Bürgerinitiative

Beiträge zum Thema Bürgerinitiative

Verkehr
In der Voigtstraße wird es oft eng. Nicht nur dort soll der Durchgangsverkehr künftig durch Poller ausgebremst werden. | Foto: Thomas Frey
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Anwohner diskutieren Vorschläge zur Verkehrsberuhigung im Samariterkiez

Tempo-10-Zonen vor der Schule und an Kitas. Weitere Zebrastreifen. Und einige Pollersperren, die den Durchgangsverkehr abschrecken sollen. Mit diesen Ideen soll das Fahrzeugaufkommen im Samariterkiez spürbar reduziert werden. Diese haben Mitglieder der Bürgerinitiative, die sich seit vergangenem Jahr für eine Beruhigung einsetzt, zusammen mit der Straßenverwaltung im Bezirk erarbeitet. Am 15. Januar wurde das Konzept bei einer Informationsveranstaltung im Gemeindesaal der Samariter-Kirche...

  • Friedrichshain
  • 17.01.18
  • 1.483× gelesen
  • 1
Bauen

Bund will Wiesen zügig abgeben : Neue Proteste um Landschaftspark Gatow drohen

Der Bund will die Gatower Wiesen noch in diesem Jahr an das Land Berlin übertragen. Der umstrittene Landschaftspark Gatow könnte damit konkret werden – und Proteste wieder aufleben lassen. Noch im Dezember hatte es geheißen, die Vertragsverhandlungen mit Berlin dauern an. Nun aber scheinen sich Bund und Land doch schneller einigen zu können als gedacht. Denn der Bund will die Gatower Wiesen noch in diesem Jahr an das Land übertragen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums von...

  • Kladow
  • 09.01.18
  • 592× gelesen
Verkehr

Bürgerinitiative lehnt geplanten Ausbau der Lemkestraße ab

Das Bezirksamt will die Lemkestraße ab 2019 ausbauen. Dagegen regt sich Widerstand. Anwohner haben eine Bürgerinitiative gegründet. „Wir befürchten, dass die Lemkestraße zur Lösung für den Durchgangsverkehr im Siedlungsgebiet und Teil der Umfahrung des Ortsteilzentrums Mahlsdorf wird“, sagt Marco Hoffmann, Sprecher der Bürgerinitiative (BI). Der Ausbau würde nicht nur zulasten des alten Baumbestandes an der Straße gehen, sondern auch der Anwohner. Die Parkflächen in der Straße würden reduziert...

  • Mahlsdorf
  • 14.12.17
  • 919× gelesen
Bauen
Ein Erfolg für die Bürgerinitiative: Der Spielplatz an der Schleiermacherstraße bleibt weitgehend erhalten. Dafür gab es für zwei andere Flächen auf dem Areal inzwischen Baugenehmigungen. | Foto: Thomas Frey

„Ein Schelm, wer böses dabei denkt“: Debatten zur Blücherstraße als absurdes Theater

Das Thema ist eigentlich ernst. Aber seine Beschäftigung erinnert inzwischen manchmal an Slapstick. Es geht um die unendliche Geschichte der geplanten Neubauvorhaben auf dem Grundstück Blücherstraße 26/26a. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt zwei Baugenehmigungen ausgesprochen, obwohl gleichzeitig ein Antrag für einen Bebauungsplan im Umlauf ist. Der zuständige Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis 90/Grüne) bezog sich bei diesem Schritt auf rechtliche Vorgaben. Er müsste deshalb auch nicht vom...

  • Kreuzberg
  • 26.11.17
  • 324× gelesen
Verkehr
Im Februar 2013 demonstrierten auch Brandenburger gegen den Flughafen Tegel. | Foto: Christian Schindler
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Brandenburg will Tegel schließen: Erfolg für Flughafen-Gegner

Tegel. Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben am 6. November beschlossen, am gemeinsamen Landesentwicklungsplan festzuhalten, der für Berlin nur einen Großflughafen und damit die Schließung von Tegel vorsieht. Insbesondere das Bündnis „Tegel Schließen. Zukunft Öffnen“, in dem sich die Bürgerinitiativen gegen den Flugbetrieb in Tegel zusammen geschlossen haben, begrüßte die Entscheidung. Bündnis-Sprecher Klaus Dietrich: „Vernünftigerweise hat Brandenburg das Ansinnen der...

