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Alles zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne Friedrichshain-Kreuzberg

Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 97× gelesen
Bauen

Häuserkampf
Was tun gegen leerstehende Gebäude?

Die vollzogene oder teilweise nur vorgegebene Besetzung von rund zehn Gebäuden am Pfingstsonntag hat auf ein Problem aufmerksam gemacht: Es gibt trotz Wohnungsnot nicht wenige Häuser, die nicht bezogen sind. Auch in Friedrichshain-Kreuzberg, wo vier Objekte als zumindest temporär okkupiert gemeldet wurden. Dass diese Immobilien keine regulären Bewohner haben, sei dem Bezirk bekannt, erklärte einige Tage später der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) in einem Interview mit dem...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 01.06.18
  • 91× gelesen
Verkehr
Ein Ordnungsamtsmitarbeiter entdeckt ein verbotswidrig abgestelltes Auto am Heinrichplatz. Hätte er den Abschleppdienst an seiner Seite, wäre der Wagen schnell entfernt.

Vorstoß gegen Falschparker
Grüne wollen bezirklichen Abschleppdienst

Autos in zweiter Reihe, an Kreuzungen oder auf Radwegen sind an vielen Stellen ein ständiges Ärgernis. Die Verursacher solcher Hindernisse kommen meist, wenn überhaupt, mit einem Strafzettel davon. Das soll sich ändern, verlangt die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihre Idee: ein bezirklicher Abschleppdienst. Im entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, zunächst eine Kooperation mit einem Abschleppunternehmen anzusteuern. Das soll im besten Fall...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 142× gelesen
  • 1
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Politik

Grüne wählen neuen Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 27. Februar die Mitglieder ihres Geschäftsführenden Ausschusses neu bestimmt. So heißt bei der Partei das Vorstandsgremium. Ihm gehören weiter die bisherigen Vertreter Alexandra Neubert, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco an. Dazu kommen jetzt außerdem Anne Burckhardt-Schön, Nikolas Becker und Theo Ioannidis. Ebenfalls gewählt wurden die Delegierten für die großen und kleinen Landesparteitage sowie die...

  • Friedrichshain
  • 01.03.18
  • 21× gelesen
Politik
Grüner Häuserkampf à la Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bundespartei gefiel das nicht.

Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat aus der Friedrichshain-Kreuzberger Kampagne. "Die Häuser denen, die...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 88× gelesen
Verkehr
Außer Bussen und Radfahrern sowie Lieferverkehr sollen künftig keine Fahrzeuge mehr auf der Zossener Straße unterwegs sein.
2 Bilder

Pro und contra Fußgängerzone: Zossener Straße soll weitgehend autofrei werden

Kreuzberg. Die Zossener Straße wird zwischen Bergmann- und Gneise-naustraße zur Fußgängerzone. Diesem Antrag der Grünen-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit großer Mehrheit zugestimmt. Die genauen Modalitäten sollen im Rahmen des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Begegnungszone Bergmannstraße besprochen werden. In diesem Zusammenhang wurde die Forderung nach einer weitgehenden Autofreiheit in der Zossener Straße erneut erhoben. Auch wenn sie schon weitaus älter ist. Schon...

  • Kreuzberg
  • 30.07.17
  • 237× gelesen
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Politik

Vorerst keinen Anne-Klein-Platz

Kreuzberg. Der Vorplatz des Rathauses Kreuzberg an der Yorckstraße wird nicht nach der ehemaligen Berliner Jugendsenatorin Anne Klein (1950-2011) benannt. Ein entsprechender Vorschlag der Grünen wurde bereits in der Gedenktafelkommission abgelehnt. Unter anderem mit der Begründung, es handle sich dabei genau genommen um gar keinen Platz. Außerdem sei er nicht besonders repräsentativ. Die Alternative lautet jetzt: Auf der Rückseite des Rathauses soll ein Stadtplatz angelegt werden, der den Namen...

  • Kreuzberg
  • 22.06.17
  • 25× gelesen
Politik
Kurzzeitig wurde der Platz vor dem Rathaus Kreuzberg umbenannt.

Symbolische Umbenennung: Rathausvorplatz erinnerte an Anne Klein

Kreuzberg. Mitglieder der Grünen haben am 17. Mai den Platz vor dem Rathaus Kreuzberg symbolisch nach Anne Klein (1950-2010) benannt. Die Erinnerung an die ehemalige Berliner Senatorin und Frauenrechtlerin fand anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie, abgekürzt IDAHOT, statt. An der Aktion beteiligten sich unter anderem Dirk Behrendt, Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung, die Grüne-Bundestagskandidatin Canan Bayram und Barbara Bienek, Witwe...

