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Alles zum Thema Bündnis90/Grüne

Beiträge zum Thema Bündnis90/Grüne

Wirtschaft
Unterstreifen integrieren? Die Mainzer Straße im Bereich des Lokals Fliegender Tisch.

Außengastronomie: Suche nach dem richtigen Messpunkt

Die Debatte erscheint zunächst ziemlich akademisch und spitzfindig. Aber sie könnte einige Auswirkungen haben. Es geht um den Platz für die Außengastronomie. Speziell der, die sich in Gegenden befindet, wo der Gehweg vor dem Gebäude eigentlich keinen Freiluftbetrieb zulässt. Zumindest nach bisheriger Definition. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Mainzer Straße. Dort gibt es zwar nur wenige Lokale, aber die sind bisher ein Opfer des aktuellen Messpunktes. Was dort zu Unverständnis und...

  • Friedrichshain
  • 12.05.18
  • 77× gelesen
  • 1
Politik

Eine Straße für Audre Lorde

Kreuzberg. Nach der US-amerikanische Schriftstellerin und Aktivistin Audre Lorde (1934-1992) soll in Kreuzberg eine Straße benannt werden. Das fordert ein Antrag der Grünen-Fraktion in der BVV. Audre Lorde lebte ab 1984 in Berlin und war Gastprofessorin am John-F.-Kennedy-Institut für Nordamerikastudien der Freien Universität (FU). Sie hatte damals großen Einfluss auf das Entstehen einer schwarzen Frauenbewegung in Deutschland. Deren Vertreterinnen ermutigte sie, zu schreiben und sich auch...

  • Kreuzberg
  • 24.03.18
  • 19× gelesen
Verkehr
Sorgen Carsharingplätze in Parkraumzonen, wie hier in der Mainzer Straße, für mehr oder weniger Autoverkehr?

Gutes Carsharing – böses Carsharing: Ideologisch aufgeladene Debatte

Der Antrag klang relativ harmlos. Das Bezirksamt soll in Parkraumbewirtschaftungszonen Stellplätze für Carsharing-Autos schaffen, war sein wichtigster Inhalt. Eingebracht hatte ihn die SPD, auch die meisten Linken und die FDP fanden ihn gut. Die Grünen sahen das anders. Nach ihrer Meinung konterkariere diese Forderung das eigentliche Ziel, nämlich weniger motorisierter Individualverkehr. Die Leute sollen das Fahrrad oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen, anstatt relativ niederschwellig eine...

  • Friedrichshain
  • 21.12.17
  • 167× gelesen
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Leute
Canan Bayram möchte wie schon ihr Vorgänger Hans-Christian Ströbele den Wahlkreis als einzigen in Deutschland direkt für die Grünen gewinnen.
2 Bilder

Bundestagswahl: Canan Bayram und ihre Allein-gegen-alle-Kampagne

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram schlägt als Treffpunkt ein Café in der Otto-Suhr-Siedlung vor. Schon das ist eine Art Statement. In der Gegend tobt derzeit ein Häuserkampf. Die Deutsche Wohnen, Eigentümerin der meisten Gebäude, plant und realisiert bereits umfassende Modernisierungen. Besser ausgestattete Wohnungen lassen sich teurer vermieten. Für viele der bisherigen Mieter wäre das nicht erschwinglich. Was der Eigentümer auch kaum verklausuliert. Geworben wird um neue, solventere...

  • Friedrichshain
  • 17.09.17
  • 549× gelesen
Politik
Grüner Häuserkampf à la Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bundespartei gefiel das nicht.

Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat aus der Friedrichshain-Kreuzberger Kampagne. "Die Häuser denen, die...

  • Friedrichshain
  • 08.09.17
  • 85× gelesen
Politik

Frauennamen für Privatstraßen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings nicht möglich, was auch den Antragstellerinnen klar ist. Sie verlangen...

  • Friedrichshain
  • 30.07.17
  • 21× gelesen
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Wirtschaft
Leise sein, Müll richtig entsorgen und natürlich auch nicht wild pinkeln. Diese Signets im Rahmen des Fair-Kiez-Projekts gehören zu den eher begleitenden Bemühungen gegen Lärm und andere Auswüchse.