  • Tegel
  • 13.11.17
  • 866× gelesen
  • 1
Verkehr
Der Blick hinauf zu den Fliegern bereitet nach wie vor nicht allen Freude. | Foto: Christian Schindler

Tegel-Gegner bleiben am Ball: Forderung nach Lärmschutz und Prüfung von Klagen

Tegel. Das Bündnis „Tegel schließen – Zukunft öffnen“, in dem sich Befürworter der Schließung des Flughafens Tegel zusammen geschlossen haben, hat in einem offenen Brief an den Senat seine Haltung bekräftigt. Die Befürworter der Schließung berufen sich nach wie vor auf den Konsensbeschluss von 1996, nach dem spätestens ein halbes Jahr nach der Eröffnung des Großflughafens in Schönefeld Tegel vom Netz gehen soll. Dazu müsse aber der Großflughafen auch zügig fertiggestellt werden. Sollte nach dem...

  • Tegel
  • 06.11.17
  • 218× gelesen
Politik

Initiative fordert Milieuschutz: Knapp 1300 Unterschriften für den Weitlingkiez

Lichtenberg. Rund 14 000 Menschen leben im Weitlingkiez. Viele haben Angst vor Verdrängung durch steigende Mieten oder den Neubau teurer Eigentumswohnungen. Eine Initiative will nun mit einem Einwohnerantrag das Bezirksamt erneut auf die Problematik aufmerksam machen. Dort hatte man sich bereits 2013 mit dem Thema beschäftigt und das Stadtplanungsbüro Topos mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Topos kam 2015 jedoch zu dem Ergebnis, dass ein „relevanter demografischer und sozialer...

  • Lichtenberg
  • 12.10.17
  • 142× gelesen
Politik

Auschuss stellt Pläne vor

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die Sitzung beginnt um 17.30 Uhr im Helene-Lange-Saal des Rathauses...

  • Charlottenburg
  • 03.10.17
  • 92× gelesen
Verkehr

Radfahrer solidarisieren sich mit Lieferverkehr auf Schloßstraße

Internationaler Parkingday auf der Schloßstraße am Freitag (15.09.2017) Anwohnerinitiativen, Gewerbetreibende, Bus- oder Radfahrer, sie alle beklagen sich seit Jahren über das Parkplatz-Management entlang der Schloßstraße. Das Netzwerk fahrradfreundliches Steglitz-Zehlendorf tritt daher am Freitag in Aktion und gestaltet anlässlich des internationalen Parkingdays zwischen 16 und 19 Uhr Parkflächen auf Höhe des Bierpinsels zu einer Lieferzone um. Das Netzwerk macht damit auf die Verkehrsrisiken...

  • Steglitz
  • 12.09.17
  • 283× gelesen
Politik

Olivaer Platz: Totalumbau oder nicht – die politische Entscheidung naht

Charlottenburg. Der geplante Umbau des Olivaer Platz erhitzt seit Jahren die Gemüter. Nun erwarten Gegner wie Befürworter die Weichenstellung bei der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwoch, 6. September. Anfang August war der symbolische Spatenstich für den Start der Umbaumaßnahmen am Protest der „Bürgerinitiative Olivaer Platz“ gescheitert. Jetzt liegt der Ball beim Stadtentwicklungsausschuss. Bis er ihn zur BVV weiterspielt, bündeln Pro und Contra ihre Kräfte. Dazu...

