Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Leute

Ehrengrabstätte in Blankenburg

Blankenburg. Die Grabstätte des Komponisten, Pianisten, Sängers und Liedermachers Reinhard Lakomy (1946-2013) auf dem Friedhof X in Blankenburg wird zur Berliner Ehrengrabstätte. Das beschloss der Berliner Senat. Reinhard Lakomy habe über den gesamten Verlauf seiner Karriere einen hohen Grad an Bekanntheit erreicht und deckte verschiedene musikalische Genres ab, heißt es in der Begründung. Seine größten Erfolge feierte er mit seiner Musik für Kinder, vor allem mit den Alben „Reinhard Lakomys...

  • Blankenburg
  • 04.08.21
  • 18× gelesen
Soziales
Annette Unger setzt dafür ein, dass das Projekt Housing First im Bezirk etabliert wird.

Ein Dach überm Kopf für Obdachlose
Housing First verstetigen

Ein geschützter Raum, in dem Obdachlose zur Ruhe kommen können, ohne dass dies an Bedingungen geknüpft ist: Das forderte die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Zu diesem Zweck solle das Modellprojekt Housing First im Bezirk etabliert werden. Bei dem Projekt bekommen obdachlose Menschen eine Wohnung mit eigenem Mietvertrag. Der aus den USA stammende Ansatz sieht darin den Schlüssel, um Betroffenen dabei zu helfen, es aus der Obdachlosigkeit herausraus zu schaffen. Das Bezirksamt...

  • Bezirk Pankow
  • 24.05.21
  • 63× gelesen
Politik
Mit solch einem Plakat wird in Lichtenberg für die "Aktion Noteingang“ geworben.

Opfern einen Noteingang bieten
Plakate und Aufkleber an Türen und Toren

Der Bezirk pankow beteiligt sich künftig erneut an der „Aktion Noteingang“. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese Aktion gab es zur Jahrtausendwende schon einmal. Sie wurde 1998 in Bernau von Jugendlichen gegründet und unter anderem mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. Anfang des Jahrtausends wurde sie dann von verschiedenen Städten und Bundesländern übernommen. Einrichtungen waren aufgerufen, Aufkleber an Türen oder Fenster zu kleben,...

  • Bezirk Pankow
  • 05.03.21
  • 77× gelesen
Bildung
Zu den großen Vorhaben gehört der Bau einer Integrierten Sekundarschule Am breiten Luch durch die Howoge für den Schuljahresbeginn 2025/26. Den Realisierungswettbewerb gewann der  Entwurf der Arbeitsgemeinschaft Renner Architekten aus Berlin mit KHR Architecture aus Kopenhagen.

Vorrangig in Schulen investieren
Bau- und Sanierungsvorhaben sind unumgänglich

Die Schülerzahlen im Bezirk werden in diesem Jahrzehnt weiter steigen. Grund ist der stetige Zuzug von Familien. Wohnungen werden gebaut. Die Geburtenrate steigt. Deshalb werden viele weitere Schulplätze benötigt. Aus diesem Grund beantragte die CDU-Fraktion in der BVV, dass vor allen anderen Investitionen im Bezirk jene in Schulen Vorrang haben sollten. Dieser Auffassung ist auch die Mehrheit der Verordneten, die einen entsprechenden Beschluss fassten. „Zusätzliche Schulplätze in...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 02.03.21
  • 72× gelesen
Bauen

Bezirksamt beschließt B-Plan
Urbane "Spreestadt" entsteht

Für die „Spreestadt“ hat das Bezirksamt jetzt auf Vorlage von Stadtentwicklungsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) den Bebauungsplan beschlossen. Das Areal zwischen Hannah-Karminski-Straße, Gutenbergstraße, Margarethe-Kühn-Straße und der Spree wird damit als urbanes Gebiet mit einem knapp 13 Meter breiten öffentlichen Grünzug festgesetzt. Laut Bezirksamt sollen neben Gewerbeflächen dort auch etwa 240 Wohnungen gebaut werden, davon 60 Sozialwohnungen, was einer Quote von 25 Prozent an...

