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Alles zum Thema Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Bauen
Wasser findet sich auch bisher schon im Viktoriapark. Aber der Wasserfall ist natürlich kein Trinkwasserreservoir.
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Wenn 18 Brünnlein fließen: Friedrichshain-Kreuzberg setzt auf Trinkwasser aus der Leitung

Bei der Erfrischung auf Berliner Leitungswasser zurückgreifen, dieser Trend wird derzeit allgemein in der Stadt propagiert. Speziell in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort startete jetzt ein Vorstoß für ein nahezu flächendeckendes Netz öffentlicher Trinkwasserbrunnen im Bezirk. 18 Standorte sind auf der Vorschlagsliste aufgeführt, die an die Senatorinnen Regine Günther (für Bündnis 90/Grüne, Umwelt) und Ramona Pop (Grüne, Wirtschaft) sowie die Berliner Wasserbetriebe übermittelt wurde. Sie...

  • Friedrichshain
  • 28.02.18
  • 232× gelesen
Bauen

Lokhalle wird umfassend saniert

Schöneberg. Wie erst jetzt durch den Abgeordneten Sebastian Walter (Bündnis 90/Grüne) bekannt wurde, hat der Senat auf Vorschlag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 30. Januar beschlossen, die Lokhalle im Natur-Park Schöneberger Südgelände nicht allein nur instandzusetzen, sondern darüber hinaus wieder einer öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen, für kulturelle Veranstaltungen und für Gastronomie. Die Grün Berlin GmbH erhält für diese Aufgabe zusätzlich mehr als drei...

  • Schöneberg
  • 21.02.18
  • 160× gelesen
Bauen

Berlin will Mietpreisbremse verschärfen

Berliner Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreisbremse Auf der heutigen Sitzung des Berliner Senats hat dieser eine Berliner Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreisbremse beschlossen. Nach dieser Gesetzesinitiative sollen Vermieterinnen und Vermieter verpflichtet werden, bereits zu Mietbeginn von sich aus über die Miete des Vormieters zu informieren und nicht erst auf Verlangen der Mieterinnen und Mieter. Des Weiteren sollen die Mieterinnen und Mieter einen...

  • Falkenhagener Feld
  • 05.09.17
  • 224× gelesen
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Politik

Spandau bekommt „Altstadthausmeister“

Erste Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins in der Altstadt Spandau eingerichtet Der Berliner Senat hat erstmals eine Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) eingerichtet. Auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, hat er am 29.08.2017 dazu die entsprechende Verordnung erlassen. Immobilien- und Standortgemeinschaften sind privat organisierte und finanzierte Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, die Maßnahmen zur...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.08.17
  • 133× gelesen
Bauen
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Asbest - Deutsche Wohnen gewährt Spandauerin Mietminderung erst ab Kenntnis des Asbestmangels

Deutsche Wohnen Kundenservice GmbH übergeht Asbestrechtsprechung des Amtsgerichts Spandau und des Landgerichts Berlin. Der Berliner Senat sollte einen Klagefonds einrichten, um die Mieterinnen und Mieter der Deutsche Wohnen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen. Aufgrund einer beschädigten asbesthaltigen Bodenplatte in der Küche forderte der AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. für eine Mieterin aus Spandau unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des...

  • Falkenhagener Feld
  • 29.05.17
  • 883× gelesen
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Bauen

Festlegung des Stadtumbaugebietes Brunsbütteler Damm/Heerstraße

Der Berliner Senat hat auf seiner Sitzung am 25.04.2017 auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, die Festlegung des Stadtumbaugebietes Brunsbütteler Damm/Heerstraße beschlossen. Der Ausbau der Infrastruktur im Gebiet Brunsbütteler Damm/Heerstraße kann nun beginnen. Rund 335 Hektar umfasst das neue Stadtumbau-West-Gebiet in Staaken. Das Fördergebiet reicht vom Brunsbütteler Damm im Norden über die Rudolf-Wissel-Großsiedlung und die Obstallee-Siedlung...