  • Wilmersdorf
  • 04.09.17
  • 241× gelesen
Politik

Bezirkskarte informiert über Bürgerinitiativen

Mitte. 54 Bürgerinitiativen, Kiezgruppen, Vereine und andere Interessengruppen engagieren sich in ihren Wohngebieten. Dazu gehören zum Beispiel die Standortgemeinschaft Müllerstraße, die Initiative Alexanderplatz und der Bürgerverein Hansaviertel. Das Bezirksamt hat jetzt eine Landkarte herausgegeben, auf der alle aktiven Bürgerinitiativen, Interessengemeinschaften, Stadtteilvertretungen und Quartiersräte verzeichnet sind. Sie ist im Internet abrufbar unter http://t1p.de/ud8p. DJ

  • Mitte
  • 21.08.17
  • 75× gelesen
Bauen

Neue Runde im "Häuserkampf"

Friedenau. Die Friedenauer Bürgerinitiative, die sich für ein Wiederbewohnbarmachen des leer stehenden Hauses in der Stubenrauchstraße, Ecke Odenwaldstraße einsetzt, veranstaltet bis auf Weiteres sonnabends um 12 Uhr „Sit-ins“ vor dem seit Kurzem von einem Bauzaun eingefassten Gebäude. KEN

  • Friedenau
  • 16.08.17
  • 58× gelesen
  • 1
Kultur
Vielleicht geht noch was beim Puppentheater Hans Wurst Nachfahren. | Foto: KEN

Neue Hoffnung für Hans Wurst Nachfahren

Schöneberg. Bisher galt es als ausgemacht: Im Puppentheater Hans Wurst Nachfahren am Winterfeldtplatz fällt 2018 endgültig der Vorhang. Nun gibt es wieder Hoffnung für die Traditionsbühne. Dass erst am 30. September 2018 Schluss sein soll mit dem Puppenspiel und nicht früher, ist schon ein Erfolg. Dafür hat sich maßgeblich die Bürgerinitiative „Initiative Kiezkultur – Rettet das Theater am Winterfeldtplatz“ eingesetzt. Der Senat konnte den Mietvertrag für das Figurentheater mit Hauseigentümer...

  • Schöneberg
  • 12.08.17
  • 465× gelesen
Bauen
Zunächst prasselten die Vorwürfe von allen Seiten auf Oliver Schruoffeneger (halbrechts, Gesicht zur Kamera) ein, erst später wurde die Diskussion sachlich. | Foto: Matthias Vogel
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Spatenstich vertagt: BI Olivaer Platz macht mit Erfolg gegen Bauauftakt mobil

Wilmersdorf. Die lange Geschichte zur Umgestaltung des Olivaer Platz erhält ein weiteres Kapitel. Wegen des Protests der Bürgerinitiative verzichtete der Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger am 2. Juli auf den ersten Spatenstich. Damit wollte er ursprünglich die landschaftsgärtnerischen Arbeiten auf dem Platz einleiten. Ab Ende Oktober 2017 hätte dann das Straßen- und Grünflächenamt die Grünanlage nach einem Entwurf des Dresdener Büros Rehwaldt Landschaftsarchitekten umgestalten sollen. Nach...

  • Wilmersdorf
  • 07.08.17
  • 752× gelesen
  • 2
Politik
Logo des (ehemaligen???) Nachbarschaftshauses (NBH) in der Herbartstraße am Lietzensee
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Herr Stadtrat treten Sie zurück!

Sozialstadtrat Engelmann (CDU) wirft 77 Bürgergruppen aus Nachbarschaftshaus am Lietzensee damit 8 Mitarbeiter der Wilmersdorfer Seniorenstiftung einziehen können. Die Satzung besagt Alten-/Pflegearbeit. Wo bleibt da Platz für das soziokulturelle Stadtteilzentrum NBH? Offizielle Begründung für den Rauswurf: Mietschulden. Unterstellungen: zahlreiche Beweise: keine Kündigung: ohne Nachweis Beschuldigungen die noch vor versammelter Partei- und Bürgerschaft in der BVV getätigt wurden, den Verein...