Gemischtes Doppel statt Ping Pong: Debatte zur Lärmschutzoffensive in der BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Antrag der Linken nach einer möglichst schnellen Allgemeinverfügung für mehrere Feiermeilen wurde bei der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 12. Juli in die zuständigen Ausschüsse verwiesen. Davor war das Thema Anlass für eine längere Debatte. Sie lässt sich in etwa so zusammenfassen: Nahezu durchgehend waren sich alle einig, dass gegen das Lärmproblem und andere unerwünschte Nebenwirkungen vorgegangen werden muss. Auch der Antrag der Linken biete dazu eine...

  • Friedrichshain
  • 16.07.17
  • 104× gelesen
  • 1
Bauen

Doch noch ein Gutachten? Blücherstraße ist Thema in der BVV

Kreuzberg. Mit den geplanten Um- und Neubauten auf dem Grundstück Blücherstraße 26 muss sich am 14. Juni abschließend die BVV beschäftigen. Dabei geht es nicht nur um den inzwischen geänderten Einwohnerantrag, sondern auch um einen Vorstoß der SPD-Fraktion. Der verlangt, wie bereits berichtet, ein verkürztes Gutachterverfahren, um mögliche Verbesserungen und Alternativen zu den vorliegenden und umstrittenen Bauplänen zu erreichen. Im Stadtplanungsausschuss wurde der Antrag angenommen. Vor...

  • Kreuzberg
  • 12.06.17
  • 118× gelesen
  • 1
Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

  • Kreuzberg
  • 11.04.17
  • 165× gelesen
Soziales
Um auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen, besetzten Pflegehelfer und Behinderte einige Stunden das Rathaus Kreuzberg.
3 Bilder

"Knut, hab Mut": Behinderte und Pflegeassistenten besetzen Kreuzberger Rathaus

Friedrichshain-Kreuzberg. Rund 50 Pflegeassistenten und ihre Patienten besetzten am 4. April das Rathaus Kreuzberg. Der Grund war eine Auseinandersetzung um die Kosten persönlicher Assistenzen in Krankenhäusern, die auf ihrem Rücken ausgetragen wurde. Wenn ein Behinderter in eine Klinik muss, braucht er oft besondere Hilfe, die das Personal dort schon aus Zeitmangel kaum leisten kann. Deshalb gibt es diese Betreuer. Ihre Leistungen sollen, zumindest bis zu zwei Dritteln der bewilligten...

  • Friedrichshain
  • 06.04.17
  • 78× gelesen
Bauen
Beim NKZ bahnt sich derzeit ein großer Immobiliendeal an. Der Bezirk prüft, ob er den mit Hilfe des bezirklichen Vorkaufsrechts verhindern kann.

Vorkaufsrecht für NKZ? Gebäudekomplex soll für 60 Millionen veräußert werden

Kreuzberg. Das "Neue Kreuzberger Zentrum" (NKZ) am Kottbusser Tor gilt eigentlich als abschreckendes Beispiel der Bausünden aus den 1970er-Jahren. Dass der Betonkoloss aber jetzt verkauft werden soll, schreckt nicht nur die Bezirkspolitik auf. Rund 300 Wohnungen gibt es dort, von denen viele bisher der Sozialbindung unterliegen. Deshalb werde jetzt geprüft, ob in diesem Fall das Vorkaufsrecht angewendet werden kann, erklärte Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne). Nach seinen Angaben...

  • Kreuzberg
  • 30.03.17
  • 249× gelesen
Politik

Kein Platz für Canan Bayram: Grüne stellen Landesliste auf

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram, Bundestagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, erhält keinen Platz auf der Landesliste der Partei. Bei der Mitgliederversammlung am 25. März bewarb sie sich um Position vier, unterlag dort aber gegen Öczan Mutlu, Bewerber in Mitte. Zum Einzug in den Bundestag muss Canan Bayram jetzt den Wahlkreis direkt gewinnen. So wie das ihrem Vorgänger Hans-Christian Ströbele seit 2002 vier Mal gelungen ist. Wie mehrfach...