  • Kreuzberg
  • 19.05.17
  • 170× gelesen
Politik

Vorstand vergrößert

Friedrichshain-Kreuzberg. Der bisher vierköpfigen Parteivorstand der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg, der sogenannten Geschäftsführende Ausschuss, wird jetzt durch zwei weitere Personen verstärkt. Die Bezirksgruppe wählte Joana Zuehlke und Sebastian Kitzig zu neuen Mitgliedern. Bisher bereits im Vorstand waren Karl-Heinz Garcia Bergt, Theresa Kalmer, Alexandra Neubert und Vasili Franco. Außerdem bestimmten die Grünen ein Wahlkampfteam für die Bundestagswahl, dem die Abgeordnete Katrin...

  • Friedrichshain
  • 21.03.17
  • 142× gelesen
Leute
Hans Panhoff bei der Vorstellung des neuen Konzepts für den Görlitzer Park am 26. Oktober 2016. Es war einer seiner letzten öffentlichen Auftritte.
5 Bilder

Von der Aufgabe aufgerieben: Zum Tod von Hans Panhoff

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei einem letzten Treffen Ende vergangenen Jahres sprach Hans Panhoff über vieles, manchmal sogar Persönliches. Nur seine Krankheit klammerte er weitgehend aus. Es sei ja bekannt, dass er einen Zusammenbruch erlitten habe, umschrieb er, was so nicht allgemein bekannt war. Dass auf seinem Kopf die Haare fehlten, läge an seinem Friseur, „der einen schlechten Tag erwischt hatte“, war eine schon frühere Aussage. Witzeleien, die darüber hinwegtäuschen sollten, dass es ihm...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 1291× gelesen
  • 2
Leute
Der Platz vor dem Rathaus soll künftig nach Anne Klein heißen, finden die Grünen.
2 Bilder

Neue Adresse für das Rathaus: Platz davor soll nach Anne Klein benannt werden

Kreuzberg. Bisher heißt die Anschrift des Rathauses Kreuzberg Yorckstraße 4-11. Sie soll in Anne-Klein-Platz 1-8 umbenannt werden. Diesen Antrag bringt die Fraktion Bündnis90/Grüne am 8. Februar in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Sie will auf diese Weise die ehemalige Berliner Senatorin und Frauenrechtlerin Anne Klein (1950-2011) würdigen. "Anne Klein engagierte sich in der Frauen- und Lesbenbewegung", heißt es in dem vom Grünen Bezirksverordneten Pascal Striebel formulierten...

  • Kreuzberg
  • 07.02.17
  • 223× gelesen
  • 2
Politik

Neuer Grünen-Vorstand

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 13. Dezember ihren neuen Kreisvorstand gewählt. Dem Gremium, das Geschäftsführender Ausschuss genannt wird, gehören jetzt vier Personen an: Alexandra Neubert, Theresa Kalmer, Vasili Franco und Karl-Heinz Garcia Bergt. Außer letzterem sind alle anderen neue Vorstandsmitglieder. Ausgeschieden sind unter anderem Werner Graf, der einer der beiden Grünen-Landesvorsitzenden wurde, und Annika Gerold, die jetzt zusammen mit Julian Schwarze die...

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 59× gelesen
Politik
Endlich im Amt. Vorsteherin Kristine Jaath (links) und ihre Stellvertreterin Regine Sommer-Wetter.
3 Bilder

Wahl im dritten Anlauf: Bezirksverordnete kürten Vorsteherin

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit fast einem Monat Verspätung hat die BVV Friedrichshain-Kreuzberg endlich einen gewählten Vorstand und ist damit arbeitsfähig. Am 28. November gelang die Kür von Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) zur neuen, alten obersten Repräsentantin des Bezirks. Wenn auch mit einem eher mageren Ergebnis. Sie erhielt 29 der 53 abgegebenen Stimmen und damit nur zwei über der erforderlichen Mehrheit. Aber immerhin gab es die. Anders als bei der konstituierenden Sitzung der BVV am...