  • Charlottenburg
  • 28.02.21
  • 138× gelesen
Soziales

Dankeschön ans Gesundheitsamt
Bezirksverordnete sprechen sich für eine finanzielle Anerkennung aus

Seit Monaten arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheitsamts Pankow unermüdlich an der effektiven Kontaktpersonennachverfolgung zur Eindämmung des Corona-Virus. Sie sind damit eine der wichtigsten Säulen im Kampf gegen die Covid19-Pandemie. Um ihnen für den Einsatz einen gebührenden Dank auszusprechen, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion das Engagement der Mitarbeiter des Gesundheitsamtes, der anderen bezirklichen Helfer, der externen...

  • Bezirk Pankow
  • 25.02.21
  • 98× gelesen
Bildung

Zwei neue Grundschulen
Mit den Neubauten soll das Defizit an Schulplätzen reduziert werden

Im Bezirk sollen mit Beginn des Schuljahres 2022/23 zwei neue Grundschulen an den Start gehen. Diesen Beschluss fasste das Bezirksamt. Eine der beiden Schulen wird im Ortsteil Weißensee am Standort Rennbahnstraße 45 neu gegründet. Die ersten Schüler werden zunächst in einem modularen Ergänzungsbaus (MEB) unterrichtet. Dieser ist bereits durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen errichtet worden. Er wird seit Ende des Jahres 2020 vorübergehend als Filiale der Grundschule am...

  • Bezirk Pankow
  • 27.01.21
  • 138× gelesen
Bildung
CDU-Fraktionsvorsitzender Johannes Kraft fordert raschen Planungsbeginn für eine Oberschule am Rosenthaler Weg.

Endlich eine Oberschule bauen
Verordnete stimmen für Rosenthaler Weg

Im Bezirk Pankow gibt es bereits jetzt zu wenige Schulplätze. Aufgrund des prognostizieren Bevölkerungswachstums in den nächsten Jahren werden Tausende neuer Schulplätze benötigt. Mehrere Neu- und Erweiterungsbauten sind im Rahmen der Schulbauoffensive des Berliner Senats für Pankow bereits vorgesehen. Über die genauen Standorte herrscht jedoch nicht immer Einigkeit zwischen Land und Bezirk. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow und ihre fachlichen Gremien sprechen sich auf Grundlage...

  • Französisch Buchholz
  • 05.12.20
  • 229× gelesen
Politik

Hoffnung fürs Theater
Bürger sollen über Kultur im Monbijoupark entscheiden

Für das Monbijoutheater gibt es wieder Hoffnung. Die Bürger aus Mitte sollen entscheiden, ob sie einen Theaterbetrieb an der Monbijoustraße haben wollen. Das haben die Bezirksverordneten entschieden. Die Entscheidung kam recht überraschend. Ende August votierten die Bezirksverordneten für eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit am Bebauungsplanverfahren „Monbijoutheater“. Sprich, die Bürger aus Mitte können mitreden, ob sie wieder Theater und Kultur im Monbijoupark haben wollen. Damit...

  • Mitte
  • 18.09.20
  • 319× gelesen
  • 1
Umwelt

Stadtgrün soll erhalten bleiben
Kleingartenentwicklungsplan 2030 beschlossen

Kaum eine Stadt ist so grün wie Berlin. Schon wegen ihrer vielen Kleingartenanlagen. Über 80 Prozent dieser Gärten sollen nun dauerhaft gesichert werden, verspricht der Senat. Aber es wird auch Räumungen geben. Kleingärten sind die grüne Lunge der Stadt, geliebte Rückzugsorte und heiß begehrt. 877 Kleingartenanlagen mit 70 953 Parzellen auf rund 2900 Hektar zählt Berlin. Es gibt sie überall – in  Mitte, Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Tempelhof-Schöneberg. Doch vielerorts mussten...

  • Mitte
  • 12.09.20
  • 131× gelesen
Politik

Entscheidung im "Hauruck"
BVV beschließt Abriss des Jahn-Stadions

Der Abriss des Stadions im Jahn-Sportpark ist jetzt auch auf kommunalpolitischer Ebene beschlossene Sache. Die Bezirksverordneten haben sich auf Antrag der SPD dafür ausgesprochen – gegen die Stimmen von Grünen und Linken. Unter dem Titel die "BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus" hatte die SPD per Antrag das Bezirksamt aufgefordert, sich für den Ersatzneubau des Stadions als inklusives Stadion einzusetzen. Ein strittiger Punkt, vor allem für die Grünen und Linken. Die...

