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Alles zum Thema Beschlagnahme

Beiträge zum Thema Beschlagnahme

Blaulicht

Drogenhändler auf der Straße erkannt: Marihuana-Genuss im Auto

Reinickendorf. Polizisten haben am 13. September zwei mutmaßliche Drogenhändler an der Teichstraße vorläufig festgenommen. Die Besatzung eines Funkwagens entdeckte gegen 17.50 Uhr in der Roedernallee ein mit drei Personen besetztes Auto, wobei ihnen der Mann auf dem Beifahrersitz bekannt war. Die Beamten folgten dem Wagen und machten eine Fahndungsnachfrage, die positiv ausfiel, da der Versicherungsschutz für das Auto nicht vorhanden war. An der Ecke Teich- und Gotthardstraße stoppten...

  • Reinickendorf
  • 14.09.17
  • 70× gelesen
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Sport

Gesetzesänderung erwünscht: Unterschriftenaktion zum Erhalt der Turnhallen

Reinickendorf. Sieben Vereine aus dem Bezirk haben gemeinsam mit vier weiteren Sportklubs und -verbänden die „Initiative Integration durch Sport – Sporthallen für den Schul- und Vereinssport erhalten“ ins Leben gerufen. Im Rahmen einer Unterschriftenaktion ist ein Volksbegehren gestartet worden, das eine Gesetzesänderung herbeiführen soll: Fortan soll die Beschlagnahmung von Sporthallen dann nur noch im Katastrophenfall möglich sein. Beteiligt an dieser Aktion sind der TSV Berlin-Wittenau, der...

  • Reinickendorf
  • 25.04.16
  • 70× gelesen
Sport
Das Handball-Projekt für Flüchtlingskinder der SG Hermsdorf-Waidmannslust steht aufgrund der prekären Sporthallen-Situation vor dem Aus.

Nicht akzeptabel: Sporthalle jetzt Flüchtlingsunterkunft – Vereine betroffen

Märkisches Viertel. Nun ist also auch die Sporthalle der Thomas-Mann-Oberschule in der Königshorster Straße beschlagnahmt und zu Lasten des Schul- und Vereinsports im Bezirk zur Flüchtlingsunterkunft umfunktioniert und zweckentfremdet worden. Direkt betroffen auch jeweils knapp 100 Sportler vom TSV Berlin-Wittenau und der SG Hermsdorf-Waidmannslust, für die nun neue Trainingsmöglichkeiten gefunden werden müssen. Und das hat wiederum Auswirkungen weit über die Sportangebote hinaus, die bis dato...

  • Märkisches Viertel
  • 06.01.16
  • 918× gelesen
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Politik

Bisher keine Beschlagnahme

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Oktober forderte eine Mehrheit in der BVV das Bezirksamt auf, Wohnungen, die aus Spekulationsgründen leer stehen, als Unterkunft für Flüchtlinge zu beschlagnahmen. Passiert ist das bisher noch in keinem Fall, wie Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf eine Anfrage des Bezirksverordneten Felix Just (Piraten) erklärte. Er machte in seiner Antwort zunächst deutlich, dass der Begriff spekulativer Leerstand im Zweckentfremdungsrecht nicht bekannt ist. Vielmehr...

  • Friedrichshain
  • 18.12.15
  • 65× gelesen
Politik

Weitere Turnhalle belegt

Moabit. Eine weitere Turnhalle in Moabit ist mit Flüchtlingen belegt worden. Seit 10. Dezember hatte die Bundeswehr die Halle am Unionsplatz vorbereitet. Soldaten bauten Doppelstockbetten auf. KEN

  • Moabit
  • 16.12.15
  • 99× gelesen
Politik
An der Sporthalle in der Winsstraße wurde ein Transparent zur Begrüßung der Flüchtlinge aufgehängt.
2 Bilder

Sechste Sporthalle weg: Köhne kritisiert Versagen bei der Flüchtlingsunterbringung

Prenzlauer Berg. Laut Bezirksamt hat das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) eine weitere Sporthalle des Ortsteils in der Winsstraße 49/50 als Notunterkunft für Flüchtlinge beschlagnahmt. Diese soll voraussichtlich erst zum 31. Mai wieder freigegeben werden. Auch wenn das Bezirksamt mehrfach dem Senat mitgeteilt habe, dass es keine weiteren Sporthallen als Notunterkunft zur Verfügung stelle, „stehen uns keine rechtlichen Mittel zur Verfügung, um gegen die Sicherstellung vorzugehen“,...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.12.15
  • 307× gelesen
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Soziales
Das seit vier Jahren leerstehende C&A-Gebäude an der Karl-Marx-Straße 95, Ecke Anzengruberstraße.

