Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Umwelt

Modellversuch zur Baumrettung

Pankow. In einen Modellversuch soll das Bezirksamt versuchen, gefällte Bäume auf Basis der sogenannten Rinaudo-Methode zu revitalisieren. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung auf Antrag der CDU-Fraktion. Dafür sind geeignete Baumstümpfe mit gesundem Wurzelwerk im Bezirk zu identifizieren. Diese sollen dann nach der Rinaudo-Methode behandelt und die Ergebnisse dokumentiert werden. Sollte der Modellversuch erfolgreich sein, könnte damit mehr Grün im Bezirk erhalten bleiben....

  • Pankow
  • 05.08.20
  • 19× gelesen
Politik

Fair handeln für Nachhaltigkeit
Lichtenberg bewirbt sich um den Titel „Fairtrade Town“

Lichtenberg will „Fairtrade Town“ werden – andere Berliner Bezirke tragen das Siegel bereits. Damit verbunden sind Schritte und Maßnahmen, zu denen sich das Bezirksamt gerade per Beschluss selbst verpflichtet hat. Das Bezirksamt will den fairen Handel in Lichtenberg stärken, also immer mehr auf Produkte setzen, die nachweislich unter menschenwürdigen Bedingungen hergestellt wurden. „Kommunen sind nah an den Menschen, die durch ihr Handeln Einfluss auf ein soziales und nachhaltiges...

  • Lichtenberg
  • 20.06.20
  • 63× gelesen
Politik

Gesundheitsamt personell stärken

Pankow. Einstimmig beschloss die BVV nach kurzer Debatte einen Antrag der Linksfraktion, das Gesundheitsamt personell zu stärken. Dazu müsse es sowohl Neueinstellungen als auch kurzfristig weitere Abordnungen von Personal aus der Senatsverwaltung in das Gesundheitsamt geben. „Es ist dem großen Engagement der Mitarbeiter des Bezirksamtes und externer Kräfte zu verdanken, dass die Infektionsketten-Nachverfolgung in Pankow gewährleistet ist“, so Matthias Zarbock, Fraktionsvorsitzender der...

  • Bezirk Pankow
  • 03.06.20
  • 78× gelesen
Politik

Schriftzug erneuern

Karlshorst. Der Schriftzug am Hermann-Duncker-Denkmal in Karlshorst bedarf einer Generalüberholung – auf Initiative der Linksfraktion soll er die auch bekommen. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt per Mehrheitsbeschluss dazu aufgefordert, die Inschrift erneuern und außerdem eine Informationstafel aufstellen zu lassen. Wenn die Bauarbeiten in der Treskowallee abgeschlossen sind, soll die Grünanlage außerdem neu gestaltet und das Beet befestigt werden. Die überlebensgroße Bronzeskulptur...

  • Karlshorst
  • 01.06.20
  • 96× gelesen
Umwelt
Die Sträucher sollten Beeren und dürfen gern Dornen haben - Hauptsache, sie sind insektenfreundlich.
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Beschluss zur Bepflanzung von Grünanlagen
Wie Sträucher künftig Insekten helfen sollen

Angesichts der Corona-Krise drohen manche Probleme in Vergessenheit zu geraten – was natürlich nicht heißt, dass sie sich von allein lösen. So schreitet auch das Insektensterben unaufhaltsam voran, wenn Gegenmaßnahmen ausbleiben. In Lichtenberg sollen nun vermehrt insektenfreundliche Sträucher gepflanzt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Der Antrag der Bündnisgrünen war zuvor im Haushaltsausschuss diskutiert und leicht...

  • Lichtenberg
  • 15.05.20
  • 94× gelesen
Bauen
Die Sanierung der Fichtenberg-Oberschule wird teurer.
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Abgeordnetenhaus stimmt Mehrkosten zu
Sanierungskosten an der Fichtenberg-Oberschule erhöhen sich um eine Million Euro

Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat den Mehrkosten der Sanierung der Fichtenberg-Oberschule zugestimmt. Das teilte der Grünen-Abgeordnete Benedikt Lux mit. Am Gymnasium in der Rothenburgstraße laufen derzeit umfangreiche Sanierungsmaßnahmen. Das Dach des Ostflügels des Schulgebäudes und die darunter liegenden Aula sowie die Fassade werden erneuert. 2015 wurden dafür fünf Millionen Euro in den SIWA-Haushaltsplan (Sondervermögen „Infrastruktur der Wachsenden Stadt“) aufgenommen....

  • Steglitz
  • 05.05.20
  • 227× gelesen
Soziales

Tempohome kann genutzt werden

Französisch Buchholz. Das Land darf in der ehemaligen Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge an der Buchholzer Straße Asylsuchende, die mit dem Corona-Virus infiziert sind, zum Zweck der Quarantäne unterbringen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Wie berichtet hat die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales dieses bereits geschlossene Tempohome Mitte April reaktiviert. Die Unterkunft dient nun als Quarantäne-Einrichtung für bis zu 300...

