Anzeige

Alles zum Thema Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Bauen
Das Banner hochhalten: Hans Cousto, Doro Tops, Arno Paulus und Johannes Riedner von "Mediaspree versenken".
4 Bilder

"Retten, was zu retten ist"
Was von "Mediaspree versenken" übrig blieb

Am 13. Juli 2008 war der Bürgerentscheid "Spreeufer für Alle" erfolgreich. Er forderte unter anderem einen durchgehenden öffentlichen Uferweg, mindestens 50 Meter Abstand von Neubauten zum Wasser und Hochhäuser begrenzt auf Berliner Traufhöhe. Genau zehn Jahre später zogen einige Aktivisten von der Initiative "Mediaspree versenken" eine ernüchternde Bilanz. Wenig bis gar nichts sei von den damaligen Forderungen umgesetzt worden. Ein gravierendes Beispiel, wie Politik mit dem Bürgerwillen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 19.07.18
  • 39× gelesen
Politik
Die Kreuzberger Rathauskantine, die Ende Juni vor einem Pächterwechsel steht, zeigte gerade in den vergangenen Tagen noch einmal, was sie von einem "veganen Diktat" auf ihrer Speisekarte gehalten hätte.

Statt Buffet nur spärliche Beilage: Was vom veganen Bürgerbegehren übrig blieb

Friedrichshain-Kreuzberg. In allen Kantinen, die in der Verantwortung des Bezirks stehen, soll täglich ein veganes Menü angeboten werden. Das war die Forderung eines entsprechenden Bürgerbegehrens, das immerhin mehr als 9500 Unterstützer fand und damit klar über den nötigen etwa 6000 lag. Einen Bürgerentscheid wird es darüber aber nicht geben. Vielmehr hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit den Initiatoren einen Kompromiss erzielt. Der bleibt allerdings ziemlich hinter den...

  • Friedrichshain
  • 20.06.17
  • 167× gelesen
Politik

Bürgerbegehren rechtmäßig

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jetzt zwei Monate Zeit, um das...

  • Friedrichshain
  • 03.05.17
  • 45× gelesen
  • 2
Anzeige
Bauen
Zu paradiesisch, um nicht dauerhaft hier zu wohnen: In der Kolonie Mannheim fühlen sich Kleingärtner ganzjährig wohl.

Kleingärtner als Häuslebauer: In der Kolonie Mannheim haben Laubenpieper ein Problem

Schmargendorf. Wohnungsbau und die Lust am Gärtnern – das sind zumeist zwei kaum vereinbare Erscheinungen des Großstadtlebens. Doch in der Kolonie Mannheim errichteten Kleingärtner derart professionelle Hütten, dass Gefahr droht durch echte Investoren, die hier Bauland sehen. Es ist schon fast so etwas ein Reflex: Kleingärten retten gehört in Charlottenburg-Wilmersdorf zum Tagesgeschäft der Politik. Denn dieser Bezirk ist zum einen leidgeprüft durch den halbseitigen Verlust der Kolonie...

  • Schmargendorf
  • 14.04.17
  • 744× gelesen
Politik

Veganer melden Erfolg: 9500 Unterschriften für Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Wird es in den bezirklichen Verköstigungsstätten bald ein tägliches veganes Gericht geben? Die Chancen dafür scheinen gestiegen zu sein. Die Initiatoren eines entsprechenden Bürgerbegehrens melden ihren ersten Erfolg. Sie haben nach eigenen Angaben mehr als 9500 Unterschriften gesammelt und diese am 27. März im Bezirksamt übergeben. Nötig wären etwa 6000, nämlich drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Mit dem...

  • Friedrichshain
  • 24.03.17
  • 81× gelesen
  • 1
Bauen
Was von zwei Trauerweiden übrig blieb.
4 Bilder

Trauerweide sorgte für Tumult: Am Fraenkelufer gibt es neuen Ärger

Kreuzberg. Der abgeholzte Baum Nummer 25 war der größte Aufreger in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Hinter dieser Bezeichnung verbirgt sich eine Trauerweide, die, ebenso wie ein Gewächs derselben Gattung (Baum Nummer 24), der Kettensäge anheimgegeben wurde. Angefeuert wurde der Ärger über den Kahlschlag aber vor allem wegen des bisherigen Weidenstandorts. Der befand sich an der Schneckentreppe unweit des Fraenkelufers. Das bedeutete bereits ein Politikum, denn dieser...

  • Kreuzberg
  • 06.03.17
  • 326× gelesen
Anzeige
Bauen

Bürgerentscheid gescheitert: Fraenkelufer wird umgebaut

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk kann das Fraenkelufer nach seinen Plänen umgestalten. Beim Bürgerentscheid am 27. November votierten zwar insgesamt 12 833 Menschen für die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangte im Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm statt eines Umbaus höchstens einige Instandhaltungsmaßnahmen vorzunehmen. Mit dieser Zahl wurde aber das Quorum für einen Erfolg weit verfehlt. Hinter den Bürgerentscheid hätten sich mindestens...

