Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

Soziales

Votum für Sauberkeit in Schulen
Putzleute sollen wieder beim Bezirk angestellt werden

Zum ersten Mal war ein Bürgerbegehren in Neukölln erfolgreich: Die Bezirksverordneten stimmten kürzlich mit nur einer Enthaltung dafür, die Schulreinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. Völlig überlastetes und obendrein schlecht bezahltes Personal – das ist oft die Folge, wenn sich Privatfirmen gegenseitig unterbieten, um einen Auftrag zu ergattern. Für etliche Kinder und Jugendliche bedeutet das, in Schulen lernen zu müssen, die schmuddelig und unhygienisch sind. Das wollte die...

  • Neukölln
  • 16.06.20
  • 124× gelesen
Bildung

Countdown für Bürgerbegehren läuft
Neuköllner Initiative möchte die Schulreinigung wieder in öffentlicher Hand sehen

Die Bürgerinitiative „Schule in Not“ möchte ein Bürgerbegehren auf den Weg bringen: Das Bezirksamt soll wieder Reinigungskräfte fest anstellen, statt die Schulreinigung an Fremdfirmen zu vergeben. Bis Jahresende sollen 10 000 Menschen für das Begehren unterzeichnet haben, es fehlen noch über 1000. „Wir waren in den letzten Wochen viel auf Weihnachtsmärkten unterwegs und sammeln weiter“, so Philipp Dehne, Mitgründer von „Schule in Not“. Er ruft dazu auf, ausgefüllte Listen bis spätestens 31....

  • Neukölln
  • 13.12.19
  • 108× gelesen
Soziales
Kinder, Lehrer, Eltern aus der Sonnen-Grundschule und anderen Bildungseinrichtungen demonstrierten auf dem Rathausvorplatz. | Foto: Schilp
3 Bilder

Saubere Lernumgebung
Gegen Schmutz in den Schulen: Initiative protestiert gegen Bezirksamt und zieht vor Gericht

Damit die hygienischen Zustände besser werden, soll das Bezirksamt wieder selbst Reinigungskräfte anstellen, statt Fremdfirmen zu beauftragen: Das ist die Forderung der Initiative Saubere Schulen. Um sie zu bekräftigen, demonstrierten am 16. Mai etliche Eltern, Lehrer und Kinder vor dem Rathaus. Wie berichtet, wollte die Initiative ursprünglich Mitte Mai mit einer Unterschriftensammlung beginnen, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Doch dazu kommt es vorerst nicht. Das Bezirksamt...

  • Neukölln
  • 20.05.19
  • 314× gelesen
Bauen

Neubau in Neukölln
Planungsrecht für die Buckower Felder: In zwei Jahren sollen Bauarbeiten beginnen

850 bis 900 Wohnungen sollen auf den Buckower Feldern an der Gerlinger Straße gebaut werden. Am 7. Mai hat der Senat den Entwurf des Bebauungsplans beschlossen. Nun muss das Abgeordnetenhaus noch zustimmen. Läuft alles nach Plan, können die Arbeiten in zwei Jahren beginnen. Drei bis vier Geschosse sollen die Häuser haben, im Inneren des Plangebiets bis zu fünf. Die landeseigene Stadt und Land will die Hälfte der Wohnungen mietpreisgebunden anbieten. Ein Fünftel der Fläche soll...

  • Buckow
  • 15.05.19
  • 425× gelesen
Bildung
Wäre es möglich, Neuköllns Schulen von Angestellten des Bezirksamtes reinigen zu lassen? Hier: die Kepler-Schule. | Foto: JoM

Kommunalisierung der Reinigung
Schulen sollen sauberer werden / Bürgerbegehren gestartet

Schmuddelige Klassenräume, unhygienische Toiletten: Mit der Sauberkeit in vielen Neuköllner Schulen ist es nicht weit her. Eine Initiative will das ändern und startet jetzt ein Bürgerbegehren. Das Ziel ist, die Reinigung wieder in die öffentliche Hand zu legen. „Schule in Not“ nennt sich die junge Initiative, in der sich Lehrer, Quereinsteiger und engagierte Bürger zusammengeschlossen haben. Sie wollen, dass nicht mehr Firmen das Putzen übernehmen, sondern das Bezirksamt dafür Mitarbeiter...

  • Neukölln
  • 06.05.19
  • 450× gelesen
Bauen

Zur Zukunft der Buckower Felder

Buckow. Wie geht es weiter auf den Buckower Feldern? Darüber wird bei einer Veranstaltung am 21. Mai gesprochen. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung lädt alle Interessierten um 18 Uhr in die Henrich-Mann-Schule, Gerlinger Straße 22, ein.Hintergrund: Die Felder am Buckower Damm sollen zu einem "landschaftlich geprägten Wohnungsbaustandort" werden. Dazu gab es 2012 einen städtebaulichen Wettbewerb. Geplant waren 450 Wohneinheiten. Die Bürgerinitiative "Rettet die Buckower Felder" wehrte...

  • Gropiusstadt
  • 11.05.15
  • 573× gelesen
Politik
Die Initiative sammelt weiter Unterschriften gegen eine Bebauung am Buckower Damm, Ecke Gerlinger Straße. | Foto: Baumeister

Bezirksamt will Wohnungsbau an Senat abgeben

Buckow. Der Bezirk plant seit Jahren Wohnungsbau auf dem Feld am Buckower Damm. Eine Initiative sammelt dagegen Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Auf Kritik stößt die mögliche Übergabe des Planungsverfahrens an den Senat - dann nämlich wäre das Begehren hinfällig.Bei der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lieferte sich die Zählgemeinschaft aus SPD und CDU einen heftigen Schlagabtausch mit den Grünen, Piraten und Linken. Es ging um die Nachricht, der Senat wolle das...

  • Buckow
  • 08.12.14
  • 268× gelesen
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