  • Falkenhagener Feld
  • 26.04.17
  • 197× gelesen
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Politik

Brunsbütteler Damm / Heerstraße – ein moderner Wohnstandort, grün geprägt und sozial ausgewogen

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ISEK für das Gebiet Brunsbütteler Damm/Heerstraße beschlossen Das Bezirksamt Spandau hat am 04.10.2016 das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) beschlossen. Es weist die Richtung für die Umsetzung von städtebaulichen Projekten in den nächsten zehn Jahren und hat als Ziel, das Fördergebiet als attraktiven Ort für Wohnen, Arbeiten, Bildung und Freizeit zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Damit steht das vom Bezirksamt...

  • Falkenhagener Feld
  • 25.11.16
  • 70× gelesen
Politik
Monika Herrmann schickt im Sommer 2015 einen Antrag zur regulierten Abgabe von Cannabis an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte. Auf Landesebene sorgte diese Forderung für heftige Debatten unter den künftigen Koalitionsparteien.
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Beim Kiffen flogen die Fetzen: Was die bisherigen Senatsverhandlungen für den Bezirk bedeuten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Verhandlungen für einen wohl künftigen rot-rot-grünen Senat gehen jetzt in die entscheidende Phase. Einiges, was die Dreierkoalition vorhat, ist aber bereits einigermaßen nachvollziehbar. In vielen Bereichen betrifft das Friedrichshain-Kreuzberg ganz direkt. Das gilt für das Megathema Wohnungsbau. Hier gab es mehrere, teilweise sich eher widersprechenden Signale. Einerseits sollen die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in den kommenden fünf Jahren 30 000 neue...

  • Friedrichshain
  • 10.11.16
  • 191× gelesen
Bauen
Der Senat hat endlich die Gesamtsanierung der Fichtenberg-Schule  beschlossen.

Fichtenberg-Schule wird komplett saniert

Steglitz. Die Fichtenberg-Oberschule gilt als Symbol des Sanierungsstaus der Berliner Schulen. Der Senat hat jetzt im Rahmen des Investitionsprogramms 2016 bis 2020 die Gesamtsanierung der Steglitzer Oberschule in der Rothenburgstraße 18 beschlossen. Insgesamt sind für die kommenden vier Jahre 20,57 Millionen Euro für das Bauvorhaben eingeplant. Fünf Millionen Euro sind aus Mitteln des Sondervermögen Infrastruktur Wachsende Stadt (SIWA) bereits vom Bezirk angemeldet und bewilligt wurden....

  • Steglitz
  • 26.09.16
  • 306× gelesen
Bauen
Rund die Hälfte der Gehölze auf dem Grundstück von Rolf Riedel sind Obstbäume. Für den Senat ist es dennoch ein Waldgebiet. Mit einem "K" hat Riedel Kirschbäume gekennzeichnet, deren Früchte am besten schmecken.
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Streit um Grundstück am Barnimhang schwelt weiter

Kaulsdorf. Der Streit um das aus Wald- und Obstbäumen bestehende Grundstück am Barnimhang an der B1/B5 nimmt kuriose Züge an. Der Berliner Senat versucht mit allen Mitteln zu beweisen, dass das Grundstück Waldgebiet ist. Der Bauunternehmer Rolf Riedel kaufte im November 2011 das ein Hektar große Grundstück vom Bundesvermögensamt. Es liegt am Barnimhang hinter dem kleinen Einkaufszentrum mit Kaiser's und Aldi. Es ist mit Obstbäumen und zumeist Ahornbäumen zugewuchert. Bis in die 40er-Jahre...

  • Kaulsdorf
  • 23.02.16
  • 368× gelesen
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Bauen

Schlaglöcher: Personalmangel verhindert schnelle Reparatur

Steglitz-Zehlendorf. Die kurzen Frost-Tau-Wechsel in diesem Winter haben den Straßen arg zugesetzt. Sondermittel zur Beseitigung der größten Schäden stehen zur Verfügung. Zur Durchführung fehlt häufig die straßenverkehrsrechtliche Anordnung des Berliner Senats.Seit 2013 erhält der Bezirk im Rahmen des "Schlaglochsanierungsprogramms" von der Senatsverwaltung zusätzliche Mittel. Doch diese sind noch längst nicht ausgegeben. Von den 3,8 Millionen Euro aus dem Jahr 2013 sind noch rund 1,2 Millionen...

  • Zehlendorf
  • 02.03.15
  • 197× gelesen