  • Kreuzberg
  • 28.11.16
  • 130× gelesen
  • 1
Bauen
Fraenkelufer retten. Unter diesem Motto trommelt die Nachbarschaftliche Gruppe für ein Ja beim Bürgerentscheid am 27. November.
3 Bilder

Abstimmen über das Fraenkelufer: Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 27. November, findet im Bezirk der Bürgerentscheid zum Fraenkelufer statt. Was wird dort entschieden und wie verläuft das Procedere? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten. Worüber wird abgestimmt? Es geht um die Forderung der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer". Sie verlangt, den Abschnitt zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm in seiner bisherigen Form zu erhalten und höchstens kleinere Korrekturen vornehmen. Wer das genauso sieht, muss Ja...

  • Kreuzberg
  • 18.11.16
  • 303× gelesen
Politik
Die Neugestaltung des Uferwegs am Fraenkelufer ist ein Streitpunkt. Der Bezirk will ihn verbreitern und einen Radweg anlegen. Die Initiative lehnt das ab.
2 Bilder

Am 27. November gibt es einen Bürgerentscheid zum Fraenkelufer

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bürgerbegehren der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer mündet in einen Bürgerentscheid. Am 27. November sind alle Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg aufgerufen, ihre Stimme zu diesem Streitthema abzugeben. Wie mehrfach berichtet, will der Bezirk das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm umgestalten. Dafür gäbe es knapp 800 000 Euro aus dem Programm städtebaulicher Denkmalschutz. Gegen dieses Vorhaben wehrte sich die Initiative, die...

  • Kreuzberg
  • 26.10.16
  • 427× gelesen
Politik
Die Kernforderung des Bürgerbegehrens.

Veganes Bürgerbegehren

Friedrichshain-Kreuzberg. Der "Veggie Day" war gestern, jetzt kommt die "vegane Wahl". Zumindest ist sie das Ziel eines Bündnisses, das in Friedrichshain-Kreuzberg ein Bürgerbegehren für ein tägliches Mittagessen frei von tierischen Zutaten gestellt hat. Die Forderung bezieht sich auf alle Verköstigungsstätten, für die der Bezirk zuständig ist. Neben dem Casino im Rathaus Kreuzberg sind das vor allem die Schulmensen. Das Pflanzenmenü solle ein Zusatz- oder Alternativangebot darstellen,...

  • Friedrichshain
  • 13.10.16
  • 83× gelesen
Bauen
Der Uferweg am Fraenkelufer soll ausgebaut werden, auch um mehr Platz für Radfahrer zu schaffen. Nicht nur gegen diese Pläne wendet sich das Bürgerbegehren.

Wie geht es nach der Berlin-Wahl mit dem Bürgerbegehren Fraenkelufer weiter?

Kreuzberg. Auf ihrer letzten Sitzung vor der Wahl hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Rettet das Fraenkelufer zwischen Admiralbrücke und Erkelenzdamm" bestätigt. Im nächsten Schritt geht es jetzt darum, ob die Forderungen unverändert übernommen oder sich über eine "modifizierte Annahme", sprich einen Kompromiss, verständigt werden kann. Passiert beides nicht, käme es zum Bürgerentscheid. Der müsste spätestens am 27. November stattfinden. Dieser...

  • Kreuzberg
  • 05.10.16
  • 807× gelesen
Bauen
Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" beim Einreichen der Unterschriften am 5. Juli im Rechtsamt des Bezirks.

Bürgerbegehren rechtmäßig: "Rettet das Fraenkelufer" fand genug Unterstützung

Kreuzberg. Das Bürgerbegehren gegen den Umbau des Fraenkelufers hat die Voraussetzungen erfüllt. Das ergab die Prüfung der eingegangenen durch das Wahlamt. Für die Rechtmäßigkeit waren 5741 Unterschriften, sprich drei Prozent aller Wahlberechtigten aus Friedrichshain-Kreuzberg, nötig. Eingereicht wurden laut Amt 10 341 Unterschriften. Diese Zahl liegt höher als die Angaben der Bürgerinitiative. Sie sprach bei ihrer Übergabe am 5. Juli von 8158 Unterschriften. Die Prüfer stuften viele...

  • Kreuzberg
  • 19.08.16
  • 694× gelesen
Politik
Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte.

Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg. Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten...

