Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Leute
Riza Baran (1942-2020).

Trauer um Riza Baran
Ehemaliger BV-Vorsteher Riza Baran starb mit 78 Jahren

Auch nach seinem Ausscheiden aus der aktiven Politik blieb Riza Baran präsent. Und wenn ihm ein Anliegen wichtig war, meldete er sich zu Wort. Jetzt nicht mehr. In der Nacht zum 4. Mai ist Riza Baran gestorben, wie die Grünen mitteilten. Zwei Wochen nach seinem 78. Geburtstag. Die Bündnispartei war seine politische Heimat, seit er vor rund 40 Jahren zu den Mitbegründern ihres Vorgängers, der Alternativen Liste, gehört hatte. Als Mitglied der Grünen-Fraktion saß er zunächst von 1992 bis 1995 im...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.05.20
  • 310× gelesen
Politik
Friedlich und sicher protestieren geht auch, zeigten die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen. Unter dem Motto: "Wir halten uns über Wasser – Abstand halten, Solidarisch bleiben" veranstaltete die Bündnispartei eine Bootsdemonstration im Urbanhafen. Gefordert wurden vor allem bessere Bedingungen und höhere Bezahlung gerade in systemrelevanten Berufen. Außerdem die Evakuierung überfüllter Lager für Geflüchtete. Die Demo war auf 20 Personen begrenzt.

Bilanz des 1. Mai
Wenn Corona manchen egal ist

Wenn sich wenige Menschen, die nicht zu einem Haushalt gehören, derzeit in einem Park treffen, könnten sie schnell Ärger bekommen. Wenn sich Hunderte, Aktivisten sprachen sogar von mehreren Tausend, zur Revolutionären 1. Mai-Demo treffen und viele danach in größeren Gruppen im Kiez unterwegs sind, kann die Polizei nur versuchen, das Schlimmste zu verhindern. So geschehen am 1. Mai, der wegen Corona in diesem Jahr ein etwas anderer Feiertag war. Schon weil viele Veranstaltungen, auch das MyFest,...

  • Kreuzberg
  • 04.05.20
  • 240× gelesen
Politik

Grüne wählten neuen Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk haben am 25. Februar ihren Geschäftsführenden Ausschuss, vergleichbar mit dem Kreisvorstand bei anderen Parteien, bestimmt. Erneut gewählt wurden Aida Baghernjead, Johanna Haffner, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco. Neu vertreten sind Dorothée Marquardt, Anika West, Enad Altaweel und Michael Schneiß. Der Kreisverband hat aktuell mehr als 1500 Mitglieder – ein Plus von 25 Prozent innerhalb eines Jahres. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.02.20
  • 35× gelesen
Politik

Suche nach der Sumpfschnecke
Bezirksverordnete wollen rechtsradikale Demos verhindern

Friedrichshain-Kreuzberg ist Schauplatz vieler Demonstrationen. Meist werden dort eher linke, manchmal auch linksradikale Forderungen und Botschaften transportiert. Aber es finden auch immer wieder rechtsextreme Aufzüge statt. Etwa am 4. und 5. Oktober vergangenen Jahres, als "Pegida München" zwei Kundgebungen im Görlitzer Park sowie am Schleidenplatz angemeldet hatte. Vor allem im Görli hatte das eine massive Polizeipräsenz zur Folge. Teile des Parks wurden für mehr als 20 Stunden gesperrt und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 11.02.20
  • 177× gelesen
  • 1
Politik

Unter schwerem Beschuss
Strafantrag gegen Stadtrat Florian Schmidt

Es läuft ein Strafantrag gegen Bezirksstadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne), eingereicht von der CDU-Fraktion und der FDP-Gruppe in der Bezirksverordnetenversammlung. Der Landesrechnungshof will sich der Sache annehmen. Auch den Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigte das Thema. Das sind nur einige Konsequenzen im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den Baustadtrat. Anlass waren dessen Ausführungen bei einer Sitzung am 13. Januar. Drei Tage vor diesem Treffen der Fraktionen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 23.01.20
  • 237× gelesen
  • 1
  • 2
Leute

Vorgehen fehlerhaft, Aussagen unangebracht
Das Bezirksamt äußert sich zur Causa Schmidt

Zu den Anschuldigungen gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) haben sich am 20. Januar sowohl der Betroffene, als auch das Bezirksamt schriftlich zu Wort gemeldet. Die Vorwürfe, die Akten im Zusammenhang mit dem Wirken der Genossenschaft Diese eG seien verändert oder Bestandteile herausgenommen worden, träfen nicht zu, wird in der Stellungnahme erklärt. Es wären auch keine Unterlagen aus politischen Gründen zurückgehalten worden. "Dies wird entschieden zurückgewiesen". Vielmehr...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.01.20
  • 68× gelesen
Leute
Sitzt Florian Schmidt, hier mit Bürgermeisterin Monika Herrmann, noch fest im Sattel? Es gibt schwere Vorwürfe gegen ihn.