  • Französisch Buchholz
  • 28.04.20
  • 76× gelesen
Politik

Durstlöscher in Amtsgebäuden
Antrag für Trinkwasserspender

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender...

  • Lichtenberg
  • 15.04.20
  • 52× gelesen
Umwelt

Absage ans Plastikgeschirr

Lichtenberg. Bei Veranstaltungen des Bezirksamtes sollte künftig auf Einweg- und Wegwerf-Geschirr beziehungsweise Besteck aus Plastik verzichtet werden. Darauf einigte sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer letzten Sitzung vor der Corona-Auszeit. Es gebe bereits seit Längerem Diskussionen zur Plastikmüllvermeidung, heißt es im Antrag, der im Umwelt- und im Haushaltsausschuss beraten wurde und von der Linksfraktion ausging. Auch wenn Plastik theoretisch überwiegend...

  • Lichtenberg
  • 26.03.20
  • 15× gelesen
Politik

Wahlwerbung nicht überall

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt beauftragt, künftig zu untersagen, dass am Eingang der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst, des Campus für Demokratie und der Gedenkstätte der Sozialisten, sprich: dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Wahlplakate angebracht werden. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Kulturausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus....

  • Lichtenberg
  • 25.03.20
  • 30× gelesen
Verkehr
Eigentlich sollte es sie längst geben: Die reguläre temporäre Spielstraße auf der Gundvanger Straße. Weil das nicht der Fall war, zeigten Kinder im vergangenen Jahr auf zwei Demonstrationen schon einmal, wie auf der Gudvanger Straße künftig gespielt werden könnte.
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Freie Fahrt für Kinder
Pankower Bezirksverordnete beschließen Einrichtung temporärer Spielstraße auf der Templiner Straße

Am Teutoburger Platz soll eine temporäre Spielstraße eingerichtet werden. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung. Über die Verordneten Roland Schröder (SPD) und Dennis Probst (Bündnis 90/Die Grünen) regten Anwohner des Teutoburger Platzes an, dass das Bezirksamt auf der Templiner Straße eine temporäre Spielstraße einrichtet. Sie soll zunächst vom 21. April bis zum 23. Juni immer dienstags von 15 bis 18 Uhr zwischen Zionskirch- und Schwedter Straße stattfinden. Auf die...

  • Prenzlauer Berg
  • 22.03.20
  • 104× gelesen
Soziales
Die Pankower CDU-Verordnete Denise Bittner fordert Brillensammelboxen in öffentlichen Einrichtungen.

In die Box statt in den Müll
Pankower Verordnete regen Sammelbehälter für Brillen an

Im Bezirk soll es schon bald die Möglichkeit geben, in öffentlichen Einrichtungen Brillen für Bedürftige zu spenden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Demnach soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass in bezirklichen Einrichtungen eine oder mehrere Brillensammelboxen aufgestellt werden. Diese könnten beispielsweise in den Bürgerämtern, den Bibliotheken, bei Mieterberatungen oder anderen bezirklichen Behörden und...

  • Pankow
  • 20.03.20
  • 73× gelesen
Verkehr

Radwege gefordert
Pankower Verordnete wollen eine geschützte Anlage jeweils auf beiden Seiten der Berliner Allee

Auf der Berliner Allee soll es möglichst rasch eine Radverkehrsanlage zwischen Antonplatz und Bernkasteler Straße geben. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz einsetzen. Das fordert die Mehrheit der Pankower Verordneten. Sollte der unverzügliche Bau eines Radweges nicht möglich sein, sollte die Radverkehrsanlage zunächst durch temporäre Markierungen eingerichtet werden, erklären die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD in...

  • Weißensee
  • 19.03.20
  • 113× gelesen
Politik

Plastiken im Stadtbild pflegen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll für ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sorgen, um die Pflege der Kunstwerke im öffentlichen Raum sicherzustellen. Auf diesen von der CDU initiierten Antrag einigten sich die Bezirksverordneten mehrheitlich. bm

  • Lichtenberg
  • 19.03.20
  • 24× gelesen
Verkehr

Fahrradparkhaus am S-Bahnhof Westend beschlossen

Westend. Die FDP-Fraktion hat sich in der jüngsten BVV mit ihrer Idee eines Fahrradparkhauses am S-Bahnhof Westend durchgesetzt. Auf Antrag der Liberalen wurde der Bau einstimmig beschlossen. Bei der Erarbeitung des bezirklichen Konzeptes für Fahrradparkplätze wies dieser Bahnhof eine der höchsten „Wildparker“-Quoten von Fahrrädern auf. Mindestens 77 Stellplätze fehlen laut Berechnung im Umfeld des Bahnhofs. Das Bezirksamt wurde nun aufgefordert, das bezirkseigene Grundstück zwischen Spandauer...