  • Charlottenburg
  • 19.07.16
  • 167× gelesen
Bauen
Mehr Haben als Soll. Vertreter der nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer bei der Übergabe der Unterschriften.
2 Bilder

8158 Unterschriften: Listen zum Bürgerbegehren Fraenkelufer übergeben

Kreuzberg. Nötig wären 5741 Unterstützer gewesen, nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten des Bezirks. Diese Zahl wurde zumindest quantitativ klar übertroffen. Exakt 8158 Unterschriften übergaben Mitglieder der "Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer" am 5. Juli an Heinrich Baasen, den Rechtsamtsleiter des Bezirksamtes. Das Quorum für ihr Bürgerbegehren dürften sie damit erreicht haben. Selbst wenn sich bei der jetzt folgenden Prüfung herausstellt, dass die eine oder andere Unterschrift...

  • Kreuzberg
  • 11.07.16
  • 442× gelesen
Politik
Lässt sich jedes Stückchen Grün bewahren? Initiativen wollen nun die idyllischen Flecken unter Bestandsschutz stellen. Hier im Bild: der Olivaer Platz.

Kopfzerbrechen über den Bürgerentscheid: Fraktionen beraten Forderung nach Grünflächen-Erhalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. 18 300 Unterschriften sammelten Bürger für ihr Anliegen, alle bestehenden Grünflächen zu sichern. Doch ob und wie die Bezirkspolitiker ihr Votum aufgreifen, entscheidet sich nicht sofort. Was grün ist, soll grün bleiben: Parks, Kleingärten, unbebaute Flächen in privater Hand – so lässt sich die Forderung eines neuen Bürgerentscheids zusammenfassen. Alle „durch die Öffentlichkeit nutzbaren Grünflächen“ sollen demnach Schutz genießen und von Bebauung frei bleiben,...

  • Charlottenburg
  • 28.06.16
  • 193× gelesen
  • 1
Bauen
Geliebtes Grün: So wie am Olivaer Platz toben im Bezirk etliche Schlachten um botanische Oasen.
2 Bilder

Grünflächen-Kampagne rollt: Schon mehr als 7500 Unterschriften für neues Bürgerbegehren

Charlottenburg-Wilmersdorf. „Gegen Grünvernichtung – für ein lebenswertes Charlottenburg-Wilmersdorf“ – dieses Bekenntnis ist Kern eines Bürgerbegehrens, das derzeit verschiedene Initiativen gemeinsam vorbereiten. Hat es Aussicht auf Erfolg? Wer glaubt, die Bezirksverbände der Kleingärtner in Charlottenburg und Wilmersdorf und die baukritischen Bürgerinitiativen seien nach Kompromisslösungen zum Erhalt der Kolonie Oeynhausen und zum Umbau des Olivaer Platzes befriedet, wird sich wundern. Sie...

  • Charlottenburg
  • 19.05.16
  • 394× gelesen
Politik
Links Wohnungen, rechts Gärten: Bürgermeister Reinhard Naumann und Stadtrat Marc Schulte zeigen einen Plan der geteilten Kolonie.

Oeynhausen-Kompromiss: Groth baut 900 Wohnungen und verschont halbe Kolonie

Schmargendorf. Bäume oder Beton? So hieß die Frage bei der Kampagne zum Bürgerentscheid um die Kolonie Oeynhausen im Jahre 2014. Die Antwort lautet: beides. Denn bei Verhandlungen erstritt die Groth-Gruppe das Recht, sechs- statt dreigeschossig zu bauen. Dafür bleiben 150 Gärten unberührt. Die Grundsteinlegung erfolgt wohl noch in diesem Jahr. Es ist das größte Wohnungsbauprojekt im Gebiet des Bezirks. Und im jahrelangen Poker, ob und wie dafür die Kleingartenkolonie Oeynhausen weichen muss,...

  • Schmargendorf
  • 26.01.16
  • 514× gelesen
Politik
Einpacken auf 150 der rund 300 Parzellen: Der Kolonievorsitzende Alban Becker vor seiner Laube.

Was ist bei den Gärtnern los: Halbseitige Räumung der Kolonie Oeyhnausen

Schmargendorf. Jahrelang stritten sich Gärtner, Politiker und Investoren um Gutachten und Entschädigungsrisiken. Umso schneller räumen die Gärtner jetzt ihre für verloren erklärten Parzellen. Genau gesagt: Die Hälfte. Was hat das zu bedeuten? Erntezeit im Januar. Ackern bei Bodenfrost. Es ist ein skurriles Bild, was sich Beobachtern am Gartenzaun bietet. Offenbar ist dies der Schlussakt für die Kolonie Oeynhausen, wie man sie über 110 Jahre lang kannte. Und abgesehen von den Meldungen über...

  • Charlottenburg
  • 15.01.16
  • 451× gelesen
Politik
Alles vergebens? Die Kleingärtner drohen trotz eines gewonnenen Bürgerentscheids mit leeren Händen dazustehen.

