grüne wollen Breslauer Platz bekannter machen

Schaukästen sollen Touristen die Geschichte des Breslauer Platzes erläutern. Das wünschen sich die Grünen und haben einen entsprechenden Antrag in der BVV gestellt. Der Breslauer Platz dürfte vielen Berlinern vor allem wegen des "Breslauer Zwergs" bekannt sein. Die Skulptur bekam die Stadt Berlin einst vom polnischen Wrorclaw geschenkt. Nach dem Ende der Bauarbeiten ist der Zwerg auf den Breslauer Platz zurückgekehrt. Dazu schlagen die Grünen zwei Schaukästen vor, die Anwohner und Touristen von...

  • Friedenau
  • 22.05.21
  • 27× gelesen
Verkehr

Schulweg sicherer machen

Friedenau. Fahrbahnschwellen und vorgestreckte Gehwege sollen den Schulweg zur Friedenauer Gemeinschaftsschule sicherer machen. Das wollen die Grünen. Denn an der Kreuzung Baumeisterstraße und Rubensstraße würden Autofahrer häufig nicht nur zu schnell fahren, sondern auch verkehrswidrig abbiegen. Außerdem nutzten viele Autofahrer die Kiezstraßen, wenn die Hauptstraße dicht ist. Deshalb soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für eine Umgestaltung des Kreuzungsbereichs...

  • Friedenau
  • 28.04.21
  • 24× gelesen
Politik

Online mit Gelbhaar reden

Pankow. Der Pankower Bundestagsabgeordnete Stephan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) bietet seine nächste Bürgersprechstunde wiederum nicht in seinem Bürgerbüro an der Prenzlauer Allee, sondern online an. Am 28. April von 17 bis 18 Uhr kann jedermann diese Online-Sprechstunde besuchen. Wer das Angebot nutzen möchte, meldet sich bei Mathias Kraatz per E-Mail an stefan.gelbhaar.ma04@bundestag.de an. Stefan Gelbhaar kandidiert zur Bundestagswahl im September erneut im Wahlkreis Pankow. Erst...

  • Bezirk Pankow
  • 12.04.21
  • 11× gelesen
Bildung

Bezirksamt will neue Räume suchen
Gertrud-Kolmar-Bibliothek ist geschlossen

Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Sophie-Scholl-Schule ist geschlossen. Die Grünen sind verärgert, denn über die Schließung waren die Bezirksverordneten nicht informiert. Der Saal ist leer, die Arbeitsplätze verschwunden, alle 14 000 Bücher, Zeitschriften und CDs verpackt. Die Gertrud-Kolmar-Bibliothek in der Pallasstraße 27 gibt es nicht mehr. Die Sophie-Scholl-Schule braucht die Räume für ihr Nachmittagsangebot. Die Hausgabenhilfe fand vorher in einem Nachbargebäude statt. Die rund 400...

  • Schöneberg
  • 18.03.21
  • 57× gelesen
Umwelt

Mehr Wildblumen für Bienen

Wedding. Das Bezirksamt soll nach einem Beschluss in der Bezirksverordnetenversammlung prüfen, ob auf dem grünen Mittelstreifen der Amrumer Straße sowie weiteren geeigneten Straßen eine Wildblumenmischung ausgesät werden kann. Damit sollen die Lebensbedingungen für Bienen verbessert werden. In dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne wurde darauf hingewiesen, dass bereits im Frühjahr 2019 in einem Pilotprojekt vier Flächen mit Wildblumensaaten aufgewertet wurden. uma

  • Bezirk Mitte
  • 12.03.21
  • 22× gelesen
Politik
Jochen Biedermann ist seit mehr als vier Jahren Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste im Bezirksamt.

Schwerpunkt Mietenpolitik
Neuköllner Grüne wählen Spitzenkandidaten und Vorstand

Jochen Biedermann tritt als Spitzenkandidat der Neuköllner Bündnisgrünen bei der Kommunalwahl im Herbst an. Bei der virtuellen Mitgliederversammlung am 20. Februar erhielt er 98 Prozent der Stimmen. Außerdem wählte die Partei ihren neuen Kreisvorstand. Der 42-jährige Jochen Biedermann ist seit gut vier Jahren Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerdienste. Als seine Kernthemen nennt er eine faire Mietenpolitik mit sozialer Verantwortung, eine sozial-ökologische Verkehrswende und...

  • Bezirk Neukölln
  • 02.03.21
  • 47× gelesen
Bauen

Westendgärten erhalten

Westend. Die Fraktion der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, sich beim Senat für den Erhalt der Westendgärten als öffentliche Grünfläche einzusetzen. Der Senat soll als Eigentümer der bezirklichen und landeseigenen Liegenschaften dem Eigentümer der Westendgärten eine versiegelte Fläche als Alternative für eine Bebauung anbieten. Dafür würden sich beispielsweise Parkplätze und versiegelte Brachflächen im Bereich der Messe oder im Bereich des...

