Berliner Senat

Beiträge zum Thema Berliner Senat

Sport

Freibadsaison. Aber wie?

Berlin. Die Freibäder sollen in diesem Sommer öffnen dürfen. Damit auch das Prinzenbad. Die grundsätzliche Erlaubnis dafür hat der Senat inzwischen gegeben. Auf welche Weise, das wird derzeit mit den Berliner Bäder-Betrieben abgestimmt. Eine Hauptfrage dabei: Wie viele Personen dürfen sich gleichzeitig in einem Bad aufhalten und wie viele davon zur gleichen Zeit im Wasser sein? Auch die Öffnungszeiten spielen eine Rolle. Und bevor es losgehen kann, sind Genehmigungen der Amtsärzte erforderlich....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 15.05.20
  • 96× gelesen
Kultur
Noch sind die Wege im Botanischen Garten leer. Vielleicht spazieren am 1. Mai schon die ersten Besucher durch die Freianlagen.
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Vorbereitungen laufen auf Hochtouren
Botanischen Garten eröffnet wieder am 5. Mai

Ab Dienstag, 5. Mai, ist das komplette Freigelände des Botanischen Gartens wieder geöffnet. Die Gewächshäuser bleiben allerdings noch geschlossen. Der Eintritt ist ab sofort nur noch mit einem vorab erworbenen Onlineticket für festgelegte Zeitfenster möglich. „Wir freuen uns, dass wir die Freianlagen wieder öffnen dürfen – und damit den Berlinerinnen und Berlinern einen Ort des Aufatmens, des Naturgenusses und der Erholung zurückgeben können“, erklärte Direktor Thomas Borsch in einer...

  • Lichterfelde
  • 27.04.20
  • 781× gelesen
Leute
Mit Steinen eingefasst und bepflanzt: Das Grab von Adolf Wermuth ist jetzt eine Berliner Ehrengrabstätte.
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Erinnerungsort für Gründervater
Senat widmet zum 165. Geburtstag Adolf Wermuths Grab als Ehrengrabstätte

Er gilt als Gründervater von Groß-Berlin: Adolf Wermuth (1855-1927). Seinem Verhandlungsgeschick ist es maßgeblich zu verdanken, dass divergierende Interessen unter einen Hut gebracht und am 27. April 1920 das „Gesetz über die Bildung einer neuen Stadtgemeinde Berlin“ vom Preußischen Landtag verabschiedet werden konnte. Adolf Wermuth war von 1912 bis 1920 Berliner Oberbürgermeister. Seinerzeit stand noch das Schloss Buch. Das diente damaligen Oberbürgermeistern Berlins als Sommersitz. Dort...

  • Buch
  • 14.04.20
  • 134× gelesen
Politik

Verwaltung und Politik müssen derzeit schnell agieren
Nicht immer fehlerfrei in der Corona-Krise

Diesen Text habe ich mehrfach umschreiben müssen. Meine Einschätzungen schwankten stets zwischen Zustimmung und Ärger. Es geht um das Vorgehen des Senats in der Corona-Krise. Zunächst war das eher zögerlich, tat sich das Land Berlin zum Beispiel schwer, Großveranstaltungen zu verbieten. Was sofort viele Kritiker auf den Plan rief. Aber nicht nur hier schwang, so finde ich, viel Besserwisserei mit. Anschließend wollte sich der Senat anscheinend durch besonderen Aktionismus auszeichnen. Vor...

  • 23.03.20
  • 319× gelesen
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Soziales

BERLIN
Pauschale Beihilfe vom Dienstherren: Beamte erhalten Wechseloption

Beamte erhalten bundesweit individuelle Beihilfe von ihrem Dienstherren. Alternativ gibt es in einigen Bundesländern inzwischen einen Zuschuss für die Kosten der Krankenversicherung. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die pauschale Beihilfe für Beamte am 20. Februar 2020 [1] beschlossen. Das Land Berlin führt jetzt die pauschale Beihilfe zur Absicherung von Krankheitskosten als Option ein. Bei der Beihilfe handelt es sich um eine finanzielle Unterstützung für Krankheits-, Geburts-, Pflege-...

  • Mitte
  • 16.03.20
  • 2.700× gelesen
Soziales

Berlin sagt Danke!

Berlin. Zum fünften Mal findet am Sonnabend, 7. März, der Aktionstag "Berlin sagt Danke!" statt. Damit würdigen der Berliner Senat, das Abgeordnetenhaus und zahlreiche Partner die freiwillig engagierten Berlinerinnen und Berliner. An diesem Tag öffnen Kultur- und Freizeiteinrichtungen in allen Teilen Berlins sowie weitere Partner ihre Türen für die Ehrenamtlichen. Mit dabei sind unter anderem das Rote Rathaus, das Abgeordnetenhaus von Berlin, Theater und Opern, der Zoo und der Tierpark, Museen,...