  • Friedrichshain
  • 27.03.17
  • 238× gelesen
Blaulicht

Tafel schon wieder zerstört

Kreuzberg. Die Gedenktafel für den Antifaschisten Wolfgang Szepansky an der Methfesselstraße 42 wurde im Februar erneut zerstört. Bereits im Februar und August 2015 hatte es solche Attacken gegen das Erinnerungszeichen gegeben. Ein Antrag der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dem sich auch Grüne und SPD anschlossen, fordert jetzt nicht nur, dass die Tafel umgehend erneuert wird, sondern auch zu prüfen, ob anderes Material sowie möglicherweise weitere Sicherheitsmaßnahmen...

  • Kreuzberg
  • 16.03.17
  • 25× gelesen
Politik
Staffelstabübergabe: Canan Bayram folgt auf Hans-Christian Ströbele als Grüne Bundestagskandidatin.
3 Bilder

Eine neue Epoche: Grüne nominieren Canan Bayram als Ströbele-Nachfolgerin

Kreuzberg. Canan Bayram ist offiziell die Bundestagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost. Eine Mitgliederversammlung in der Kreuzberger Tanzschule Maxixe nominierte die 51-jährige Rechtsanwältin am 11. März als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele, der nicht mehr antritt. Ströbele hatte seit 2002 vier Mal hintereinander und als einziger Grüner bundesweit das Direktmandat gewonnen und das teilweise mit Ergebnissen knapp unter 50 Prozent. Auch...

  • Friedrichshain
  • 13.03.17
  • 73× gelesen
Politik
Canan Bayram soll auf Hans-Christian Ströbele als Grüne-Bundestagskandidatin folgen.

Canan Bayram tritt an: Grüne will für den Bundestag kandidieren

Friedrichshain-Kreuzberg. Canan Bayram will als Nachfolgerin von Hans-Christian Ströbele in den Bundestag einziehen. Das kündigte die 51-Jährige am 28. Februar bei der Grünen-Bezirksgruppe in Friedrichshain-Kreuzberg an. Sie bewerbe sich um das Direktmandat im Wahlkreis, zu dem auch Prenzlauer Berg-Ost gehört, erklärte das bisherige Abgeordnetenhausmitglied. Canan Bayram war bereits in den vergangenen Wochen als Kandidatin gehandelt worden (wir berichteten). Die Rechtsanwältin sitzt seit...

  • Friedrichshain
  • 02.03.17
  • 152× gelesen
Politik

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel. Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie fordert, dass die Unterschriften auch in den beiden weiteren...

  • Friedrichshain
  • 14.02.17
  • 273× gelesen
  • 1
Politik
Pascal Meiser (links, hier zusammen mit Stadtrat Knut Mildner-Spindler) kämpft für die Linken bei der Bundestagswahl um das Direktmandat.
3 Bilder

In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde. Hier eine Übersicht der aktuellen Kandidaten. Wechsel bei den Linken Die...

  • Friedrichshain
  • 09.02.17
  • 395× gelesen
Politik

Herrmann statt Thierse: Bürgermeisterin wählt Bundespräsident

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) wird am 12. Februar zu den Wahlfrauen und -männern der Bundesversammlung gehören. Die Bundesversammlung wählt an diesem Tag den neuen Bundespräsidenten. Das ist im Normalfall alle fünf Jahre ihre einzige Aufgabe. Sie setzt sich je zur Hälfte aus den Mitgliedern des Bundestags sowie Vertretern der Bundesländer zusammen. Die Abgesandten aus Berlin wurden am 8. Dezember per Listenabstimmung im Abgeordnetenhaus bestimmt....

  • Friedrichshain
  • 15.12.16
  • 40× gelesen
Politik

Vom Bezirks- zum Landeschef

Friedrichshain-Kreuzberg. Werner Graf ist einer der beiden neuen Landesvorsitzenden von Bündnis90/die Grünen. Er war bisher zusammen mit Annika Gerold Bezirkschef in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Berliner Grünen führt Werner Graf zusammen mit Nina Stahr aus Steglitz-Zehlendorf. Er übernimmt den Posten von Daniel Wesener, der ebenfalls aus Friedrichshain-Kreuzberg kam. Wesener und seine Co-Vorsitzende Bettina Jarasch wurden am 18. September ins Abgeordnetenhaus gewählt. Parlamentsmitglieder...