  • Westend
  • 30.01.21
  • 68× gelesen
Umwelt

Blühender Mittelstreifen
Bundesallee begrünen

Wilmersdorf. Eine blühende Bundesallee wünschen sich die bündnisgrünen Bezirksverordneten aus Charlottenburg-Wilmersdorf. In einem Antrag fordern sie das Bezirksamt auf, den grünen Mittelstreifen auf der Bundesallee im Bereich zwischen Nachodstraße bis zur Tunneleinfahrt in der Nähe der Güntzelstraße mit insektenfreundlichen Wildblumen und Sträuchern zu bepflanzen. Derzeit besteht der zum Teil sehr breite Mittelstreifen weitgehend aus einer wertlosen Rasenfläche, die in erster Linie als...

  • Wilmersdorf
  • 27.01.21
  • 37× gelesen
Umwelt

Uferweg des Grunewaldsees muss saniert werden

Grunewald. Der Uferweg um den Grunewaldsee ist ein begehrtes Ausflugsziel für Spaziergänger. Der Charlottenburg-Wilmersdorfer Bereich des Grunewalds ist wegen seiner Zulassung als Hundeauslaufgebiet besonders bei Hundebesitzern beliebt. Seit Jahren mehren sich Mängel an der Böschung und an den Treppen, die zum großen Teil aus Sicherheitsgründen gesperrt werden mussten. Das kritisiert die Fraktion der Grünen in der BVV und fordert in einem Antrag das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf auf,...

  • Grunewald
  • 18.01.21
  • 33× gelesen
Politik

Straßen sicher mit mehr Gaslicht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Ein Antrag in der BVV am 19. November von der Fraktion Bündnis 90/Grüne beschäftigt sich mit Gaslaternen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei der Senatsverwaltung für eine schnellere Reparatur und Sanierung der Gasleuchten einzusetzen. Etwa 20 % der gasbetriebenen Lampen im Bezirk seien defekt. Die Sanierung dauere wesentlich länger als geplant. Von daher sei eine schnelle Reparatur erforderlich, damit keine Angsträume aufgrund mangelnder Beleuchtung entstehen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.11.20
  • 49× gelesen
Umwelt
Die Sträucher sollten Beeren und dürfen gern Dornen haben - Hauptsache, sie sind insektenfreundlich.
4 Bilder

Beschluss zur Bepflanzung von Grünanlagen
Wie Sträucher künftig Insekten helfen sollen

Angesichts der Corona-Krise drohen manche Probleme in Vergessenheit zu geraten – was natürlich nicht heißt, dass sie sich von allein lösen. So schreitet auch das Insektensterben unaufhaltsam voran, wenn Gegenmaßnahmen ausbleiben. In Lichtenberg sollen nun vermehrt insektenfreundliche Sträucher gepflanzt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Der Antrag der Bündnisgrünen war zuvor im Haushaltsausschuss diskutiert und leicht...

  • Lichtenberg
  • 15.05.20
  • 153× gelesen
Leute
Riza Baran (1942-2020).

Trauer um Riza Baran
Ehemaliger BV-Vorsteher Riza Baran starb mit 78 Jahren

Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik blieb Riza Baran präsent. Und wenn ihm ein Anliegen wichtig war, meldete er sich zu Wort. Jetzt nicht mehr. In der Nacht zum 4. Mai ist Riza Baran gestorben, wie die Grünen mitteilten. Zwei Wochen nach seinem 78. Geburtstag. Die Bündnispartei war seine politische Heimat, seit er vor rund 40 Jahren zu den Mitbegründern ihres Vorgängers, der Alternativen Liste, gehört hatte. Als Mitglied der Grünen-Fraktion saß er zunächst von 1992 bis 1995 im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.05.20
  • 322× gelesen
Umwelt

Politiker sollen bei Fahrten ans Klima denken

Lichtenberg. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 23. Januar, haben die Lichtenberger Bündnisgrünen einen Antrag zum Thema Dienstfahrten und Dienstreisen des Bezirksamtes vorbereitet. Sie fordern, dass Stadträte und Bürgermeister künftig klimaneutral unterwegs sein sollen. Klimaschädliche Dienstfahrten sollten kompensiert werden, um mit dem Geld Naturschutzmaßnahmen – wie beispielsweise die Wiederherstellung des Niedermoors am Malchower See – zu...

  • Lichtenberg
  • 16.01.20
  • 41× gelesen
Blaulicht

Rassistische Vorfälle bitte melden
Grünes Kiezbüro ist jetzt offizielle Anlaufstelle des „Berliner Registers“

Offensichtlich ist es für viele in Berlin eine hohe Hürde, in der Öffentlichkeit bemerkte diskriminierende, antisemitische und andere rassistische Äußerungen und Verhaltensweisen oder rechte Schmierereien der Polizei zu melden. Darum hat das Land das „Berliner Register“ geschaffen. Das Kiezbüro des grünen Abgeordneten Sebastian Walter ist nun offizielle Anlaufstelle des Registers. In Walters Büro in der Eisenacher Straße 6 können Bürger während der Öffnungszeiten montags 13 bis 15 Uhr,...