  • Steglitz
  • 25.02.20
  • 56× gelesen
Bauen
Noch kann man sich hier kulturelle Veranstaltungen nur schwerlich vorstellen. Doch dank der Finanzspritze aus dem Landeshaushalt nimmt die Sanierung der Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide langsam Konturen an.

Geld für die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide
Senat gibt vier Millionen Euro für die Sanierung frei

Seit Jahren liegt die Freilichtbühne im Volkspark Jungfernheide brach. Die Idee, sie wieder zum Leben zu erwecken, wird seit Sommer heiß diskutiert. Die Infusionslösung zur Reanimation ist seit Mitte Dezember sehr nahrhaft.  Zu diesem Zeitpunkt hatte nämlich der Senat den Doppelhaushalt 2020/2021 beschlossen. Mit den Stimmen von SPD, Linken und Grünen sowie gegen die Stimmen von CDU, FDP und AfD wurden die für die Sanierung der Bühne benötigten vier Millionen Euro bewilligt, für die sich die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 05.01.20
  • 202× gelesen
Wirtschaft
"Manege frei!" Oder doch nicht? Das Oberverwaltungsgericht muss entscheiden, ob der "Circus Voyage" zur Weihnachtszeit an seinem gewohnten Standort am Olympiastadion gastieren darf.

Westend ohne Weihnachtszirkus?
"Circus Voyage" kämpft vor Gericht um sein Gastspiel am Olympiastadion

Das Gastspiel des beliebten Weihnachtszirkus’ „Circus Voyage“ am Olympiastadion steht erneut auf tönernen Füßen. Die Betreiber-Familie Spindler befindet sich bereits in zweiter Instanz in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem Senat. 24 Jahre lang gastierte der „Circus Voyage“ zur Weihnachtszeit in Westend, ohne irgendwelche Nebengeräusche. Im vergangenen Jahr wollte der Senat erstmals verhindern, dass er sein Zelt auf dem Grundstück an der Ecke Rominter Allee und Olympische Straße...

  • Westend
  • 16.10.19
  • 1.193× gelesen
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Bauen
Das ICC am Autobahndreieck Funkturm steht jetzt unter Denkmalschutz. Das schließt tiefgehende Eingriffe in das Gebäude und Veränderungen der Fassade weitgehend aus.

Das "Raumschiff" bleibt erhalten
ICC steht unter Denkmalschutz und soll wieder Kongresszentrum werden

Das Landesdenkmalamt Berlin hat das Internationale Congress Centrum (ICC) Berlin unter Denkmalschutz gestellt. Das Kongresszentrum ist demnach aus künstlerischen, geschichtlichen und städtebaulichen Gründen schützenswert. Errichtet wurde der bis heute futuristisch anmutende Bau am Dreieck Funkturm von 1973 bis 1979 nach Plänen des Architektenpaars Ralf Schüler und Ursulina Schüler-Witte im Auftrag des Landes Berlin. 2014 wurde es geschlossen und steht seitdem leer. Während der großen...

  • Westend
  • 05.09.19
  • 246× gelesen
Bauen

Der Mietenstopp und seine Konsequenzen
Ob der Deckel hält?

Der Senat hat am 18. Juni Eckpunkte zum sogenannten Mietendeckel beschlossen. Er besagt, dass die Mieten in Berlin fünf Jahre nicht erhöht werden dürfen. Ein Eingriff, der ungefähr 1,5 der rund 1,9 Millionen Haushalte zugute kommt. Gelten soll der Mietendeckel ab Januar. Aber schon mit seinem Verkünden greift de facto ein Stopp höheren Wohnentgelts. Vor dem 18. Juni hatten deshalb viele Vermieter noch die Mieten erhöht. Das war eine Nebenwirkung dieses Senatsbeschlusses, der immer teurere...

  • 01.07.19
  • 337× gelesen
Politik

"Meilenstein für Charlottenburg"
Umsetzung der Westkreuzpark-Pläne nach Senatsbeschluss wieder realistisch

Der Senat hat nun doch die Umwidmung der brachliegenden Fläche am Westkreuz im Flächennutzungsplan (FNP) des Landes auf den Weg gebracht. Damit kommt der Bezirk seinem Vorhaben einen großen Schritt näher, aus dem Areal ein Naherholungsgebiet zu machen. Bereits vor zwei Monaten hatte Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) dem Senat einen Beschlussvorschlag mit der Umwandlung von einer Verkehrs- in eine Grünfläche vorgelegt. Daraufhin hatte Bürgermeister Michael Müller (SPD) den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 05.06.19
  • 431× gelesen
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Wirtschaft
Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese, Wall-Chef Patrick Möller und Wall-Technikchef Andreas Scholz (von links) bei der Eröffnung der neuen Berliner Toilette im Humboldthain.
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Hightech-WC im Park
Die ersten neuen Toiletten-Pavillons stehen

