Alles zum Thema Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Politik
Die Cornelsenwiese - und kein Ende in Sicht. 30 Wohnungen möchte Becker & Kries hier bauen, die Anwohner wollen ihr Grün vor der Haustüre behalten.
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Kuriose Rolle rückwärts
Bezirk beschließt Fortführung des Bebauungsplans "Cornelsenwiese"

Das Bezirksamt hat kürzlich beschlossen, das Bebauungsplanverfahren für die Wiese am Franz-Cornelsen-Weg fortzusetzen. Nicht einmal eine Woche zuvor hatte die BVV einen Antrag aus dem Bauausschuss in diese Richtung abgelehnt, das Bauvorhaben schien gescheitert – doch der Antrag war offenbar nicht klar genug formuliert. Darin wurde das Bezirksamt „aufgefordert, den Bebauungsplan für den Bereich ,Cornelsenwiese’ auf Basis der aktuellen Planung zu überarbeiten und der BVV zeitnah zur...

  • Wilmersdorf
  • 28.05.19
  • 137× gelesen
Soziales
Kinder, Lehrer, Eltern aus der Sonnen-Grundschule und anderen Bildungseinrichtungen demonstrierten auf dem Rathausvorplatz.
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Saubere Lernumgebung
Gegen Schmutz in den Schulen: Initiative protestiert gegen Bezirksamt und zieht vor Gericht

Damit die hygienischen Zustände besser werden, soll das Bezirksamt wieder selbst Reinigungskräfte anstellen, statt Fremdfirmen zu beauftragen: Das ist die Forderung der Initiative Saubere Schulen. Um sie zu bekräftigen, demonstrierten am 16. Mai etliche Eltern, Lehrer und Kinder vor dem Rathaus. Wie berichtet, wollte die Initiative ursprünglich Mitte Mai mit einer Unterschriftensammlung beginnen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Doch dazu kommt es vorerst nicht. Das Bezirksamt...

  • Neukölln
  • 20.05.19
  • 82× gelesen
Bauen

Neubau in Neukölln
Planungsrecht für die Buckower Felder: In zwei Jahren sollen Bauarbeiten beginnen

850 bis 900 Wohnungen sollen auf den Buckower Feldern an der Gerlinger Straße gebaut werden. Am 7. Mai hat der Senat den Entwurf des Bebauungsplans beschlossen. Nun muss das Abgeordnetenhaus noch zustimmen. Läuft alles nach Plan, können die Arbeiten in zwei Jahren beginnen. Drei bis vier Geschosse sollen die Häuser haben, im Inneren des Plangebiets bis zu fünf. Die landeseigene Stadt und Land will die Hälfte der Wohnungen mietpreisgebunden anbieten. Ein Fünftel der Fläche soll...

  • Buckow
  • 15.05.19
  • 160× gelesen
Bildung
Wäre es möglich, Neuköllns Schulen von Angestellten des Bezirksamtes reinigen zu lassen? Hier: die Kepler-Schule.

Kommunalisierung der Reinigung
Schulen sollen sauberer werden / Bürgerbegehren gestartet

Schmuddelige Klassenräume, unhygienische Toiletten: Mit der Sauberkeit in vielen Neuköllner Schulen ist es nicht weit her. Eine Initiative will das ändern und startet jetzt ein Bürgerbegehren. Das Ziel ist, die Reinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. „Schule in Not“ nennt sich die junge Initiative, in der sich Lehrer, Quereinsteiger und engagierte Bürger zusammengeschlossen haben. Sie wollen, dass nicht mehr Firmen das Putzen übernehmen, sondern das Bezirksamt dafür Mitarbeiter...

  • Neukölln
  • 06.05.19
  • 176× gelesen
Bauen

Cornelsen-Wiese in Gefahr
Ausschuss empfiehlt der BVV, die Wohnungsbaupläne abzusegnen

Hier ein Investor, der bezahlbaren Wohnraum errichten will, dort das 18 000-Stimmen starke Bürgerbegehren zum Erhalt von Grünflächen: Die Verordneten des Bezirks sind wankelmütig geworden, ob die Cornelsen-Wiese bebaut werden soll oder nicht. Seit Jahren möchte Becker & Kries zwischen Sodener, Wiesbadener und Dillenburger Straße nachverdichten. 100 Wohnungen sollen entstehen, ein Drittel davon im sozialen Wohnungsbau. Mit in den Planungen des Investors enthalten und Stein des Anstoßes:...

