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Alles zum Thema Berufung

Beiträge zum Thema Berufung

Politik
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts dürfen Hunde während der Badesaison nicht direkt ans Wasser. Gegen das Urteil wurde jetzt Berufung eingelegt.

Klägergemeinschaft will Klarheit zum Badeverbot an den Seen

Öffentliche Badestellen am Schlachtensee und an der Krummen Lanke sind für Hunde tabu. Dazu gibt es ein Urteil des Verwaltungsgerichts vom Dezember 2017. Dagegen hat eine Klägergemeinschaft jetzt Berufung eingelegt. Einer dieser Kläger ist Ulrich Hansbuer. „Nach wie vor muss rechtssicher geklärt werden, wo diese Badestellen, die Hunde im Sommer nicht einmal angeleint betreten dürfen, sind“, sagt er. Nach dem neuen Berliner Hundegesetz müssen Badestellen nicht mehr als solche ausgewiesen...

  • Zehlendorf
  • 18.05.18
  • 176× gelesen
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Bauen

Beratungsgremium für Museum der Moderne berufen

Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), Hermann Parzinger, hat ein Beratungsgremium berufen. Es soll die Planungen zum neuen Museum des 20. Jahrhunderts am Kulturforum begleiten. Jüngst hatte die Stiftung Zukunft Berlin angemahnt, beim Bau des Museums der Moderne nicht das Umfeld aus dem Auge zu verlieren. Und bereits im Oktober 2016 hatte das Preisgericht beim Realisierungswettbewerb, aus dem das Schweizer Büro Herzog & de Meuron als Sieger hervorging, den Vorschlag...

  • Tiergarten
  • 29.12.17
  • 139× gelesen
Bauen

Kein Abrücken: Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Urteil nicht auf Vorkaufsrecht verzichten

Das Vorkaufsrecht, also der Erwerb von Immobilien in einem Milieuschutzgebiet durch die öffentliche Hand, ist erneut in die Diskussion geraten. Anlass dafür war ein Urteil des Berliner Landgerichts, das bereits im April gesprochen wurde. Seine schriftliche Begründung liegt inzwischen ebenso vor, wie die Ankündigung des Senats, dagegen Berufung einzulegen. Die Richter sahen ein Anwenden des Vorkaufsrechts als nicht gerechtfertigt an, wenn das Grundstück in einem Gebiet liegt, für das ein...

  • Friedrichshain
  • 15.11.17
  • 211× gelesen
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Bauen

Stadtrat Oltmann: Verkauf der Bima-Häuser wird gestoppt

Schöneberg. Stadtentwicklungsstadtrat Jörn Oltmann (Bündnis 90/Grüne) ist überzeugt: Am Ende der gerichtlichen Auseinandersetzung mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) wird der Verkauf der Häuser Großgörschenstraße 25/26/27 und Katzlerstraße 10/11 gestoppt. Nach dem Urteil des Landgerichts Berlin gegen den Bezirk, für die Häuser das Vorkaufsrecht auszuüben, streben nun das Land Berlin und Tempelhof-Schöneberg ein Berufungsverfahren vor dem Kammergericht an. „Das Urteil des...

  • Schöneberg
  • 14.06.17
  • 206× gelesen
Soziales

Fürsprecherwurden berufen

Spandau. Patientenfürsprecher sind Mittler zwischen Klinik und Patient. Kurzum, in einem Krankenhaus sind sie Ansprechpartner für alle Sorgen und Nöte der Kranken. In Spandau haben acht Frauen und Männer diese ehrenamtliche Aufgabe neu übernommen. Die Bezirksverordneten hatten sie in ihrer ersten Mai-Sitzung für die nächste Legislaturperiode bis 2021 berufen. Kürzlich wurden sie von Gesundheitsstadtrat Frank Bewig (CDU) offiziell begrüßt. Für ihre wichtige Arbeit erhalten die...

  • Spandau
  • 02.06.17
  • 13× gelesen
Politik

Neuer Beirat für Integration

Lichtenberg. Rund 63 000 Menschen mit einem Migrationshintergrund leben im Bezirk. Viele sind seit mehreren Jahrzehnten in Deutschland beheimatet, darunter sind EU-Bürger aus Polen, aber auch Vietnamesen oder Russlanddeutsche. Wie eine Integration von Menschen mit Migrationshintergrund gelingen kann, damit wird sich der Mitte April neu berufene Integrationsbeirat beschäftigen. Das Gremium soll von nun an das Bezirksamt, die Bezirksverordnetenversammlung, aber auch Vereine und Institutionen zur...