Ist eine Hälfte der Kleingartenkolonie Oeynhausen noch zu retten?

Schmargendorf. Baurecht für 700 Wohnungen – und keine Handhabe, den neuen Eigentümer Groth zu stoppen: Für die Laubenpieper der Kolonie Oeynhausen ist der Krisenfall eingetreten. Kann man durch die Rückkehr zum Kompromissvorschlag von 2013 die komplette Räumung der Fläche verhindern? Alles oder nichts – so hieß im Ringen um Berlins älteste Kleingartenkolonie lange Zeit der Grundsatz. Das gesamte Areal mit rund 300 Parzellen wollten Betroffene und Bezirkspolitiker als Grünfläche sichern....

  • Schmargendorf
  • 01.12.15
  • 470× gelesen
  • 1
Bauen
Optimist am Gartenzaun: Der Kolonievorsitzende Alban Becker sieht Licht am Ende des Tunnels.

Frischer Optimismus - alte Skepsis: Reaktionen auf Oeynhausen-Papier

Schmargendorf. Neuer Gipfel des Gutachtenstapels: Bei der Frage, welche Schadensersatzforderungen dem Bezirk blühen, sollte er dem Investor auf dem Oeynhausen-Grundstück sein Bauprojekt verweigern, sieht der Experte Michael Wild nur "minimale Risiken". Die Gärtner jubeln - zu recht?Mehr als 30 Millionen Euro oder höchstens ein Taschengeld - schwindelerregend weit spannen sich die Angaben in der wichtigsten Frage um den Dauerstreit zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen. Sie heißt nach...

  • Schmargendorf
  • 11.05.15
  • 364× gelesen
Politik

Bezirk genehmigt Bürgerbegehren zum Wohnungsbau

Lichterfelde. Der Bezirk hat den Start des Bürgerbegehrens in Lichterfelde Süd genehmigt. Jetzt liegt es am Senat, ob das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd als Initiator des Begehrens mit der Unterschriftensammlung beginnen kann.Das Aktionsbündnis will erreichen, dass die ehemalige Parks Range in Lichterfelde Süd mit mindestens 1000 Wohnungen weniger als geplant bebaut wird. Die Groth-Gruppe beabsichtigt, auf einem 39 Hektar großen Teil des fast 100 Hektar großen Geländes 2500...

  • Lichterfelde
  • 13.04.15
  • 123× gelesen
Politik

Jetzt folgt ein Bürgerentscheid zum Freudenberg-Areal

Friedrichshain. Aus dem Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung des Freudenberg-Areals kann jetzt ein Bürgerentscheid werden. Das gab das Bezirksamt am 17. März bekannt. Dafür gesorgt haben knapp 5900 gültige Unterschriften. Nötig waren exakt 5741. Abgegeben hatten die Antragsteller von der Ideenwerkstatt Freudenberg-Areal allerdings 10 200 Autogramme. Mehr als 4000 wurden allerdings vom Rechtsamt als nicht gültig eingestuft. Der Bürgerentscheid muss innerhalb von vier Monaten...

  • Friedrichshain
  • 19.03.15
  • 121× gelesen
Sonstiges
Was wiegt der Sieg? Der Kolonievorsitzenden Alban Becker kann sich selbst nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid nicht gerettet fühlen.

Kleingärtner gewinnen Bürgerentscheid, müssen weiter zittern

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Wähler haben sie überzeugt. Aber nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts müssen die Verteidiger der Kleingartenkolonie Oeynhausen dennoch eine vollständige Bebauung fürchten. Ein Sonderausschuss soll klären, was schief lief.77 Prozent Ja-Stimmen für den Erhalt von Oeynhausen waren es am Ende des Wahlabends. Ein starkes Signal bei hoher Beteiligung. Aber was den Laubenpiepern dieser Erfolg beim Bürgerentscheid, der für die Politik nicht bindend ist, nutzen wird,...

  • Wilmersdorf
  • 26.05.14
  • 34× gelesen
Politik

Bürgerentscheid mit über 7000 Stimmen eingefordert

Köpenick. Jetzt ist es amtlich. Das Bürgerbegehren gegen eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung in der Köpenicker Altstadt war erfolgreich.Das hat das Bezirksamt per Beschluss am 24. April festgestellt. Der Bürgerdeputierte Stefan Förster, Mitglied im BVV-Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr, die Bezirksverordnete Antja Stantien (Die Linke) und den Anwohner Jürgen Hilbrecht. Die hatten für das Bürgerbegehren ein halbes Jahr lang Unterschriften gesammelt. Bis Ende März kamen 9753...

  • Köpenick
  • 02.05.14
  • 19× gelesen
  • 1
  • 2