  • Westend
  • 23.01.20
  • 112× gelesen
Wirtschaft

Freie Öffnungszeit für Spätis?

Charlottenburg-Wilmersdorf. In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde auf Antrag der FDP-Fraktion beschlossen, dass sich das Bezirksamt im Rat der Bürgermeister für eine Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätverkaufsstellen (Spätis) an Sonn- und Feiertagen einsetzen soll. Im Berliner Ladenöffnungsgesetz soll hierfür eine Definition von Spätverkaufsstellen aufgenommen werden und eine Klarstellung erfolgen, dass Spätis an Sonn- und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 22.01.20
  • 66× gelesen
Bildung

Werbung für die zweite Chance

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass das Bezirksamt zusammen mit den Nachbarn aus Marzahn-Hellersdorf und dem Victor-Klemperer-Kolleg (VKK) mehr Werbung für den zweiten Bildungsweg macht. Laut eines Beschlusses in der Dezember-Sitzung der BVV soll das Bezirksamt Möglichkeiten zum Anbringen von Werbebannern für das Kolleg suchen. Auf den Schildern soll über die Abiturlehrgänge und generell über die Bildungsstätte VKK informiert werden. bm

  • Lichtenberg
  • 14.01.20
  • 21× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird.

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen....

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 229× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet.

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 155× gelesen
Verkehr

Die Linke erwartet Vorschläge über Plattform FixMyBerlin
Bürger sollen sich an der Suche nach Standorten für Fahrradabstellplätze beteiligen

Das Bezirksamt soll sich am Pilotprojekt von FixMyBerlin beteiligen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Die Online-Plattform sammelt Vorschläge von Bürgern für neue Fahrradbügelstandorte. Der Bezirk könne mithilfe der Plattform den Ausbau von sicheren Abstellmöglichkeiten für Fahrräder näher am Bedarf planen, hatte Tobias Glowatz von der Linksfraktion seinen Antrag begründet. Welche Kosten für die Installation neuer Fahrradbügel entstünden soll das Bezirksamt anhand der...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 29.11.19
  • 141× gelesen
Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten...

  • Neukölln
  • 04.10.19
  • 89× gelesen
Bauen

Alles zurück auf Anfang
Bürgerbeteiligung zur Nachverdichtung im Pankower Zentrum neu gestartet

Der Bürgerbeteiligungsprozess für die Nachverdichtung im Wohnquartier an der Kavalier-, Ossietzky-, Wolfshagener Straße und Am Schlosspark wird neu gestartet. Das beschlossen die Verordneten nach einem Antrag von Anwohnern der Bürgerinitiative Grüner Kiez. Diese Nachverdichtung wird von der Wohnungsbaugesellschaft Gesobau geplant. Das landeseigene Unternehmen möchte in zwei Innenhöfen 155 bis 175 Wohnungen bauen. Über das Wie wurde in den vergangenen zwei Jahre mit dem Stadtplanungsamt lang...

  • Pankow
  • 19.09.19
  • 219× gelesen
Politik
Kein Kleingeld: Über 700 Millionen Euro hat der Doppelhaushalt pro Jahr. Das meiste Geld ist für Transferleistungen reserviert.

Unterm Strich ein Minus
Bezirksverordnete beschließen Doppelhaushalt 2020/21

Die Bezirksverordneten haben den Doppelhaushalt 2020/21 samt Änderungswünschen beschlossen. Nicht einstimmig, aber mit „überparteilichem Konsens“ bei Bildung und Straßen. Kritik kommt von der CDU, denn unterm Strich steht ein Minus. Seinen Fokus setzt der Bezirksetat auf Bildung, Jugend und Soziales, aber auch auf die Straßen und Grünflächen. So bekommt etwa die Volkshochschule 100 000 Euro mehr pro Jahr. Der Etat der Bibliotheken wurde um 30 000 Euro jährlich aufgestockt, und die...

  • Spandau
  • 16.09.19
  • 246× gelesen
Bauen

Zukunft der Großsiedlung

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die Rahmenplanung für den Altbezirk Hohenschönhausen öffentlich zur Diskussion stellen und vergleichbar der Info-Veranstaltung zum Rahmenplan für den Ortsteil Fennpfuhl (am 10. September) eine öffentliche Versammlung zur Zukunft der Hochhaussiedlung organisieren. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Tagung. In der Begründung heißt es, vor einer Beschlussfassung des Bezirksamtes und der...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 06.09.19
  • 216× gelesen
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