Der Stadtmöblierer Wall und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz haben am 9. April am Volkspark Humboldthain offiziell den Startschuss für die neuen Berliner Toiletten gegeben. Mit dem neuen Parkklo sind jetzt bereits sieben Toiletten-Pavillons in Betrieb. Quadratisch, praktisch, gut. Der Senat und die Firma Wall feiern „eine der modernsten Toiletteninfrastrukturen weltweit“, wie es in einer gemeinsamen Presseerklärung heißt. Mit dem neuen Toilettenvertrag, den der Senat...

  • Gesundbrunnen
  • 11.04.19
  • 551× gelesen
Soziales

Mieterberatung
Land Berlin zahlt AMV-Mitgliedsbeiträge

Wer im Rahmen der AV-Wohnen Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II, SGB XII (Sozialhilfe) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bezieht, muss, wenn mietrechtlicher Beratungsbedarf besteht, in Zukunft den Beitrag für den AMV – Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. nicht mehr selber zahlen. Die Mitgliedsbeiträge für den AMV werden für diese leistungsberechtigten Personen ab sofort vom Land Berlin übernommen. Das gilt auch für den Rechtsschutz. Wer...

  • Spandau
  • 04.04.19
  • 335× gelesen
Politik

Geld spielt keine Rolle
Wohnungsrückkauf, Grundeinkommen, Beitragsfreiheit: Senat in Geberlaune

Nicht alle werden das so sehen. Aber ich finde, wir werden gerade von unserer Landesregierung sehr verwöhnt. Wohnungen werden zurückgekauft, um die Bestandsmieter vor exorbitanten Preissprüngen und Spekulation zu schützen. Für Langzeitarbeitslose soll es Beschäftigung geben, bezahlt durch ein solidarisches Grundeinkommen. Und als Vater eines Kita-Kindes freue ich mich über die inzwischen durchgehende Beitragsfreiheit. Beispiele, die immerhin breiten Bevölkerungsschichten zugute kommen....

  • 11.03.19
  • 354× gelesen
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Kultur

Neu anerkannt oder verlängert
Senat hat über Ehrengrabstätten entschieden

Der Senat hat am 6. November die Neuanerkennung von Ehrengrabstätten auf Friedhöfen beschlossen beziehungsweise über eine Verlängerung der Anerkennung entschieden. In Schöneberg wurden die Grabstätten der Schriftststellerin und Frauenrechtlerin Hedwig Dohm (1831-1919) und des Bildhauers Gustav Eberlein (1847-1926) auf dem Alten Sankt Matthäus-Kirchhof an der Großgörschenstraße sowie in Friedenau die des Fototechnikpioniers Ottomar Anschütz (1846-1907) und der Malerin Jeanne Mammen...

  • Schöneberg
  • 22.11.18
  • 20× gelesen
Bauen

„Meilenstein“ für den Bezirk
Senat legt „Neue Mitte Tempelhof“ als Stadtumbaugebiet fest

Der Senat hat am 25. September beschlossen, die sogenannte „Neue Mitte Tempelhof“ als Stadtumbaugebiet festzulegen.  Damit fließen öffentliche Gelder im zweistelligen Millionenbereich in das Gebiet zwischen Rathaus Tempelhof und Götzstraße. „Ich freue mich sehr, dass es mit dem Projekt vorangeht. Mit der Festlegung als Stadtumbaugebiet wurde die Voraussetzung für die Finanzierung mit Fördermitteln geschaffen, was ich sehr begrüße. Mit dem Neubau vieler Wohnungen und zentraler Einrichtungen...

  • Tempelhof
  • 23.10.18
  • 220× gelesen
Bauen

Rückkehr der Siemensbahn?

Charlottenburg-Nord. 1980 wurde die S-Bahn-Trasse zwischen Charlottenburg und Spandau stillgelegt. Jetzt sieht es so aus, als könnte sie wieder in Betrieb genommen werden. Das teilt Fréderic Verrycken, SPD-Mitglied im Abgeordnetenhaus und Wahlkreisabgeordneter von Charlottenburg-Nord, mit. Die einst als Verbindung zwischen den Bahnhöfen Jungfernheide und Gartenfeld errichtete Strecke könnte in Zukunft als Anbindung an die Neubausiedlung in der Gartenstadt Spandau dienen. Vor allem die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 13.10.18
  • 425× gelesen
Bauen
Wasser findet sich auch bisher schon im Viktoriapark. Aber der Wasserfall ist natürlich kein Trinkwasserreservoir.
2 Bilder

