Beschlagnahme

Beiträge zum Thema Beschlagnahme

Politik

Prüfauftrag beschlossen: Die BVV will Wohnungen beschlagnahmen

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können. Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden. Bei dem Vorstoß gehe es lediglich um den „spekulativen Leerstand“, machte der...

Friedrichshain
02.11.15
197× gelesen

Thomas Frey

Politik

Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen. | Foto: Thomas Frey

Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden. In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen. Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden...

Kreuzberg
28.09.15
576× gelesen

Thomas Frey

Politik

Beschlagnahme nicht mehr tabu

Friedrichshain-Kreuzberg. Der anhaltende Flüchtlingsstrom macht die Suche nach Unterkünften immer schwieriger. In Friedrichshain-Kreuzberg sollen deshalb auch Privatgebäude beschlagnahmt werden. Das fordert ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Grüne für die BVV am 23. September. Konkret haben sie das Quartier „Riehmers Hofgarten“ zwischen Yorck- und Hagelberger Straße im Visier. Dort stehen teilweise schon seit Jahren zahlreiche der rund 200 Wohnungen leer. Bei einer Beschlagnahme würde an den...

Friedrichshain
21.09.15
420× gelesen

Thomas Frey

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