Bürgerbegehren

Beiträge zum Thema Bürgerbegehren

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Fraenkelufer retten. Unter diesem Motto trommelt die Nachbarschaftliche Gruppe für ein Ja beim Bürgerentscheid am 27. November. | Foto: Nachbarschaftliche Gruppe Fraenkelufer
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Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens kleinere Korrekturen vornehmen. Wer das genauso sieht, muss Ja...

  • Kreuzberg
  • 18.11.16
  • 391× gelesen
Politik
Die Neugestaltung des Uferwegs am Fraenkelufer ist ein Streitpunkt. Der Bezirk will ihn verbreitern und einen Radweg anlegen. Die Initiative lehnt das ab. | Foto: Thomas Frey
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Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz. Gegen dieses Vorhaben wehrte sich die Initiative, die...

  • Kreuzberg
  • 26.10.16
  • 503× gelesen
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Der Uferweg am Fraenkelufer soll ausgebaut werden, auch um mehr Platz für Radfahrer zu schaffen. Nicht nur gegen diese Pläne wendet sich das Bürgerbegehren. | Foto: Thomas Frey

Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum Bürgerentscheid. Der müsste spätestens am 27. November stattfinden. Dieser...

  • Kreuzberg
  • 05.10.16
  • 875× gelesen
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Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli im Rechtsamt des Bezirks. | Foto: Thomas Frey

Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...

  • Kreuzberg
  • 19.08.16
  • 778× gelesen
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Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften. | Foto: Thomas Frey
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8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 546× gelesen
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