  • Prenzlauer Berg
  • 10.09.20
  • 263× gelesen
Umwelt

Modellversuch zur Baumrettung

Pankow. In einen Modellversuch soll das Bezirksamt versuchen, gefällte Bäume auf Basis der sogenannten Rinaudo-Methode zu revitalisieren. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU-Fraktion. Dafür sind geeignete Baumstümpfe mit gesundem Wurzelwerk im Bezirk zu identifizieren. Diese sollen dann nach der Rinaudo-Methode behandelt und die Ergebnisse dokumentiert werden. Sollte der Modellversuch erfolgreich sein, könnte damit mehr Grün im Bezirk erhalten bleiben....

  • Pankow
  • 05.08.20
  • 93× gelesen
Politik

Fair handeln für Nachhaltigkeit
Lichtenberg bewirbt sich um den Titel „Fairtrade Town“

Lichtenberg will „Fairtrade Town“ werden – andere Berliner Bezirke tragen das Siegel bereits. Damit verbunden sind Schritte und Maßnahmen, zu denen sich das Bezirksamt gerade per Beschluss selbst verpflichtet hat. Das Bezirksamt will den fairen Handel in Lichtenberg stärken, also immer mehr auf Produkte setzen, die nachweislich unter menschenwürdigen Bedingungen hergestellt wurden. „Kommunen sind nah an den Menschen, die durch ihr Handeln Einfluss auf ein soziales und nachhaltiges Miteinander...

  • Lichtenberg
  • 20.06.20
  • 165× gelesen
Politik

Gesundheitsamt personell stärken

Pankow. Einstimmig beschloss die BVV nach kurzer Debatte einen Antrag der Linksfraktion, das Gesundheitsamt personell zu stärken. Dazu müsse es sowohl Neueinstellungen als auch kurzfristig weitere Abordnungen von Personal aus der Senatsverwaltung in das Gesundheitsamt geben. „Es ist dem großen Engagement der Mitarbeiter des Bezirksamtes und externer Kräfte zu verdanken, dass die Infektionsketten-Nachverfolgung in Pankow gewährleistet ist“, so Matthias Zarbock, Fraktionsvorsitzender der...

  • Bezirk Pankow
  • 03.06.20
  • 171× gelesen
Politik

Schriftzug erneuern

Karlshorst. Der Schriftzug am Hermann-Duncker-Denkmal in Karlshorst bedarf einer Generalüberholung – auf Initiative der Linksfraktion soll er die auch bekommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Mehrheitsbeschluss dazu aufgefordert, die Inschrift erneuern und außerdem eine Informationstafel aufstellen zu lassen. Wenn die Bauarbeiten in der Treskowallee abgeschlossen sind, soll die Grünanlage außerdem neu gestaltet und das Beet befestigt werden. Die überlebensgroße Bronzeskulptur...

  • Karlshorst
  • 01.06.20
  • 106× gelesen
Umwelt
Die Sträucher sollten Beeren und dürfen gern Dornen haben - Hauptsache, sie sind insektenfreundlich.
4 Bilder

Beschluss zur Bepflanzung von Grünanlagen
Wie Sträucher künftig Insekten helfen sollen

Angesichts der Corona-Krise drohen manche Probleme in Vergessenheit zu geraten – was natürlich nicht heißt, dass sie sich von allein lösen. So schreitet auch das Insektensterben unaufhaltsam voran, wenn Gegenmaßnahmen ausbleiben. In Lichtenberg sollen nun vermehrt insektenfreundliche Sträucher gepflanzt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Der Antrag der Bündnisgrünen war zuvor im Haushaltsausschuss diskutiert und leicht...

  • Lichtenberg
  • 15.05.20
  • 154× gelesen
Bauen
Die Sanierung der Fichtenberg-Oberschule wird teurer.
2 Bilder

Abgeordnetenhaus stimmt Mehrkosten zu
Sanierungskosten an der Fichtenberg-Oberschule erhöhen sich um eine Million Euro

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Mehrkosten der Sanierung der Fichtenberg-Oberschule zugestimmt. Das teilte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux mit. Am Gymnasium in der Rothenburgstraße laufen derzeit umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Das Dach des Ostflügels des Schulgebäudes und die darunter liegenden Aula sowie die Fassade werden erneuert. 2015 wurden dafür fünf Millionen Euro in den SIWA-Haushaltsplan (Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“) aufgenommen. Doch...