  • Charlottenburg
  • 02.08.17
  • 1.041× gelesen
  • 4
Wirtschaft
Maximilian Salomon: "Wir haben für den Herbst bereits Buchungen von Touristen. Wir wissen nicht, was wir denen jetzt schreiben sollen." | Foto: Ralf Drescher
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Aus für den „Köpenicker Hof“? BSR hat Vertrag gekündigt

Köpenick. Der „Köpenicker Hof“ könnte bald Geschichte sein. Die Betreiber von Wohnwagencamp und Biergarten am Stellingdamm haben zu Ende September von der Berliner Stadtreinigung (BSR) die Kündigung erhalten. „Die BSR wirft uns unter anderem vor, illegale Umbauten getätigt und in unserer Pension Flüchtlinge untergebracht zu haben. Dabei sind die Flüchtlinge ganz normale Pensionsgäste, die mit dem Land Berlin abgerechnet werden“, erklärt Maximilian Salomon, einer der Geschäftsführer. Gemeinsam...

  • Köpenick
  • 02.08.17
  • 4.096× gelesen
  • 1
Verkehr
Dieses Transparent hängt seit einigen Tagen an der Tino-Schwierzina-Straße. | Foto: Bernd Wähner

Spätes Erwachen: Nahender Tegel-Volksentscheid ruft die Gegner wieder auf den Plan

Heinersdorf. „Uns reicht’s: Tegel endlich schließen“. Das steht auf einem großen Transparent. Es hängt seit Tagen an der Ecke Tino-Schwierzina-Straße und Am Wasserturm. „Von uns stammt dieses Transparent zwar nicht“, sagt Henno Osberghaus, „aber es zeigt uns, dass noch andere Heinersdorfer so denken wie wir.“ Osberghaus engagiert sich im Bürgerverein Zukunftswerkstatt Heinersdorf gemeinsam mit anderen Mitgliedern gegen die Offenhaltung des Flughafens Tegel. Der Bürgerverein unterstützt...

  • Pankow
  • 23.07.17
  • 386× gelesen
  • 1
Leute
Simon Dörr auf einer Fläche in der Krautstraße, auf der eigentlich ein Neubau entstehen soll. | Foto: Thomas Frey
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Recherche in Friedrichshain: Simon Dörr schreibt Dissertation über den Paragrafen 34

Simon Dörr stammt aus Rheinland-Pfalz und lebt in Kiel. Mit Friedrichshain-Kreuzberg hatte er lange Zeit nichts zu tun. Inzwischen hat sich das etwas geändert. Der 27-jährige angehende Stadtplaner recherchiert derzeit für seine Doktorarbeit, die er an der TU Berlin einreichen wird. Sein Thema ist der berühmt-berüchtigte Paragraf 34 des Baugesetzbuchs. Womit wir dann im Bezirk wären, ganz genau in Friedrichshain-West. Die Auseinandersetzung um die Nachverdichtung in diesem Gebiet hat er als ein...

  • Friedrichshain
  • 14.07.17
  • 983× gelesen
Soziales
Karsten Zander (Wall AG), Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD), Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger, Peter Gnielczyk (BI Fasanenplatz, oben v. li.), Jasmin Dulic (unten li.) und Frauke Bank (Wall AG, unten re.) weihen eine der 22 sanierten Parkbänke im Gerhart-Hauptmann-Park ein. | Foto: Matthias Vogel
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BI Fasanenplatz und Wall AG sorgten für neue Parkbänke

Wilmersdorf. Dank der „Triebfeder“ Bürgerinitiative (BI) Fasanenplatz sind die 22 Parkbänke im Gerhart-Hauptmann-Park vor gut einem Monat erneuert worden. Die BI hat angeschoben, das Bezirksamt hat Geld locker gemacht und die Wall AG hat kostenfrei gewerkelt. Kürzlich wurde Probe gesessen. November vergangenen Jahres hatte die BI beim Bezirksamt Geld aus dem Topf mit Ehrenamtsmitteln beantragt und 3400 Euro bewilligt bekommen. „Einzige Auflage war, die Bänke wieder in ihren Ursprungszustand zu...