Vorwurf der Manipulation
Stadtrat Schmidt und fehlende Diese-Akten

Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) steht nicht zum ersten Mal im Zentrum von Turbulenzen. Im aktuellen Fall könnte es für ihn allerdings eng werden. Es steht der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum. Die habe Schmidt, nach Angaben der SPD, auch selbst eingeräumt. Bei den Unterlagen geht es um den Diese-Komplex, speziell die vom Baustadtrat getätigten Vorkäufe zu Gunsten der Genossenschaft. Die SPD hatte dazu, ebenso wie zuvor CDU und FDP, Akteneinsicht beantragt und bekommen. Bei...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.01.20
  • 210× gelesen
  • 1
Bauen

Welche Vision für den Kiezerhalt?

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dieser Überschrift steht eine Veranstaltung der Grünen-Abgeordneten Marianne Burkert-Eulitz, zusammen mit dem Kreisverband ihrer Partei. Sie findet am 21. November ab 19 Uhr im Crack Bellmer auf dem RAW-Gelände, Revaler Straße 99, statt. Thema des Kiezgesprächs sind "Wege aus Spekulation, Mietwucher und Verdrängung". Neben der Organisatorin nehmen weitere Politiker der Grünen daran teil. Die Bundestagsabgeordnete Canan Bayram, Baustadtrat Florian Schmidt sowie...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.11.19
  • 101× gelesen
Politik

Neuer Vorstand ist der alte

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 28. Oktober fanden bei der BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne die turnusmäßigen Wahlen zum Vorstand statt. Dabei wurden Annika Gerold und Julian Schwarze ebenso als Fraktionssprecherin und -sprecher bestätigt wie Sarah Jermutus, Claudia Schulte und Pascal Striebel als Beisitzerinnen und Beisitzer. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.11.19
  • 18× gelesen
Verkehr
Keine Findlinge stehen an diesem ehemaligen Parklets-Platz. Dafür der erste Sperrmüll.

Parklets-Paket geschnürt
Was auf den Flächen an der Bergmannstraße passieren soll

Rund um das Gesundheitszentrum Lieferzonen, Abstellplätze für Zweiräder oder Roller an der Nostitzstraße Grünbereiche sowie sozial beziehungsweise nicht kommerziell genutzte Flächen und Richtung Zossener Straße Raum zum Verweilen: So stellen sich Grüne, Linke und SPD die Nachnutzung der bisherigen Parklets-Areale an der Bergmannstraße vor. Sie haben jetzt ihre jeweils eigenen Vorstellungen in einem Kompromissantrag gebündelt. Einigkeit herrscht vor allem darüber, dass dort nicht erneut...

  • Kreuzberg
  • 31.10.19
  • 179× gelesen
Politik

Ein neues Mitglied im Gremium

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Kreisverband von Bündnis90/Die Grünen hat am 26. März turnusmäßig seinen Geschäftsführender Ausschuss, den Parteivorstand, gewählt. Neu in dem achtköpfigen Gremium ist Johanna Haffner. Die übrigen Mitglieder gehörten ihm bereits zuvor an. Namentlich sind das Aida Baghemejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco. Die Grünen weisen besonders darauf hin, dass dem Geschäftsführenden Ausschuss...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.04.19
  • 173× gelesen
Leute

Straße für Inge Meysel diskutiert

Friedrichshain. Der Antrag auf Benennung einer bisher namenlosen Verbindung zwischen Koppenstraße und Straße der Pariser Kommune nach der Schauspielerin Inge Meysel (1910-2004) hat am 28. November die erste Hürde genommen. Die BVV überwies den von den Grünen eingebrachten Vorstoß zur Weiterberatung in den Kulturausschuss. Von dort wird er wahrscheinlich auch noch in die Gedenktafelkommission wandern. Außerdem soll es ein Beteiligungsverfahren mit benachbarten Anwohnern und Gewerbetreibenden...

  • Friedrichshain
  • 30.11.18
  • 24× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln.

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 286× gelesen
Leute

Jetzt auch Inge Meysel
Straße soll nach Schauspielerin benannt werden

Nach Inge Meysel (1910-2004) soll eine bisher namenlose Verbindung zwischen der Koppenstraße und der Straße der Pariser Kommune beziehungsweise dem Franz-Mehring-Platz benannt werden. Diesen Antrag bringt die Fraktion der Grünen am 17. Oktober in die Bezirksverordnetenversammlung ( BVV) ein. Sie verweist dabei gleichzeitig auf den lokalen Bezug ihrer favorisierten Namensgeberin. Denn die später bekannte Schauspielerin verbrachte einen Großteil ihrer Kindheit und Jugend in Friedrichshain. Ab...

  • Friedrichshain
  • 13.10.18
  • 174× gelesen
Politik
Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken.