  • Friedrichshain
  • 29.11.16
  • 252× gelesen
Politik
Monika Herrmann bei ihrer Bewerbungsrede.
2 Bilder

Weiter den "bunten Bezirk" führen: Grüne küren Monika Herrmann zur Spitzenkandidatin

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ergebnis bedeutete natürlich keine Überraschung. Wichtig erschien ihm Vorfeld höchstens, mit welcher Mehrheit es zustande kommt. Auch die war ziemlich eindeutig. 53 von 56 Stimmberechtigten beim Bezirksparteitag der Grünen votierten am 9. April im Seniorenwohnheim in der Fidicinstraße für Bürgermeisterin Monika Herrmann als ihre Spitzenkandidatin für die BVV-Wahl am 18. September. Dazu gab es zwei Neinstimmen und eine Enthaltung. Die seit 2013 amtierende...

  • Friedrichshain
  • 11.04.16
  • 436× gelesen
  • 1
Bauen

Flächen für Daseinsvorsorge: Grüne nennen sieben Grundstücke

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rahmen der sogenannten "Transparenten Liegenschaftspolitik" des Senats müssen die Bezirke alle landeseigenen Immobilien und Grundstücke in ihrem Bereich melden. Abgefragt wird dabei unter anderem, welche künftige Nutzung dafür möglich oder geplant ist. In dieser Kategorie, die unter das Stichwort "Daseinsvorsorge" fällt, fordern die Grünen mehrere Flächen für weitere Kitas, Spielplätze, Grünanlagen oder als Erweiterungsbauten von Schulen zu sichern. Konkret...

  • Friedrichshain
  • 23.03.16
  • 58× gelesen
Politik

Aus acht Grünen wurden sechs

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Kreisverband von Bündnis 90/Grüne hat am 8. März turnusmäßig seinen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurden sechs der bisher acht Mitglieder bestätigt, die beiden anderen traten nicht mehr an. Annika Gerold und Werner Graf bleiben weiter die Sprecher der jetzt um zwei Personen verkleinerten Führungsriege. tf

  • Friedrichshain
  • 10.03.16
  • 32× gelesen
Verkehr

Bezirk hilft der Verkehrslenkung

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der Verkehrslenkung Berlin (VLB) Hilfe anbieten. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne, der in der BVV bei Enthaltung der CDU angenommen wurde. Konkret stellen sich die Grünen das so vor, dass das Bezirksamt künftig verkehrsrelevante Beschlüsse der BVV oder Anliegen von Bürgern prüft und gegebenenfalls anordnet, wenn sie von der VLB unbeantwortet geblieben sind. Hintergrund sind die oft jahrelangen Wartezeiten, ehe die Verkehrslenkung...

  • Friedrichshain
  • 05.03.16
  • 24× gelesen
Politik
Die Direktkandidaten der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Von links: Marianne Burkert-Eulitz, Turgut Altug, Canan Bayram, Clara Herrmann und Katrin Schmidberger.

Kampfkandidatur bei Grünen-Wahlkreisbewerbern

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 9. Februar haben die Grünen im Bezirk ihre Direktkandidaten für die fünf Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Zumindest eine Kür war dabei spannend. Nämlich die für den neuen Wahlkreis 2, zu dem sowohl Teile von Friedrichshain, als auch Kreuzberg gehören. Hier trat nicht nur die bisherige Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz, sondern auch BVV-Vorsteherin Kristine Jaath an. Jaath wurde 2011 auf diesem Posten Nachfolgerin von...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 722× gelesen
Politik
Monika Herrmann und die versammelte Weltpresse. Der gescheiterte Cannabis-Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg sorgte für ein großes Medieninteresse.
4 Bilder

Bezirk scheitert mit Cannabis-Vorstoß, hält das Thema aber nicht für beendet

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Entscheidung kam nicht überraschend. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat den Antrag des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nach einer regulierten Abgabe von Cannabis abgelehnt. Alles andere wäre eine Sensation gewesen, auch wenn Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) die Erfolgschancen mit 50:50 bewertet hatte. Denn ein Ja hätte eine Umkehr der bisherigen deutschen Drogenpolitik bedeutet. Für Monika Herrmann bedeutet die...

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 1545× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Diskussion zum Tourismus

Friedrichshain. Unter dem Titel „Nächster Halt Ballermann“ lädt die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne am Donnerstag, 9. Juli, zu einer Veranstaltung über den Tourismus im Bezirk ein. Sie findet ab 19 Uhr im Ambulatorium auf dem RAW-Gelände, Revaler Straße 99, statt. Zunächst wird der Dokumentarfilm „Welcome Goodbye“ gezeigt, bei dem Freunde und Kritiker des Besucheransturms zu Wort kommen. Danach gibt es eine Diskussionsrunde mit der Regisseurin Nana A.T. Rebhan, Bürgermeisterin Monika Herrmann...

  • Friedrichshain
  • 05.07.15
  • 143× gelesen