  • Friedrichshain
  • 08.12.16
  • 37× gelesen
Politik

Neue Sitzordnung

Friedrichshain-Kreuzberg. In der BVV soll es eine veränderte Sitzordnung geben. Die SPD will mit den Grünen tauschen und, vom Rednerpult aus gesehen, weiter nach links rücken. Damit folge man einer ähnlichen Anordnung wie im Bundestag, wo die Genossen zwischen der Bündnis- und der Linkspartei angesiedelt seien, sagt ihr Noch-Fraktionsvorsitzender Andy Hehmke. Bei den Grünen wird dieser Wunsch anscheinend eher leidenschaftslos gesehen und deshalb wohl erfüllt. Somit gibt es künftig folgende...

  • Friedrichshain
  • 02.12.16
  • 39× gelesen
Politik

Fortschritte beim Feilschen: Wo stehen die Bezirksamts-Verhandlungen?

Friedrichshain-Kreuzberg. Vor ihrer Unterbrechung sind die Gespräche zum künftigen Bezirksamt zwischen Grünen, Linken und der SPD anscheinend voran gekommen. Zumindest wird das von allen Seiten betont. Die Atmosphäre sei bisher angenehm gewesen, "ohne, dass wir uns dauernd in den Armen gelegen hätten", so eine Klimabeschreibung. Aber natürlich wurde und wird auch noch gefeilscht. Das betrifft vor allem die künftige Zusammensetzung der Ämter und die Verteilung der Ressorts. Die Ausgangslage...

  • Friedrichshain
  • 06.11.16
  • 88× gelesen
Politik
Kristine Jaath kandidiert am 27. Oktober erneut als BVV-Vorsteherin.

BVV nimmt Arbeit auf: Acht Parteien, sechs Fraktionen, eine Gruppe

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 27. Oktober, dem gleichen Tag, an dem sich auch das Berliner Abgeordnetenhaus konstituiert, tritt die neue BVV Friedrichshain-Kreuzberg zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl des Vorstandes. Als Vorsteherin will sich Kristine Jaath (Bündnis 90/Grüne) erneut zur Wahl stellen. Sie war bereits in den vergangenen fünf Jahren oberste Repräsentantin des Bezirks. Gleichzeitig wurde kolportiert, Kristine Jaath könnte...

  • Kreuzberg
  • 20.10.16
  • 172× gelesen
Politik

Rechnung nach D'Hondt: Wie die Bezirksamtssitze verteilt werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen haben am 18. September knapp ein Drittel der Stimmen in Friedrichshain-Kreuzberg bekommen. Mit diesem Ergebnis stellen sie aber weiterhin zwei Drittel der Bezirksamtsmitglieder, nämlich drei von fünf. Wie ist das zu erklären? Die Verteilung basiert, wie auch die Vergabe der Mandate in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auf dem vom belgischen Juristen Victor D'Hondt (1841-1901) entwickelten Berechnungsverfahren, das in den Bezirken angewendet wird. Es...

  • Friedrichshain
  • 14.10.16
  • 72× gelesen
Politik
Die beide Piraten Felix Just (links) und Ralf Gerlich sind auch künftig in der BVV vertreten. Avancen der Linken zum Übertritt sehen sie inzwischen eher zurückhaltend. Parallel dazu verhandeln sie mit der "Partei", damit aus den beiden Gruppen vielleicht eine Fraktion wird.

Gedankenspiele: Nach der Wahl ist vor dem Poker

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fakten sind das Wahlergebnis vom 18. September. Jetzt wird durchdekliniert, was sich daraus machen lässt und wer welche Karten bei den Verhandlungen zwischen den Parteien hat. Schon bevor dieser Poker begann, kursierten einige mehr oder weniger kuriose Gedankenspiele. Eines davon kam von der Linkspartei. Sie hat, wie berichtet, bei der Wahl um mehr als acht Prozentpunkte zugelegt und ist jetzt die zweitstärkste Kraft im Bezirk. Allerdings reichten auch ihre mehr...

  • Friedrichshain
  • 11.10.16
  • 216× gelesen
  • 1
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