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 12.10.18
  • 425× gelesen
Wirtschaft

Parkgaragen zurückholen
Grüne wollen privaten Betrieb beenden

Die drei Ende 2017 an einen privaten Pächter übergebenen Parkgaragen sollen rekommunalisiert werden. Das fordert ein Antrag der Grünen, über den jetzt in mehreren Ausschüssen beraten wird. Wie bereits berichtet handelt es sich dabei um die Autoabstellflächen an der Charlotte-Salomon-, der Lenau- und der Rosa-Parks-Grundschule. Sie waren in private Hände übertragen worden, weil der Betrieb unnötige und an anderer Stelle besser zu verwendende Personalkapazitäten im Schulamt gebunden habe,...

  • Kreuzberg
  • 30.07.18
  • 315× gelesen
Umwelt

Baumhaus nach Kreuzberg

Kreuzberg. Das sogenannte Gecekondu-Baumhaus am Bethaniendamm soll endlich auch verwaltungstechnisch zu Kreuzberg gehören. Bisher befindet es sich auf der Fläche des Bezirks Mitte. Bereits in den 2000er-Jahren war eine Übergabe nach Kreuzberg geplant, habe aber bisher aus unbekannten Gründen nicht stattgefunden, beklagen die Grünen in der BVV und fordern jetzt einen erneuten Vorstoß. Auch um dieses Symbol zu sichern. Nachbar Osman Kalin hatte in den 1980er-Jahren an dieser Stelle zunächst einen...

  • Kreuzberg
  • 23.07.18
  • 236× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 217× gelesen
Bauen

Häuserkampf
Was tun gegen leerstehende Gebäude?

Die vollzogene oder teilweise nur vorgegebene Besetzung von rund zehn Gebäuden am Pfingstsonntag hat auf ein Problem aufmerksam gemacht: Es gibt trotz Wohnungsnot nicht wenige Häuser, die nicht bezogen sind. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg, wo vier Objekte als zumindest temporär okkupiert gemeldet wurden. Dass diese Immobilien keine regulären Bewohner haben, sei dem Bezirk bekannt, erklärte einige Tage später der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in einem Interview mit dem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.06.18
  • 323× gelesen
Verkehr
Ein Ordnungsamtsmitarbeiter entdeckt ein verbotswidrig abgestelltes Auto am Heinrichplatz. Hätte er den Abschleppdienst an seiner Seite, wäre der Wagen schnell entfernt.

Vorstoß gegen Falschparker
Grüne wollen bezirklichen Abschleppdienst

Autos in zweiter Reihe, an Kreuzungen oder auf Radwegen sind an vielen Stellen ein ständiges Ärgernis. Die Verursacher solcher Hindernisse kommen meist, wenn überhaupt, mit einem Strafzettel davon. Das soll sich ändern, verlangt die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihre Idee: ein bezirklicher Abschleppdienst. Im entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, zunächst eine Kooperation mit einem Abschleppunternehmen anzusteuern. Das soll im besten Fall die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 388× gelesen
  • 1
Politik

Grüne wählen neuen Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 27. Februar die Mitglieder ihres Geschäftsführenden Ausschusses neu bestimmt. So heißt bei der Partei das Vorstandsgremium. Ihm gehören weiter die bisherigen Vertreter Alexandra Neubert, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco an. Dazu kommen jetzt außerdem Anne Burckhardt-Schön, Nikolas Becker und Theo Ioannidis. Ebenfalls gewählt wurden die Delegierten für die großen und kleinen Landesparteitage sowie die...

  • Friedrichshain
  • 01.03.18
  • 96× gelesen
Politik
Grüner Häuserkampf à la Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bundespartei gefiel das nicht.

Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat aus der Friedrichshain-Kreuzberger Kampagne. "Die Häuser denen, die drin...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 159× gelesen
Verkehr
Außer Bussen und Radfahrern sowie Lieferverkehr sollen künftig keine Fahrzeuge mehr auf der Zossener Straße unterwegs sein.
2 Bilder

Pro und contra Fußgängerzone: Zossener Straße soll weitgehend autofrei werden

Kreuzberg. Die Zossener Straße wird zwischen Bergmann- und Gneise-naustraße zur Fußgängerzone. Diesem Antrag der Grünen-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit zugestimmt. Die genauen Modalitäten sollen im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Begegnungszone Bergmannstraße besprochen werden. In diesem Zusammenhang wurde die Forderung nach einer weitgehenden Autofreiheit in der Zossener Straße erneut erhoben. Auch wenn sie schon weitaus älter ist. Schon...

  • Kreuzberg
  • 30.07.17
  • 509× gelesen
Politik

Vorerst keinen Anne-Klein-Platz

Kreuzberg. Der Vorplatz des Rathauses Kreuzberg an der Yorckstraße wird nicht nach der ehemaligen Berliner Jugendsenatorin Anne Klein (1950-2011) benannt. Ein entsprechender Vorschlag der Grünen wurde bereits in der Gedenktafelkommission abgelehnt. Unter anderem mit der Begründung, es handle sich dabei genau genommen um gar keinen Platz. Außerdem sei er nicht besonders repräsentativ. Die Alternative lautet jetzt: Auf der Rückseite des Rathauses soll ein Stadtplatz angelegt werden, der den Namen...

  • Kreuzberg
  • 22.06.17
  • 45× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.