  • Lichtenberg
  • 20.04.17
  • 8× gelesen
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Politik

Senioren wählen Vertretung

Schöneberg. Bürger im Bezirk wählen eine neue Seniorenvertretung. 20 engagierte Senioren stehen auf einer Berufungsvorschlagsliste. Aus dieser Liste wird in öffentlichen Versammlungen durch Wahl eine Vorschlagsliste erstellt: am 29. März 10 bis 12 Uhr in der Seniorenfreizeitstätte „Stierstraße“, Stierstraße 20a, und von 13 bis 15 Uhr im Nachbarschaftstreffpunkt „Huzur“, Bülowstraße 94. Die Kandidaten stellen sich am 22. Februar von 12 bis 14 Uhr auf der Seniorenmesse im Foyer der Urania, An...

  • Schöneberg
  • 26.01.17
  • 13× gelesen
Bauen
Immer wieder das SEZ. Die Geschichte des Hauses in den vergangenen 13 Jahren interessierte auch den Bund der Steuerzahler. Foto: Frey

SEZ-Betreiber verliert erneut gegen Bund der Steuerzahler

Friedrichshain. Rainer Löhnitz, Eigentümer des Sport- und Erholungszentrums (SEZ) an der Landsberger Allee ist auch mit seiner Berufungsklage gegen den Bund der Steuerzahler Berlin (BdSt) gescheitert. Wie zuvor vor dem Landgericht ging es auch beim Kammergericht um eine Unterlassung, die Lönitz gegen den Steuerzahlerbund erreichen wollte. Der hatte in seinem Schwarzbuch 2014 unter anderem kritisiert, dass das versprochene "Spaßbad" im SEZ noch immer nicht eingerichtet sei. Die Vorgabe eines...

  • Friedrichshain
  • 14.12.16
  • 249× gelesen
Politik

Pankower Seniorenvertretung wird neu gewählt

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden in Form von Berufungsvorschlagslisten ab 26. Januar durch Aushang...

  • Pankow
  • 18.10.16
  • 102× gelesen
Politik

Parteischiedsgericht der Grünen fällt Urteil / AL will in Berufung gehen

Spandau. Das Landesschiedsgericht der Grünen hat den am 7. Februar gewählten Vorstand des Spandauer Kreisverbandes weitestgehend bestätigt. Die Bezirksgruppe Alternative Liste (AL) will das Urteil anfechten. Nach langem Warten legte das Landesschiedsgericht am 19. Juni sein Urteil vor. Zusammengefasst bestätigt es weitestgehend die Vorstandswahl beim Kreisverband der Spandauer Grünen vom 7. Februar. Einzig die Wahl von Bodo Byszio zum Vizevorsitzenden erklärte das Gericht aufgrund eines...

  • Spandau
  • 27.06.16
  • 141× gelesen
Politik
Von dem einstigen Kinderkrankenhaus Weißensee sind nur noch Ruinen übrig.
3 Bilder

Eine Entscheidung über die Zukunft des Kinderkrankenhauses lässt weiter auf sich warten

Weißensee. Das Tauziehen um das frühere Kinderkrankenhaus Weißensee geht in die nächste Runde. Das Land Berlin kann die Immobilie in der Hansastraße 178/180 immer noch nicht übernehmen. Deshalb verfallen die Gebäude stetig weiter. Vor einem Jahr gab es bereits einen Hoffnungsschimmer. Das Landgericht Berlin hatte entschieden, dass das frühere Kinderkrankenhaus an Berlin zurückgeht. Doch die bisherige Eigentümerin legte Berufung beim Kammergericht gegen das Urteil ein. Darüber informiert die...

  • Weißensee
  • 10.04.16
  • 358× gelesen
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Sport

Fortuna siegt am Grünen Tisch

Biesdorf. Fortuna Biesdorf wartet in der Landesliga auch nach dem dritten Rückrundenspiel weiter auf den ersten Sieg im neuen Jahr. Das Team von Trainer Raik Retschlag musste sich am vergangenen Sonnabend gegen den SSC Teutonia mit einem Remis (1:1) begnügen. Belitz hatte die Fortuna in der 40. Minute in Führung gebracht, ehe die Gäste 14 Minuten vor Schluss durch einen Foulelfmeter noch ausgleichen konnten. Unterdessen feierte Biesdorf einen Erfolg abseits des Platzes. Das Verbandsgericht hat...

  • Biesdorf
  • 04.03.15
  • 11× gelesen