  • Steglitz
  • 05.05.20
  • 549× gelesen
Soziales

Tempohome kann genutzt werden

Französisch Buchholz. Das Land darf in der ehemaligen Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge an der Buchholzer Straße Asylsuchende, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, zum Zweck der Quarantäne unterbringen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Wie berichtet hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dieses bereits geschlossene Tempohome Mitte April reaktiviert. Die Unterkunft dient nun als Quarantäne-Einrichtung für bis zu 300...

  • Französisch Buchholz
  • 28.04.20
  • 159× gelesen
Politik

Durstlöscher in Amtsgebäuden
Antrag für Trinkwasserspender

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender mit...

  • Lichtenberg
  • 15.04.20
  • 69× gelesen
Umwelt

Absage ans Plastikgeschirr

Lichtenberg. Bei Veranstaltungen des Bezirksamtes sollte künftig auf Einweg- und Wegwerf-Geschirr beziehungsweise Besteck aus Plastik verzichtet werden. Darauf einigte sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer letzten Sitzung vor der Corona-Auszeit. Es gebe bereits seit Längerem Diskussionen zur Plastikmüllvermeidung, heißt es im Antrag, der im Umwelt- und im Haushaltsausschuss beraten wurde und von der Linksfraktion ausging. Auch wenn Plastik theoretisch überwiegend...

  • Lichtenberg
  • 26.03.20
  • 17× gelesen
Politik

Wahlwerbung nicht überall

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt beauftragt, künftig zu untersagen, dass am Eingang der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst, des Campus für Demokratie und der Gedenkstätte der Sozialisten, sprich: dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Wahlplakate angebracht werden. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Kulturausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus....

  • Lichtenberg
  • 25.03.20
  • 32× gelesen
Verkehr
Eigentlich sollte es sie längst geben: Die reguläre temporäre Spielstraße auf der Gundvanger Straße. Weil das nicht der Fall war, zeigten Kinder im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen schon einmal, wie auf der Gudvanger Straße künftig gespielt werden könnte.
3 Bilder

Freie Fahrt für Kinder
Pankower Bezirksverordnete beschließen Einrichtung temporärer Spielstraße auf der Templiner Straße

Am Teutoburger Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung. Über die Verordneten Roland Schröder (SPD) und Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) regten Anwohner des Teutoburger Platzes an, dass das Bezirksamt auf der Templiner Straße eine temporäre Spielstraße einrichtet. Sie soll zunächst vom 21. April bis zum 23. Juni immer dienstags von 15 bis 18 Uhr zwischen Zionskirch- und Schwedter Straße stattfinden. Auf die Idee...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.03.20
  • 169× gelesen
Soziales
Die Pankower CDU-Verordnete Denise Bittner fordert Brillensammelboxen in öffentlichen Einrichtungen.

In die Box statt in den Müll
Pankower Verordnete regen Sammelbehälter für Brillen an

Im Bezirk soll es schon bald die Möglichkeit geben, in öffentlichen Einrichtungen Brillen für Bedürftige zu spenden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Demnach soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass in bezirklichen Einrichtungen eine oder mehrere Brillensammelboxen aufgestellt werden. Diese könnten beispielsweise in den Bürgerämtern, den Bibliotheken, bei Mieterberatungen oder anderen bezirklichen Behörden und Einrichtungen...

  • Pankow
  • 20.03.20
  • 110× gelesen
Verkehr

Radwege gefordert
Pankower Verordnete wollen eine geschützte Anlage jeweils auf beiden Seiten der Berliner Allee

Auf der Berliner Allee soll es möglichst rasch eine Radverkehrsanlage zwischen Antonplatz und Bernkasteler Straße geben. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordert die Mehrheit der Pankower Verordneten. Sollte der unverzügliche Bau eines Radweges nicht möglich sein, sollte die Radverkehrsanlage zunächst durch temporäre Markierungen eingerichtet werden, erklären die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD in ihrem...

  • Weißensee
  • 19.03.20
  • 173× gelesen
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