  • Wilmersdorf
  • 26.04.19
  • 211× gelesen
Bauen

Winkelzug aus dem Sack!
Becker & Kries nimmt nächsten Anlauf zur Bebauung der Cornelsenwiese

Es ist nicht die große Überraschung, für die Anwohner aber wie eine Ohrfeige. Das Immobilienunternehmen Becker & Kries unternimmt einen neuen Anlauf, die Cornelsenwiese zu bebauen. Seit fünfeinhalb Jahren strebt der Investor danach, das Wohngebiet zwischen Wiesbadener, Sodener und Dillenburger Straße zu verdichten. Wegen einer Grunddienstbarkeit, die auf der Wiese am Franz-Cornelsen-Weg liegt, kann nicht gebaut werden. Die Fläche muss demnach als Freifläche für die Öffentlichkeit...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 324× gelesen
Bildung

Veganer müssen warten

Friedrichshain-Kreuzberg. Es wird noch etwas dauern, bis der Kompromiss nach dem veganen Bürgerbegehren umgesetzt wird. Der Grund: Die Mitarbeiterin im Schulamt, die für das Schulessen zuständig ist, wurde bis zum Jahresende an das Standesamt ausgeliehen, um den Andrang an Aufgeboten, etwa durch die Ehe für alle zu bewältigen. Erst ab Januar kann sie sich dann der auch veganen Verköstigung für Schüler widmen. Diese soll an zwei Schulen an einem, eventuell auch zwei Tagen statt des vegetarischen...

  • Friedrichshain
  • 13.10.17
  • 42× gelesen
Politik

Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

  • Friedrichshain
  • 03.05.17
  • 49× gelesen
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Politik

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem...

  • Friedrichshain
  • 24.03.17
  • 100× gelesen
  •  1
Politik
Blütentraum versus Investorenplan: Auch in der Kolonie Wiesbaden ziehen Gärtner den Kürzeren.

Bezirk kann Bauprojekt in der Kolonie Wiesbaden nicht stoppen

Wilmersdorf. Nachdem 2016 50 Prozent der Kolononie-Oeynhausen-Lauben verloren gingen, droht kommendes Jahr ein Kahlschlag in der benachbarten Anlage Wiesbaden. Dort übertrumpft das Baurecht ein erfolgreiches Bürgerbegehren, das den Erhalt aller Grünflächen verlangt. 18.300 Unterschriften waren für die Kleingärtnerbezirksverbände in Charlottenburg und Wilmersdorf ein schweres Pfund. So viele Stimmen der Bürger mögen ihnen die politische Unterstützung für den Erhalt aller verbliebenen begrünten...

  • Wilmersdorf
  • 23.12.16
  • 1.051× gelesen
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Bauen
Fraenkelufer retten. Unter diesem Motto trommelt die Nachbarschaftliche Gruppe für ein Ja beim Bürgerentscheid am 27. November.
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Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens kleinere Korrekturen vornehmen. Wer das genauso sieht, muss Ja...

  • Kreuzberg
  • 18.11.16
  • 311× gelesen
Politik
Die Neugestaltung des Uferwegs am Fraenkelufer ist ein Streitpunkt. Der Bezirk will ihn verbreitern und einen Radweg anlegen. Die Initiative lehnt das ab.
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Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz. Gegen dieses Vorhaben wehrte sich die Initiative, die...

  • Kreuzberg
  • 26.10.16
  • 438× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens.

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 91× gelesen
Bauen
Der Uferweg am Fraenkelufer soll ausgebaut werden, auch um mehr Platz für Radfahrer zu schaffen. Nicht nur gegen diese Pläne wendet sich das Bürgerbegehren.

Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum Bürgerentscheid. Der müsste spätestens am 27. November stattfinden. Dieser...

  • Kreuzberg
  • 05.10.16
  • 818× gelesen
Bauen
Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli im Rechtsamt des Bezirks.

Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...

  • Kreuzberg
  • 19.08.16
  • 707× gelesen
Bauen
Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 453× gelesen
Bauen

BVV wiederholt Wunsch nach einem Freibad

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Wunsch nach einem Freibad in einem Beschluss erneuert. Mit der Abstimmung verhindert die BVV Ausgaben des Bezirks in Höhe von 250 000 Euro. Wäre es nicht zu diesem Beschluss gekommen, hätte das Bezirksamt bis Mitte Juli eine Abstimmung unter den Wahlberechtigten im Bezirk zum Freibad durchführen müssen. Die rechtsextreme Partei Pro Deutschland hatte ein Bürgerbegehren zum Freibad beantragt und bis März über 10 000...

  • Marzahn
  • 06.06.16
  • 205× gelesen
Bauen
Geliebtes Grün: So wie am Olivaer Platz toben im Bezirk etliche Schlachten um botanische Oasen.
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Grünflächen-Kampagne rollt: Schon mehr als 7500 Unterschriften für neues Bürgerbegehren

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Gegen Grünvernichtung – für ein lebenswertes Charlottenburg-Wilmersdorf“ – dieses Bekenntnis ist Kern eines Bürgerbegehrens, das derzeit verschiedene Initiativen gemeinsam vorbereiten. Hat es Aussicht auf Erfolg? Wer glaubt, die Bezirksverbände der Kleingärtner in Charlottenburg und Wilmersdorf und die baukritischen Bürgerinitiativen seien nach Kompromisslösungen zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen und zum Umbau des Olivaer Platzes befriedet, wird sich wundern. Sie...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 418× gelesen
Politik

Freibad durch Bürgerbegehren?