Ehemaliges C&A-Gebäude soll Flüchtlingsunterkunft werden

Neukölln. Wohin mit den rund 800 Flüchtlingen, die jeden Tag nach Berlin kommen? Während eine Schulsporthalle in Neukölln krzfristig beschlagnahmt wurde, setzt Bürgermeisterin Franziska Giffey sich dafür ein, das ehemalige C&A-Gebäude an der Karl-Marx-Straße 95 für diesen Zweck herzurichten. Vor fast vier Jahren machte die Filiale in der Karl-Marx-Straße 95 dicht. Seither steht das Gebäude mit fünf Etagen und einer Gesamtfläche von 9.200 Quadratmetern leer. Lange passierte nichts, bis der...

  • Neukölln
  • 01.12.15
  • 900× gelesen
Politik

Raum für Flüchtlinge: Friedrichshain-Kreuzberg will Wohnungen beschlagnahmen

Berlin. Berlin braucht noch mehr Flüchtlingsunterkünfte, doch der Platz ist knapp. In Friedrichshain-Kreuzberg haben sich die Bezirksverordneten von SPD, Grünen, Linken und Piraten deshalb dafür ausgesprochen, leer stehende Immobilien zeitweise zu beschlagnahmen. Gebäude wie Riehmers Hofgarten an der Yorckstraße, wo Wohnungen mutmaßlich aus Spekulationsgründen leer sind, sollen für Flüchtlinge genutzt werden können – wenn nötig, ohne Zustimmung der Besitzer. Die Eigentümerschutzgemeinschaft...

  • Charlottenburg
  • 17.11.15
  • 1295× gelesen
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Politik

Allgemeiner Sport-Verein ohne Trainingsstätte: Halle wird Flüchtlingsunterkunft

Moabit. „Sollen wir jetzt zum Winter Straßenturnen auf der Turmstraße anbieten?“ Dem Allgemeinen Sport-Verein Berlin (ASV) steht die dort gelegene Turnhalle nicht mehr zur Verfügung. Sie wird mit Flüchtlingen belegt. Täglich kommen Tausende von ihnen nach Berlin. Immer mehr müssen in Sporthallen untergebracht werden. Für Vereine wie den ASV wird das zum Problem. 200 der 600 Mitglieder der Turnabteilung können nicht mehr trainieren. Der Moabiter Verein verfügt über kein eigenes Sportzentrum....

  • Moabit
  • 16.11.15
  • 158× gelesen
Politik

Prüfauftrag beschlossen: Die BVV will Wohnungen beschlagnahmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können. Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden. Bei dem Vorstoß gehe es lediglich um den „spekulativen Leerstand“, machte der...

  • Friedrichshain
  • 02.11.15
  • 151× gelesen
Politik
Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen.

Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort...

  • Kreuzberg
  • 28.09.15
  • 406× gelesen
Politik

Beschlagnahme nicht mehr tabu

Friedrichshain-Kreuzberg. Der anhaltende Flüchtlingsstrom macht die Suche nach Unterkünften immer schwieriger. In Friedrichshain-Kreuzberg sollen deshalb auch Privatgebäude beschlagnahmt werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne für die BVV am 23. September. Konkret haben sie das Quartier „Riehmers Hofgarten“ zwischen Yorck- und Hagelberger Straße im Visier. Dort stehen teilweise schon seit Jahren zahlreiche der rund 200 Wohnungen leer. Bei einer Beschlagnahme würde an den...

  • Friedrichshain
  • 21.09.15
  • 386× gelesen