  • Wilmersdorf
  • 13.07.17
  • 773× gelesen
Politik
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Der Bürger als Spielball von Politik, Parteien und Verwaltung

Statt Mitspracherechte Bürgernähe „Die Linken hatten am 30.Juni ins Rathaus eingeladen. Im BVV-Saal trugen über 30 Initiativenvertreter*innen ihre Konzepte, Anliegen und Auseinandersetzungen mit Politik und Verwaltung vor. Durch alle Beitrage zog sich wie ein roter Faden die Kritik an fehlender Bereitschaft von Politik und Verwaltung, die betroffenen Bürger frühzeitig und verbindlich in politische Entscheidungsprozesse einzubinden, wie es in allen Wahlprogrammen versprochen wird. 'Machen wir...

  • Charlottenburg
  • 02.07.17
  • 328× gelesen
Kultur
Wie lange dauert noch der Dornröschenschlaf des Schoeler-Schlösschens? | Foto: Regina Friedrich

Zieht das Kollwitz-Museum ins Schoeler-Schlösschen?

Wilmersdorf. Wie weiter mit dem Schoeler-Schlösschen? Es gibt ja den Vorschlag der Bürgerinitiative Schoeler-Schlösschen für ein selbstverwaltetes, soziokulturelles Zentrum für Aktion, Kultur und Kommunikation. Mit dem Konzept kann sich auch zunehmend das Bezirksamt anfreunden. Nun gibt es eine neue Idee. Reinhold Hartmann, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in der BVV, kann sich durchaus einen Umzug des Kollwitz-Museums ins Schlösschen vorstellen, falls es nicht gelingt, es am...

  • Charlottenburg
  • 26.06.17
  • 213× gelesen
Politik

Verordnete werden voraussichtlich Antrag der Thälmannpark-Initiative ablehnen

Prenzlauer Berg. Die Idee eines geschlossenen breiten Grünzuges vom S-Bahnhof Prenzlauer Berg bis zum Anton-Saefkow-Park wird nicht umgesetzt. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses deutlich. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark setzt sich für einen Grünzug ein. Damit die Flächen gesichert werden, stellte sie im Januar einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Um ihre Forderung zu untermauern, sammelte die Initiative über 1700 Unterschriften. Ziel des...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.06.17
  • 163× gelesen
Bauen
Der Wilhelmsruher See soll grundlegend saniert werden. Wann das erfolgt, weiß heute niemand. | Foto: Bernd Wähner
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Initiative und Verordnete fordern Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees

Wilhelmsruh. Das Bezirksamt muss bis zum 16. Juni eine Grobreinigung des Wilhelmsruher Sees vorgenommen haben. Diesen Auftrag erhielt es von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Denn derzeit sind Gewässer und Ufer in einem katastrophalen Zustand. Am 17. Juni wird am See viel los sein. Denn die Bürgerinitiative Arbeitskreis Wilhelmsruher See hat für diesen Tag zahlreiche Aktionen geplant. Von 15 bis 18.30 Uhr will man Berlinern en See als Biotop in einem zunehmend verdichteten Wohnumfeld...

  • Wilhelmsruh
  • 08.06.17
  • 328× gelesen
Bauen
Blick auf die eingezäunte Fläche an der Florastraße. Hier will die Wohnungsbaugesellschaft Gesobau Wohnungen errichten. | Foto: Bernd Wähner
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Zu massiv, zu groß? Bürgerinitiative ist gegen das Bauvorhaben an der Florastraße

Pankow. Ein weiteres großes Wohnungsbauprojekt im Ortsteil Pankow möchte die Wohnungsbaugesellschaft Gesobau im hinteren Bereich der Florastraße 33 in Angriff nehmen. Bereits vor einem Jahr wurden auf dieser Fläche alte Gebäude abgerissen. Diese waren früher gewerblich genutzt worden. Über 100 Wohnungen möchte die Gesobau dort errichten und damit einen Beitrag im Rahmen der Kooperationsvereinbarung „Leistbare Mieten, Wohnungsneubau und soziale Wohnraumversorgung“ leisten. Diese Vereinbarung...

  • Pankow
  • 03.06.17
  • 2.129× gelesen
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