Marzahn-Hellersdorf. Den Wunsch nach einem Freibad hegen viele Menschen im Bezirk seit Langem. Nun hat die rechtspopulitische Partei Pro Deutschland das Thema aufgegriffen und ein Bürgerbegehren mit Erfolg auf den Weg gebracht. Mehr als 10 000 Unterschriften sammelte sie, 6200 wären nötig gewesen. Der Antrag auf ein Bürgerbegehren hat damit die erforderliche Zahl von Unterschriften erreicht. Die Abstimmung müsste spätestens bis Mitte Juli erfolgt sein. Sie würde den bezirklichen Haushalt mit...

  • Marzahn
  • 22.04.16
  • 586× gelesen
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Bauen

Bürgerbegehren eingeleitet: Initiative will Umgestaltung des Fraenkelufers stoppen

Kreuzberg. Der Kampf gegen den Umbau des Fraenkelufers geht in die nächste Runde. Mit einem Bürgerbegehren sollen jetzt die Pläne des Bezirks verhindert werden. Dem entsprechenden Antrag der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" wurde am 6. Januar stattgegeben. Bis zum 5. Juli, müssen mindestens 5741 Unterschriften gesammelt werden. Sie entsprechen drei Prozent der wahlberechtigten Bewohner in Friedrichshain-Kreuzberg. Hinter das Begehren können sich Menschen stellen, die seit mindestens...

  • Kreuzberg
  • 08.01.16
  • 362× gelesen
Politik

Neue Bürgerinitiative unterstützt Bello-Verbot

Steglitz-Zehlendorf. Drei Initiativen wehren sich gegen das seit Mai geltende Hundemitführverbot am Schlachtensee und an der Krummen Lanke. Jetzt gibt es einen Gegenentwurf: „Bello ade in Park und See“ heißt eine neue Bürgerinitiative (BI). Sie befürwortet die neue Regelung. Die drei im Frühjahr gegründeten Initiativen wollen erreichen, dass ihre Vierbeiner im kommenden Sommer wieder im Wasser planschen und auf den Uferwegen unangeleint Auslauf haben. "Diese Diskussionen waren für uns Anlass,...

  • Zehlendorf
  • 07.12.15
  • 365× gelesen
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Bauen
2500 Wohnungen sollen in Lichterfelde-Süd entstehen.

Bürgerbegehren gescheitert

Lichterfelde. Am 23. Oktober endete das Bürgerbegehren „Natur- und Landschaftsschutz in Lichterfelde mit Wohnen und Arbeiten zu vereinbaren“. Damit ist der Antrag des Aktionsbündnis Lichterfelde Süd auf einen Bürgerentscheid gescheitert. Ein Grund: Über 1000 Stimmen erklärte das Wahlamt für ungültig. 7000 gültige Stimmen wären notwendig gewesen. Mit Ablauf der Frist hatte das Aktionsbündnis sogar mehr Unterschriften zusammenbekommen als erforderlich. 7160 Stimmen waren es genau, die eingereicht...

  • Lichterfelde
  • 05.11.15
  • 156× gelesen
Bauen

Bürgerbegehren: Initiative benötigt noch 3800 Unterschriften

Lichterfelde. Nach dem Ende der Sommerferien will das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde Süd durchstarten: noch bis 20. Oktober hat es Zeit für sein Bürgerbegehren 7000 Unterschriften zu sammeln. Mit dem Bürgerbegehren will das Bündnis Natur und Landschaft in Lichterfelde mit Wohnen und Arbeiten unter einen Hut bringen und eine öffentliche Diskussion über die Zukunft des Stadtteils bewirken. Dabei geht es den Mitstreitern auch darum, dass die Beteiligung der Bürger an den Planungen...

  • Lichterfelde
  • 03.09.15
  • 116× gelesen
Politik

Stammtisch mit neuem Konzept: Organisatoren reduzieren die Treffen

Steglitz. Zum Stammtisch im Best Western Hotel Steglitz in der Albrechtstraße 2 treffen sich regelmäßig Leute aus Politik, Wirtschaft und Kultur zu verschiedenen Themen und lockeren Gesprächen. Jetzt will der Stammtisch mit einem neuen Konzept neu durchstarten. „Wir wollen den Stammtisch qualitativ auf eine höhere Stufe stellen“, teilt Alexander Stolle vom Stammtisch-Initiativkreis mit. Das sei allerdings nur mit einer Reduzierung der Termine möglich. Deshalb werden die Treffen nur noch fünf...

  • Steglitz
  • 23.06.15
  • 93× gelesen
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