Wenn 18 Brünnlein fließen: Friedrichshain-Kreuzberg setzt auf Trinkwasser aus der Leitung

Bei der Erfrischung auf Berliner Leitungswasser zurückgreifen, dieser Trend wird derzeit allgemein in der Stadt propagiert. Speziell in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort startete jetzt ein Vorstoß für ein nahezu flächendeckendes Netz öffentlicher Trinkwasserbrunnen im Bezirk. 18 Standorte sind auf der Vorschlagsliste aufgeführt, die an die Senatorinnen Regine Günther (für Bündnis 90/Grüne, Umwelt) und Ramona Pop (Grüne, Wirtschaft) sowie die Berliner Wasserbetriebe übermittelt wurde. Sie...

  • Friedrichshain
  • 28.02.18
  • 719× gelesen
Bauen

Lokhalle wird umfassend saniert

Schöneberg. Wie erst jetzt durch den Abgeordneten Sebastian Walter (Bündnis 90/Grüne) bekannt wurde, hat der Senat auf Vorschlag der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 30. Januar beschlossen, die Lokhalle im Natur-Park Schöneberger Südgelände nicht allein nur instandzusetzen, sondern darüber hinaus wieder einer öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen, für kulturelle Veranstaltungen und für Gastronomie. Die Grün Berlin GmbH erhält für diese Aufgabe zusätzlich mehr als drei...

  • Schöneberg
  • 21.02.18
  • 492× gelesen
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Bauen

Berlin will Mietpreisbremse verschärfen

Berliner Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreisbremse Auf der heutigen Sitzung des Berliner Senats hat dieser eine Berliner Bundesratsinitiative zur Verschärfung der Mietpreisbremse beschlossen. Nach dieser Gesetzesinitiative sollen Vermieterinnen und Vermieter verpflichtet werden, bereits zu Mietbeginn von sich aus über die Miete des Vormieters zu informieren und nicht erst auf Verlangen der Mieterinnen und Mieter. Des Weiteren sollen die Mieterinnen und Mieter einen...

  • Falkenhagener Feld
  • 05.09.17
  • 268× gelesen
Politik

Spandau bekommt „Altstadthausmeister“

Erste Immobilien- und Standortgemeinschaft Berlins in der Altstadt Spandau eingerichtet Der Berliner Senat hat erstmals eine Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) eingerichtet. Auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, hat er am 29.08.2017 dazu die entsprechende Verordnung erlassen. Immobilien- und Standortgemeinschaften sind privat organisierte und finanzierte Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern, die Maßnahmen zur...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.08.17
  • 152× gelesen
Bauen
3 Bilder

Asbest - Deutsche Wohnen gewährt Spandauerin Mietminderung erst ab Kenntnis des Asbestmangels

Deutsche Wohnen Kundenservice GmbH übergeht Asbestrechtsprechung des Amtsgerichts Spandau und des Landgerichts Berlin. Der Berliner Senat sollte einen Klagefonds einrichten, um die Mieterinnen und Mieter der Deutsche Wohnen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen. Aufgrund einer beschädigten asbesthaltigen Bodenplatte in der Küche forderte der AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. für eine Mieterin aus Spandau unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des...

  • Falkenhagener Feld
  • 29.05.17
  • 1.114× gelesen
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Bauen

Festlegung des Stadtumbaugebietes Brunsbütteler Damm/Heerstraße

Der Berliner Senat hat auf seiner Sitzung am 25.04.2017 auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, die Festlegung des Stadtumbaugebietes Brunsbütteler Damm/Heerstraße beschlossen. Der Ausbau der Infrastruktur im Gebiet Brunsbütteler Damm/Heerstraße kann nun beginnen. Rund 335 Hektar umfasst das neue Stadtumbau-West-Gebiet in Staaken. Das Fördergebiet reicht vom Brunsbütteler Damm im Norden über die Rudolf-Wissel-Großsiedlung und die Obstallee-Siedlung...

  • Falkenhagener Feld
  • 26.04.17
  • 220× gelesen
Politik

Brunsbütteler Damm / Heerstraße – ein moderner Wohnstandort, grün geprägt und sozial ausgewogen

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept ISEK für das Gebiet Brunsbütteler Damm/Heerstraße beschlossen Das Bezirksamt Spandau hat am 04.10.2016 das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) beschlossen. Es weist die Richtung für die Umsetzung von städtebaulichen Projekten in den nächsten zehn Jahren und hat als Ziel, das Fördergebiet als attraktiven Ort für Wohnen, Arbeiten, Bildung und Freizeit zu stabilisieren und weiterzuentwickeln. Damit steht das vom Bezirksamt...

  • Falkenhagener Feld
  • 25.11.16
  • 82× gelesen
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