  • Schöneberg
  • 04.10.19
  • 196× gelesen
Politik
Stadtrat Schmidt (links) testet ein Parklet an der Bergmannstraße. Sowohl der Mann als auch die Sitzmöbel waren zuletzt Anlass für heftige Auseinandersetzungen im Bezirksparlament.

Sichtbare Beziehungsstörungen
In der Bezirkspolitik gab es zuletzt einige Auseinandersetzungen

Hat der Stadtrat gerade den Vogel gezeigt? Die sich von dieser Geste brüskierte SPD-Fraktion sah das so. Der Beschuldigte Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) widersprach. Er habe höchstens zu einem Scheibenwischer-Zeichen angesetzt. Der Streit um den Vogel, ausgetragen in einer der vergangenen BVV-Sitzungen, mag eine Marginalie sein. Er passt aber ins Bild eines häufig genervten und aggressiven Agierens im Bezirksparlament, gerade auch zwischen den drei Parteien, die eigentlich gemeinsam das...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 24.07.19
  • 359× gelesen
  • 1
Leute

Ströbele feierte 80. Geburtstag

Friedrichshain-Kreuzberg. Der ehemalige Grüne-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele wurde am 7. Juni 80 Jahre alt. Er vertrat den Bezirk von 2002 bis 2017 im deutschen Parlament und das jeweils als einziger Grüner, der bundesweit direkt gewählt wurde. Ströbele habe zu den bis heute anhaltenden Wahlerfolgen der Bündnispartei in Friedrichshain-Kreuzberg maßgeblich beigetragen, würdigte Canan Bayram, seine Nachfolgerin im Bundestag, anlässlich des 80. Geburtstags. Den feierte der Jubilar...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.06.19
  • 105× gelesen
Leute

Auf die andere Seite gewechselt

Friedrichshain-Kreuzberg. Andreas Weeger, bisher Bezirksverordneter von Bündnis90/Grüne, in der BVV ist seit 1. März persönlicher Referent des Grünen Baustadtrats Florian Schmidt. Deshalb trat er am 22. Februar von seinem Mandat im Bezirksparlament zurück. Sein Nachfolger in der Fraktion der Bündnispartei ist Murat Cinar. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 97× gelesen
Politik

Speeddating im Tiny House

Kreuzberg. Bis Ende Februar befindet sich vor dem Wahlkreisbüro der Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz (Bündnis 90/Grüne) in der Wrangelstraße 92 ein Tiny House, sprich ein Minigebäude aus Holz. Jeden Freitag von 15 bis 17 Uhr gibt es dort Tage der offenen Tür mit Veranstaltungen. Außerdem kommen Grünen-Politiker zum "Speeddating". Am 22.Februar ist zwischen 16 und 17 Uhr Justizsenator Dirk Behrendt zu Gast, am 25. Februar von 15.30 bis 16.30 Uhr Baustadtrat Florian Schmidt und am 28. Februar...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.02.19
  • 112× gelesen
Politik

Grüne für mehr Landesmittel

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der Bündnisgrünen angenommen, der für intakte Spielplätze sorgen soll. In ihm fordert die Partei das Bezirksamt auf, weiter in die Sanierung der öffentlichen Anlagen zu investieren und sich für höhere Landeszuweisungen einzusetzen. Die Grünen wollen, dass alle Spielplätze barrierearm, gendergerecht und für mehrere Altersgruppen gestaltet werden – das sei mit zusätzlichen Finanzmitteln eher zu erreichen, so die Begründung. Die...

  • Lichtenberg
  • 25.12.18
  • 24× gelesen
Umwelt
Für 100 neue Trinkbrunnen in der ganzen Stadt sorgt ein Programm von Senat und Berliner Wasserbetrieben.
2 Bilder

Grüne wollen sinnvolle Wasserstationen im Bezirk
Wo sollen Trinkbrunnen stehen?

Der Senat und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben den Bau von insgesamt 100 neuen Trinkbrunnen in der Stadt beschlossen. Damit sollen die Berliner und ihre Gäste künftig unkomplizierter in den Genuss von Gratis-Trinkwasser kommen. Die Lichtenberger Grünen suchen Standort-Vorschläge für den Bezirk. Eine Millionen Euro kostet die Initiative von Senat und Wasserbetrieben, eine lohnende Investition, wie die Lichtenberger Bündnisgrünen finden. Trinkbrunnen seien nicht zuletzt gut für die Umwelt,...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 349× gelesen
Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue Stellen und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 245× gelesen
  • 1
Politik

Dissens wegen des Wortes "Pack"
Resolution gegen Naziaufmarsch

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt es...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.09.18
  • 63× gelesen
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